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Im Bundestag hatte heute die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Kerstin Griese (SPD) für mehr sozialen Fortschritt geworben. Sie sagte die Bundesregierung wolle „mehr sozialen Fortschritt wagen“.
So gelte es, das Leben der Menschen in Deutschland besser zu machen „durch Respekt vor ihrer Leistung, durch höheres Einkommen, durch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, sagte Griese. Dabei hatte sie den Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vertreten, der sich wegen des Kontakts zu einer positiv getesteten Person in häuslicher Quarantäne befand.
Zudem betonte Griese sozialer Fortschritt bedeute auch das wir ein Inklusives Land seien wollen. „Das wir Deutschland barrierefrei machen wollen und dass wir gerade für Menschen mit Behinderungen mehr Chancen auf Teilhabe am Arbeitsmarkt schaffen wollen“, betonte Griese.
Dabei sprach Griese von einer „guten Ausgangslage“. So liege die Arbeitslosigkeit bei fünf Prozent – 2005 seien es noch 13 Prozent gewesen. Auch sei zudem ein Rekord zu verzeichnen bei der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen. In einigen Regionen fehle es nicht an Arbeitsplätzen, sondern an Arbeitskräften, so die Staatssekretärin. Daher sei dringend nötig mehr Tempo beim Thema Fachkräftesicherung.
Hierbei setze die Regierung vier Prioritäten: Es soll durch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf mehr Frauen in den Arbeitsmarkt gelangen. Außerdem solle die qualifizierte Zuwanderung verbessert und die Weiterbildung gestärkt werden, sagte Griese. Auch werde mit dem Bürgergeld neue Regeln geschaffen, die Menschen besser befähigen, in Arbeit zu kommen. Zudem ging sie auf auch auf den geplanten Mindestlohn von zwölf Euro ein. Dies sei ein Plus von 22 Prozent und damit „eine der größten Lohnerhöhungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Dabei sagte sie zum Abschluss ihrer Rede“ sozialer Fortschritt, gut für die Zukunft aufstellen, stabile Renten, soziale Sicherheit für alle Menschen ein neues Bürgergeld, mehr Inklusion und Barrierefreiheit, das ist der Soziale Fortschritt für unser Land.“
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