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Brandenburg: Den Verbund der Pflegeschulen fördert das Sozialministerium mit 16 000 Euro

Bildinhalt: Mehrere 100, 50, 20, 10  Euro Scheine hält jemand in der Hand wie ein Fächer

Das Sozialministeriums Brandenburg hat für die Errichtung der Geschäftsstelle in Potsdam den Brandenburgischen Verbund der Pflegeschulen finanziell unterstützt mit 16 000 Euro. Am 3 März 2019 hatte das Ministerium mitgeteilt das Geld würde von Lottomitteln kommen. Susanne Karawanskij, die Sozialministerin von der Linken sagte, dass der Verbund eine tragende Rolle spiele bei der Reform der Pflegeberufe.

Ab Januar 2020 tritt das Pflegeberufgesetz in Kraft und wird die Ausbildung der Altenpflege, die Gesundheits- und Kinderkrankenpflege, sowie die Gesundheits- und Krankenpflege geändert. War es bisher das bevor die Ausbildung begonnen hatte die Auszubildenden sich entscheiden mussten welchen Pflegeberuf sie später arbeiten wollen, so können Sie in Zukunft nach Abschluss in allen Bereichen der Pflege tätig sein. Als Interessenvertretung soll der Verbund die kommenden Pflegeschulen in Aus-, Fort- und Weiterbildungen unterstützen. 

Im letzten Jahr am 28 Juni hat der Bundestag die „Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe“ verabschiedet. Somit ist der Weg frei für die gemeinsame Ausbildung von Kranken-, Alten- und Kinderkrankenpflegern. Die Pflegeausbildung soll mit der Reform gestärkt und attraktiver gemacht werden und an die Bedürfnisse angepasst werden der alternden Gesellschaft. So sollen in Zukunft die Pflegenden leichter zwischen den unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen wechseln können und es sollen die Aufstiegsmöglichkeiten dabei erhalten bleiben. Zudem soll die Ausbildung EU passend werden. 63 200 Jugendliche hatten im Schuljahr 2016/17 eine Berufsausbildung in der Pflege angefangen. Dieses waren 2 000 mehr als im Jahr davor.

Die Bundesregierung wollte eigentlich die Ausbildungen Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpfleger die bisher getrennt waren, zu einer Komplett generalistischen Ausbildung zusammenfassen. Doch dieses Modell hatte Widerstand besonders Seitens der CDU ausgelöst, dass einige Kritiker sich äußerten mit der Sorge, dass Hauptschüler von dem zu hohen Ausbildungsniveau abschreckt werden könnten.

Darum hat man einen Kompromiss gefunden und hat sich für ein 2-plus-1-Modell entschieden. So sollen alle Auszubildenden mit einer zweijährigen generalistischen Pflegeausbildung beginnen. Im Anschluss kann dann die Ausbildung fortgesetzt werden so das im letzten Jahr ein spezialisierter Abschluss anvisiert werden kann als Alten-, oder Kinderkrankenpfleger. In der Krankenpflege einen Einzelabschluss soll es in Zukunft nicht mehr geben.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte: „Ich möchte, dass auch in Zukunft Haupt- und Realschüler die Chance und die Möglichkeit haben eine solche Ausbildung nicht nur zu beginnen, sondern auch erfolgreich abzuschließen. Denn wir brauchen jeden der kann und will, in der Pflege“, twitterte er.

Die neue Verordnung regelt die Einzelheiten zu den Mindestanforderungen, zur Ausbildungsstruktur, den Ausbildungsinhalten, den Prüfungen und der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Auch für die akademische Pflegeausbildung trifft sie Regelungen. Die Bundesländer, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Versichere sollen einzahlen.

Das noch teilweise erhobene Schuldgeld wird abgeschafft. Ab 2020 sollen die neuen Regeln gelten. Vom Bundesrat muss die neue Verordnung noch genehmigt werden. Die Vorgaben müssen noch von einer Fachkommission von den Ländern und den Pflegeschulen in Rahmenpläne und Lehrplänen angepasst werden. Quelle: aerzteblatt.de

Quelle: dpa

 

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Schleswig-Holsteins Sozialminister will die Eigenanteile für Pflegebedürftige begrenzen

Bildinhalt: Eine ältere Frau die auf einem Stuhl sitzt und eine graue Ledertasche auf dem Schoss hat und aus der Sie einen silberen Schlüsselbund mit Schlüsseln rausholt

Heiner Garg, Schleswig-Holsteins Sozialminister von der FDP will für Pflegebedürftige und den Angehörigen eine Belastungsbremse. Garg sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom 04 März 2019: „Wir dürfen unsere Pflegebedürftigen nicht weiter aufs Sozialamt schicken“.

„Ich schlage vor, den Eigenanteil an den Kosten für Unterkunft, Verpflegung und persönlichen Bedarf bei unter 1.000 Euro monatlich zu deckeln.“ So sagte Garg, dass ein dynamisch steigender Steuerzuschuss nötig sei um die ständigen weiteren Erhöhungen der Beiträge zu verhindern. 

Um Hilfe für eine dementsprechende Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins und Hamburg hatte er geworben. Er sagte, dass die Vergütung für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger verbessert werden müsse- „sonst werden diese Fachkräfte demnächst in den Klinikbereich abwandern, weil dort besser bezahlt werde“.

Die Pflegebedürftigen sollten hierfür nicht alleine die Kosten erbringen. Um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe gehe es, die finanziert werden müsse über Steuermittel. „Ich rechne zu Beginn mit einer Summe zwischen 1,5 bis 2 Milliarden Euro.“

Quelle: dpa

 

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Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Nutzung des Entlastungsbeitrages vereinfachen

Bildinhalt: Ein Roter Eimer mit zwei Reinigungsmittel zum sprühen, zwei weiße Gummi Handschuhe, ein grüner Putzlappen, ein Reinigungsmittel

Jedem Pflegebedürftigen steht seit 2017 125 Euro pro Monat für alltäglichen Hilfen zu Verfügung. Viele nutzen dieses jedoch nicht. Aufgrund von Unwissenheit wie eine repräsentative Studie bekannt gibt laut Tagespiegel. Beklagt jeder zweite das ein Informationsdefizit vorliegt. Quelle: tagesspiegel

Somit nehmen rund 70 Prozent der Betroffen die Entlastungsbreitrag Leistungen nicht wahr. Jens Spahn will dieses nun ändern und sich stark machen dafür, dass mehr Menschen die Pflegebedürftig sind die Hilfen nutzen können.

Der Entlastungsbeitrag kann Beispielsweise für Haushalts- und Einkaufshilfen genutzt werden. Diverse Beschäftigungsangebote können ebenfalls genutzt werden wie Spiele spielen, Besuch einen Demenz-Cafés oder Vorlesen. Auch Entlastungen im Haushalt wie Fenster putzen oder Rasen mähe. Betreuungsangebote zum Beispiel Begleitung zum Arzt oder Familie. Leistungen eines zugelassenen Pflegedienstes.

Sogenannte Pflegesachleistungen z.B. Reinigen der Wohnung oder Gedächtnistraining. Leistungen im Bereich der Selbstversorgung, wie z.B. Körperpflege können mit dem Entlastungsbeitrag nur im Pflegegrad 1 erhalten.

Angebote der Tages und Nachtpflege für die vereinbarten Pflegesätze, Unterkunft und Verpflegung sowie sogenannte Investitionskosten. Angebote der Kurzzeitpflege für die vereinbarten Pflegesätze, Unterkunft und Verpflegung sowie genannte Investitionskosten. Hier können auch die Fahrkosten erstattet werden zur Einrichtung.

Ab Pflegegrad 2: Wenn man den Anspruch auf Pflegesachleistungen nicht ausgeschöpft hat kann man bis zu 40 Prozent des dafür vorgesehenen Betrags auch für anerkannte Angebote zur Unterstützung im Alltag verwenden. Dabei sollte man beachten das dieses auch Auswirkungen auf das Pflegegeld haben daher vorher von der Krankenkasse beraten lassen. Ganz wichtig man muss die Rechnungen sammeln und bei der Pflegekasse einreichen. Im Monat nicht genutzte Beiträge können angespart werden. Für den Entlastungsbetrag muss man die Rechnungen sammeln, dieses bei der Pflegekasse einreichen und dann bekommt man den Entlastungsbetrag erstattet.

Am 2 März 2019 sagte Spahn der „Hessischen Niedersächsischen Allgemeinen“: „Manche pflegende Angehörige suchen vergeblich Hilfe“. „Darum sind wir mit den Ländern im Gespräch, wie Hilfsbedürftige den Entlastungsbetrag von 125 Euro einfacher nutzen können.“ Insbesondere sei das Ziel die Familien zu unterstützen.

Eugen Brysch, der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass bis lang vom Großteil der 2,6 Millionen die ihrer Angehörigen zu Hause versorgen der „Entlastungsbeitrag“ von 125 Euro im Monat nicht abgerufen wird. „Bei der Suche nach geeigneten Angeboten macht sich schnell Ernüchterung breit.“

Meist wird von den Pflegediensten nichts Angeboten oder zu wenig geleistet und viel Geld verlangt. So sein andere Anbieter Mangelware. Brysch sagte, dass die Zulassungshürden gesenkt werden sollten von den Ländern und bundesweit einheitlich sein sollten. „Auch Freunden, Nachbarn oder Minijobbern sollte es möglich sein, für solche hauswirtschaftliche Hilfen zugelassen zu werden.“ Zudem sollten die Preise für die Leistungen nicht-pflegerischer Tätigkeiten begrenzt werden.

Auch sollten die Beiträge nicht genutzt werden nicht verfallen, sondern auf bis zu 4 500 Euro angespart werden können und dann auch zeitlich ohne ein Verfallsdatum genutzt werden können.

Jens Spahn sagte zu der Zeitung: „Ab dem 1. Mai lassen wir auch Betreuungsdienste als Leistungserbringer zu. Die pflegen nicht, sondern helfen im Haushalt oder gehen mit dem Pflegebedürftigen spazieren.“ Selbstverständlich müssen hierfür auch qualitative Anforderungen erfüllt werden. Jedoch brauche es keine Ausbildung zu Pflegefachkraft.

Quelle: dpa

 

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Über die Sterbehilfe will das Bundesverfassungsgericht im April verhandeln

Bildinhalt: Die Justicia als Figur

Im April will das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich über die Verfassungsbeschwerde gegen das strafrechtliche Verbot organisierter Sterbehilfe entscheiden. Wie die Zeitung der „Tagespiegel“ berichtet am Samstag, sei eine zweitägige mündliche Verhandlung vor dem Karlsruher Gericht für den 16 und 17 April geplant.

Mit mehreren Beschwerden setzt sich der zweite Senat des höchsten deutschen Gerichts auseinander: Sterbehilfeorganisationen, Privatleute, Sterbebegleitern, Ärzte, Pflegepersonen und Rechtsanwälten.

Dabei wenden Sie sich gegen den Paragraf 217 Strafgesetzbuch (StGB) in der Fassung des Gesetzes zu Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung vom Dezember 2015. Mit dem Verbot werfen die Beschwerdeführer dem Parlament vor, das dieses vor allem auf die Tätigkeit sogenannter Sterbehilfevereine zielt, ihre Grundrechte verletzt zu haben.

So fordern sie mehr Freiheit für Sterbehilfe und Sterbebegleitung. Am Freitag hatte das Bundesverfassungsgericht den Termin noch nicht bestätigt. In der Regel sprechen die Richter ihr Urteil erst einige Wochen oder Monate nach der Verhandlung.

Quelle: krankenkassen.de

 

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Die Pflegeversicherung hat letztes Jahr um die 3,5 Milliarden Euro Verluste gemacht

Bildinhalt: Mehrere 500 und 200 Euro Scheine

Um die 3,5 Milliarden Euro hatte die Pflegeversicherung 2018 an Verluste gemacht und musste dabei auf Gelder zurückgreifen um dieses auszugleichen. Die Finanzreserven sind dabei auf rund 3,37 Milliarden Euro gesunken, dieses würden 1,02 Monatsausgaben entsprechen, wie am 01 März 2019 das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, dabei hatten Sie sich auf die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums berufen auf eine Anfrage von Sabine Zimmermann, die Bundestagsabgeordnete der Linken.

Die Rücklagen für Ende 2017 der Pflegeversicherung waren rund 6,9 Milliarden Euro, laut dem Bericht. Ab dem 1 Januar 2019 wurde der Beitragssatz für die gesetzliche Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte erhöht. 7,6 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen kommen für die Pflegeversicherung hinzu. Durch die immer mehr ansteigenden Zahl der Pflegebedürftigen wird der Beitragssatz immer weiter steigen, laut einer Studie von der Bertelsmann-Stiftung Mitte Januar. Die Autoren gehen davon aus das bis 2045 der Beitragssatz von 3,05 (2019) auf 4,25 Prozent ansteigt. 

Seit diesem Jahr 2019 ist der Beitragssatz der Pflegeversicherung um 0,5 Prozentpunkte gestiegen. Bis 2022 solle dieses noch reichen, macht Jens Spahn laut der Bild deutlich. „Aber wir brauchen jetzt schon eine Grundsatzdebatte darüber, was danach passiert.“ Karl Lauterbach, der stellvertretende SPD-Fraktionschef forderte erneut nach einer Bürgerversicherung. Lauterbach sagte der Zeitung der Funke-Mediengruppe: „Wir werden die steigenden Kosten in der Pflege auf Dauer nur finanzieren können, wenn auch Beamte und Privatversicherte in Zukunft Beiträge in die gesetzliche Pflegeversicherung einzahlen“.

Vom Pflegesystem haben die Gruppen Vorteile und zahlten weniger Beiträge. So hatte die Linke den Bundesgesundheitsminister Spahn und den stellvertretenden SPD-Fraktionschef Karl Lauterbach vorgeworfen nicht ernsthaft sich zu interessieren für eine Reform der Pflege. Für das Jahr 2019 fordern die Patientenschützer eine bessere Finanzierung wegen den steigenden Pflegebeiträgen.

Eugen Brysch, der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz sagte: „Die Pflegeversicherung muss künftig die gesamten Pflegekosten übernehmen“. Durch einen Steuerzuschuss hätte der Staat die Verantwortung zu anzunehmen.

Außerdem würden durch die immer höheren Eigenanteile in Pflegeheimen, die Pflegebedürftige immer ärmer und auch gleichzeitig von den Sozialleistungen immer abhängig. So müssen für die Pflege neben einem Eigenanteil Beispielsweise in einem Pflegeheim die Unterkunft und Verpflegung selber finanziert werden.

Rund 1 800 Euro im Monat im bundesweiten Schnitt kamen so zusammen, dennoch gibt es bei den einzelnen Bundesländern Unterschiede. So wird seit längerem beraten über eine Reform der Finanzierung.

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Rheinland-Pfalz: Möchte Migranten anwerben für soziale Berufe

Bildinhalt: Ein Student und zwei Studentinnen

Eine Auswertung eines Pilotprojektes in Rheinland-Pfalz lässt den Entschluss zu, dass Vorhaben Menschen, die geflüchtet sind in Sozial- und Gesundheitsberufen zu integrieren positiv sei. So hat sich in Rheinland-Pfalz die „LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz“ etabliert.

Diesem gehören an das Deutsche Rote Kreuz, die Caritas sowie die Arbeiterwohlfahrt und noch andere. Die LIGA schreibt auf ihrer Internetseite: „Den bestehenden und zukünftig weiter wachsenden Fachkräftebedarf, vor allem in pflegerischen und erzieherischen Berufen, begreift die Initiative dabei als Chance zur Integration von geflüchteten Menschen“.

An drei Standorten Bad Kreuznach, Kaiserslautern und in den Regionen Koblenz/Neuwied/Mayen haben seit dem Beginn des Projektes 2017, 124 Menschen an den Qualifizierungs- und Orientierungsmaßnahmen für Berufe der Sozial- und Gesundheitswirtschaft dran teilgenommen. 

Von den Teilnehmern wurden beinahe 33,33 Prozent nachdem in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis oder in einer Ausbildung aufgenommen. Sowie ein Drittel hatte sich danach für ein Sprachkurs, ein Studium oder eine andere Qualifizierung in dem Berufsspektrum entschieden. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Arbeits- und Sozialministerin sagte, ein großes Potential würde in der Zuwanderung stecken um dem Personalnotstand entgegenzuwirken.

Im Januar hatte Bätzing-Lichtenthäler in Mainz, gesagt dass die Arbeitgeber in der Sozialwirtschaft mehr darauf aufmerksam gemacht werden sollen für das Potenzial von den Geflüchteten und dabei den Geflüchteten den Beruf näher zu bringen. „Soziales integriert – Chance solidarische Sozialwirtschaft“. Heidrun Schulz, die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland sagte: „Die Initiative hat geflüchteten Frauen und Männern einen Einblick in die Vielfalt der Sozial- und Gesundheitsberufe eröffnet. Und das mit Erfolg.

Dieses Beschäftigungsfeld bietet geflüchteten Menschen eine Chance, auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen“, Auch der LIGA-Vorsitzende Andreas Zels zog nach der Vorstellung der Ergebnisse der Initiative eine erste positive Bilanz und betonte: „Mit diesen Quoten können die LIGA-Initiative und die Aktivitäten in den Pilotregionen mit Fug und Recht als Erfolgsmodell bewertet werden.“

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Die Bahn will beim Mobilitätsservice für Behinderte Menschen sparen

Bildinhalt: Ein Regionalzug von der Deutschen Bahn

Der Mobilitätsservice hatte bisher geholfen bei der Planung der Bahnfahrt. Wenn Beispielsweise ein Kunde mit einem Rollstuhl von Hamburg nach München gereist ist, hat er beim Mobilitätsservice angerufen und dort haben die Bahn Mitarbeiter die Fahrt organisiert vom Ticket bis hin zu Helfer, der am Gleis steht. Der Helfer hilft dann Beispielsweise beim Umstieg mit dem Rollstuhl.

Jedoch ist dieses seit Februar auf einigen Strecken nicht mehr so leicht. So hatte die Deutsche Bahn mitgeteilt, dass der Mobilitätsservice nur noch genutzt werden kann, wenn für die Fahrt konzerneigene Tochterunternehmen genutzt werden oder das Bahnunternehmen einen Vertrag hat mit der Deutschen Bahn. Dadurch wird es auf einige Strecken komplizierter und es genügt somit nicht mehr nur den Mobilitätsservice anzurufen. 

Für die Reise müssen eventuell mehrere Unternehmen angerufen werden für eine Reibungslose Fahrt. Es gehe dabei um Geld, die Deutsche Bah sagte, dass Menschen mit einer Behinderung „bedeutende Kunden- und damit Zielgruppe" sein.

Jedoch habe man bisher den Service „unentgeltlich und ohne vertragliche Basis organisiert" für den Wettbewerb. Die Anzahl der MSZ Anfragen sei innerhalb von 3 Jahren um 50 Prozent (850 000) angestiegen. Damit in Zukunft der Buchungsservice aus einer Hand man anbieten könne müsse zu einer „gerechten Kostenaufteilung aller beteiligten Wettbewerbsunternehmen" kommen. Bislang hätten sich die 18 Deutschen Bahn Konkurrenten geeinigt das sich die Kunden weiter an den Mobilitätsservice wenden.

Quelle: bahn.de

 

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Über 50 000 Brandenburger sind an Demenz erkrankt

Bildinhalt: Eine älter Mann über sein kopf sind weiße Puzzelteile gezeichnet die für unordnung im Kopf stehen

Laut dem Brandenburger Gesundheitsministerium sind rund 58 000 Brandenburger an Demenz erkrankt. In den nächsten Jahren wird eine steigende Tendenz erwartet, durch die immer älter werdenden Menschen und die damit verbundenen Erkrankungen.

Bis zum Jahr 2030 rechnet man mit rund 87 400 Betroffenen laut den Berechnungen des Landes-Kompetenz-zentrums Demenz, des Landesamtes für Statistik und des Deutschen Zentrums für Altersfragen. Im letzten Jahr hatte das Kompetenzzentrum 60 Kurse veranstaltet an denen 720 Angehörige teilgenommen haben. Auch 2019 wird die Schulungsreihe „Hilfe beim Helfen“ weitergeführt.

Seit 2016 gibt es das Kompetenzzentrum der Alzheimer-Gesellschaft Brandenburg. Auch 2019 wird den Angaben zufolge die Schulungsreihe „Hilfe beim Helfen“ fortgesetzt. Das Kompetenzzentrum in Trägerschaft der Alzheimer-Gesellschaft Brandenburg besteht seit 2016. Es wird im Rahmen der Pflegeoffensive des Landes vom Ministerium gefördert. 

Alzheimer hat sieben Stufen In Deutschland leben gegenwärtig fast 1,6 Millionen Demenzkranke. Jeden Tag erkranken nach Angaben der Deutschen Alzheimer Gesellschaft mehr als 100 Personen an Demenz. Die Alzheimer-Demenz ist nach dem deutschen Nervenarzt Alois Alzheimer benannt, der im Jahre 1906 erstmals die für die Erkrankungen typischen Ablagerungen im Gehirngewebe beschrieb.

Die Alzheimer Erkrankung tritt vor allem im fortgeschrittenen Alter auf. Die Patienten sind meistens über 80 Jahre alt. In seltenen Fällen kommt die Erkrankung auch schon bei 50-Jährigen vor. Bis heute ist die genaue Ursache der Alzheimer-Demenz nicht bekannt.

Die Forscher können nur sagen das die Erkrankung zur Zerstörung von Nervengewebe im Gehirn führt und somit den Informationsaustausch zwischen den intakten Zellen verhindert. Die Alzheimer Erkrankung ist nicht heilbar. Mit Medikamenten und geeignetem Training kann der Verlauf der Krankheit verzögert werden. Dadurch kann man Zeit gewinnen. Wertvolle Lebenszeit mit Freunden und Bekannten. Der DAK hat im Pflegereport 2017 festgestellt, dass die meisten Angehörigen, die sich in der häuslichen pflege um Demenzerkrankte kümmern, am Ende ihre Kräfte sind.

Laut dem Pflegereport sind 59 Prozent am Ende ihre Kräfte. Bei denen die Demenzkranke pflegen, fühlt sich bereits jeder dritte erschöpft. Neun von zehn pflegenden Angehörigen wünschen sich mehr finanzielle Unterstützung. Auch gibt es Uneinigkeiten bei der Unterbringung der Demenzerkrankten, Beispielsweise: welche die beste Unterkunft ist?. 35 Prozent halten das eigene Zuhause für den geeignetsten Ort. 22 Prozent sehen eine ambulante betreute Wohngruppe als den besten Ort und 16 Prozent halten das Pflegeheime als den geeignetsten Ort.

Die wünsche decken sich leider nicht mit der Realität. Denn die Wohngruppen Unterbringung ist nicht immer möglich, wegen mangelnden Angeboten. Etwa zwei Prozent leben derzeit in Wohngruppen. Auch die Medizinische Versorgung von Demenzerkranken, hat laut dem Pflegereport erhebliche Mängel. Pro Quartal wird jeder mindestens einmal ärztlich behandelt und drei von vier kommen pro Jahr ins Krankenhaus.

Im Krankenhaus wird am meisten Flüssigkeitsmangel festgestellt. Dieses ist sehr bedenklich. Im Pflegereport erzählte jeder zweite, der sich um Angehörige mit Demenz kümmert, dass er ein gutes Leben mit Demenz, für durchaus möglich hält. 80 Prozent wünschen sich mehr Anerkennung für Angehörige und mehr Respekt gegenüber den Erkrankten.

Der Chef der DAK Storm sagt zum Abschluss: „Wir müssen die Krankheit als soziale Tatsache akzeptieren und lernen, Betroffene mitsamt ihrer Persönlichkeit zu respektieren“. Darauf machte Storm besonders aufmerksam „Menschen mit Demenz haben das gleiche Recht auf Würde, Selbstbestimmung und ein sinnerfülltes Leben wie wir alle.“ Quelle: tagesspiegel.de

Quelle: dpa

 

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Microsoft Holo Lens das Werkzeug der Zukunft für Menschen mit Behinderung

Bildbeschreibung: Microsoft Hololens

Technologie nimmt immer mehr Einzug in die Haushalte unserer Gesellschaft. Gerade für Menschen mit Behinderung können technologische Errungenschaften eine große Unterstützung darstellen. Die Firma Microsoft hat ihre neue Version der Argument Reality Brille "HoloLens" in der Version 2 vorgestellt. Für die Industrie und Medizin gibt es bereits heute Lösungen, die mit der HoloLens realisiert wurden. 

Was ist die HoloLens überhaupt: Bei der HoloLens handelt es sich um eine zusätzliche Brille, die der Anwender auf dem Kopf trägt. Diese Brille ist eine Argument Reality Brille. Das soll bedeuten, dass mit Hilfe dieser Brille Computerobjekte scheinbar im realen Raum erscheinen. Diese Objekte lassen sich durch Handbewegungen steuern oder bedienen. Da die HoloLens aber auch Sensoren beinhaltet, die den Raum des Betrachters abtastet, eine Grundvoraussetzung um überhaupt 3D Objekte scheinbar real im Raum erscheinen zu lassen und bedienen zu können.

Gerade für Menschen mit einer Sehbehinderung, eröffnet die Möglichkeit räume abzutasten, ganz neue Möglichkeiten. So kann diese Abtasttechnologie dazu genutzt werden um sehbehinderten Menschen eine räumliche Orientierung, über entsprechende Sprachausgabe, zu ermöglichen. In diesem Video wird die Funktionsweise sehr gut veranschaulicht:

 

 

Weltweit finden sich immer mehr Unternehmen mit dem Leitsatz "Inklusion durch Technologie", wie bspw. in Deutschland die Inclusify AG.

 

 

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Pflege steht auf Investitionskurs

Bildinhalt: Ein Laptop und daneben liegt auf dem Tisch ein Touchpad das mit dem Laptop verbunden ist. Auf den Touchpad malt jemand mit einem Stift.

Nach einer Studie steht der Pflegemarkt auf den Kurs Investition und Wachstum. So planen beinahe 50 Prozent der 300 befragten Leitern und Geschäftsführer von Pflegeheimen in den nächsten beiden Jahren Modernisierungen, Sanierungen sowie Aus-, Um-, oder Neubauten.

Laut einer Umfrage der Evangelischen Bank zur Situation der Pflegewirtschaft in Deutschland. Zudem überlegen weitere 11 Prozent dementsprechende Schritte. Die Bettenkapazität will jede 5 Einrichtung ausbauen und 7 Prozent denken über die Option nach.

So haben 25 Prozent der befragten im Hinblick die vom Gesetzgeber geforderten Ambulantiesierung das Geschäftsmodell erweitert oder geändert. Am 26 Februar 2019 hatte über die Studie das Handelsblatt darüber berichtet. Christian Ferchland, das Vorstandsmitglied der Evangelischen Bank sagte: „Allein aufgrund der demografischen Entwicklung erwarten wir im deutschen Pflegemarkt intensives Wachstum".

Zudem braucht es in Zukunft nicht nur Pflegeeinrichtungen, es bedarf auch neue Konzepte im Bereich Betreiber und Immobilien. Wie hoch die Investitionen sein die lässt sich aus der Studie nicht erkennen. Laut einen Pflegeimmobilienreport vor 3 Jahren wird der Investitionsbedarf in der Altenpflege 2030 auf 55 Milliarden Euro geschätzt.

Ein immer wichtigerer Aspekt spielt die Digitalisierung. Auf der Kehrseite sehen jedoch 72 Prozent der Befragten ein Manko bezüglich der Mehrkosten wie Beispielsweise das Instandhalten der Technik sowie die damit verbundenen Einweisungen und Schulungen. Nur 42 Prozent sehen eine Entlastung für das Pflegefachpersonal in der Pflege.

Christian Schwarzrock, der Abteilungsleiter des Finanzmanagements bei der Evangelischen Bank sagte: „Vorbehalte gegen die Digitalisierung hemmen das Fortschreiten neuer Technologien". So sehe er das die Bewohner vom schnelleren WLAN profitieren könnten, sowie Sensoren im Boden die bei Stürzen oder Bewegungen die ungewöhnlich sind die Pflegefachkräfte alarmieren. In Zukunft würde dieses auch von den Bewohnern immer mehr gefordert werden.

Die Digitalisierung der Dokumentation, der Einsatz eines Pflege- oder Reinigungsroboter würde sich positiv auswirken für die Bewohner, denn dadurch könnte man sich Individueller auf die Bewohner einstellen.

Dagegen haben 13 Prozent der Befragten Angst, dass durch die Digitalisierung Pflegefachkräfte eingespart werden. Von Oktober bis Dezember letzten Jahres wurden von der genossenschaftlich organisierte Evangelische 301 Geschäftsführer und Verwaltungsleiter dazu telefonisch von Pflegeeinrichtungen befragt.

Quelle: handelsblatt.com

 

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Neue Gesetzes Änderungen für März 2019

Bildinhalt: Der Plenarsaal im Reichstag

Ab März 2019 soll der Mindestlohn für Beschäftigte im Baugewerbe bei der Lohngruppe 1 von 11,75 Euro auf 12,20 Euro pro Stunde der Loh steigen. Bei der Lohngruppe 2 wird der Lohn auf 15,20 Euro (West), 12,20 Euro (Ost) und 15,05 Euro (Berlin) erhöht. Derzeit lag der Mindestlohn bei 14,95 Euro sowie 14,80 Euro.

Mütterrente wird angehoben

Bei der Mütterrente II wird die Bestandsrenten erhöht. Wenn die Kinder vor dem 1 Januar 1992 geboren wurden erhalten die Mütter mehr Rente. So bekommen Sie wie zurzeit 2 nun 2,5 Entgeltpunkte für die Rente. Je Kind werden die Renten um 16,02 pro Monat (Westen) und 15,35 Euro (Osten) erhöht. So wurde die erweiterten Mütterente bei den Neurenten, die seit Januar 2019 angefangen haben mit einberechnet.

Im März sollen die Neurenten jetzt erhöht werden. Dabei soll der Zugschlag nachbezahlt werden.

Berlin bekommt neuen Feiertag

Berlin bekommt am 8 März einen neuen Feiertag „Weltfrauentag“. An diesem Tag haben die Arbeitnehmer frei, es ist Frauentag.

Wie jedes Jahr

In Deutschland ist ab dem 1 März bis zum 30 September wieder nicht erlaubt Hecken zu entfernen oder stark zu beschneiden. Damit sollen die Vögel und Insekten geschützt werden. Die Sommerzeit beginnt wieder am 31 März die Uhren werden eine Stunde vorgestellt.

Zeitumstellung

Die EU ist zurzeit in Gesprächen die Zeitumstellung abzuschaffen. So sein die Mitgliedsstaaten in Gesprächen und für die letzte Zeitumstellung ist 2021 erwähnt wurden.

Brexit

Am 29 März 2019 um 23 Uhr soll Großbritannien aus der Europäischen Union austreten. Jedoch will die Premierministerin Teresa May zu ihren Brexit-Plan am 12 März abstimmen lassen.

Quelle: AFP, dpa

 

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Eine Pflegebedürftigkeit die im Alter sein könnte schieben die aller meisten Weg

Bildinhalt: Eine Stundentengruppe

Laut einer Umfrage über eine mögliche Pflegebedürftigkeit im Alter schieben die meisten Deutsche dieses in den Hintergrund. Am 22 Oktober im letzten Jahr wurde eine Studie der Betriebskrankenkasse BKK veröffentlicht in der Rund 55 Prozent der befragten sich nicht mit dem Thema auseinandersetzen wollen.

Danach fühlt sich jeder Fünfte noch zu jung, sich mit der Pflegebedürftigkeit im Alter zu beschäftigen. Im August wurden für die Studie in Deutschland „Pflege von morgen“ rund 1 000 Menschen zwischen 18 und 65 Jahren über das Internet dazu befragt. Die Zahl der Pflegebedürftigen in 20 Jahren um 33,33 Prozent soll auf vier Millionen ansteigen laut den Einschätzungen der BKK.

Nur 51 Prozent der 55- bis 65-Jährigen denken selber einmal ein Pflegefall zu werden. Rund 47 Prozent haben, die sich mit dem Thema Pflege beschäftigen in ihrem nähren Umfeld Pflegefälle erlebt. So erreiche die Frage einen erst, wenn man mit dem Thema Altenpflege in Berührung kommt. Lutz Kaiser, der BKK-Vorstand sagte: „Unsere Erfahrung zeigt: Wer weiß, was ihn erwartet und wo er im Falle des Falles Unterstützung bekommt, kann in der Regel besser damit umgehen“.

Als ein Beweis sehen die Forscher die Ergebnisse, das Unangemessen und das Leben im Alter ignoriert würde. So wissen 60 Prozent der Teilnehmer nicht wie viel Sie für Pflegeversicherung zahlen müssen. Eine vermehrte Aufklärung über das Thema sehen die Forscher als Lösung. Dadurch würden sich Ängste abbauen lassen.

Die R + V – Versicherung hat am 8 Mai 2018 nach einer Umfrage dies festgestellt. Dabei haben die Frauen eine deutlich größere furcht, als bei den Männern pflegebedürftig zu werden. Das R + V Infocenter befragt jährlich die Menschen schon seit 1992 nach ihren Ängsten.

Es wurden 2 400 Menschen befragt und dabei war die Angst vor Pflegebedürftigkeit ein „Dauerbrenner“. In den vergangenen 26 Jahren wurde Sie konstant von rund 50 Prozent der Befragten genannt. Brigitte Römstedt, die Leiterin des R+V-Infocenters sagte: „Diese Befürchtung hat einen sehr realen Hintergrund angesichts der rund 2,6 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland – Tendenz steigend“.

Laut der Umfrage haben 48 Prozent der Männer große Angst vor einer Pflegebedürftigkeit und bei den Frauen sind es sogar 57 Prozent. Als Begründung sagte Römstedt: „Pflege ist weiblich“. „Zum einen sind zwei Drittel der Pflegebedürftigen Frauen. Zum anderen kümmern sie sich in den meisten Fällen um die häusliche Pflege von Angehörigen.“ Mit wachsendem Alter steige stetig die Angst vor der eigenen Pflegebedürftigkeit, zeigt die Befragung. Danach sind Jugendliche bis 19 Jahren „noch recht entspannt“.

Die Jugendlichen gaben nur 23 Prozent solcher Ängste an. Junge Erwachsene ab 20 Jahren hätten schon 40 Prozent große Angst im Alter pflegebedürftig zu werden. Ab einem alter von 40 Jahren seien es schon 57 Prozent. Ab 60 Jahre haben laut Umfrage fast zwei Drittel 64 Prozent Angst davor ein Pflegefall zu werden. Was sind die größten Ängste im Alter? Die aller meisten haben in der Zukunft Angst vor der Unselbständigkeit. Dieses ergab eine Online-Umfrage vom Institut market im Auftag von Silver Living.

Die Menschen im alter von 60 bis 69 Jahren haben, besonders Angst ein Pflegefall zu werden, das gaben 78 Prozent in den vorliegenden Altersgruppen an. Etwa 75 Prozent haben Angst schwer zu erkranken. Die Demenz macht auch vielen sorgen davor fürchten sich 62 Prozent, laut der Online Umfrage und 61 Prozent haben Angst nicht mehr alleine sich im Alter zurecht zu finden.

Eine wichtige Rolle spielt für alle, die spätere Wohnform. Fast jeder wünscht sich später im eigenen Haus oder in der eigenen Wohnung betreut zu werden. Jedoch will kaum jemand im Haushalt von den Kindern oder Enkelkindern betreut werden. Eine Alternative ist auch noch das Betreute Wohnen in speziellen Wohnanlagen. Niemand möchte später in ein Pflegeheim ziehen. Quelle: kurier.at 

 Quelle: aerzteblatt.de

 

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Brandenburg: Rund 100 000 pflegende Angehörige

Bildinhalt: Ein Helfer leert einen Katheter

Viele Menschen die Pflegen leiden unter gesundheitlichen Problemen nach einer bundesweiten Umfrage der Krankenkasse Barmer. Am 7 Februar 2019 wurde der Pflegereport 2018 von der Barmer in Potsdam präsentiert.

So geben rund 40 Prozent ihren Gesundheitszustand als nicht so gut bis schlecht an. In Brandenburg pflegen rund 100 000 Menschen ihre Angehörigen, laut der Barmer. 

Gabriela Leyh, die Geschäftsführerin der Barmer von Berlin/Brandenburg sagte: “Viele Angehörige sind bei der Pflege auf sich allein gestellt". So hätten 66,66 Prozent keine Chance mal für wenige Stunden eine Vertretung zu engagieren.

Bundesweit hatte die Barmer Befragungen gemacht ihrer Versicherten und hat dabei auch fast 180 000 Versichertendaten ausgewertet. Markus Heckmann, der Sprecher der dpa sagte: „Viele Angehörige nehmen Unterstützungsangebote der Pflegekassen gar nicht erst in Anspruch“. Um die 450 000 Versicherte hat die Barmer in Brandenburg nach eigenen Angaben.

Quelle: dpa

 

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Viele der älteren Arbeitnehmer wollen verfrüht in Rente

Bildinhalt: Ein älteres Paar das draußen an einem See entlang spaziert

In Deutschland will ein Großteil der älteren Arbeitnehmer verfrüht in Rente gehen. So will jeder zehnte der 54- bis 60 Jährigen nicht mehr bis zum Rentenalters Grenze arbeiten, laut einer repräsentativen Studie.

Darüber hatte die „Welt am Sonntag“ berichtet unter Bezugnahme auf eine repräsentative Studie der Universität Wuppertal. Dabei möchten von der Babyboomer-Jahrgängen jeder zehnte nicht bis zur Renten Altersgrenze Arbeiten. Mit 60 Jahren wollen 30 Prozent der Befragten in Rente gehen und mit 63 Jahren 26 Prozent.

Sowie mit 65 Jahren wollten 15 Prozent in Rente gehen. Zurzeit ist in Deutschland das Renteneintrittsalter bei 65 Jahren und acht Monaten. Bis auf 67 Jahren soll in den nächsten Jahren das Rentenalter steigen.

Viele hätten vom späteren Ruhestand ein gutes Bild. So würden 44 Prozent der Befragten mit einer Besserung für Ihr Leben rechnen. Nur zehn Prozent denken an einer Verschlechterung. 66 Prozent wollen im Ruhestand mehr planen und 60 Prozent Ideen umsetzen. Wogegen 16 Prozent Angst haben als Rentner einsam zu sein und 12 Prozent Langeweile zu haben.

Quelle: AFP, edp

 

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Thüringen: Viele Altenpfleger haben kaum einen Vorteil von Tariflöhnen

Bildinhalt: Ein ältere Mann der ein Buch liest

Nach der Einschätzung vom Sozialministerium und der Gewerkschaft Verdi haben in Thüringen viele Altenpfleger kaum einen Vorteil von den Tariflöhnen. So werden etwa für elf Prozent der Unternehmen und 37 Prozent Beschäftigten im Gesundheitswesen- und Sozialwesen über Tarifverträge die Gehälter ausgemacht. Dazu gehören unter anderem Wohlfahrtsverbände, Kindergärten, Krankenkassen, Kliniken, andere Sozialeinrichtungen wie Beispielsweise die Altenpflege.

Diese hatte wurde vom Ministerium auf Anfrage mitgeteilt. Die Daten stammen aus einer Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung für 2017. Rund 32 000 Menschen sind in der Altenpflege in Thüringen tätig, dabei sind 66,66 Prozent in Teilzeit, laut amtlicher Statistik. Eine Studie der Landesregierung hat vor fünf Jahren ergeben, dass weniger als sieben Prozent der Unternehmen Tariflöhne zahlen für die Beschäftigten in der Pflege.

Ob dieses mehr geworden ist, kann das Sozialministerium nicht sagen, laut eigenen Angaben hätten Sie keinen Überblick darüber. In erster Linie sieht die Gewerkschaft Verdi als Ursache für die geringe Tarifbindung ein Strukturproblem. Der Arbeitsmarkt sei stark gesplittert und dazu komme ein geringer gewerkschaftlicher Organisationsgrad in den Pflegeheimen. Manuela Schaar die Geschäftssekretärin bei Verdi für die Pflege sagte: „Private Pflegeanbieter, darunter auch große Ketten, haben längst eine marktbeherrschende Stellung“.

An Tarifvereinbarungen hätten sie häufig kein Interesse. Die Gemeinde betriebene Pflegeheime machen weniger als fünf Prozent der Einrichtungen aus. Jedoch sei in der öffentlichen Verwaltung am größten die Tarifbindung. In Thüringen bekommen 93 Prozent der Betroffenen von Kommunen und Land Tarifgehälter, so das Ministerium.

Eine mehrheitliche Tarifbindung im Wettbewerbskampf um die Pflegefachkräfte wäre für die Arbeitgeber von Vorteil, aus der Sicht des Ministeriums. So klagen seit Jahren die Unternehmen in Thüringen, dass die Pflegefachkräfte abwandern nach Bayern oder Hessen wegen dem besseren Gehalt. Schaar sagte: „Es gibt in der Altenpflege grundsätzlich keinen einheitlichen Ansprechpartner für die Gewerkschaften“.

Bereits hat die Gewerkschaft Verdi mit fünf Kreisverbänden von Wohlfahrtsorganisationen Tarifvereinbarungen vereinbart. Dabei erhalten die Pflegefachkräfte zwischen 12,35 Euro und 15,65 Euro brutto pro Stunde an Gehalt, bei Betrieben mit Tarifverträgen. Einen bundesweiten Branchenmindestlohn von 10,05 Euro gibt es für Hilfskräfte.

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Bayern möchte die Hospizversorgung erweitern

Bildinhalt: Eine Älteres Rentner Paar geht draußen auf dem Feldweg spazieren

Melanie Huml von der CSU, Gesundheits- und Pflegeministerin von Bayern hat zur zweiten Jahrestagung zur Hospiz- und Palliativversorgung in Nürnberg darauf aufmerksam gemacht. Das Bayern für die Menschen die Hospizversorgung erweitern wolle. 208 stationäre Hospizplätze an 20 verschiedenen Orten gibt es zurzeit in Bayern.

Diese sollen bis 2020 auf 265 ausgebaut werden, so Huml. Zudem sagte Sie: „Drei bestehende stationäre Hospize werden derzeit erweitert. Ein neues Hospiz, das 2020 die Versorgung aufnehmen soll, ist bereits im Bau. Zwei zusätzliche stationäre Hospize befinden sich in der Planungsphase.

Darüber hinaus ist ein weiteres Kinder- und Jugendhospiz mit zwölf stationären und vier teilstationären Plätzen in Nordbayern in Planung“. Eine stationäre Palliativversorgung gebe es außerdem an 108 Kliniken, dabei Zusammen mit 474 Betten an 51 Kliniken Palliativstationen.

Ein palliativmedizinischer Dienst an neun Kliniken und eine Palliativstation, sowie ein palliativmedizinischer Dienst an 66 Kliniken. Huml sagte: „Weitere 30 Palliativbetten sind bereits in Planung. Daneben gibt es in Bayern 50 Teams zur spezialisierten ambulante Palliativversorgung – 44 Teams für Erwachsene sowie sechs Teams für Kinder und Jugendliche“.

Außerdem sagte Sie ein Kreis von Experten soll eine lange Dauer errichtet „Bayerische Zukunftsstrategie zur Hospiz- und Palliativversorgung“ ausarbeiten. In sechs Arbeitsgruppen wird daran bereits gearbeitet. Für die Palliativversorgung möchte Huml, dass mehr Geld verfügbar sei. Huml sagte: „Wenn der Landtag zustimmt, wollen wir die jährlichen Mittel um insgesamt 1,2 Millionen Euro auf über 2,1 Millionen Euro erhöhen“.

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Alexander Jorde Deutschlands bekannteste Pflege-Azubi stellt sein Buch vor

Bildinhalt: Jemand liest ein Buch

Der junge Pfleger Alexander Jorde wurde bekannt, durch die Wahlarena am 11 September 2017 als er Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der Pflegesituation in Deutschland konfrontierte.

Die Zustände in der Pflege sind katastrophal. „Es gibt Menschen, die liegen stundenlang in ihren Ausscheidungen und diese Menschen haben dieses Land aufgebaut“, sagt Jorde. Das die Politiker fordern, das die Pflege effizienter werden muss. Das kann Alexander Jorde nicht verstehen. „Wie soll ein Krankenpfleger effizienter werden, wenn er 52 Patienten versorgen soll und wie soll ein Mensch, der Mindestlohn erhält, noch zusätzlich privat vorsorgen?“

Zwei Jahre Später hat sich die Situation nicht verändert. In Berlin hatte Alexander Jorde am 20 Februar 2019 sein Buch vorgestellt. "Kranke Pflege. Gemeinsam aus dem Notstand". Das Ende Februar erscheinen soll in den Buchläden. Anhand von der Pflege in Norwegen beschreibt er wie eine gute Pflege in Deutschland sein könne.

Bei der Buchvorstellung hatte er erklärt das Beispielsweise eine Pflegekraft in Deutschland doppelt so viel Menschen pflegen müsse, wie eine Fachkraft in Skandinavien. Die Untergrenzen, die von der Koalition eingeführt wurden hatte Jorde kritisiert, zumal sein diese auch nur für einige Bereiche in den Kliniken. Dieses würde nicht ausreichen.

Mehr Pflegekräfte könnte es nur geben, wenn eine dementsprechende Bezahlung und eine bessere Arbeitsbedingung endlich sein würde. Eine bedarfsgerechte Pflegebedarfsmessung müsse geschehen. Umso die Kosten für Pflegeversicherung zu bezahlen, so Jorde.

Jorde forderte eine Einführung einer Bundespflegekammer, diese solle auf Bundesebene die Pflege politisch vertreten. So würde man die Rangordnung die zwischen den Pflegekräften und Ärzten gebe auflösen.

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Urteil zum Wahlrecht vom Bundesverfassungsgericht

Bildbeschreibung: Justizia auf einem Gebäude

Es ist ein bahnbrechendes Urteil welches gestern vom Bundesverfassungsgericht per Pressemitteilung veröffentlicht wurde. Es geht um den § 13 des Bundeswahlgesetzes (BWahlG). Dieser Paragraph hatte in der Vergangenheit schon häufig zu Diskussionen geführt, da dieser Paragraph etwa 80 Tausend Menschen mit Behinderung von der Wahl ausschließt. Dort heißt es (Zitat): "derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst," Somit interpretiert sich daraus die Aussage: "Menschen mit Betreuung 'in allen Angelegenheiten' dürfen laut Bundeswahlgesetz nicht wählen". -Bislang ist jeder vom aktiven und passiven Wahlrecht ausgeschlossen, für den ein rechtlicher Betreuer zur Besorgung „aller seiner Angelegenheiten“ bestellt wurde.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat hier nun ein klares Urteil gesprochen und sieht den § 13 BWahlG als einen klaren Verstoß gegen den Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG (Grundsatz der allgemeinen Wahl) sowie Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, der sich gegen das Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung ausspricht. 

Beanstandet wurde u.A. der Punkt der Betreuung. Der § 13 BWahlG schließt eine Person vom Wahlrecht aus, wenn diese durch Krankheit- oder Behinderung unfähig ist, alle ihre Angelegenheiten selbst zu erledigen und ein Betreuer bestellt wurde. Die Personengruppe, welche beispielsweise durch Angehörige, ausgestattet mit einer Vorsorgevollmacht, betreut werden, wird durch den § 13 BWahlG nicht erfasst. Alleine diese Tatsache, so das Gericht, führt zu einer Ungleichheit.

Einen weiteren Verstoß des §13 BWahlG sahen die Richter bei den Personenkreis, die nach § 63 in Verbindung des § 20StGB, sich in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden. Hier sah das Gericht eine deutliche nicht Vereinbarkeit mit Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG (Grundsatz der allgemeinen Wahl) sowie Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG.

Schon lange wird der § 13 BWahlG kritisiert. Laut der UN-Behindertenkonvention verfügt jede volljährige Bürger/in gleichberechtigt mit anderen über ein Wahlrecht. Vor diesem Hintergrund äußerte bereits in der Vergangenheit der UN-BRK Ausschuss Bedenken bezugnehmend auf eine Gesetzgebung die Einschränkungen des Wahlrechtes ermöglicht. Auch Jürgen Dusel, der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, hatte in der Vergangenheit Kritik geäußert (wir berichteten).

Erstaunlich ist, dass dieses Thema überhaupt erst vor dem Bundesverfassungsgericht landen musste, denn eigentlich sieht bereits der Koalitionsvertrag eine Änderung vor, die aber bis heute nicht angegangen wurde. So heißt es ab Zeile 4381 des Koalitionsvertrages (Zitat) "Unser Ziel ist ein inklusives Wahlrecht für alle. ".

Jetzt ist also wieder die Politik gefragt, dieses Urteil umzusetzen. Ob das zur Europawahl im Mai 2019 noch zur Umsetzung kommt, ist kaum zu erwarten, dabei hätte gerade so ein wichtiges Thema mehr Priorität in der Politik benötigt, als innerparteiliche Querelen, die Deutschland politisch gelähmt hatte. Wen verwundert es da, dass jetzt die Forderungen zur raschen Umsetzung laut werden.

 

 

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Wahlausslüsse verfassungswidrig

Laut eines Urteils des Bundesverfassungsgericht  sind Wahlausslüsse behinderter Menschen verfassungswidrig. Näheres erfahren sie morgen in einem ausführlichen Artikel. 

Claudia Schmidtke, die Patientenbeauftragte der Bundesregierung fordert eine Erhöhung der Sprechstunden bei den Ärzten

Bildinhalt: Ein Wartezimmer mit mehreren Stühlen und einem Rollstuhl

Bei einer Auseinandersetzung zwischen dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit der Ärzteschaft über die Ausweitung der Sprechstunden. Hat sich die Patientenbeauftragte Spahn angeschlossen.

Am 19 Februar 2019 hatte Schmidtke der Neuen Osnabrücker Zeitung gesagt, so sei „ein häufiges Thema“ für die Betroffenen bei Ärzten die Lange Wartezeiten. So würden oft die Ärzte zu wenig Zeit für die Sprechzeiten anbieten. Schmidtke sagte: „Hier kann die Ausweitung der Sprechstunden einen Beitrag zu einer Verbesserung der Patientenversorgung leisten“.

Die Hausärzte würden schon heutzutage über 30 Wochenstunden Sprechzeiten anbieten. Schmidtke will: „eine bessere Verzahnung von ambulanten und stationären Strukturen, aber auch mobile Angebote der Ärzte, wie der Ärztebus“, umso eine gute Versorgung auf dem Land zu gewährleisten.

Eine Umgestaltung des Medizinstudiums sei nötig. Sie sagte: „Es muss das Ziel sein, junge Menschen schon während des Studiums für eine ärztliche Tätigkeit auf dem Land zu begeistern“. Schmidtke hatte sich alarmierend gezeigt wegen der Klagen von den Pflegefachkräften, die Stellen würden abgebaut werden mit dem Hintergrund der neuen Personaluntergrenzen, wenn die Einrichtungen die gesetzlichen Personaluntergrenzen übertreffen.

Sie sagte:“ Die Personalunter­grenzen sind keine staatliche Legitimation zum Abbau von Pflegekräften, sondern das Gegenteil“. Damit mehr Menschen den Beruf attraktiver finden gelte es „die Entlohnung zu verbessern und die Ausbildung sowie den Beruf insgesamt noch attraktiver zu machen.“

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Bricht das Gesundheitssystem in Deutschland zusammen?

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist ein Arztkittel zu sehen

Ein modernes und reiches Land sollte eigentlich mit einem funktionierenden Gesundheitssystem ausgestattet sein. So sollte man glauben, gerade wenn der Blick auf Deutschland gerichtet wird, welches innerhalb der EU als reiches Land anzusehen ist. Real scheint das aber nicht zu stimmen. Gerade wenn Umstände dazu führen, in eine andere Stadt zu ziehen, kann es bei der Suche nach einem neuen Allgemeinmediziner (Hausarzt) zu Problemen kommen, wie ein uns vorliegender Fall zeigt.

In diesem Fall war der Umzug nach Hamburg erforderlich. Die betroffene Person, Pflegegrad 4, führte bei dieser Person zu einem bitteren Erwachen. Es war nicht möglich, einen neuen Hausarzt, der sich binnen 15- 30 Minuten erreichen lässt, zu finden. Selbst die Patientenberatung der Ärztekammer konnte nur mit einer Liste verfügbarer Ärzte trumpfen. Ärzte, die bereits die Aufnahme neuer Patienten verweigerten. Als die Krankenkasse mit der Arztsuche beauftragt wurde, war selbst dieser es nicht möglich, einen Allgemeinmediziner in nächster Nähe zu finden. Für diesen Patienten ist somit die notwendige Medikamentenversorgung nicht mehr sichergestellt. Es werden zwar "Notfälle" immer behandelt, aber gesetzliche Grundlagen zur Patientenaufnahme in Arztpraxen gibt es nicht. Die Gründe dafür sind durchaus nachvollziehbar, wenn eine Arztpraxis die Aufnahme eines nicht- Notfallpatienten verweigert, denn auch eine Arztpraxis ist bemüht die Stammpatienten mit möglichst kurzen Vorlaufzeiten zu terminieren.  

Besonders deutlich wird diese Situation, wenn die Überweisung an einen Facharzt erfolgt und selbst dieser mit Terminvorlaufzeiten von 4- 6 Wochen agieren muss. Noch kritischer wird es bei der Suche nach Psychotherapeuten. Hier sind Wartezeiten von 8 - 12 Monaten keine Seltenheit, dass obwohl die hilfesuchenden Patienten oft Soforthilfe benötigen. 

Andere Länder, wie beispielsweise Spanien, sind besser aufgestellt, denn dort gibt es ein staatliches Gesundheitssystem, welches jeden versicherten Patienten die Möglichkeit gibt, in staatlichen Gesundheitszentren einen Hausarzt zu bekommen.

Aber auch in der Notfallversorgung wird es in Deutschland immer kritischer. Gerade Patienten mit multiplen Erkrankungen haben es schwer, in den Notaufnahmen so behandelt zu werden, dass alle multiplen Erkrankungen berücksichtigt werden können, wie uns ebenfalls ein uns vorliegender Fall gezeigt hat. Gerade durch die Privatisierung solcher Einrichtungen, wird Gesundheit immer mehr zu einem Wirtschaftsfaktor. Ärzte müssen mit "Pauschalzeiten" ihre Patienten behandeln. Das kann gerade dann problematisch werden, wenn Patienten mit Erkrankungen einen Arzt aufsuchen, die unter Umständen multiple Ursachen haben können.

Die Politik wird das Problem alleine nicht lösen können. Dabei wird es Zeit, dass Deutschland wieder zu einem gut funktionierenden Gesundheitssystem zurück findet.

 

 

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