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Lauterbach will Impfpflicht bis spätestens Mai

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Foto: © kk / EU-Schwerbehinderung

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält es für wichtig, dass eine mögliche Allgemeine Corona-Impfpflicht nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundestags schnell in Kraft tritt. So müsse die Impfpflicht schnell kommen, sagte Lauterbach am Dienstagabend in der Sendung „RTL Direkt“.

„Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der die Impfpflicht in Kraft setzt - was weiß ich - im April oder um den April herum, vielleicht im Mai“, sagte er.

Dabei führte der Gesundheitsminister zu Begründung an, dass noch genug Zeit bleiben müsse, um Ungeimpfte vor einer möglichen neuen Corona-Welle im Herbst zu immunisieren.

Zudem müsse wer noch nicht geimpft sei, „drei Impfzyklen durchlaufen (...) und bis dahin ist man dann schon im September oder Oktober“, sagte Lauterbach. „Weil das muss schnell geschehen, damit ich die Welle - und das ist ja die Begründung für die Impfpflicht -, damit ich die Welle im Herbst noch abwenden kann.“

Lauterbach und der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Jedoch soll es aber keinen Regierungsvorschlag der rot-grün-gelben Koalition geben. So sollen stattdessen Abgeordneten-Gruppen Anträge zu dem Thema ins Parlament einbringen. Diese Vorgehen hatte die Union kritisiert.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch): „Ich bin der Auffassung, der Deutsche Bundestag sollte nach gründlicher Beratung im März über die allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus abstimmen.“ Wenn man diesen Zeitrahmen einhalten wolle, „wäre es sinnvoll, die Gruppenanträge im Februar erstmals zu beraten“. Lauterbach sagte mit Blick auf die anstehenden Beratungen im Parlament: „Ich würde sagen, dass wir Ende Februar/Anfang März da schon wichtige Debatten sehen werden.“

So hatte auch die SPD-Fraktion bereits das Ziel genannt, die Entscheidung im März abzuschließen. Im Bundestag soll es dazu kommende Woche Mittwoch eine erste Orientierungsdebatte im Bundestag geben. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sagte gegenüber dem RND, dass er erwarte weitere konkrete Gruppenanträge im Nachgang.

Dabei strebt das Ampel-Bündnis eine Abstimmung ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin an und begründet dies damit, dass es sich handele um eine ethische Frage. So gibt es auch innerhalb der Koalition unterschiedliche Auffassungen zu dem Thema – so haben manche FDP-Politiker Sympathie für eine Impfpflicht ausgesprochen nur für Ältere, andere FDP-Abgeordnete um Parteivize Wolfgang Kubicki lehnen etwa eine Impfpflicht dagegen komplett ab.

Lauterbach erwartet Mitte Februar den Höhepunkt der Corona-Welle

Zuletzt war die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen deutlich gestiegen und hatte den höchsten Stand seit Beginn der Corona-Pandemie erreicht. So rechnet Lauterbach damit, dass die Fallzahlen vorerst weiter steigen werden.

„Ich glaube, dass wir den Höhepunkt der Welle Mitte Februar erreichen werden, und dann könnten die Fallzahlen auch wieder sinken, aber wir sind noch nicht auf dem Höhepunkt angekommen“, sagte Lauterbach gegenüber RTL.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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