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Coronakabinett zur Öffnungsstrategie: „Was wir aufmachen, das wollen wir auch durchhalten.“

Bildbeschreibung: Blick in einer leere Straße mit lockdownbedingten geschlossenen Geschäften
Foto: © Jeyaratnam Caniceus

Das Coronakabinett hat heute wieder getagt und eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beraten. Grundlage dieser Beratungen ist natürlich immer die gemeinsame Analyse der Infektionslage und der pandemischen Entwicklung, teilte Staatssekretär Steffen Seibert in der heutigen Pressekonferenz mit.

Seibert weiter aus dem Coronakabinett:

Die gute Entwicklung, die uns über längere Zeit täglich sinkende Infektionszahlen beschert hat, ist im Moment vorbei. Die Zahlen steigen wieder. Der Anteil der gefährlicheren, weil deutlich ansteckenderen Virusmutationen, wächst. Die B.1.1.7-Variante ist jetzt bei einem Anteil von 20 bis 25 Prozent. Neue Zahlen werden wir bald bekommen. Man muss sicher davon ausgehen, dass dieser Anteil noch weiter zunimmt. Der R-Wert, der ja, wie Sie wissen, ausdrückt, wie viele weitere Menschen ein Infizierter statistisch ansteckt, liegt jetzt wieder klar über eins.

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Wie bei der letzten Beratung zwischen Bund und Länder beschlossen, berät die Bundesregierung mit den Ländern darüber, wie unter diesen Rahmenbedingungen eine vernünftige Öffnungsstrategie aussehen kann. Natürlich ist es auch durch das Vordringen der Mutationen viel komplizierter geworden.

Man darf nicht vergessen: Die erste Öffnungswelle mit Schulen, Kitas, aber auch Gartenzentren, Baumärkten usw. rollt derzeit ja schon in einer Reihe von Ländern. Am 1. März kommen dann noch die Friseursalons dazu. Auch wenn alle ihr Bestes geben, um das hygienisch und in jeder Hinsicht abzusichern, ist es ein erhebliches Mehr an Kontakten und damit auch an Übertragungsrisiken. Deswegen müssen wir alle zusammen sehr genau hinschauen, ob und wie sich das auswirkt.

Das Ziel der Bundesregierung ist: Was wir aufmachen, das wollen wir auch durchhalten. Lockerungen, die man wieder zurücknehmen muss und auf die Schließungen folgen, kann niemand wollen. Es ist also die Aufgabe - eine schwierige Aufgabe, der sich Bund und Länder stellen -, Maß und Mitte auf diesem Weg zu finden. Das ist zunächst einmal die gemeinsame Einschätzung der Lage. Mit dieser im Kopf hat das Coronakabinett über folgende Themen gesprochen:

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Es ging zum einen um einen digitalen Impfnachweis. Sie wissen, das war auch Thema der Videokonferenz des Europäischen Rates Ende Januar. Da wurde vereinbart, in Europa einen interoperablen Standardimpfnachweis für medizinische Zwecke auszuarbeiten. Deutschland unterstützt eine solche gesamteuropäische Lösung und will die entsprechenden Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen.

Ein zweites Thema waren die sogenannten Antigenschnelltests. Der Stand der Überlegungen dazu wurde beraten. Diese Schnelltests können ja künftig ein Mittel sein, um tagesaktuell Öffnungsschritte abzusichern. Es stellen sich da eine ganze Reihe von wichtigen Fragen. Deswegen ist dieses Thema auch am 3. März auf der Tagesordnung, wenn Bundesregierung und Länder wieder miteinander beraten.

Dann ging es um den Eintrag der neuen, der infektiöseren Virusvarianten aus dem Ausland. Unser Ziel ist es weiterhin, genau diesen Eintrag einzudämmen und nicht noch zusätzlich die Dynamik der Ausbreitung dieser Mutation hier zu erhöhen. Sie wissen, in Grenzregionen mit einem hohen und dynamischen Infektionsgeschehen und einem hohen Anteil von Virusvarianten müssen sehr konsequente Maßnahmen ergriffen werden. Weil es vielleicht Fragen gibt: Zwischen Deutschland und Frankreich wird es dazu sehr zeitnah Beratungen geben, die auch die entsprechenden Landesregierungen auf deutscher Seite einschließen.

Dann ging es um das Thema, wie der Bund aus seinen Beständen weiterhin Schutzausrüstung an vulnerable Gruppen abgeben kann. Es sind da einige Gruppen genannt worden.

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Dann ging es um eine Modellierung von Impfszenarien, die das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland vorgelegt hat, in der die Faktoren „erwartete Lieferungen“ und „Impfkapazitäten“ mit der Frage zusammengebracht wurden, ab wann möglicherweise die niedergelassenen Ärzte einzubeziehen sind.

Hinsichtlich der Neupriorisierungen für Lehrkräfte verdeutlicht das Bundesministerium für Gesundheit: "Es würden keine aus der Prioritätsgruppe 2 in die Prioritätsgruppe 3 rutschen, sondern es würden einfach nur die Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer sowie die Erzieherinnen und Erzieher in die Prioritätsgruppe 2 aufgenommen werden, sodass alle geimpft werden könnten, die ein Angebot in der Prioritätsgruppe 1 bekommen haben. Einige Länder sind schon so weit - viele sind an der Schwelle -, dass allen in der Prioritätsgruppe 1 ein Angebot gemacht wurde. Dann kann man auf die Prioritätsgruppe 2 übergehen und den Menschen dort ein Angebot machen." Seibert ergänzt: "Die Begründung ist einfach, dass es dabei um Menschen geht - Erzieher und Erzieherinnen, Lehrer und Lehrerinnen -, die in Kitas und in den Grundschulen, die jetzt gerade wieder aufgemacht werden, mit Altersgruppen zu tun haben, bei denen das konsequente Einhalten eines Abstands einfach nicht möglich ist. Deswegen ist das, glaube ich, eine gut begründete Maßnahme."


Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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