Die Menschen in Baden-Württemberg werden älter und deren Pflegebedarf steigt deutlich an, Familien sind überlastet und professionelle Pflegekräfte fehlen. Das Land ignoriert diese Fakten und den Handlungsbedarf zur demografischen Entwicklung, obwohl es für die Sicherstellung und Infrastruktur verantwortlich ist. Diesen Vorwurf hat der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Rainer Wiesner erneuert. "Alle Daten liegen vor: Die Bevölkerungszahl im Land wächst und die Zahl der Pflegebedürftigen steigt weiter. Politik und Landesregierung nehmen diese Realität offensichtlich nicht zur Kenntnis. Sie dürfen Pflegebedürftige und deren Familien nicht alleine lassen", sagte Wiesner bei der bpa-Mitgliederversammlung am 18. Juli 2019 in Stuttgart.
Vertreter privater Pflegedienste und stationärer Einrichtungen hatten sich dort gemeinsam mit dem Demografiebeauftragten des Landes Baden-Württemberg Thaddäus Kunzmann mit den vorhandenen Vorausberechnungen der Bevölkerungszahl beschäftigt.
"Erst vor wenigen Tagen hat unsere Befragung in der stationären Pflege gezeigt, dass jeden Monat tausende Anfragen in Heimen abgelehnt werden müssen. Die Ergebnisse zur ambulanten Pflege waren nicht weniger dramatisch. Das Land trifft aber Entscheidungen, die diese Situation noch weiter verschlimmern, anstatt die Versorgung sicher zu stellen und die Menschen, die Pflegeeinrichtungen und Pflegekräfte konkret zu unterstützen", so der baden-württembergische bpa-Landesvorsitzende mit Blick auf die umstrittene Landesheimbauverordnung, die das pflegerische Angebot weiter verknappt.
"Wir alle wollen, dass Pflegebedürftige und ihre Familien auch in Zukunft die Pflege bekommen, die sie benötigen. Jede gesundheitspolitische Entscheidung der Landesregierung und jedes Gesetz in diesem Bereich muss nachweisbar darauf hinarbeiten", fordert Wiesner. "Die vorliegenden Fakten zum pflegerischen Bedarf müssen die Basis von Gesetzen und politischen Entscheidungen sein. Fehleinschätzungen wie beim Erlass der Landesheimbauverordnung müssen berichtigt werden und dürfen sich keinesfalls wiederholen."
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) bildet mit mehr als 11.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon fast 1.200 in Baden-Württemberg) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-) stationären Pflege, der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind im bpa organisiert. Die Mitglieder des bpa tragen die Verantwortung für rund 335.000 Arbeitsplätze und circa 25.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Das investierte Kapital liegt bei etwa 26,6 Milliarden Euro.
Das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) hat am 18 Juli 2019 in einem Urteil bekannt gegeben. Das bei einer groben Pflichtverletzung durch den gesetzlichen Betreuer von pflegebedürftigen Menschen, das Heim den Bewohner eine außerordentliche Kündigung des Heimvertrages aussprechen kann. Auch wenn dieses für den Pflegebedürftigen Menschen zu einer erheblichen Belastung führt.
In dem Fall hat eine Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderung geklagt gegen eine Bewohnerin, die gesetzlich von Ihrer Mutter betreut wird. Es kam wieder zu Konflikten mit der Mutter, trotz mehrmaliger versuche dieses mit Gesprächen zu klären. Auch der Lebensgefährte der Mutter habe nicht beitragen wollen zur Klärung. So habe er sich gegenüber den Mitarbeitern der Klägerin respektlos verhalten, er betitelte Sie als „Idioten“ und „Saftladen“. Des Weiteren hatte er es provoziert „sie im Vorbeigehen zu rempeln“ und er hatte „unmotiviert geschrien und geflucht und dabei in emotionaler Weise mit einem Publikmachen über das Fernsehen und mit juristischen Schritten gedroht“. Dadurch habe er eine beunruhigende Atmosphäre geschaffen.
Es wurde Seitens der Mutter nicht genügend Versucht, die Situation mit ihren Lebensgefährten zu Klären. Eine Betreuung erfordere ein stabiles Vertrauensverhältnis, dieses sei nicht mehr erkennbar, zwischen dem Kläger und der Betreuerin, so das Gericht. Deshalb wurde eine Räumungsfrist bis zum 31.12.2019 bestimmt unter der Berücksichtigung, dass es schwierig ist einen anderen Heimplatz zu finden. Noch nicht rechtskräftig ist die Entscheidung. Beim Bundesgerichtshof hat die Beklagte eine Nichtzulassungsbeschwerde eingereicht.
Bettenabbau stützt Patientensicherheit. Zu der Diskussion über die Schließung von Kliniken in Deutschland nimmt der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V. - auch angesichts einer jüngst von der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft veröffentlichten Position - wie folgt Stellung:
Die aktuelle Diskussion über die Frage der notwendigen Anzahl von Kliniken in Deutschland ist lange überfällig.
Die Patientensicherheit leidet derzeit an einer über die verfügbaren Personalressourcen hinweg aufgeblähten Krankenhauslandschaft.
Die Menschen kommen wegen der Pflege in das Krankenhaus - wäre der Pflegebedarf in Zusammenhang mit der medizinischen Behandlung entbehrlich, könnte die Versorgung auch ambulant in einer Praxis erfolgen. Die Personalpolitik der Krankenhäuser hat dem in Jahrzehnten keine Rechnung getragen.
Es ist auch Teil der Wahrheit, dass die Qualität der medizinischen Versorgung nicht gehalten werden kann, wenn das Pflegefachpersonal nicht zur Verfügung steht - da helfen auch keine Überlegungen, andere Berufsgruppen in die Pflege zu bringen.
In den Krankenhäusern ist über Jahrzehnte verpasst worden, für eine gute Personalausstattung bei Pflegefachpersonen zu sorgen - vielmehr wurden in vielen Krankenhäusern sogar alle Register gezogen, Pflegepersonal abzubauen. Die Folgen dieser Personalpolitik sind jetzt allgegenwärtig: Dienstpläne können nicht eingehalten werden, dringend nötige Freizeitausgleiche werden den Pflegefachpersonen kurzfristig versagt, angestellte Pflegefachpersonen wechseln in die Zeitarbeit und müssen von den Krankenhäusern anschließend teuer dort wieder ausgeliehen werden.
Die Pflegepersonaluntergrenzen schützen das verbliebene Pflegefachpersonal davor, endgültig auszubrennen. Dass die Pflegepersonaluntergrenzen als unflexibel wahrgenommen werden, liegt auch daran, dass die mit der Erstellung beauftragten Selbstverwaltungsorgane kein tragfähiges Konzept vereinbaren konnten und schließlich der Bundesgesundheitsminister die Notbremse gezogen hat. Die Pflegepersonaluntergrenzen sind in der vorliegenden Form nicht ausreichend, bleiben aber angesichts der Unfähigkeit der Selbstverwaltungsorgane eine alternativlose Notwendigkeit.
Die Gesellschaft sollte sich für eine Diskussion öffnen, die sich auch der Frage zuwendet, welche Versorgungsstruktur wirklich nötig ist, um eine gute medizinische Behandlung zu ermöglichen. Pflegende können da einiges mehr anbieten als ihnen im Moment zugetraut wird. Dafür gibt es zahlreiche gut funktionierende Beispiele - zumindest überall dort, wo Besitzstandswahrung und Partikularinteressen überwunden wurden.
Quelle: Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest e.V.
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste begrüßt die heutige Reise von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in den Kosovo zur Anwerbung von Pflegekräften außerordentlich. bpa-Präsident Bernd Meurer: "Wir freuen uns sehr, dass Bundesminister Spahn sich erkennbar um die Verringerung der Versorgungslücken bemüht. Wir hoffen sehr, dass die Reise des Bundesministers auch zu einer Beseitigung der Probleme in den Botschaften beiträgt und die Visaverfahren massiv beschleunigt werden."
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) bildet mit mehr als 11.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind im bpa organisiert. Die Mitglieder des bpa tragen die Verantwortung für rund 335.000 Arbeitsplätze und circa 25.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Das investierte Kapital liegt bei etwa 26,6 Milliarden Euro.
Am 24 Juni 2019 hatte das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle im Urteil bekannt gegeben. Wenn der Betrag eines Autos über 7 500 Euro ist nicht dieses dazu führt das Hartz-IV-Bezieher dieses gleich verkaufen müssen. Wenn kein weiteres Vermögen besteht, so muss das Jobcenter den Vermögenfreibetrag auf den Wert des Autos mit einkalkulieren.
In dem Fall hatte ein Mann geklagt der einen Pick Up besitzt und deren Harzt-IV Antrag, deshalb abgelehnt wurde. So hatte er sich 2014 den Pick Up von dem Geld seiner Eltern gekauft. Dieser kostet 21 000 Euro. Den Antrag für Hartz-IV stellte er 2017 beim Jobcenter. Dieser wurde aufgrund des Autos abgelehnt, er solle zuerst das Auto verwerten. Als Betrag wurden 20 000 Euro genannt aufgrund von Internetrecherchen.
Bei 7 500 Euro liege der Kfz-Freibetrag für Hartz-IV-Empfänger. Der Vermögensbetrag würde dem Fall des Mannes bei 9 300 Euro liegen. Somit sind dieses 16 800 Euro und damit übersteige es den Betrag, wer müsse schließlich den Pick Up verkaufen.
Der Antrag wurde vom Sozialgericht Osnabrück abgelehnt, jedoch die Celler Richter des Jobcenter mahnten. So wurde nicht ausreichend dargestellt das der Freibetrag überschritten wurden sei. Das bei 70 000 Kilometern an Laufleistung nach fünf Jahren der Wert an dem Fahrzeug nicht verloren gegangen sei nicht verständlich.
Auch wurde beansprucht das Jobcenter kein Wertgutachten veranlasst habe und somit gegen die Amtsermittlungspflicht (§20 Sozialgesetzbuch X) verstoßen. Carsten Kreschel, der Pressesprecher des Landessozialgerichts sagte: „Hätte der Kläger einen Golf für 7.500 Euro in der Garage und 9.300 Euro auf dem Konto, wäre seine Bedürftigkeit nie angezweifelt worden.“ Der Mann bekommt Harzt-IV bis, der Fahrzeugwert ermittelt wurde.
Fast alle im Gesundheitswesen haben in letzter Zeit signalisiert, dass sie bereit sind, gemeinsam konstruktiv eine bedarfsgerechte Krankenhauslandschaft zu gestalten. Dabei wird man auch über die Schließung oder Umwidmung des ein oder anderen Standortes nachdenken müssen, um einen gesunden Mix an Kliniken zu realisieren, der einerseits einer wohnortnahen Versorgung einer älter werdenden Bevölkerung gerecht wird und andererseits komplexe Eingriffe den Maximal- und Schwerpunktversorgern vorbehält.
Mit diesem Angebot war die Hoffnung verbunden, dass die pauschale Verunglimpfung kleinerer und mittlerer Krankenhäuser - ohne jeden Bezug zur Qualität ihrer Arbeit - eingestellt wird.
Warum jetzt dieser erneute Aufschrei nach einem Kahlschlag der Strukturen? Ist man an einem konstruktiven Dialog nicht interessiert?
Wenn man die von der Bertelsmann Stiftung ausgewählten Experten sieht, verwundert es nicht, denn sie vertreten diese Thesen gemeinsam mit den Krankenkassen seit geraumer Zeit. Nach dem Prinzip Aussagen regelmäßig zu wiederholen, bis die Illusion der Glaubwürdigkeit entsteht, hat man hier erneut medienwirksam Botschaften lanciert, die der Fachmann schwer und der Laie gar nicht durchschaut. An Hand von komplexen Diagnosen wie Operation eines Pankreaskarzinoms, Herzinfarktbehandlung oder Hüft-Reoperationen, für die kleinere Krankenhäuser natürlich nicht geeignet sind, wird deren gesamte Existenzberechtigung hinterfragt. Verschwiegen wird, dass diese ganz andere Versorgungsaufgaben wie die Behandlung älterer multimorbider Patienten mit Herzinsuffizienz, Pneumonie oder anderen Erkrankungen haben, die sie qualitativ hochwertig und wohnortnah erfüllen. Diese machen aber einen großen Teil unseres Versorgungsbedarfes aus. Dabei haben sie den großen Vorteil, dass ihre Besetzung mit Pflegekräften in aller Regel deutlich besser und stabiler ist als die an großen Zentren. Das kommt den Patienten sehr zu gute.
Es ist ein Irrglaube, dass die Pflegekräfte dieser Häuser, so man sie schließt, an die großen Zentren wechseln. Sie werden eher ihrem Beruf aber nicht ihrer Region den Rücken kehren. Dann stehen wir ohne Versorgungsmöglichkeit da. Die großen Kliniken haben dafür dann erst recht keinen Platz mehr. Sie sind schon jetzt häufig abgemeldet und nicht willens solche Patienten aufzunehmen.
Die Diskussion über die Herzinfarktsterblichkeit zeigt, wie unlauter die Kampagne geführt wird. Akute Herzinfarkte primär in Kliniken mit einer 24h/7d Herzkatheterbereitschaft einzuliefern, macht Sinn und rettet Menschenleben. Daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass man die anderen ohne Herzkatheter deswegen schließen sollte, ist Nonsens. Man beruft sich auf die OECD Daten zur Herzinfarktsterblichkeit, in denen Deutschland einen hinteren Platz einnimmt, obwohl unsere Kliniken mit Herzkatheterbereitschaft einen internationalen Spitzenplatz belegen.
Der Grund liegt auch in der unterschiedlichen Eintragung der Todesursache in den Sterblichkeitsregistern der OECD Länder. Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen. Im Gegensatz dazu belegen die Zahlen des Deutschen Herzberichtes 2017 eine Halbierung der Herzinfarktsterblichkeit in deutschen Kliniken seit 1990 ähnlich wie in Dänemark in den vergangenen Jahren. Hier wird ein Problem hochstilisiert, dass so gar nicht existiert! Zusätzlich gibt es enorme Unterschiede in der Sterblichkeit zwischen den einzelnen Bundesländern, am ehesten durch sozioökonomische Unterschiede getriggert. Die Situation ist also äußert komplex und schwer zu interpretieren und es ist unseriös alle diese Faktoren zu verschweigen und monokausal darzustellen.
Wir brauchen eine seriöse Diskussion, die den enormen Versorgungsauftrag kleinerer Häuser anerkennt und honoriert, dass in Zeiten einer immer kritischer werdenden ambulanten Versorgung auf dem Land nur diese Kliniken ihn noch sicherstellen können. Strukturreform ja, aber mit Augenmaß. Versorgung der komplexen Eingriffe in Zentren ja unbedingt, aber der übrigen Fälle wohnortnah und wenn möglich integrierend sektorenübergreifend. Was wir nicht brauchen ist eine Kampagne.
Priv. Doz. Dr. Michael A. Weber Präsident des Verbands der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands e.V. (VLK).
Quelle: Verband der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands e.V. Hauptgeschäftsführer Rechtsanwalt Normann J. Schuster Haus der Ärzteschaft
Die Alzheimer-Krankheit bringt viele Herausforderungen mit sich - sowohl für den Patienten als auch für seine Angehörigen. Ein nachlassendes Gedächtnis, eine Verschlechterung der Alltagsfähigkeiten sowie ein zunehmender Bewegungsdrang können auch in den eigenen vier Wänden zu Gefahrensituationen führen. Ratsam ist es daher, den Wohnraum an die Bedürfnisse des Erkrankten anzupassen, damit er in einer sicheren Umgebung leben kann, ohne sich zu verletzen oder andere zu gefährden. Die gemeinnützige Alzheimer Forschung Initiative e.V. (AFI) gibt hierzu Tipps in ihrem Ratgeber "Leben mit der Diagnose Alzheimer". Der kostenlose Ratgeber kann unter www.alzheimer-forschung.de/leben-mit-alzheimer bestellt werden.
Alzheimer-Patienten sollten in ihrem Zuhause zum einen genügend Raum zur Bewegung haben, auf der anderen Seite sollten Stolperfallen wie hohe Teppiche oder Elektrokabel auf dem Boden vermieden werden. Die Sicherheit auf Treppen kann durch Markierungen der Treppenstufen mit gelbem Klebeband oder der Montage eines zusätzlichen Handlaufs erhöht werden.
Eine häufig auftretende Verhaltensweise bei Menschen mit Alzheimer ist das Weglaufen. Da der Orientierungssinn bereits früh gestört ist, ist es für einen Patienten gefährlich, alleine unterwegs zu sein. Abhilfe schaffen können kindersichere Türgriffe und Alarmmatten vor den Türen. Es kann auch sinnvoll sein, eine Tür zu verbergen - zum Beispiel mit dem Bild eines Bücherregals.
Im Badezimmer verhindern Gummimatten oder rutschfeste Streifen am Dusch- oder Wannenboden Stürze genauso wie Haltegriffe an der Wand. Ein Stuhl oder Hocker in der Dusche sorgt für zusätzliche Sicherheit. Durch ein Markieren der Wasserhähne - rot für heiß, blau für kalt - und einer Heißwassertemperatur von unter 45 Grad können Verbrühungen verhindert werden. Ein erhöhter Toilettensatz kann den Stuhlgang einfacher machen.
Für die Küche gilt: Messer, Scheren und andere Utensilien, die gefährlich werden könnten, sollten weggeschlossen werden. Topf- und Pfannengriffe können zur Rückseite des Herdes gedreht werden. Ein Brandmelder und ein Feuerlöscher sorgen für zusätzlichen Schutz. Entsprechende Kosten für so genannte wohnumfeldverbessernde Maßnahmen können von der Pflegeversicherung bezuschusst werden. Hierfür muss ein Pflegegrad vorliegen. Pro Maßnahme stehen dann bis zu 4.000 Euro zur Verfügung.
"Leben mit der Diagnose Alzheimer" kann kostenfrei bestellt werden bei der Alzheimer Forschung Initiative e.V., Kreuzstr. 34, 40210 Düsseldorf; Telefonnummer 0211 - 86 20 66 0; Webseite: www.alzheimer-forschung.de/leben-mit-alzheimer
Kostenfreies Fotomaterial: http://ots.de/fht0b5 www.alzheimer-forschung.de/presse/fotos-videos/ Weitere Informationen zur Alzheimer-Krankheit: www.alzheimer-forschung.de/alzheimer Über die Alzheimer Forschung Initiative e.V.
Die Alzheimer Forschung Initiative e.V. (AFI) ist ein gemeinnütziger Verein, der das Spendenzertifikat des Deutschen Spendenrats e.V. trägt. Seit 1995 fördert die AFI mit Spendengeldern Forschungsprojekte engagierter Alzheimer-Forscher und stellt kostenloses Informationsmaterial für die Öffentlichkeit bereit. Bis heute konnte die AFI 266 Forschungsaktivitäten mit über 10,2 Millionen Euro unterstützen und rund 825.000 Ratgeber und Broschüren verteilen. Interessierte und Betroffene können sich auf www.alzheimer-forschung.de fundiert über die Alzheimer-Krankheit informieren und Aufklärungsmaterial anfordern. Ebenso finden sich auf der Webseite Informationen zur Arbeit des Vereins und allen Spendenmöglichkeiten. Botschafterin der AFI ist die Journalistin und Sportmoderatorin Okka Gundel.
Zur aktuellen Berichterstattung über den Streit zwischen dem Pflegeheimbetreiber Carpe Diem und dem NRW-Gesundheitsministerium. Um die korrekte Berechnung von Investitionskosten sagt der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Christof Beckmann: "Mit dem völlig praxisfernen Alten- und Pflegegesetz aus dem Jahr 2014 hat das Land die Branche in Unsicherheit und wirtschaftliche Existenzbedrohung gestürzt. Bis heute haben noch immer nicht alle Pflegeeinrichtungen taugliche Bescheide über die Refinanzierung ihrer Investitionskosten, also die Kosten für Bau und Betrieb der Gebäude. Und gegen fast alle Bescheide werden Rechtsmittel eingelegt."
Das Problem wird in den nächsten Monaten noch drängender: Mit den aktuellen Refinanzierungsregelungen sorgt das Land dafür, dass viele Pflegeheime bis zu 25 Prozent der vereinbarten und bisher einvernehmlich anerkannten Pacht nicht finanzieren und damit langjährig abgeschlossene Verträge nicht erfüllen können.
Dieses Gesetz wirft viele Fragen auf, zeigt aber keine Lösung. Carpe Diem hat hierzu eine Regelung vorgeschlagen. Wichtig ist, dass hierüber schnell Rechtssicherheit hergestellt wird. An dieser Klärung sollte auch das Ministerium ein erkennbares Interesse haben und sich jede öffentliche Vorverurteilung sparen.
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) bildet mit mehr als 11.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon fast 1.700 in Nordrhein-Westfalen) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind im bpa organisiert. Die Mitglieder des bpa tragen die Verantwortung für rund 335.000 Arbeitsplätze und circa 25.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Das investierte Kapital liegt bei etwa 26,6 Milliarden Euro.
Am Monatsende ein Hartz-IV-Antrag per E-Mail eingereicht gilt als rechtzeitig auch, wenn das Jobcenter nicht geöffnet hat. In dem Fall ging es um eine E-Mail die am 30 Januar 2015 um 20 Uhr versendet wurde außerhalb der Öffnungszeiten des Jobcenters Bonn. Laut Urteil des Bundessozialgericht Kassel (AZ.: B14 AS 51/18R), wenn die E-Mail am Monatsende eingehe, gelte der Antrag rückwirkend gestellt ab dem Monatsersten.
Der Kläger hatte den Antrag auf Harz-IV gestellt, um die Existenz für sich und seine Familie zu sichern. Denn er bemerkte Ende Januar 2015 das kein Lohn auf sein Konto eingegangen war. Darum hatte er per E-Mail einen Antrag am Freitag den 30 Januar 2015 um 20 Uhr gestellt. Das Jobcenter Bonn hatte zu dieser Zeit geschlossen. Da die E-Mail außerhalb der Geschäftszeiten versandt wurde ist Sie erst im Februar bemerkt wurden. Schließlich habe man erst im Folgemonat nachgezahlt, doch ab März war er bereits arbeitslos.
Am 4 März 2015 hatte er sich erkundigt warum noch keine Antwort auf den Antrag kam. Es kam heraus das ab März der Antrag bewilligt wäre, nicht ab Januar. Der Grund sei der Eingang des Antrags für das Arbeitslosengeld II. Da die E-Mail außerhalb der Geschäftszeiten gesendet wurde, ist Sie erst im Folgemonat gesehen wurden.
Die Richter hatten die Begründung des Jobcenters abgelehnt und den Kläger recht gegeben. Auf Arbeitslosengeld II habe er auch einen Anspruch für den Monat Januar. Der Antrag sei rückwirkend auf den Monatsersten. Wenn die Möglichkeit besteht von der Behörde, dürfen die Anträge auch per E-Mail gestellt werden. Der Kläger hatte in dem Fall den die Sendebestätigung vorgelegt als Nachweis. Somit ist sei die E-Mail in den „Macht- oder Willensbereich“ des Jobcenters. Auch wenn beim Jobcenter E-Mails nach sechs Monaten gelöscht werden und dadurch kein Zugriff darauf mehr bestehe. Jedoch hatte im Fall der Kläger im März auf die E-Mail hingewiesen, ab diesen Zeitpunkt hätte das Jobcenter diesen nachgehen müssen.
Der Personalnotstand in der Pflege hat eine neue Dimension erreicht. Nach Recherchen von "Hallo Niedersachsen" im NDR Fernsehen liegt die Zahl der Bewerbungen von examinierten Pflegefachkräften in der Gesundheits- und Krankenpflege in diesem Jahr auf einem dramatischen Tiefstand. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, standen aktuell im Juni 2019 den insgesamt 965 in Niedersachsen gemeldeten offenen Stellen nur 315 einschlägig Arbeit suchende Bewerberinnen und Bewerber gegenüber.
Sonja Kazma, Pressesprecherin der Bundesagentur für Arbeit in Hannover, sagte "Hallo Niedersachsen": "Wir bräuchten tatsächlich zehnmal so viele Bewerber wie aktuell vorhanden sind. In der Arbeitsvermittlung gehen wir erfahrungsgemäß davon aus, dass man rechnerisch mindestens drei Bewerber oder Bewerberinnen pro Stelle braucht, um sie passend besetzen zu können. Demnach müssten es hier gut 3000 Bewerber sein, es sind aber nur 315."
Damit bewegt sich die Zahl der Bewerber im ersten Halbjahr 2019 auf dem niedrigsten Stand seit mehr als zehn Jahren - mindestens. Die Erhebungen der Arbeitsvermittlerinnen und -vermittler reichen nur bis 2007 zurück. Damals kamen auf nur 417 offene Stellen immerhin noch 975 Bewerber. Das Verhältnis von Stellen und Bewerbern hat sich damit grundlegend verändert. Dieser Mangel an examinierten Fachkräften hat dramatische Folgen: Viele Krankenhäuser können inzwischen einzelne Betten nicht mehr belegen oder schließen sogar ganze Stationen. Davon ist inzwischen jedes dritte Krankenhaus in Niedersachsen betroffen. Das ergab eine aktuelle repräsentative Umfrage der niedersächsischen Krankenhausgesellschaft für das erste Quartal 2019. Danach mussten im ersten Quartal dieses Jahres 34 Prozent der Kliniken Betten auf Intensivstationen sperren und Patienten abweisen. Das ist jedes dritte Krankenhaus.
Für die Bereiche Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie meldeten rund zehn Prozent der Häuser Bettensperrungen und Stationsschließungen, erfuhr "Hallo Niedersachsen" auf Anfrage. "Die Kliniken kommen deutlich an ihre Grenzen. Und für die Patientinnen und Patienten bedeutet das, dass sie mit weiteren Wegen rechnen müssen", sagte Marten Bielefeld, stellvertretender Geschäftsführer der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft.
Seit Januar gelten bundesweit gesetzliche Vorgaben für die Anzahl an Fachkräften in der Geriatrie, in der Kardiologie, auf Intensivstationen und in der Unfallchirurgie. Die Krankenhäuser finden aber nicht genug Personal, diese Untergrenzen einzuhalten.
