Baerbock geht Scholz in den „Tagesthemen“ an
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Zwischen der SPD, Grünen und FDP sind die Ampel-Koalitionsverhandlungen angelaufen. Es geht nun um die Regierungsbildung auf Bundesebene. In den nächsten Wochen müssen die Vertreter der drei Parteien Verhandeln über die Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene. In den „Tagesthemen“ hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock verdeutlicht die Ampel-Streitthemen.
Mit ihrem Auftritt machte Baerbock klar, dass die Aushandlung des Koalitionsvertrags kein Spaziergang wird. Sie sprach mit der Moderatorin Caren Miosga über mehrere ungeklärte Streitthemen.
Dabei ging es vor allen um das Thema Nord Stream 2. „Diese Pipeline, auch wenn wir gerade eine große Debatte über Energiepreise haben, dient nicht der Sicherheit Europas, auch nicht der Versorgungssicherheit“, sagte Baerbock mit Position auf ihrer Partei. „Sie ist seit Jahren angelegt gegen die Ukraine und gegen die gemeinsame Energiepolitik Europas“, führte die Grünen-Chefin weiter aus und warnte zugleich vor einer „weiteren Abhängigkeit“ von Moskau.
Dabei übte sie Kritik zu Nord Stream 2 aus und schoss dabei gegen die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Zudem sei die Ablehnung von Nord Stream 2 Großteil der EU Konsens. Deutschland stelle sich mit seiner Entscheidung auch gegen die europäischen Partner, betonte Baerbock. „Nichtsdestotrotz hat die alte Bundesregierung, CDU und SPD, das massiv vorangetrieben. Immer wieder mit diesem Argument, das jetzt auch Olaf Scholz noch wiederholt: Das ist kein politisches, sondern ein rein wirtschaftspolitisch oder wirtschaftliches Projekt. Aber das Gegenteil ist der Fall und das spüren wir gerade“, ärgerte sich Baerbock und nahm dabei denn Kanzlerkandidat der SPD direkt in die Pflicht.
Autor: md / © EU-Schwerbehinderung
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