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UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen über Gleichberechtigung

Bildbeschreibung: Ein Frau im Rollstuhl um ihr herum sind lauter Menschen.
Foto: © Gerd Altmann

Zu den grundlegenden Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention gehören Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung. In einer Allgemeinen Bemerkung Nr. 6 hat der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen deutlich gemacht, wie er Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung im Sinne eines menschenrechtsbasierten Ansatzes versteht und welche Umsetzungsverpflichtungen sich daraus für die Staaten ergeben. Um die Aussagen des UN-Ausschusses in Deutschland bekannter zu machen, hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention die Allgemeine Bemerkung Nr. 6 zusammengefasst und aufbereitet.

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erläutert in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 6, wie er diese Prinzipien versteht, und entwickelt konkrete Leitlinien und Handlungsempfehlungen für ihre Umsetzung. Diskriminierung aufgrund von Behinderung umfasst alle Formen der Diskriminierung, einschließlich der Versagung angemessener Vorkehrungen, also spezifischer, auf den Einzelfall bezogener Maßnahmen, die die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Die Regelungen zur Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung ähneln den bereits in anderen Internationalen Menschenrechtskonventionen enthaltenen Regelungen zum Allgemeinen Gleichheitssatz, gehen jedoch über diese hinaus. Demnach sind die Vertragsstaaten verpflichtet, gleichen und wirksamen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung zu garantieren, heißt es in dem Papier.

Die aufbereitete Information der Monitoring-Stelle fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen für Recht und Politik in Deutschland auf.

(Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte)

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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