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70 Jahre Menschenrechte. Auch für Menschen mit Behinderung?

Bildbeschreibung: Stacheldraht mit der Bildschrift Menschenrechte

Wenn wir von 70 Jahre Menschenrechte reden, erfüllt das viele mit Stolz, doch dabei hat selbst Deutschland immer noch einige Punkte die als kritisch zu betrachten sind. Artikel 1 - 30 formuliert die Menschenrechte:

 

  • Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
  • Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
  • Artikel 3 (Recht auf Leben und Freiheit)
  • Artikel 4 (Verbot der Sklaverei und des Sklavenhandels)
  • Artikel 5 (Verbot der Folter)
  • Artikel 6 (Anerkennung als Rechtsperson)
  • Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)
  • Artikel 8 (Anspruch auf Rechtsschutz)
  • Artikel 9 (Schutz vor Verhaftung und Ausweisung)
  • Artikel 10 (Anspruch auf faires Gerichtsverfahren)
  • Artikel 11 (Unschuldsvermutung)
  • Artikel 12 (Freiheitssphäre des Einzelnen)
  • Artikel 13 (Freizügigkeit und Auswanderungsfreiheit)
  • Artikel 14 (Asylrecht)
  • Artikel 15 (Recht auf Staatsangehörigkeit)
  • Artikel 16 (Eheschließung, Familie)
  • Artikel 17 (Recht auf Eigentum)
  • Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)
  • Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
  • Artikel 20 (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit)
  • Artikel 21 (Allgemeines und gleiches Wahlrecht)
  • Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)
  • Artikel 23 (Recht auf Arbeit, gleichen Lohn)
  • Artikel 24 (Recht auf Erholung und Freizeit)
  • Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)
  • Artikel 26 (Recht auf Bildung)
  • Artikel 27 (Freiheit des Kulturlebens)
  • Artikel 28 (Soziale und internationale Ordnung)
  • Artikel 29 (Grundpflichten)
  • Artikel 30 (Auslegungsregel)

 

Leider finden wir hier einige Artikel, bei denen eine Umsetzung in 

Deutschland in Frage gestellt werden muss:

  • Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
    Sind "wir" alle wirklich gleich? Gerade Menschen mit Behinderung haben nicht immer das Gefühl, wenn es um die gesellschaftliche Integration und Teilhabe geht.
  • Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
    Wann wird ein Mensch diskriminiert? Dann wenn eben ein Rentenpaket bestimmte Gruppen von Menschen mit Behinderung ausschließt? Wenn an gewissen Ereignissen, egal ob kulturell, politisch oder gesellschaftlich nicht alle teilhaben können? Wenn Menschen mit Behinderung der Zugang zu gewissen Nachrichteninhalten nicht möglich ist?
  • Artikel 7 (Gleichheit vor dem Gesetz)
    Endet die Gleichheit vor dem Gesetz nicht bereits an dem Punkt, wo jemand der auf staatliche Hilfe angewiesen ist, erst einmal über Prüfungsinstanzen klären muss, ob eine mögliche Klage überhaupt finanziert werden kann? (Prozesskostenhilfe) - Wird der Prozesskostenhilfeantrag bei jemandem abgelehnt, der auf staatliche Hilfe angewiesen ist, muss hinterfragt werden, wie dass dann mit der "Gleichheit vor dem Gesetz" vereinbar ist, denn das Prüfungsverfahren bewertet oft schon die Erfolgschancen für einen möglichen Prozess. Ist das nicht ein Urteil vor dem Urteil?
  • Artikel 17 (Recht auf Eigentum)
    Kann man von Recht auf Eigentum sprechen wenn gerade bei Menschen die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, gerne hinterfragt wird ob eben zu veräußerndes Eigentum genutzt werden kann um "soziale Sicherheit" zu gewährleisten?
  • Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
    Meinungsfreiheit gibt es in Deutschland. Auch für Menschen mit Behinderung. Problematisch wird es aber an vielen Stellen mit der Informationsfreiheit, denn noch immer sind nicht alle Informationsquelle frei für jeden erreichbar.
  • Artikel 21 (Allgemeines und gleiches Wahlrecht)
    Eben wohl doch nicht in Deutschland? War da nicht dieses Gesetz welches Deutschland begleitete und bestimmte Menschen mit Behinderung von der Wahl ausgeschlossen hat?
  • Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)
    Das sollte eine Selbstverständlichkeit sein, ist aber gerade für Menschen die auf Sozialleistungen angewiesen sind, dann noch Behinderungen haben, nicht immer sichergestellt. So können Kosten die von Sozialleistungen zusätzlich von den betroffenen Personen, schnell einen Einschnitt bedeuten und die soziale Sicherheit mehr als gefährden. Ein Land in dem von Armut gesprochen werden muss, die auch Menschen mit Behinderungen betreffen können, kann nicht unbedingt als Land mit sozialer Sicherheit betrachtet werden.

 

Das sind nur ein paar Überlegungen die einfach die Frage erlauben müssen? Werden die Menschenrechte nach 70 Jahren überhaupt konsequent umgesetzt?

Wenn Sie immer auf den neuste Stand sein wollen, dann empfehlen wir ihnen unsere APP EU-Schwerbehinderung mit der Sie ganz leicht Zugang zu unseren neusten Artikeln haben.

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