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EU-Schwerbehinderung

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Aktuelle Nachrichten

Bildbeschreibung: Dr. Sigrid Arnade und Detlev Scheele, dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit

MehrBarrierefreiheitWagen - Heute bei Bundesagentur für Arbeit

Heute am 6. Mai machte der Mehr Barrierefreiheit Wagen bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg Station. Anstatt wie sonst üblich draußen bei Wind und Wetter, fand dieses Mal das Gespräch auf Einladung des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, in den warmen Räumen der Bundesagentur für Arbeit statt. Detlef Scheele machte dabei im Gespräch deutlich, dass bei Barrierefreiheit nicht zwischen dem Kunden- und Geschäftsbereich unterscheiden werden darf. Seit genau zwei Wochen sind Dr. Sigrid Arnade und Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 nun mit ihrem beschilderten VW Bus - dem Mehr Barrierefreiheit Wagen -…

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Bildbeschreibung: Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht

Bundestag beschließt Lockerungen für Geimpfte und Genesene

Der Bundestag hat heute am Donnerstag, sich mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) befasst. Die Abgeordneten haben dem Gesetzentwurf über Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 zugestimmt. Die Verordnung des Bundestages sieht vor Geimpfte und Genesene von der Test- und Quarantäne-Pflicht, sowie von nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu befreien. Zudem können sie mehr Kontakte haben, weil diese bei Treffen nicht mitgezählt werden müssen. Am Freitag muss der Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat heute in ihrer Rede darauf aufmerksam…
Bildbeschreibung: Jemand der mit einer Standbohrmaschine in ein Stück Holz bohrt.

Entgeltreform für Beschäftigte in Behindertenwerkstätten (WfbM)

Wir setzen uns dafür ein, ein zukunftsfähiges Entgeltsystem für Werkstattbeschäftigte in Deutschland zu schaffen“, sagte Martin Berg, Vorstandsvorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM). Zum ‚Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen‘, der seit 1992 jährlich am 5. Mai stattfindet, macht er auf die zielgerichtete Arbeit des Verbandes aufmerksam. „Um beim Arbeitsleben von Gleichstellung sprechen zu können, muss sich die Einkommenssituation für Menschen, die in den Werkstätten arbeiten, umfassend verbessern. Dafür arbeiten wir als Verband eng in einer…
Bildbeschreibung: Eine Frau die ein Taschentuch schnäuzt.

Linke will Anerkennung von Long-Covid als Berufskrankheit

Die Linksfraktion fordert, das sogenannte Long-Covid als Berufskrankheit anzuerkennen. Covid-19 sei nicht nur eine akut gefährliche Krankheit, sondern führe auch oft zu teilweise schweren Langzeitfolgen, heißt es in einem Antrag (19/29270) der Fraktion. Bei Menschen, die zuvor im Krankenhaus behandelt wurden, könnten bis zu 70 Prozent betroffen sein. In der Drucksache 19/29270 heißt es: Beschäftigte bestimmter Berufsgruppen sind besonders gefährdet, sich mit dem Corona-Virus zu infizieren. Dazu gehören Beschäftigte im Gesundheitsdienst und in der Wohlfahrtspflege, bei denen Covid-19 auch als Berufskrankheit anerkannt wird (BK-Nummer 3101).…
Bildbeschreibung: Jens Beeck, der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Fraktion.

Bundestagsdebatte zur Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung

Der einheitliche EU- weite Schwerbehindertenausweis befindet sich bereits seit mehreren Jahren in der Pilotierung, an der sich diverse EU-Staaten beteiligt haben. Deutschland war nicht dabei. Die FDP hat in einem Antrag den digitalen Teilhabeausweis gefordert, der jedoch vom Ausschuss abgelehnt wurde. Als Begründung wurde angegeben, dass man auf den EU-Schwerbehindertenausweis warten wolle, der für das Jahr 2023 geplant ist. Jens Beeck stellt in seinem Statement dar: Jens Beeck, der teilhabepolitischer Sprecher der FDP hat seine Redet eröffnet mit Hinblick auf den heutigen Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit…
Bildbeschreibung: Corinna Rüffer, die behinderten Politische Sprecherin der Grünen.

Corinna Rüffer: Barrierefreiheit - Freiwilligkeit behindert Innovationen

Anlässlich des heutigen Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Gleichberechtigte Teilhabe und Barrierefreiheit“, erklärt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.: Eine konsequente Verpflichtung der Privatwirtschaft, Barrierefreiheit herzustellen, lehnt die Bundesregierung weiterhin ab – will das aber nicht zugeben. Groß angekündigt und im Koalitionsvertrag festgehalten war nämlich die Prüfung, ob private Anbieter bestimmter Produkte und Dienstleistungen zu angemessenen Vorkehrungen verpflichtet…

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