EU-Schwerbehinderung

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In der Krise sind die Barrieren für Menschen mit Behinderung noch höher

Bildbeschreibung: Jemand in einem Rollstuhl.
Foto: © codipunnett

Die Europäische Kommission hat eine Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bis 2030 vorgelegt. Diese soll die uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft gewährleisten. Dabei soll die Strategie helfen, das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie die Europäische Säule Sozialer Rechte und die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen umzusetzen.

Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen (Grünen), Berichterstatterin für die Umsetzung von Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, ein Bericht der im März im Europäischen Parlament debattiert und anschließend abgestimmt wurde, kommentiert:



"Menschen mit Behinderungen werden noch immer nicht in allen Lebenslagen als Teil unserer Gesellschaft behandelt. Die von der Kommission vorgelegte Strategie nennt wichtige Punkte, ist bei der Umsetzung aber immer noch vom guten Willen der Mitgliedstaaten abhängig. Wenn der gordische Knoten nicht platzt und die Mitgliedstaaten einer übergreifen EU-Antidiskiminierungsrichtlinie nicht zustimmen, drehen wir uns weiter im Kreis.

Bereits der SoVD Mitteldeutschland hatte dieses am 5 Mai letzten Jahres kritisiert:

„Trotz zahlreicher gesetzlicher Verbesserungen kämpfen Menschen mit Behinderung auch 28 Jahre nach dem ersten Protesttag am 5. Mai 1992 immer noch mit Erschwernissen, Barrieren und Benachteiligungen. Sie sind häufiger von Armut betroffen und werden auf dem Arbeitsmarkt immer noch deutlich benachteiligt. Die Mehrheit der Kinder mit Behinderungen besucht weiterhin eine Sonderschule.

Auch und besonders in Zeiten der Corona-Pandemie werden Benachteiligungen sichtbar. Denn während für andere Einrichtungen besondere Schutzkonzepte geschaffen wurden, sind offenbar in der zugespitzten Lage Menschen mit Behinderungen vielfach übersehen worden. Ein Beispiel: Gerade für Menschen mit kognitiven oder psychischen Beeinträchtigungen sind die bisher veröffentlichten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus schwer verständlich. Weil für viele unter ihnen eine Maskenpflicht kaum umsetzbar ist, sind hierzu Ausnahmeregelungen getroffen worden. Was vielfach fehlt, sind jedoch Informationen in Leichter Sprache oder in Gebärdensprache für gehörlose Menschen. Auch blinde und sehbehinderte Menschen finden im Internet kaum barrierefreie Informationsangebote. Ebenso erhalten schulpflichtige Kinder und ihre Familien wenig gezielte Unterstützung in Zeiten der Krise. Ältere Menschen mit Behinderung leiden insbesondere unter sozialer Isolation und Einsamkeit, hier sind noch konkretere Konzepte für Lockerungen in Heimen gefragt.

Dennoch gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Krisenstäben, in den Gesundheitsämtern und vor allem in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie den ambulanten Pflegediensten unser Dank und unsere Anerkennung für die bisher geleistete Arbeit.

Werden oder bleiben Sie gesund und halten Sie sich trotz mancher Erschwernisse und Ungewohnheiten an die geltenden Verhaltensregeln des Bundes und der Länder sowie der Kommunen“.

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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