Kubicki: „Habeck ist für mich kein Vorbild“
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Nach seiner Kritik am Gebäudeenergiegesetz der Ampel-Koalition während einer umstrittenen Karibik-Reise hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) mit Vorwürfen gegen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nachgelegt. Auf die Frage, ob hohe Amtsträger seiner Ansicht nach Vorbildcharakter hätten, sagte der FDP-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Ja, aber anders, als Sie es vielleicht meinen. Ein Beispiel: Robert Habeck ist zwar Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, ist für mich aber kein Vorbild.“
Kubicki hatte in einer Talkshow auf einem Luxusliner das Gebäudeenergiegesetz infrage gestellt. Er habe den Vertrag über den Gratis-Aufenthalt auf dem Schiff als Autor seines Buches „Sagen, was Sache ist“ abgeschlossen, nicht als Vizepräsident des Deutschen Bundestages, sagte Kubicki dem RND. „Außerdem habe ich eine Leistung erbracht, die entsprechend abgegolten wurde. Ich bin vertragstreu.“
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, sagte dem RND: „Jemand, der das Amt des stellvertretenden Bundestagsvorsitzenden ausübt, hat natürlich eine gewisse Vorbildfunktion. Gerade in Zeiten, in denen wir intensiv über Haushaltsfragen sprechen, ist es da fragwürdig, sich eine Kreuzfahrt sponsern zu lassen.“ Sie fügte hinzu: „Und wenn er dann im warmen Seewind noch die soziale Förderung des Einbaus neuer Heizungen kritisiert, muss man sich schon die Frage stellen, welche Maßstäbe Herr Kubicki an sein eigenes Handeln und Reden anlegt“, so die Grüne.
Der Vizevorsitzende des SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte dem RND: „Scheinbar ist Wolfgang Kubicki die karibische Sonne etwas zu Kopf gestiegen: Bis 2045 wollen wir klimaneutral leben - auch diese Vorgabe des Verfassungsgerichts gilt.“ Darum müssten Gebäude und Heizungen nun klimafreundlich aufgestellt werden. „Das wird ohne die massive Förderung des Heizungsgesetzes nicht gehen. Nicht jeder kann sich eine 7.000-Euro-Luxuskreuzfahrt leisten, darum fördern wir den Einbau klimafreundlicher Heizungen mit bis zu 70 Prozent.“
