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EU-Schwerbehinderung

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Guten Rutsch

Bildbeschreibung: Sektgläser und im Hintergrund eine Uhr die 5 vor 12 anzeigt.

Hiermit wünscht unser gesamtes Team

einen guten Rutsch

und ein erfolgreiches Jahr 2019

 

Wir möchten uns bei allen Leserinnen und Lesern bedanken

und freuen uns auch im Jahr 2019 auf die vielen Diskussionen

die wir mit unseren Veröffentlichungen angeregt haben.

Sozialverband Vdk fordert Auszeit für pflegende Angehörige

Bildinhalt: Eine Frau die draußen ist man sieht nur ihren Kopf von hinten wie Sie auf das Wasser schaut

Nach dem Maßstab von Elternzeit und Elterngeld fordert der Sozialverband VdK eine bezahlte Auszeit für pflegende Angehörige und Freunde. In Berlin hatte der VdK am 28 Dezember 2018 gesagt, dass die Pflegerische Betreuung von Menschen „eine gesellschaftlich wichtige Aufgabe, die gefördert werden muss“ sei.

So hat der Sozialverband ein Konzept entwickelt, damit die Menschen sich eine längere Auszeit für die Pflege nehmen können als bisher. Auch soll es einen Lohnersatz geben. Eine „Pflegezeit“ hat der VdK vorgeschlagen wie bei der Elternzeit, so heißt es eine vollständige oder teilweise Freistellung von der Arbeit, auf diese sollen die Pflegenden einen Rechtsanspruch haben. 

Laut dem Konzept des Verbands soll diese „Pflegepersonenzeit“ heißen und auch unabhängig von der Größe des Arbeitgebers in Anspruch genommen werden können. So sollen pro Pflegebedürftigen bis zu drei Jahre an Auszeit genommen werden können, bis zu sechs Jahre, wenn man sich die Betreuung teilt.

Dabei ist die Bedingung, dass der Pflegebedürftige mindestens einen Pflegegrad zwei hat und zu Hause lebt.  Verena Bentele die VdK Präsidentin sagte: „Wer die Pflegepersonenzeit nutzt, soll Anspruch auf eine Lohnersatzleistung haben, analog dem ,Elterngeld'“. Ein „Pflegepersonengeld“ hat Bentele zudem gefordert.

Zudem soll die Leistung 65 bis 100 Prozent sein, des Nettolohns des Pflegenden, mindestens 300 Euro bis 1 800 Euro pro Monat. Auf zwölf Monate soll die Dauer des „Pflegegelds“ sich maximal beschränken, wenn zwei Pflegenden die Auszeit untereinander aufteilen, dann soll diese 14 Monate sein.

4,3 Milliarden Euro pro Jahr würde das Konzept kosten nach der Berechnung der VdK. Die VdK Präsidentin sagte: „Das Pflegepersonengeld soll nach unserem Konzept aus Steuermitteln finanziert werden“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Bei sozialen Menschenrechten in Deutschland hat das UN-Gremium Mankos festgestellt

Bildinhalt: Mehrere Farbige (grün,gelb,rot,organge, blau, lila) gemalte Hände sind an allen vier Bildrändern und in der mitte steht geschrieben Human Rights (in dicken Buchstaben in weiß mit schwarzen Rand)

Bei der Durchführung der sozialen Menschenrechte in Deutschland hat der UN-Wirtschafts- und Sozialrat Mängel vorgeworfen. So hat der Ausschuss in einer Bemerkung gesagt das ältere Menschen in einigen Pflegeheimen „unter entwürdigenden Bedingungen“ leben. Die Neue Osnabrücker Zeitung hatte darüber berichtet. Außerdem hat der Ausschuss angemerkt das auf Tatsache des „chronischen Mangels an qualifizierten Pflegekräften“ viele „nicht angemessen betreut“, würden.

2011 wurde schon die Bundesregierung angehalten „unverzüglich“ zu Verbesserung der Situation für die Pflegebedürftigen Menschen in Pflegeheimen zu Unternehmen. Dabei solle für die Ausbildung notwendige Mittel zu Verfügung gestellt werden und in Pflegeheimen „häufiger sowie gründlich zu kontrollieren“ appelliert.

Rund 2,55 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut laut dem Bericht und dabei der größte Teil von ihnen bei einem Elternteil. Dabei hat sich Ausschuss darüber besorgt, dass das Kindergeld „nach wie vor nicht hoch genug bemessen ist“, damit der Grundbedarf gedeckt ist. Auch wurde im Bericht aufmerksam gemacht darauf das Eltern mit Migrationshintergrund „aufgrund bürokratischer Hürden oder mangelnder Informationen“ Kindergeld nicht beantragen. So hat der Ausschuss empfohlen der Bundesregierung die „Angemessenheit“ von Kindergeld, Kinderzugschlag, sowie andere Leistungen in bestimmten Abständen zu prüfen.

Die Grundsicherung sei nicht hoch genug, davon gehen die Experten aus „um den Empfängern und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard zu ermöglichen“. Zudem haben die UN-Experten sich kritisch dazu geäußert das rund 1,2 Millionen Beschäftigte, obwohl Sie arbeiten auf Sozialleistungen angewiesen sind. So fordere der Ausschuss einen höheren Mindestlohn und dabei eine beharrliche Durchsetzung. Bei 8,50 Euro die Stunde ist zurzeit der Mindestlohn.

Auf eine Anfrage von Sabine Zimmermann, Politikerin von den Linken hat das Bundesministerium in einer Antwort mitgeteilt der Ausschuss habe in seinen Bemerkungen „keine Menschenrechtsverletzungen“ festgestellt, er gebe zur Umsetzung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche und kulturelle und soziale Empfehlungen. Die Bundesregierung nehme dieses „sehr ernst“. Erste Treffen sein im nächsten Jahr im Januar 2019 im Arbeitsministerium mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, dabei solle sich um die Umsetzungen ausgetauscht werden.

Der Wirtschafts- und Sozialrat beanstandet “zu Recht, dass sich Armut trotz Arbeit in Deutschland ausgebreitet hat“, so Zimmermann. „Die sozialen Menschenrechte müssen in Deutschland umgesetzt werden.“ Eine „grundsätzliche Lösung in Form einer bedarfsgerechten Kindergrundsicherung, die das Existenzminimum von Kindern unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Familie, der Familienform und dem bisherigen Unterstützungssystem gewährleistet“ brauche es sagte das Deutsche Kinderhilfswerk.

Quelle: aerzteblatt.de

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Für Familien schwerkranker Menschen Hotline über die Feiertage

Bildinhalt: Eine Seniorin die ein weißes Telefon in den Händen hält

Bis zum 1 Januar 2019 gibt es für Familien schwerkranker und sterbende Menschen eine Telefon Hotline. Der Berliner Verein sagte: „Was wirklich zählt im Leben“, so können bundesweit unter der Telefonnummer 0175 4417230 Angehörige rund um die Uhr Seelsorger, Ärzte, Psychologen, Rettungskräfte und Trauerbegleiter erreichen.

Sandra Maxeiner, die Gründerin sagte, dass in der Weihnachtszeit und den Feiertagen bis Neujahr der Verein sein Service anbiete da oft eine Versorgungslücke hiervorhanden sei, die bei pflegerischer Hilfe und medizinischer sich aufzeige.

Wenn die Angehörigen nicht weiterwissen, sei es pflegerisch oder seelisch, dann soll die Hotline helfen. Die Angehörigen werden von den ehrenamtlichen Mitarbeitern bei Fragen wie Beispielsweise die Pflege von Schwerkranken unterstützt.

Dabei kann der Verein aber keinen Notarzt ersetzen oder bei auftretenden gravierenden Gesundheitsproblemen, hier hilft die Notfallrufnummer 112.

So wurde der Verein „Was wirklich zählt im Leben“ für Menschen gegründet, die sich in akuten Lebenskrisen befinden, wenn Beispielsweise Angehörige plötzlich sterben oder eine Krankheit ist die Lebensbedrohlich ist diagnostiziert wird.

Quelle: aerzteblatt.de

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Für nichtärztliche Praxisassistenten soll die Fortbildung ausgeweitet werden

Bildinhalt: Ein Junger Mann der in einer Vorlesung ist.

In Zukunft sollen Kenntnisse zur Digitalisierung, Telemedizin neben dem Notfallmanagement nähergebracht werden wie die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am 20 Dezember 2018 mitgeteilt hat.

So hieß es zudem soll die Dauer der Fortbildung von 20 auf 16 Stunden reduziert werden für nicht ärztliche Praxisassistenten. Der GKV-Spitzenverband und die KBV haben sich auf die Änderungen geeinigt. Der KBV schreibt das die Anlage acht zum Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ärzte) zum 1 Januar 2019 anpasst dementsprechend die auch die Qualifikation reguliert.

Bisher mussten nichtärztliche Praxisassistenten der Körperschaft alle drei Jahre eine mindestens 20-stündige Fortbildung in Notfallmanagement durchlaufen. So sollte der Kurs insbesondere auf Notfälle Zielen in der Alten- oder bei Pflegeheimen, sowie in der häuslichen Pflege.

In Zukunft sind 16 Stunden Pflicht, dabei sollen mindestens acht Stunden Notfallmanagement und inklusive praktischer Übungen sein. Der KBV schreibt zudem sollen in den anderen acht Stunden die nichtärztlichen Praxisassistenten mit dem Umgang der digitalen Technik geschult werden.

Alle drei Jahre muss die Fortbildung wiederholt werden wie zurzeit. Dieses ist eine Bedingung, dass die Fach- und Hausärzte die Genehmigung für die Förderung und die Berufliche Ausübung beibehalten eines nichtärztlichen Praxisassistenten.

Quelle: aerzteblatt.de

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Frohe Weihnachtszeit

Bildbeschreibung: Weihnachtsbild

Gerade die Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnlichkeit. Aber nicht jeder wird den heiligen Abend zu Hause verbringen können. Denken wir an die Obdachlosen Menschen, oder an jene, die auch Weihnachten für uns ihre Dienstleistungen ausüben. Egal ob im Rettungsdienst, Krankenhäusern, der Polizei, in einer der Pflegeeinrichtungen oder der ambulanten Pflege (um nur ein paar aufzuzählen). Alles Institutionen die nicht danach fragen dürfen, was für ein Tag ist, denn sie müssen mit ihren Leistungen immer da sein. Sind sogar meist bemüht, in ihren Einrichtungen und bei ihren Patienten die Weihnachtszeit besonders schön zu machen. In allen Gedanken sollten wir auch an jene Menschen denken, die zu Hause Menschen Pflegen und jeden Tag bemüht sind, ihre pflegebedürftigen Angehörigen eine schöne Zeit zu bieten.

 

Wir möchten uns bei allen Lesern bedanken. Ein besonderer Dank gilt auch an jene Leserinnen und Leser, die uns aktiv unterstützen.

 

Mit diesem Weihnachtsbild wünschen wir allen unseren Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest.


 

Wie haben sie ihre Festtage verbracht? Wir würden uns über ihre Geschichte freuen. Schreiben sie uns ihre Erfahrungen und Geschichte (https://www.eu-schwerbehinderung.eu/index.php/geschichten/13-geschichten).

Für alle die unsere Android App noch nicht kennen. Wir bieten alle Zusatzmodule in der Weihnachtszeit für nur 0,59 Euro pro Modul an*. Menschen mit Behinderung erhalten diese Module selbstverständlich kostenlos **. Dafür einfach eine E-Mail an support(at)eu-schwerbehinderung.eu senden um den Lizenzkey dauerhaft kostenlos zu erhalten. Um diese App im Google- Playstore zu finden, gehen sie einfach auf folgenden Link:

https://play.google.com/store/apps/details?id=eu.eu_schwerbehinderung.EU_Schwerbehinderung_Premium&hl=de

 



*   bis 31.12.2018
** Details erfahren sie bei Beantragung. Wir werden keine personenbezogenen Daten oder E-Mailadressen speichern oder an 3. weitergeben. Siehe auch unsere Datenschutzrichtlinie.

 

Schleswig-Holstein: Krankenkassen und Kliniken einig über Ausbildungskosten

Bildinhalt: Eine Studentin am Laptop

Für 2019 haben sich die Krankenkassen und Kliniken geeinigt über die Finanzierung für die Ausbildung. Danach soll das Gesamtvolumen von 64 auf 77 Millionen Euro ansteigen, wie die Ersatzkassen am 19 Dezember 2018 mitgeteilt haben.

In Zukunft sollen nicht nur die 2 770 Pflegekräfte und Hebammen schuldgeldbefreit sein, sondern auch die etwa 400 Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen an den Kliniken. In den Ausbildungsfons sollen im folgenden Jahr 123,46 Euro für jeden stationären und teilstationären Behandlungsfall fließen dieses sind gegenüber 2018 rund 20 Euro mehr.

Die Ausbildungen der Ergotherapeuten, Physiotherapeuten, medizinisch-technischen Radiologieassistenten und Diätassistenten werden komplett finanziert, deren Schulen Krankenhäusern verbunden sind. So hieß es, dass die Gleichbehandlung aller Auszubildenden sichergestellt sei in diesen Berufen.

In der letzten Woche hatte der Landtag die Bedingungen geschaffen für die Schuldgeldfreiheit für Azubis in Gesundheitsberufen, deren Schulen nicht an Kliniken angegliedert sind.

Die Abschaffung des Schulgelds sei ein wichtiger Punkt für die Krankenkassen und Krankenhäuser, um mehr Fachkräfte für den Beruf gewinnen zu können. Heiner Garg, der Gesundheitsminister Schleswig-Holsteins sagte: „Dies ist der nächste Schritt, um die Attraktivität Schleswig-Holsteins für die Gesundheitsberufe weiter zu erhöhen“. Dieses sagte der Garg von der FDP nach der Einigung zwischen Kassen und Kliniken. Das Ministerium hatte gefordert von den Krankenhäusern mit Ausbildungseinrichtungen für Therapieberufe die komplette Finanzierung der Ausbildung im Budget 2019 mit den Krankenkassen zusammenzusetzen.

Quelle: aerzteblatt.de

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Nordrhein-Westfalen Gesundheitsbranche nimmt zu

Bildinhalt: Eine Ärztin im Krankenhaus

In den Krankenhäusern, bei Rettungsdiensten, Arztpraxen und Gesundheitsschutz arbeiten mehr als eine Millionen Menschen. Dieses hatte am 18 Dezember 2018 das Statistische Landesamt für Nordrhein-Westfalen mitgeteilt.

Danach ist seit 2010 die Gesundheitswirtschaft mit 14,4 Prozent beinahe doppelt so stark wie die Gesamtwirtschaft des Bundeslandes gewachsen. Bei 4 344 Euro waren 2016 die Gesundheitsausgaben pro Person, der Bundesdurchschnitt lag dagegen bei 4 330 Euro.

78 Milliarden wurden im Gesundheitswesen NRW-weit aufgewendet. Die gesetzliche Krankenversicherung hat mit 58 Prozent den meisten Anteil. 18 865 Arztpraxen gab es Aktuell in NRW, in dem die Patienten behandelt wurden. 939 Menschen kamen im Schnitt 2016 in NRW auf eine Arztpraxis. Wobei in ländlichen Regionen das Verhältnis ungünstiger sei. Denn es werden dort im Schnitt mehr als dreimal so viele Menschen wie in Städten in den Praxen behandelt.

Bei Fachärzten mache sich der Unterschied noch mehr bemerkbar. Das Statistische Landesamt sagte, in den letzten zehn Jahren sei der Trend „Immer mehr Patienten werden in kürzerer Zeit behandelt“. Durch Zusammenschlüsse seien die Krankenhäuser immer mehr zurück gegangen von 418 (2008) auf 344 (2017).

In der gleichen Zeit seit 2008 ist um 28 Prozent das ärztliche Personal gestiegen und das Pflegefachpersonal um beinahe 10 Prozent. 13 400 Patienten hab rein rechnerisch jedes Krankenhaus im letzten Jahr behandelt.

An erster Stelle waren bei den Diagnosen der Klinikärzte Krankheiten des Kreislaufsystems, danach Erkrankungen wie Krebs und des Verdauungssystems. Bei den 18- bis 39 Jähren waren es Verhaltensstörungen und psychische Erkrankungen. Bei den über 65-Jährigen Frauen und Männern war die häufigste Diagnose Krankheiten des Kreislaufsystems.

Quelle: aerzteblatt.de

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Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will für Hilfsmittel Ausschreibungen verbieten

Bildinhalt: Eine Frau die einen Gehstock in ihren beiden Händen hält und auf einem Stuhl sitzt

In Zukunft sollen die Krankenkassen Hilfsmittel nicht mehr ausschreiben dürfen. Dieses soll an das geplante Terminservice- und Versorgungsetz (TSVG) beigefügt werden wie Jens Spahn aktuell bestärkt.

Der Neuen Osnabrücker Zeitung sagte der Bundesgesundheitsminister, dass sich die Pflegebedürftigen und Patienten darauf verlassen sollen können das Gehilfen, Windeln und alle benötigten Hilfsmittel gut und verlässlich sein. 

Denn oft würde der derzeitige Kampf um den besten Preis um das günstigste Angebot zulasten der Patienten gehen. Für Hilfsmittel wie Inkontinenprodukte, zur Stomoaversorgung oder Beatmung können zurzeit die Kassen noch unter bestimmten Voraussetzungen ausschreiben.

Mit dem Heil- und Hilfsmittelgesetz hat der Gesetzgeber die Bestimmungen erhöht. Jedoch gab es immer noch weiter Probleme in der Versorgung der Versicherten. Jens Spahn hatte gesagt, dass Ausschreibungen jetzt „„komplett verboten“ werden.

Es sollen dagegen Rahmenverträge mit Heilmittelherstellen und Anbietern abgeschlossen werden in dem die Qualitätsstandards festgehalten sind. Zudem soll dieses sich nicht nur auf Windeln beziehen, sondern auch auf Beispielsweise Rollstühle, Krücken oder Stützstrümpfe, so das Ministerium. Auf Nachfrage konnte das Ministerium nicht die Mehrkosten, die dadurch entstehen für die Krankenkassen mitteilen. 

Quelle: aerzteblatt.de

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Änderungen in der Rentenversicherung zum 1. Januar 2019

Bildbeschreibung: Gebäude der Deutschen Rentenversicherung

Trotz aller Proteste kommt zum Januar 2019 das neue Rentenpaket, dessen Änderungen die Deutsche Rentenversicherung in einem Presseartikel einmal detailliert dargestellt hat.

Original- Content der Deutschen Rentenversicherung Bund:

 

Zum Jahresbeginn 2019 ergeben sich in der gesetzlichen Rentenversicherung verschiedene Änderungen, über die die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin informiert.

Haltelinien für Beitragssatz und Rentenniveau

Bis 2025 werden mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz Haltelinien für den Beitragssatz und das Rentenniveau eingeführt. Dadurch wird sichergestellt, dass das Rentenniveau bis dahin nicht unter 48 Prozent sinkt und der Beitragssatz gleichzeitig nicht über 20 Prozent steigt. Für 2019 wird der Beitragssatz per Gesetz auf 18,6 Prozent festgelegt, von 2020 bis 2025 darf er nicht unter 18,6 Prozent liegen.

Ausweitung der Mütterrente

Am 1. Januar 2019 treten Verbesserungen bei der Mütterrente in Kraft. Bisher werden für jedes Kind, das vor 1992 geboren wurde, bis zu zwei Jahre Kindererziehungszeit bei der Rente berücksichtigt. Nach der Neuregelung wird jetzt bis zu einem halben Jahr zusätzlich bei der Rente angerechnet. Das führt zu einer Erhöhung der Rente pro Kind um bis zu 16,02 Euro im Westen und um bis zu 15,35 Euro im Osten.

Wer ab 1. Januar 2019 neu in Rente geht, erhält die Mütterrente von der ersten Rentenzahlung an. Bei den rund 9,7 Millionen Müttern und Vätern, deren Rente bereits vor Januar 2019 begonnen hat, erfolgt die zusätzliche Zahlung automatisch bis Mitte nächsten Jahres. Für die Zeit ab 1. Januar 2019 erhalten die Betroffenen eine Nachzahlung. Die Rentenversicherung stellt damit sicher, dass jeder die Leistung erhält, die ihm nach der Neuregelung zusteht. Die Auszahlung der neuen Leistung erfolgt damit wie bei der Einführung der Mütterrente im Jahr 2014.

Ein gesonderter Antrag auf die Mütterrente ist grundsätzlich nicht notwendig. Lediglich Adoptiv- und Pflegeeltern, die Mütterrente beanspruchen, müssen bei ihrem zuständigen Rentenversicherungsträger einen Antrag stellen.

Bessere Absicherung bei Erwerbsminderungsrenten

Am 1. Januar 2019 treten Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten in Kraft. Versicherte, deren Erwerbsminderungsrente erstmals ab 1. Januar 2019 beginnt, werden ab diesem Zeitpunkt besser abgesichert. Für sie wird die sogenannte Zurechnungszeit 2019 erst mit 65 Jahren und acht Monaten enden. Bei einem Rentenbeginn ab dem 1. Januar 2020 verlängert sich die Zurechnungszeit schrittweise weiter, bis sie bei einem Rentenbeginn ab 2031 mit 67 Jahren endet. Durch die Zurechnungszeit werden erwerbsgeminderte Menschen so gestellt, als hätten sie in dieser Zeit mit ihrem bisherigen durchschnittlichen Einkommen weitergearbeitet und Beiträge gezahlt. Dadurch erhalten sie eine höhere Rente.

Reguläre Altersgrenze wird angehoben

Die Altersgrenze für die reguläre Altersrente steigt im nächsten Jahr auf 65 Jahre und acht Monate. Das gilt für Versicherte, die 1954 geboren wurden und im nächsten Jahr 65 werden. Für diejenigen, die später geboren wurden, erhöht sich das Eintrittsalter weiter. 2031 ist die reguläre Altersgrenze von 67 Jahren erreicht.

Beitragsbemessungsgrenze steigt um drei Prozent

Die Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung steigt in den alten Bundesländern von monatlich 6.500 auf 6.700 Euro und in den neuen Bundesländern von 5.800 auf 6.150 Euro. Sie bestimmt den Höchstbetrag, bis zu dem Arbeitseinkommen bei der Berechnung des Rentenversicherungsbeitrags berücksichtigt wird. Für darüber hinausgehendes Einkommen werden keine Beiträge gezahlt.

 

Beteiligung am Zusatzbeitrag zur Krankenversicherung der Rentner

Die Deutsche Rentenversicherung beteiligt sich ab dem 1. Januar 2019 auch an den Zusatzbeiträgen zur Krankenversicherung bei der Rente. Für Rentnerinnen und Rentner, die in der Krankenversicherung pflichtversichert sind, zahlt die Rentenversicherung neben der Hälfte des allgemeinen Krankenversicherungsbeitrages künftig auch die Hälfte des krankenkassenindividuellen Zusatzbeitrages. Bislang wird der Zusatzbeitrag von den Rentnerinnen und Rentnern alleine getragen. Die Beitragsanteile werden automatisch von der Bruttorente einbehalten. Ein gesonderter Antrag ist nicht erforderlich.

Beitragssatz zur Pflegeversicherung steigt

Des Weiteren erhöht sich ab 1. Januar 2019 auch für Rentnerinnen und Rentner der Beitragssatz der sozialen Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte. Maßgeblich dafür, ab wann die geänderte Rente gezahlt wird, ist der Zeitpunkt des Rentenbeginns: Wer bis März 2004 Rentner wurde, erhält die geänderte Rente bereits Ende Dezember 2018, alle anderen erhalten sie erst Ende Januar 2019.

Höherer Steueranteil für Neurentner

Wer 2019 in den Ruhestand geht, muss einen höheren Anteil seiner Rente versteuern. Ab Januar 2019 steigt der steuerpflichtige Rentenanteil von 76 auf 78 Prozent. Somit bleiben nur 22 Prozent der ersten vollen Bruttojahresrente steuerfrei. Bei Bestandsrenten bleibt der festgesetzte steuerfreie Rentenbetrag bestehen. Seit 2005 müssen Rentner einen Teil ihrer Altersbezüge versteuern. 2040 werden die Renten komplett steuerpflichtig sein.

Freibetrag bei der Grundsicherung steigt

Renten, für die freiwillige Beiträge gezahlt wurden, werden ab 1. Januar 2019 statt bisher 208 Euro bis zu 212 Euro im Monat nicht mehr auf die Grundsicherung angerechnet. Dies gilt sowohl für Renten an Versicherte als auch für Renten an Witwen oder Witwer. Sofern gewünscht, bescheinigt die Deutsche Rentenversicherung die Höhe der auf freiwilliger Beitragszahlung beruhenden Rente.

Quelle: Original- Content der Deutschen Rentenversicherung

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Mecklenburg-Vorpommern das Schuldgeld für nichtakademische Gesundheitsberufe soll abgeschafft werden

Bildinhalt: Eine Studentin schreibt mit einem roten Kugelschreiber auf einem weißen Papier

Bereits die Pflegeausbildung soll 2020 kostenfrei sein und im Weiteren ist die Abschaffung des Schuldgeldes für die Ausbildung in nicht akademischen Gesundheitsberufen geplant. Harry Glawe, der Wirtschafts- und Gesundheitsminister von der CDU hatte am 14 Dezember 2018 im Landtag in Schwerin gesagt, dass dadurch ein nächster weitere wichtiger Beitrag geleistet werde um zukünftig genügend neu Kräfte in der Gesundheitsbranche zu gewinnen.

Glawe sagte, dass die Realisierung „umfassende zeitliche und finanzielle Ressourcen“ erfordere und er vermied dadurch sich auf einen Zeitpunkt für den Startschuss festzulegen. 

Ein Antrag der Linken mit den Stimmen der Fraktionen wurde für die baldige Abschaffung des nur von privaten Bildungseinrichtungen veranlasste Schulgeld zur Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Auszubildende in der Pflege im Nordosten sollen ab 2019/20 in allen Jahrgängen vom Schuldgeld befreit werden.

Ab 2020 soll bundesweit die kostenlose Ausbildung gültig sein. Von den Linken, Torsten Koplin sagte: „eine Frage der sozialen Gerechtigkeit“, sei es in der Ausbildung auch von Ergotherapeuten, Physiotherapeuten, Logopäden oder Diätassistenten das Schuldgeld aufzulösen. Außerdem in nichtakademischen Gesundheitsberufen würde die Ausbildungsgebühr die bedarfsgerechte Ausbildung erschweren.

Koplin sagte: „Allein in den vergangenen sechs Jahren hat sich die Zahl der offenen Stellen auf diesem Gebiet um 83 Prozent auf 1.102 erhöht“. Viele der jungen Menschen würden den Beruf nicht wählen, das Sie das Schuldgeld abhält. Koplin sagte, das andere Bundesländer das Schuldgeld abschaffen: „Damit entsteht für unser Land auch zunehmend ein Wettbewerbsnachteil“.

So hatte Glawe darauf hingewiesen, das die Bundesregierung im Koalitionsvertrag die Abschaffung des Schulgeldes in den Gesundheitsberufen festgehalten hat und zudem eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe zusammenberufen habe.

Quelle: aerzteblatt.de

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Bremen-Volksbegehren: Krankenhauspersonal bekommt Unterstützung von Bürgern

Bildinhalt: Eine Ärztin die sich ein Röntgenbild auf einem Monitor von einem Kopf anschaut

Die Bremer Kliniken bekommen große Unterstützung von den Bürgen bei einem Volksbegehren für mehr Personal. So haben sie mehr als 11 000 Unterschriften erhalten. Jörn Bracker, von der Gewerkschaft Verdi sagte am 17 Dezember 2018 nach der Auszählung: Dieses sei „ein eindeutiges politisches Signal“.

Bis zum 15 Dezember mussten 5 000 Unterschriften von Bremern gesammelt werden für das Volksbegehren. Die Unterschriften sollen am 20 Dezember 2018 dem Stadtamt zur Überprüfung vorgelegt werden. Im nächsten Schritt muss dann vom Landeswahlleiter entschieden werden, ob das Volksbegehren zulässig ist. 

So fordern die Gewerkschaften, Klinikmitarbeiter und Politiker, dass die Mindestzahl an Pflegekräften für alle Kliniken genau vorgeschrieben werden. Ein Gesetzentwurf wurde dazu geschrieben, der das Krankenhausgesetz zusätzlich hinzugefügt werden soll.

Rund 1 600 Stellen fehlen in Bremer Kliniken nach den angaben von Verdi. Im März könnte feststehen ob es zu einem Volkbegehren kommt, so Bracker. Um die 25 000 Bürger müssen dann innerhalb von drei Monaten unterschreiben, so dass sich dann der Landtag mit dem Gesetzentwurf auseinandersetzt.

Quelle: aerzteblatt.de

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Eingliederungshilfe für Behinderte bekommen mehr Menschen

Bildinhalt: Ein Junge im Rollstuhl der auf einer Wiese Boccia spielt und ein Junge schiebt seinen Rollstuhl und rechts neben ihm steht ein Mann und schaut seinem Ball zu den er wirft

2017 haben in Deutschland 911 000 Menschen Eingliederungshilfe bezogen für Behinderte Menschen. In Wiesbaden am 17 Dezember 2018 hatte das Statische Bundesamt mitgeteilt, das dieses 1,8 Prozent mehr als im letzten Jahr.

Somit setzt sich der bestehende Trend der steigenden Empfänger seit 2005 fort. Durch die Eingliederungshilfe soll eine drohende Behinderung abgewendet werden oder eine Behinderung mildern, umso die Betroffenen besser in die Gesellschaft zu intergieren.

34 Jahre waren im Schnitt die Empfänger der Eingliederungshilfe alt. So waren 59 Prozent männlich und 41 Prozent weiblich. Die Teilhabe in der Gesellschaft mit 666 000 war die am häufigsten in Anspruch genommene Hilfe. Dadurch sollen die Betroffenen von der Pflege so gut es geht selbstbestimmt Leben können.

433 000 Menschen haben 2017 Hilfen zum selbstbestimmten Leben in betreuten Wohnmöglichkeiten erhalten. Das Geld wird Beispielsweise genutzt für medizinische Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsmarkt und für Behinderten-Werkstätten und zu Schul- und Berufsausbildung. Quelle: dpa

Quelle: aerzteblatt.de

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Bundesrat gegen Psychotherapieregelung im TSGV

Bildbeschreibung: Bild vom Bundesrat

Der Gesetzesentwurf für die Änderung des Terminservice- und Versorgungsgesetz scheint auch im Bundesrat von keiner positiven Resonanz gesegnet zu sein. Einer der Punkte des Gesetzesentwurfes ist der Punkt der „gestufte und gesteuerte Versorgung vor einer psychothera­peutischen Behandlung“ (wir berichteten: hier nachzulesen). 

Jens Spahn hatte einen Gesetzesentwurf eingebracht. Patienten sollen in Zukunft erst von einem "Experten" begutachtet werden, der die Dringlichkeit der Behandlung im Vorwege bewerten soll. (wir berichteten: hier nachzulesen). Schon im Vorwege hatte sich gegen diesen Gesetzesentwurf Wiederstand breit gemacht und es wurde beim deutschem Bundestag eine Petition mit 159780 Unterschriften eingereicht, die über das Petitionsportal (Quelle hier klicken) mit gezeichnet werden konnte und ihr Quorum recht schnell erreichte. 

Laut Mitteilung sehe der Bundesrat (PDF-Download 19/6436) bei der geplanten Änderung die Gefahr, dass gerade in ländlichen Regionen sich der Zugang zur Versorgung durch längere Versorgungswege, sich mit dieser geplanten Änderung verschlechtern könnte. (Quelle : hib 998/2018). Die im April 2017 Neufassung der Psychiatrierichtlinie sehe bereits eine verpflichtende Sprechstunde und die damit verbundene Steuerung der Patienten in eine geeignete Versorgungsebene vor.

In der Erwiderung sicherte die Bundesregierung eine Prüfung zu, die mit der Ergänzung eine individuelle und bedarfsgerechte psychotherapeutische Behandlung gewährleisten möchte. Seitens des Bundesrats sind noch etliche weitere Gegenvorschläge an die Bundesregierung gegangen, die seitens der Bundesregierung ebenfalls geprüft werden sollen.

 

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Auf dem ersten Arbeitsmarkt will der Bundesarbeitsminister Heil mehr Stellen für Menschen mit Behinderung

Bildinhalt: Ein Mann der am Laptop arbeitet

Mehr Stellen hat Hubertus Heil, der Bundesarbeitsminister von der SPD für Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt gefordert. So hatte Heil am 11 Dezember 2018 in Berlin gesagt, das die Arbeit eine soziale Funktion habe und nicht nur eine ökonomische. Darum sei eine mit berücksichtigt Arbeitsgesellschaft nötig, an der alle mitteilhaben können.

Beim Jahresempfang von Jürgen Dusel, dem Behindertenbeauftragten hatte sich Heil geäußert. Heil sagt, das besonders die Arbeitgeber in der Pflicht seien. So hatte Bundesarbeitsminister angekündigt die Verbände der Menschen mit Behinderung, die Sozialpartner und die Praktiken aus den Betrieben an einem Tisch zuführen. Auch in Sachsen ist es für Menschen mit Behinderung immer noch schwer Arbeitsplätze zu finden.

Die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit hat am 17 April 2018 in Chemnitz mitgeteilt, das 2016 von fast 43 000 Pflichtarbeitsplätzen nur gut 37 000 besetzt waren. Das sind 86 Prozent und ist fast unverändert gegenüber 2015, von 41 800 Pflichtarbeitsplätzen waren 36 300 vergeben. Es erfüllen nur 3 211 Betriebe von 8 224 die Beschäftigungspflicht laut der Arbeitsagentur. Der Rest zahlte eine monatliche Ausgleichsabgabe oder beauftragten Behindertenwerkstätten, anstatt Schwerbehinderte oder gleichgestellte im Unternehmen zu beschäftigen.

Der Abgabenquote ist je nach Beschäftigungsquote und von der Arbeitsplatzzahl abhängig. Dieses liegt bei jedem nicht besetzten Pflichtarbeitsplatz zwischen 125 und 320 Euro im Monat. Ab einer Anzahl von 20 oder mehr Arbeitnehmern, sind Betriebe in Deutschland dazu verpflichtet fünf Prozent der Arbeitsplätze an Menschen mit Behinderung zu vermitteln. Wenn dieses nicht eingehalten wird, muss eine finanzielle Ausgleichsabgabe als Strafe für die Nichterfüllung erbracht werden. So beträgt in Sachsen die Quote 4,1 von den vorgeschriebenen fünf Prozent.

Es erfüllen nach Angaben der sächsischen Regionaldirektion nur Berlin 5,4 Prozent, Nordrhein-Westfalen 5,2 Prozent, Hessen 5,2 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern 5,2 Prozent die Beschäftigungsquote. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 4,7 Prozent. Laut der Beschäftigungsstatistik vom 17 April 2018 waren 2017 im Freistaat 8 575 schwerbehinderte Frauen und Männer als arbeitslos gemeldet.

Trotz des guten Arbeitsmarktes und einer guten Ausbildung haben Sie es in Sachsen schwer eine Arbeitsstelle zu finden. Die Arbeitslosigkeit ist zwischen 2010 und 2017 um mehr als 44 Prozent gesunken, doch die Zahl der schwerbehinderten Arbeitslosen sank nur um knapp ein Viertel. Der Agenturchef Klaus-Peter Hansen sagte: “Vorurteile gegenüber Menschen mit einem Handicap können wir uns nicht leisten".

Denn meistens seien Sie nach seiner Erfahrung hochmotiviert und meist leistungsfähig. 2017 hatten fast 80 Prozent der arbeitslosen Schwerbehinderten einen Berufsabschluss oder eine akademische Ausbildung laut der Arbeitsagentur. Dies sind im Durchschnitt aller Arbeitslosen 73,6 Prozent. Zudem sagte Hansen: “Es darf nicht darum gehen, wer alles kann, sondern wer worin besonders gut ist."

So fordert er von den Betrieben die Personalauswahl stärkeorientiert zu treffen. “Das ist mit dem Blick auf die hohen Fachkräftebedarfe der richtige Ansatz." Rund 390 000 Schwerbehinderte Menschen leben in Sachsen, zu ihnen zählen Menschen mit einem Grad der Behinderung von mindestens 50 Prozent. Quelle: DPA

Auf ein erhöhtes Armutsrisiko bei Menschen mit Behinderung hatte Dusel beim Empfang aufmerksam gemacht. Denn Sie sein öfters bedroht von der Armut als andere, so Dusel. Damit ist auch gemeint „arm zu sein an sozialen Kontakten, an gesellschaftlicher Teilhabe, an Wertschätzung und Anerkennung“. Außerdem hatte Dusel in seiner Rede gefordert, zu mehr Barrierefreiheit. Beispielseise von Ärzten und Kinobetreibern den barrierefreien Zugang.

Quelle: aerzteblatt.de

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In den Kliniken fordern die Verbände mehr Unterstützung für alle Gesundheitsberufe

Bildinhalt: Ein Arzt

An den Gesetzgeber haben sich sieben Verbände aus Ärzten, Heilmittelverbänden und Psychotherapeuten gewendet, die Regelegung zur Personalaufstockung der Pflegefachkräfte für alle anderen Berufsgruppen auch bei den Krankenhäusern zu praktizieren. So heißt es in einer am 14 Dezember 2018 publizierten Resolution. „Die unterzeichnenden Verbände unterstützen die Intention des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes.

Mehr Personal in der Pflege ist das Gebot der Stunde“. An der Wirklichkeit würde die ernste Unterscheidung zwischen Pflegekräften und den übrigen nichtärztliche sowie ärztlichen Personalbereich gehen und zu neuen Verwerfungen im Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) führen. 

Nicht alleine dürfe Personalnotstand in der Pflege angeschaut werden. Denn sie sei im Ganzen betrachtet nur ein Teil eines größeren Problems. So heißt es in der Resolution: „Die Fehlanreize und Risiken des DRG-Vergütungssystems, insbesondere betriebswirtschaftliche Anreize zur weiteren Leistungsverdichtung auf Kosten des Klinikpersonals, tragen maßgeblich zu den Personalengpässen in den Krankenhäusern bei“. „In einem Dienstleistungssektor, bei dem der Personalkostenanteil rund 70 Prozent der Betriebskosten ausmacht, reagieren viele Kliniken auf veränderte Entgelte für Krankenhausleistungen mit Personalabbau.“

Es müsse der Teufelskreis beendet werden. Zudem verschlechtert sich die Situation des Weiteren durch die mangelhafte Investitionsfinanzierung durch die Bundesländer. Die Verbände schreiben das sich die Situation zuspitzen könnte und das Risiko bestehe, dass Einsparungen, die bisher in der Pflege gemacht wurden nun sich auf anderes Berufsgruppen verschieben könnte und deren Lage sich sogar verschlechtert.

So seien die Mittel mit dennen der Gesetzgeber entgegenwirken könnte für die Mitarbeiter/innen in den Kliniken im PpSG aufgeführt. Beispielsweise ein Tarifausgleich, eine Personalbemessung die sich nicht am ist im DRG-System, sondern am Soll ausrichtet, für neue Stellen die volle Finanzierung, darüber hinaus Mittel für im DRG-System nicht abgebildete Leistungen und die Auslagerung des gesamten Krankenhauspersonals aus dem DRG-System.

Die Verbände verlangen: „In gleicher Weise müssen diese Maßnahmen für die Pflege, aber auch für die Ärzte, Ergotherapeuten, Hebammen, Logopäden, Mitarbeiter im Wirtschaftsdienst und für die medizinisch-technischen Dienste, Physiotherapeuten, Psychologischen Psycho­therapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Sozialarbeiter und Verwaltungskräfte gelten“.

In einem weiteren Schritt solle das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz zu einem Krankenhauspersonal-Stärkungsgesetz ausgebaut werden. Unterschrieben wurde die Resolution von der Bundespsychotherapeutenkammer, dem Marburger Bund, dem Deutschen Bundesverband für Logopädie, dem Deutschen Bundesverband für akademische Sprachtherapie und Logopädie, dem Verband für Physikalische Therapie und dem Verband für Physiotherapie.

Quelle: aerzteblatt.de

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Gehaltsunterschiede in der Pflege sind riesig

Bildinhalt: Ein Portemonnaie aus dem ein 20, zwei 10 und ein fünf Euro Schein herausschauen auf einem weißen Tisch dieses liegt in der mitte links ist eine Gabel und rechts ein Messer

In der Pflege ist das Gehalt stark vom Beschäftigungsort als auch von der Art der Pflegetätigkeit abhängig. Dieses geht aus einer Analyse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Demnach liegt das Gehalt für Fachkräfte in der Krankenpflege im Schnitt bei 3 337 Euro (Stand 2017). In der Altenpflege verdienen Fachkräfte hingegen 2 744 Euro. Somit liegen sie im Durchschnittslohn branchenweit mit 14,5 Prozent unter dem aller Beschäftigten, dieser liegt bei 3 209 Euro.

Krankenpfleger bekommen im Schnitt 2 502 Euro und Altenpflege-Helfer 1 944 Euro. Jedoch den größten Anstieg an Lohn gab es seit 2012 mit 15,6 Prozent für die Altenpfleger/innen und Helfer/innen in der Altenpflege mit 15,5 Prozent. In der Krankenpflege 12,8 Prozent und die Helfer/innen in der Krankenpflege mit 9,5 Prozent. In den neuen Ländern werden um die 23,3 Prozent schlechter bezahlt, bei den Helfern 18,3 Prozent.

Beispielsweise in Sachsen-Anhalt bekommt eine Fachkraft in der Altenpflege im Schnitt 2 136 Euro brutto und in Baden-Württemberg 3 036 Euro. Von der Festanstellung gehen immer mehr Pflegekräfte zur Leiharbeit über. Der Hauptgrund ist weniger Stress und das bei gleichem Gehalt. Nach Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR). Auch ist das Pflegepersonal überlastet in den deutschen Krankenhäusern, da die Stationen oft nur minimal besetzt sind.

Wenn es dann zur Personal Ausfällen kommt. Beispielsweise krankheitsbedingt. So greifen die Krankenhäuser auf Fachkräfte von Zeitarbeitsfirmen zurück. Das dieser Trend immer mehr zunimmt zeigt auch ein Bericht des NDR. Beispielsweise hat die Medizinische Hochschule Hannover (MHH). 2015 auf 30 Leiharbeitern zurückgegriffen bei 2 137 festangestellten Krankenpflegekräfte. 2016 habe sich die Zahl verdoppelt. 2017 in den ersten drei Monaten waren es bereits 47. 

Am Beispiel eines Krankenpflegers hat der NDR gezeigt, das die Anstellung bei einer Zeitarbeitsfirma von Vorteil sei. Er gab seine Festanstellung auf, denn in seinem Arbeitsvertrag bei der Zeitarbeitsfirma wurde festgehalten, dass er keine Nachdienste übernimmt und nur einen Wochenenddienst im Monat leistet und dass er auch in seiner Freizeit wirklich frei hat und das alles bei gleicher Bezahlung.

Johanna Knüppel, die Sprecherin des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe DBfK hat der Ärztezeitung gesagt: „Häufig möchten die Fachkräfte, die den Schritt aus der Festanstellung in der Klinik in die Leiharbeit gehen, nebenbei ein Studium absolvieren oder sich ein weiteres Standbein aufbauen. Das geht leichter, wenn ein geregelter Arbeitsplan vorliegt, der bei Leiharbeitern eingehalten werden muss.“

Doch sind die Pflegekräfte die von Zeitarbeitsfirmen kommen für die Krankenhäuser nicht nur eine finanzielle Belastung. Denn Sie müssen immer wieder in die bestehenden Arbeitsabläufe auf der Station eingearbeitet werden. So sind auch die Gewerkschaften besorgt über die Entwicklungen. Brigitte Horn von Verdi sagte zum NDR, das die Belastung für die Pflegekräfte in den Kliniken mit jeder zusätzlichen Leiharbeitskraft zunehme.

Einen Vorteil sehe er jedoch: dass die Pfleger die sonst den Beruf nicht mehr ausüben würden, so den Pflegemarkt weiter zu Verfügung stehen. Hutmacher sagte: „Wir müssen die Arbeitsbedingungen in den Betrieben verbessern, damit es keine Flucht in die Leiharbeit gibt und wir die Kollegen halten können".

Auf flächendeckende Tarifbedingungen als Lösung setzt Verdi. Bätzing-Lichtenthäler die rheinländ-pfälzische Ministerin hat sich auch für Tarifverträge ausgesprochen. Jedoch ist der Einfluss begrenz in der Politik. Auf die rechtlichen Grenzen hatte bereits der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aufmerksam gemacht.

Quelle: BibliomedPflege.de, NDR.de, Arztezeitung.de, swr.de

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Neuer Gesetzes Entwurf beim Terminservice- und Versorgungsgesetz

Bildinhalt: Im Reichstag der Plenarsaal

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte mit einer geplanten Änderung des Terminservice- und Versorgungsgesetz für Aufsehen gesorgt. Dabei ging es unter anderen um den Punkt der „gestufte und gesteuerte Versorgung vor einer psychothera­peutischen Behandlung“. Die geplanten Änderungen wurden am 13 Dezember 2018 in einer Lesung im Bundestag aufgeführt. Im Frühjahr 2019 soll das Gesetz voraussichtlich in Kraft treten.

Schon seit mehreren Wochen wird gegen die mögliche Neuerung in der Psychotherapie protestiert. Eine Petition beim Deutschen Bundestag, mit mehr als 197 000 Unterschriften, wurde dem Petitionsausschuss des Bundestages gestern vorgelegt, die inhaltlich "gegen eine vorangegangene Prüfung des Behandlungsbedarfs psychisch kranker Menschen" gerichtet ist (wir berichteten. Hier nachzulesen). Unterstützt wurde der Protest von 28 psychotherapeutische Berufsverbänden.

Petentin Adriadne Sartorius, Mitglied im Vorstand des Bundesverbands der Vertragspsychotherapeuten sagte heute bei einer Pressekonferenz vor der Debatte im Bundestag :„Das ist eine Diskriminierung psychisch kranker Menschen und ein erster Schritt zur Abschaffung der freien Arztwahl“. „Das werden wir nicht hinnehmen.“ In der Debatte haben sich viele Abgeordnete von der SPD als auch der Oppositionsfraktionen im Parlament für die Streichung der Regelung ausgesprochen.

So wurde eine der erfolgreichsten Petitionen seit langer Zeit gestern im Bundestag eingereicht, sagte Kirsten Kappert-Gonther von den Grünen. Es habe der Bundesgesundheitsminister geschafft fast 200 000 Menschen „gegen sich aufzubringen“. „Kranken Menschen dürfen keine zusätzlichen Steine in den Weg gelegt werden“. Sie bezeichnete es als „emotionale Zumutung“ und der Passus müsse gestrichen werden.

Psychisch Kranken würde es ohne hin schwerfallen Hilfe zu holen sagte Kristine Aschenberg-Dugnus von der FDP. „Das ist doch eine zusätzliche Hürde von den Erkrankten. Was muten wir den Patienten damit zu?“. Zudem sagte Sie, dass die Patienten sich an jemanden wenden müssen denn Sie sich nicht selber ausgesucht haben und nicht kennen und auch nie wiedersehen. Sie betonte dabei, dass gerade psychisch kranke Menschen sich ihren Therapeuten selber aussuchen sollten.

Wie der Drucksache des Deutschen Bundestags zum Gesetzentwurf zu entnehmen ist, zielt die geplante Gesetzesänderung auf folgende Punkte ab: 

  • Gesetzlichen Versicherten gleichwertigen Zugang zu ambulanten Versorgung zu ermöglichen und dabei die Wartezeiten zu verkürzen, das Sprechstundenangebot zu erweitern und die Vergütung zu verbessern.
  • In Ländlichen Gebieten soll die Versorgung verbessert werden, durch Weiterentwicklung der Bedarfsplanung und die Förder- und Sicherstellungsinstrumente der Kassenärztlichen Vereinigung soll erweitert werden.
  • In einzelnen Bereichen eine Erweiterung der zahnärztlichen Versorgung
  • Für Patientinnen und Patienten Möglichkeiten der Digitalisierung im Gesundheitswesen im Versorgungsalltag besser nutzen zu können

Lösen möchte man diese Probleme, laut der Drucksache, wie folgt:

In einem Sofortprogramm werden die Leistungen der ambulanten für Fach- und Hausärztlichen Versorgung und der Zugang zu den Leistungen für die Patienten verbessert.

Terminservicestellen werden bundesweit unter der Telefonnummer 116 117 mit 24 Stunden Erreichbarkeit eingerichtet. Bisher wird diese Rufnummer für den Not- und Bereitschaftsdienst verwendet. Auch bei der Suche nach einem Arzt soll geholfen werden Beispielsweise bei Haus- oder Kinderarzt. Zudem wird das Mindestsprechstundenangebot bei den gesetzlich versicherten Patienten bei den Ärzten von 20 auf 25 Stunden erhöht.

Die Ärzte aus ländlichen Regionen werden bei Unterversorgung durch Zuschläge unterstützt. Zusätzlich werden bei der hausärztlichen Versorgung die Ärzte besser bezahlt. Hausbesuche werden gefördert beim Landarztpraxen. Dazu sollen Diagnosen- und Prozedurenschlüssel zu Stärkung der Manipulationsresistenz entstehen. 

Dabei sei ein Ziel bedarfsgerechte und flexible Verteilungen der Arztsitze zu erleichtern. So entfallen in ländlichen Regionen Zulassungssperren für Neuniederlassungen von Ärzten. Ab dem 1 Januar 2021 sollen die Festzuschüsse für Zahnersatz von derweil 50 Prozent auf 60 Prozent erhöht werden. 

Zudem soll für Langzeiterkrankte die Integration im Beruf, durch Stufenweise Eingliederungen, verbessert werden. Auch soll das Verfahren des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Erprobung von Behandlungs- und Untersuchungsmethoden zur Bewertung neuer Methoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklassen erleichtert werden. In Zukunft soll die psychotherapeutische Behandlung in einer gestuften und gesteuerten Versorgung erfolgen. Ein Regelungsauftrag der Psychotherapie-Richtlinie erhält dazu der Gemeinsame Bundesausschuss. Außerdem wird die elektronische Patientenakte flächendeckend eingeführt und mit dem Smartphone soll auf die Patientenakte der Zugriff ermöglicht werden. 

Die Drucksache 19/6337 zur Gesetzesänderung vom Bundestag können Sie hier lesen. (PDF- Download: Drucksache 19/6337)

Quelle: aerzteblatt.de, dip21.bundestag.de

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Kinder die in ärmeren Verhältnissen leben werden öfters stationär versorgt

Bildinhalt: Eine Mutter mit ihrem Kind

Häufiger nehmen Kinder aus Haushalten mit niedrigem sozioökonomischem Status (SES) andere Ärzte als Familien die wohlhabender sind. Zudem zeigen sich auch Unterschiede bei der Zahnpflege und bei Krankenhausaufenthalten. Dieses zeigt die neue Studie zur Gesundheit von Kinder und Jugendlichen in Deutschland (KiGGS) auf. Eine weitere Befragung KiGGS Welle 2, die sich auf 2014 bis 2017 beziehen, hatte im Journal of Health Monitoring das Robert-Koch-Institut (RKI) publiziert.

So nehmen beispielsweise Kinder und Jugendliche mit geringeren SES öfters Fachärzte für Gynäkologie, Allgemeinmedizin, Psychiatrie, Kinder- und Jugend-psychiatrie und Psychotherapie, Psychologen, sowie psychologische Psychotherapeuten. Die Jugendlichen und Kinder mit einem höheren SES nehmen dagegen öfters Kinderärztliche, zahnärztliche, kieferorthopädische und dermatologische Fachärzte in Anspruch.

Es gab kaum Unterschiede bei den SES Gruppen bei den ambulanten ärztlichen Leistungen in Krankenhäusern. Jedoch die Jugendlichen und Kinder mit niedrigem SES werden öfters in den Krankenhäusern stationär versorgt und sind im Schnitt mehr Abende im Krankenhaus.

Kinder mit niedrigerem SES wurden laut Analyse mit 8,4 Prozent demgegenüber 6,8 Prozent mit höherem SES innerhalb eines Jahres stationär behandelt als Kinder und Jugendliche im selben Alter.

Das RKI schreibt das wenn man die Jugendlichen und Kinder nach Alter, Geschlecht, Migrationshintergrund kontrollieren würde, dann würde sich gegenüber der Referenzgruppe der Jugendlichen und Kinder mit hohem SES als auch den niedrigem SES, sowie mittleren das Risiko um den Faktor 1,4 erhöhen, so dass in dem letzten Jahr mindestens eine Nacht im Krankenhaus verbracht zu haben.

Danach haben Jugendliche und Kinder mit niedrigem SES im durschnitt rund zehn Nächte mehr als doppelt so viele Nächte in der Klinik verbracht, wie Kinder im selben Alter mit hohem SES. Bei den Geschlechtern gabs bei den Mädchen mit niedrigerem SES öfters und im durschnitt länger stationäre Aufenthalte als bei Mädchen, die aus Familien mit hohem SES kommen. Dagegen bei den Jungs waren keine Auffälligkeiten diesbezüglich so hieß es.

9,6 Prozent der Jugendlichen und Kinder nehmen eine Physiotherapie in Anspruch laut der Studie und 6,1 Prozent eine Logopädie und 4 Prozent eine Ergotherapie. Auch soziale Unterschiede sind hier.

So nehmen Kinder die sozial benachteiligt sind öfters Logopädie und Ergotherapie in Anspruch und eher seltener Physiotherapie. 22,3 Prozent der Jugendlichen und Kinder putzen sich zu selten die Zähne, laut den Daten aus der KIGGS Welle 2. Kinder und Jugendliche mit niedrigerem SES und mittlerem SES erreich weniger die Empfehlungen zur Zahnputzhäufigkeit als Kinder mit hohem SES. Die RKI Autoren sagte: „Hier spielen Kindertagesstätten und Schulen als Settings eine zentrale Rolle“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Der Versandhandel von Verschreibungspflichtigen Medikamenten bleibt erlaubt

Bildinhalt: In der Apohteke ein Regal mit Medikamenten

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte am 11 Dezember 2018 bei der Mitgliederversammlung der ABDA (Bundesvereinigung deutscher Apothekerverbände in Berlin), das es europarechtlich und politisch „unwägbar“ sei Versandverbot von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln durchsetzen zu können.

Somit ist wurde das geforderte Versandverbot von den Apothekern debattiert. In der nächsten Woche hatte Spahn angekündigt mit den Koalitionsfraktionen und mit den Apothekern zu debattieren über die Wettbewerbsfähigkeit der Apotheker in Deutschland wie diese gegenüber Versendern aus dem Ausland gestärkt werden können.

„Gesetzgeberisch aktiv werden“ könne man Ende Januar. Rund 150 Apotheker waren in der Versammlung und konnten mit Jens Spahn debattieren. Am Ende hatte Spahn vor den Journalisten gesagt, dass es Ziel sei die Apotheken vor Ort zu stärken und eine flächendeckende Versorgung für die Menschen zu gewährleisten.

Dieses könne mit Vereinbarungen zusätzlicher Dienstleistungen im Rahmen der Arzneimitteltherapiesicherheit oder Prävention und eine bessere Vergütung gewährleistet werden. Mit 240 Millionen Euro eine Verdoppelung des Zuschlags für Not- und Nachtdienste sei dieses möglich.

Den Boni müsse man beenden, den „Wild-West“ den ausländische Versandapotheken deutsche Kunden unter die Umgehung der deutschen Preisbindung auf rezeptpflichtige Arzneimittel gewährleisten. Der Europäische Gerichtshof hatte 2016 dieses vorgehen für rechtens erklärt. Der Bundesgesundheitsminister hat hierfür eine Decklungen der Boni auf 2,50 Euro pro Packung vorgeschlagen.

Denn der Beitrag würde am unteren Rand liege, den ausländische Versender ihre deutschen Kunden einräumen. Würde dieser ein Marktanteil des ausländischen Versandhandels um fünf Prozent übersteigen, würden die Möglichkeiten zur Boni-Gewährung reduziert. Spahn sagte: „Der Versandhandel soll die Ausnahme bleiben und nicht zur Regel werden“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Landessozialgericht Berlin-Brandenburg mahnt Kassen und Krankenhäuser: Klagen wegen Abrechnungen

Bildinhalt: Eine goldene Waage und im Hintergrund eine Weltkarte

Sabine Schudoma, die Präsidentin des Landessozualgerichts (LSG) Berlin Brandenburg, hat Kliniken und Kassen wegen möglicher fehlerhafte Krankenhausabrechnungen aufgefordert, zusammen aufeinander zu zugehen und alle Möglichkeiten der außergerichtlichen Konfliktbeilegung herauszuholen.

Schudoma sagte, dass es sonst in Folge des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes hohe Nachteile drohen für alle rechtsschutzsuchende Bürger. So würde auf dem Spiel stehen die „Funktionsfähigkeit der Sozialgerichte“. Das hatte am 10 Dezember 2018 die LSG errechnet: „Die Sozialgerichte Berlins und Branden­burgs müssten für 15 Monate schließen, um den Klageberg abzuarbeiten, den das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz in nur wenigen Tagen bewirkt hat“.

Laut LSG sind durch das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz rund 65 000 neue Streitfälle vor den Sozialgerichten Brandenburg und Berlin „provoziert“ wurden. Im letzten Jahr waren es nur 48 500 Fälle. Das LSG schreibt dazu: „Einzelheiten sind zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern hoch umstritten und bedürfen im Einzelfall intensiver Aufklärung durch die Sozialgerichte“.

Rund 81,5 Millionen Euro beträgt der Wert der von den Krankenkassen geforderten Forderung beim Sozialgericht Berlin und beim Sozialgericht Potsdam rund 32 Millionen Euro. So enthält das Gesetz beispielsweise die Regelungen zu einer kürzeren nur zweijährigen Verjährung von Anrecht der Krankenhäuser auf Vergütung erbrachter Leistungen und von Forderungen der Kassen auf Erstattung überzahlter Vergütungen.

Der Gesetzgeber hatte gleichfalls eine Übergangsregelung für Altfälle getroffen, das Landessozialgericht hatte dies als „hochbrisant“ gewertet. Die Kassen werden demnach, vor dem 1 Januar 2017 entstandene Forderungen auf Rückzahlung von Krankenhäusern geleistet, bis zum 9 November 2018 die Vergütungen gerichtlich geltend zu machen, umso den Eintritt von Verjährung zu vermeiden.

Der Rückzahlungsbegehren liegt zum größten teil in neuerer Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Krankenhausvergütung für die Behandlung von Schlaganfallpatienten und für Geriatriebehandlungen.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) hatten am 6 Dezember 2018 sich auf eine gemeinsame Erklärung für Kliniken und Kassen zu dem Klageverfahren geeinigt.

In Deutschland haben die Kassen aufgerufen bei den Sozialgerichten die eingereichten Klagen wegen eventueller fehlerhafter Krankenhausabrechnungen zur neurologischen Komplexbehandlungen des akuten Schlaganfalls und zur geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung zu überprüfen.

Die Konfliktparteien sollten danach die Aufrechnungen und Klagen fallen lassen, falls die neu definierten Kriterien zur Behandlung von Geriatrie- und Schlaganfall-Patienten erfüllt seien. 2019 hatte das Deutsche Institut für medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) zwei Klarstellungen zum Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) bekanntgegeben.

Quelle: aerzteblatt.de

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