EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Reines Cannabidiol (CBD) kein Betäubungsmittel

Bildbeschreibung: Jemand der mit blauen Latexhandschuhen Hanfblätter in der Hand hält.
Foto: © Aphiwat chuangchoem

Cannabidiol (CBD) zeigt nach Einschätzung der Bundesregierung als Reinstoff kein drogenrelevantes Missbrauchs- und Abhängigkeitspotenzial. Folglich sei reines CBD kein Betäubungsmittel, heißt es in der Antwort (19/25634) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/25189) der FDP-Fraktion.

In der Antwort der Bundesregierung 19/25634 heißt es:

Am 24. Januar 2019 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO), nach den Erkenntnissen einer Risikoüberprüfung, ihre neuen Empfehlungen für die internationale Klassifizierung von Cannabis und Cannabisprodukten veröffentlicht (http://faaat.net/wp-content/uploads/ECDD-cannabis-final-outcome.pdf).

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Hierbei sind insgesamt sechs Veränderungen vorgesehen. Entscheidend ist vor allem die Übertragung von Cannabis aus Anhang IV in Anhang I des EinheitsÜbereinkommens von 1961 über Suchtstoffe sowie die Streichung von Cannabidiol(CBD)-Produkten mit einem THC-Gehalt unter 0,2 Prozent. Nach wiederholter Verschiebung wurde am 2. Dezember 2020 in der 63. Sitzung der Suchtstoffkommission (Comission on Narcotic Drugs – CND) über die WHO-Empfehlungen abgestimmt. Insgesamt besteht die CND aus 53 Mitgliedstaaten, dabei sind zwölf EU-Mitgliedstaaten stimmberechtigt.

Zuletzt kündigte die EU-Kommission an, CBD, entgegen der WHOEmpfehlung, als Betäubungsmittel einzustufen. Im November 2020 kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu dem Urteil, dass CBD kein Betäubungsmittel ist. Aus Sicht der Fragesteller, sind die Ergebnisse und das Verhalten der Bundesregierung innerhalb des Abstimmungsprozesses sowie die Implikationen für den Handel mit CBD-Produkten in Deutschland von hoher Relevanz.

Werbung

Weiter teilt die Bundesregierung mit:

Werde CBD aus der Hanfpflanze gewonnen, könne der Extrakt weitere Substanzen enthalten, darunter Tetrahydrocannabinol (THC). Extrakte aus den Blüten und Fruchtständen der Hanfpflanze fielen nach der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geäußerten Auffassung unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG).

Abonnieren Sie unseren Newsletter*

* Mit den Abonnoment des Newsletters, akzeptieren Sie unsere Datenschutzrichtlinie

Weiter heißt es in der Antwort 19/25634 der Bundesregierung: Extrakte aus den Blüten und Fruchtständen der Hanfpflanze fallen nach der (anlässlich des Verfahrens zur Abstimmung über die oben genannten Empfehlungen der WHO) von der WHO selbst, aber auch vom International Narcotics Control Board der Vereinten Nationen (INCB) geäußerten Auffassung, auch soweit es sich um CBD-Extrakte handelt, in den Anwendungsbereich des Anhangs I des EinheitsÜbereinkommen von 1961 über Suchtstoffe und bei Zugrundelegung dieser völkerrechtlichen Auffassung auch unter das BtMG.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



Werbung

Coronavirus

Aktuelle Nachrichten

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank