Lauterbach drängt Länder bei Maskenpflicht in Innenräumen nicht warten

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Erstellt: 02. Oktober 2022

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert die Länder auf, mit dem Erlass bei der Maskenpflicht in Innenräumen, nicht zu lange zu warten. Lauterbach hatte auf Twitter eine Nachricht geschrieben, in der eine Grafik die stark gestiegenen Corona-Zahlen in Bayern, seit Beginn des Oktoberfests, zeigt.

Das wäre nicht nötig gewesen wenn vor dem Einlass Selbsttests gemacht worden wären. Auf 2-3 Euro wäre es bei den Preisen pro Maß nicht angekommen. Die Entwicklung zeigt aber, was passieren wird, wenn die Länder mit der Maskenpflicht im Innenraum zu lange warten. https://t.co/Kg8zTP6j68
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) Oktober 1, 2022

Dazu hatte er geschrieben: „Das wäre nicht nötig gewesen wenn vor dem Einlass Selbsttests gemacht worden wären. Auf 2-3 Euro wäre es bei den Preisen pro Maß nicht angekommen. Die Entwicklung zeigt aber, was passieren wird, wenn die Länder mit der Maskenpflicht im Innenraum zu lange warten.“

Seit dem 1. Oktober gilt bundesweit eine FFP2-Maskenpflicht in Fernzügen, Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen. Hingegen können Kinder eine Medizinische-Maske tragen. In Flugzeugen entfällt die Maskenpflicht. Bei den Regionalverkehr können die Bundesländer selbst entscheiden, jedoch halten die Gesundheitsminister an die Maskenpflicht fest. Die Länder können eine Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr in Zügen und Bussen sowie in Innenräumen etwa in Geschäften und Restaurants vorschreiben. Jedoch müssen die Länder diese Maßnahmen nicht umsetzen.

Der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetscheck vermisst von der Ampel einen klaren Corona Kurs. „Die Berliner Ampel flimmert in der Corona-Politik so sprunghaft wie eine Lichtorgel bei einer Mischung aus Blasmusik und Heavy Metal. Das verunsichert die Bürgerinnen und Bürger. Deshalb muss der Kanzler das verwirrende Treiben seiner beiden Minister endlich stoppen!“, erklärte Holetschek am Sonntag.

„Es ist für sich schon erstaunlich, dass der Bundesjustizminister den Ländern empfiehlt, sich bei Lockerungsplänen gegebenenfalls über die Isolationsempfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) hinwegzusetzen. Wenn aber am gleichen Wochenende der Bundesgesundheitsminister zu einem schärferen Kurs auffordert und die Länder ermahnt, mit dem Erlass einer Maskenpflicht für Innenräume nicht zu lange zu warten, ist das Chaos perfekt.“

Hingegen hat der Bundesjustizminister Marco Buschmann ein Ende aller Corona-Maßnahmen im kommenden Frühjahr in Aussicht gestellt. "Wenn die Lage in den Krankenhäusern diesen Winter stabil bleibt, gehört Corona ab dem Frühjahr mit großer Wahrscheinlichkeit zum allgemeinen Lebensrisiko und die letzten Maßnahmen könnten auslaufen", sagte Buschmann gegenüber der "Bild am Sonntag".

Zudem hatte er den Ländern empfohlen, sich gegebenenfalls über die Isolationsempfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) hinwegzusetzen. "Das können die Länder in eigenem Ermessen entscheiden. Vom RKI gibt es lediglich eine Empfehlung", so Buschmann. "Wenn ein Bundesland der Überzeugung ist, dass es vertretbar ist, Isolationspflichten aufzuheben, kann es das tun. Daher kann ich diesen Landesregierungen nur zurufen: Geht doch voran, ihr habt alle Möglichkeiten!"

Holetschek fordert klaren Leitplanken für die Bundesländer für mögliche neue Schutzmaßnahmen. „Das Maß ist voll – und der Kanzler muss eingreifen!,“ so Holetscheck.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung