Die Bundesregierung hat die besondere Situation von Trägern medizinischer Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen vor dem Hintergrund der aktuellen Preisentwicklung im Blick. Das betont sie in ihrer Antwort (20/3752) auf eine Kleine Anfrage (20/3393) der CDU/CSU-Fraktion.

Den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung lägen bereits Anträge von Trägern der medizinischen Rehabilitationseinrichtungen auf Vergütungsanpassung wegen inflationsbedingter Kostensteigerungen vor, die individuell geprüft würden, schreibt die Regierung.

Die Deutsche Rentenversicherung berate in ihren Gremien derzeit im Rahmen des ihr zur Verfügung stehenden Instrumentariums eine gemeinsame Vorgehensweise zur Vergütungssatzanpassung für das Jahr 2023.

Ziel sei es, einheitliche Kriterien zu entwickeln, um auf die außergewöhnliche Situation zu reagieren. „Die Frage der möglichen temporären Wiedereinführung des Hygiene- beziehungsweise Corona-Zuschlags ist ebenfalls in der Prüfung“, heißt es in der Antwort.

Die Regierung verweist darüber hinaus auf die von der Koalition beschlossenen Zuschussprogramme für energieintensive Branchen, die ihre Energiekosten nicht weitergeben können, und auf Unterstützungsprogramme für den Mittelstand.