EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenmagazin.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen. Pflege-news Nachrichtendienst zur Behindertenpolitik, Behinderung, Schwerbehinderung, Nachrichten

Auf Antrag Debatte im Bundestag zur aktuellen Corona-Lage zur Risikoverringerung

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit Mundmaske.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Die Bundesregierung hat sich heute auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Verantwortung und Risikoverringerung – Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie“ ausgesprochen.

Dr. Carsten Linnemann CDU/CSU geht auf die Problematik ein das viele ihren Beruf nicht mehr ausüben können und im Homeoffice sind. Wenn man mit den Menschen telefoniert geht einen dieses sehr nah. „Weil man die Menschen zum teil kennt“, so Linnemann. Als Beispiel nennt er die Schausteller, aber auch den Einzelhandel, der jetzt davon massiv betroffen ist. So bekomme er immer wieder dieselben Fragen was ist mit den Überbrückungshilfen, die Novemberhilfe, über den Beihilfrechtlichen Rahmen, warum geht das nicht alles schneller. „Aber am Ende des Telefongesprächs gibt es nur ein Thema und das ist die Perspektive,“, so Linnemann. Wir müssen dieser Wirtschaft eine Perspektive geben, betont der CDU/CSU Abgeordnete. „Damit Sie weiß unter welchen Bedingungen sie wieder öffnen kann.“

Um diesen Inhalt anzusehen,
akzeptieren Sie bitte alle Cookies

Armin-Paulus Hampel von der AfD sagt das es Anfang noch eine Krankheit war, die uns nicht betrifft laut dem Bundesgesundheitsminister und dann wurde aufgedreht, „mit einer Angstpolitik ohne Gleichens“, so Hampel. Dabei habe eine vernünftige Bundespolitik nicht Angst zu schüren, sondern Hoffnung zu machen.

Hilde Mattheis, von der SPD sagt, dass die Regierung sich bisher in allen Punkten bewiesen hat. „Sicher wir sind en lernendes System und ich möchte auch nicht hinter dem Berg halten das wir als SPD in dem einen oder anderen Punkt eine schnellere Gangart gewünscht hätten“, so Mattheis.

Kordula Schulz-Asche, von den Grünen betont, dass wir eine einheitliche Strategie benötigen, dabei auch auf nationaler Ebene. „Das gemeinsame Ziel muss es doch sein die Pandemie zu beenden, aus der Krise zu kommen und das Sinken der Fallzahlen macht uns ja Hoffnungsvoll, aber sie sinken zu langsam und dass auch bis zum 14. Februar“ so Schulz-Asche.

Werbung

Dabei geht die Grünen Politikerin darauf ein, was es benötige, um gut durch die nächsten Monate zu kommen. „Fünf Bereiche sind bekannt in der Pandemie Bekämpfung, das Impfen, die Schutzmaßnahmen, das Testen, die Kontaktnachverfolgung und die Kommunikation und in allen diesen Bereichen hat diese Regierung erheblichen und zwar dringenden Nachbesserungsbedarf“, betonte Schulz-Asche.

Dr. Georg Nüßlein von der CDU/CSU sagte „wir sind noch nicht über den Berg.“ Dabei ging er darauf ein, dass wir den Menschen mindestens bis zum 14. Februar, noch einen Lockdown zumuten. So würde in der jetzt schon Komplexen Situation, das mutierte Coronavirus hinzukommen. „Das wir zugegebener maßen zu wenig wissen,“ so Nüßlein. Der Lockdown sei nicht die Lösung man müsse sich Gedanken machen wie man die Geschäfte, so öffnen könne ohne, dass die Zahlen wieder hochgehen, betont Nüßlein.

Abonnieren Sie unseren Newsletter*

* Mit den Abonnoment des Newsletters, akzeptieren Sie unsere Datenschutzrichtlinie

Kerstin Tack, von der SPD: „Wer heute davon redet und fragt wie kommen wir zu einer Öffnung, hat ein hohes Maß nach Sehnsucht …“, so Tack. Sie könne das gut verstehen, doch wer nach einer Öffnung fragt, der muss doch heute dafür alles tun, dass wir überhaupt in die Lage kommen, solche Diskussionen zu führen. Dabei geht sie darauf ein, dass wir nicht nur an die Unternehmen denken dürfen, sondern wir müssen auch an die jetzt denken, dringend Hilfe benötigen. Damit spricht Tack insbesondere jene Gruppe an, die zu Erhaltung erlassenen Maßnahmen, dringende finanzielle Hilfe benötigen.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



Werbung

Coronavirus

Aktuelle Nachrichten

weitere Nachrichten

Kurznachrichten

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen



0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank