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EU-Schwerbehinderung

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Urteil: Der Arbeitgeber ist verpflichtet den schwerbehinderten Arbeitnehmer auf den Zusatzurlaub hinzuweisen

Bildinhalt: Zwei Paragraphenzeichen mit zwei Rollstühlen und eine Weltkarte und eine Waage im Hintergrund

Schwerbehinderte Arbeitnehmer müssen vom Arbeitgeber auf zusätzliche Urlaubstage (§ 208 SGB IX) hingewiesen werden. Falls dieses der Arbeitgeber nicht einhält, hat der Arbeitnehmer bei Verfall des Zusatzurlaubes Anspruch auf Schadenersatz.

Dieses hat das Landesarbeitsgericht Niedersachsen (LAG) am 19 Januar 2019 in einem Urteil (Az.: 2 SA 567/18) entschieden. In dem Urteil ging es um eine Mitarbeiterin, die gekündigt hat in einem Einzelhandelsunternehmen und einen Grad der Behinderung von 50 hat.

Laut dem Urteil hätte die Klägerin Jahre lang kein gebrauch gemacht von ihrem Schwerbehindertenzusatzurlaub. Zudem wurde von der Arbeitgeberin nie darauf hingedeutet oder Sie aufgefordert diesen in gelten zu machen. Jedoch vor dem Arbeitsgericht Hameln kam Sie mit der Anschauung vorerst nicht durch.

Denn der Arbeitgeber sei nicht in der Pflicht, auf dementsprechende Ansprüche den Beschäftigten hinzuweisen, Sie hätte zunächst selbst den Schwerbehindertenzusatzurlaub einfordern müssen.

Dass dieses nicht geschehen sei könne nicht zur Last des Unternehmens führen. Im Berufungsverfahren haben die Richter diesem widersprochen und der Klägerin recht gegeben. So hieß es eine „Nebenpflicht des Arbeitgebers", dass auf den Schwerbehindertenzusatzurlaub schwerbehinderte Arbeitnehmer hinzuweisen sein.

Dieses ergebe sich auch aus der Rechtsprechung jüngst vom Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der EuGH hat entschieden, Urlaubsansprüche verfallen wenn der Arbeitgeber beweist, dass der Arbeitnehmer freiwillig verzichte auf sein Urlaub, nachdem er in der Lage ihn versetzt habe den Urlaub rechtzeitig nehmen zu können.

Zudem muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf das Verfall hinweisen. (EuGH, 06.11.2018 - C-684/16). Dieses wurde nicht getan laut dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen. Die Arbeitnehmerin hat ein Schadensersatzanspruch (Ersatzurlaub §§ 280 Abs. 1 und 283 BGB i. V. m. § 249 Abs. 1 BGB). Durch die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach § 251 Abs. 1 BGB ist dieser in einen Abgeltungsanspruch umwandelt worden.

Quelle: rechtsprechung.niedersachsen.de

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Ein Pfleger reicht Nachts nicht für 56 Bewohner im Pflegeheim

Bildinhalt: Die Justicia draußen auf einem Gebäude

Nach einem Urteil darf ein Pfleger im Nachdienst nicht allein 56 Bewohner im Pflegeheim betreuen. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte am 3 April 2019 in einer Entscheidung gegenüber einem Pflegeheimbetreiber im Zollernalbkreis mitgeteilt, dass auf 45 Bewohner mindestens eine Pflegefachkraft komme und ab 46 Bewohner ein weiterer Pfleger dazu komme.

Mit dem Urteil haben die Richter nochmals die Anforderungen an die Personalbesetzung in Pflegeheimen im Nachdienst bestätigt, diese gehe auch aus der baden-württemberg-gischen Landespersonalverordnung hervor die seit 2016 in Kraft ist. das seit 2016 in Kraft Laut dem Gericht seien aber Abweichungen von der Mindestvorgabe in Einzelfall möglich. Wenn der Träger des Pflegeheims der Heimaufsicht ein Konzept mit einer qualifizierten Fachlichen Begründung vorlegen könne. 

In dem Fall hatte der Heimbetreiber versucht der Heimaufsicht und dem Verwaltungsgericht zu erläutern warum die Pflege mit einem Pfleger sichergestellt sei bei 56 Bewohnern. Es würde an der speziellen Konzeption liegen, die mit aktiver Tagesgestaltung und speziellen Abendangebot zu ruhigeren Nächten führen würde.

Dieses würde zu einer Reduzierung des Betreuungsbedarfs führen während der Nachtzeit. Die Richter sagten, dass mit den Argumenten der Heimbetreiber nicht die Heimaufsicht des Landesratsamts Zollernalbkreis und das Regierungspräsidium als Widerspruchsbehörde, sowie das Verwaltungsgericht überzeugen konnte.

In Anbetracht der Pflegebedürftigkeit der Bewohner und die Akut- oder Gefährdungssituationen, die entstehen können sei eine Verringerung des Betreuungsbedarf in der Nachtzeit nicht ausreichend.

So sein auch Notfallsituationen wie in Pflegeheimen auftauchen können nicht mit einer Rufbereitschaft oder technischen Hilfsmitteln wie Sensormatten zu bewerkstelligen.

Quelle: aerzteblatt.de

 

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Für Behinderte Menschen ist oft kein Platz in Bus und Bahn

Bildinhalt: Schwerbehindertensitzplatz im Bus

Behinderte Menschen haben es nicht leicht im Alltag und brauchen besondere Rücksicht, gerade in den öffentlichen Verkehrsmitteln, da diese sehr häufig genutzt werden um mobil sein zu können.

In den Bussen und Bahnen gibt es für Menschen mit Behinderung extra Ausgewiesene Sitzplätze. In den Bussen sind Beispielsweise über den Sitzplätzen Schilder mit Rollstuhlfahrer oder einer Figur mit Gehstock. Diese Sitzplätze sind leider oft von Menschen belegt, die keine Behinderung haben. Im Bus ist mir aufgefallen, dass dort oft jüngere Menschen sitzen oder Personen, die nicht auf einen Behindertensitzplatz angewiesen sind.

Wenn dann ein Fahrgast einsteigt, der offensichtlich körperlich eingeschränkt ist wird kein Platz gemacht. Oft muss dann der Fahrgast sein Behindertenausweis vorzeigen und dann wird unter Protest Platz gemacht.

Im ICE sind auch sehr oft die Sitzplätze für Schwerbehinderte von Fahrgästen belegt, die keine Behinderung haben. Auf der Webseite des Mobilitätportal für behinderte Reisende wird auch geschrieben, dass Fahrgäste keinen Anspruch auf einen Sitzplatz haben. Jedoch werden Sie angehalten für Behinderte, ältere, gebrechliche und werdende Mütter und Fahrgästen mit kleinen Kindern den Platz freizumachen. 

Mir ist auch sehr oft aufgefallen, wenn ich mit dem Bus unterwegs bin und Rollstuhlfahrer/in einsteigen wollen, bleibt der Busfahrer/in sitzen und die Fahrgäste helfen dann. Doch dort muss erst die Rampe runtergelassen werden und es besteht eine Verletzungsgefahr für Fahrgäste und den Rollstuhlfahrer/in. Haftet dann im Zweifelsfall der Fahrgast, der die Rampe runterlässt oder der Busfahrer/in?

Oft wird dann dem Rollstuhlfahrer/in im Bus kaum Platz gemacht, obwohl extra bestimmte Bereiche dafür vorgesehen sind. Hier müsste noch mehr getan werden, wie Beispielsweise, dass der Busfahrer/in durch die Lautsprecher ansagen macht. „Bitte Achten Sie darauf die Ausgeschilderten Sitzplätze für Behinderte und Rollstuhlfahrer bei Bedarf frei zu machen“. Dieses könnte man auch auf Band aufnehmen und bei jeder Station mit ansagen lassen.

In Berlin wird Beispielsweise im Bus der Linie 100 vom Band gesagt. „Bitte halten Sie sich fest“, da auf der Linie 100 Schlaglöcher sind. In manchen Bussen sind die Plätze für die Rollstuhlfahrer/in sehr eng, denn oft müssen diese geteilt werden mit Kinderwagen. Wenn nicht gerade dort andere Fahrgäste stehen.

Hier müsste sich ein besseres Konzept ausgedacht werden. Die Fahrgäste mit einem Rollator haben, dass Problem den Rollstuhlfahrer/in den Platz wegzunehmen. Denn oft gibt es Klappplätze im Bus für die Rollator Fahrgäste, diese liegen jedoch häufig bei den Plätzen für Rollstuhlfahrer/in oder bei den Kinderwagen.

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Renten Online-Portal 2020 geplant

Bildinhalt: Eine ältere Dame hat ein Tablet in der Hand

Viele beklagen sich das Sie keine Übersicht hätten über ihre Rentenansprüche. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag, deshalb an eine einheitliche Darstellung gearbeitet.

Am 2 April 2019 haben das Bundesarbeits- und finanzministerium ein seit längeren erwartetes Gutachten veröffentlicht. Zur „säulenübergreifenden Altersvorsorgeinformation“.

Im Gutachten wird erläutert wie durch gemeinsame Information der gesetzlichen Rentenversicherung, Anbieter von privater und betrieblicher Altersvorsorge die derzeitigen erhobenen Ansprüche auf Alterseinkünfte „gelingen kann“. Danach sollen sich die Bürger auf einer Online-Plattform ihrer bis jetzt erreichten Rentenansprüche und ihre voraussichtlichen Leistungen im Rentenalter anschauen können.

Dieses soll auch wenn die Möglichkeit gegeben ist mit einer Modellrechnung dargestellt werden. Jedoch würde es noch dauern bis dieses Umgesetzt werden könne, dass es „noch einige Zeit“ in Anspruch nehme werde. Mit dem Projekt sei ein erster Meilensteig gelegt wurden.

Auch die Deutsche Rentenversicherung steht dem Vorhaben der Bundesregierung positiv gegenüber. Gundula Roßbach, die Präsidentin, des Deutschen Rentenversicherung Bund sagte: „Ziel sollte sein, dass die Bürger möglichst vollständige, verständliche, verlässliche und vergleich­bare Informationen aus allen drei Säulen der Alterssicherung erhalten“. Die Sicherheit und der Schutz der Daten sein immer sicherzustellen.

Quelle: handelsblatt.com

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Hamburg: An den Schulen werben Pflegefachkräfte für den Beruf am Aktionstag Pflege

Bildinhalt: Mehrere Schüler in einem Raum

Auf Grund des immer größer werdenden Pflegefachkräftemangel wollen die Hamburger Schulen, mit einer Berufsorientierung entgegenwirken. Am 25 März 2019 war der „Aktionstag Pflege“ in der Stadtteilschule Wilhelmsburg bei den die Schüler der Pflegeberuf nähergebracht wurde. So wurden Erfahrungen und Situationen aus dem Pflegealltag erzählt. Beispiele aus dem Alltag konnte die Schüler an den Infoständen erfahren.

So konnten die Schüler sich Beispielsweise ein genaueres Bild machen von der pflegerischen Versorgung. Unteranderem gab es auch mehrere Mitmachstationen an denen sich die Schüler/in probieren durften. Zum Ende der Veranstaltung gab es Diskussionsrunde mit Ties Rabe, den Bildungssenator von der SPD und Cornelia Prüfer-Storcks, die Gesundheitssenatorin von der SPD. 

Rabe sagte, in den letzten zehn Jahren ist die Anzahl der Azubis von 919 auf mehr als 2 000 gestiegen, am „Aktionstag Pflege“. Im Hinblick der immer älter werdenden Bevölkerung würde auch immer mehr der Bedarf an Pflegefachkräften steigen.

Die Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks sagte, dass immer noch viele junge Menschen eine Ausbildung in Pflegeeinrichtungen, Pflegediensten und Krankenhäusern anstreben „entgegen pessimistischer Annahmen“. So sagte Sie weiter, damit dieses so bleibe würden Sie die Berufsorientierung intensivieren. An den Schulen werben dafür Fachkräfte als Botschafter für den Beruf in der Pflege. 

So sollen die Botschafter von ihren Pflegealltag erzählen und den Schüler/in dieses so an den Schulen näherbringen. Durch das Aufzeigen von den Möglichkeiten in den Beruf wie Beispielsweise die Weiterbildungsmöglichkeiten.

Quelle: ndr.de

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Petition gegen die Pflegeberufkammer Schleswig-Holstein

Bildbeschreibung: Person sitzt vor einem Block und daneben steht ein Notebook.

Einst war es die Pflegekammer Niedersachsen und nun ist es auch die Pflegeberufkammer Schleswig-Holstein, gegen die sich eine Petition richtet. Die Forderung ist dabei deutlich: Die Abschaffung der Pflegeberufkammer Schleswig-Holstein sowie die Beendigung der Zwangsmitgliedschaft und Erhebung von Zwangsbeitragszahlungen von Pflegefachkräften.

Die Pflegeberufkammer ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und nimmt erstmals als berufsständische Vertretung die beruflichen und sozialen Belange der Pflegefachpersonen wahr. So steht in einer Stellenausschreibung der Pflegeberufkammer Schleswig-Holstein. 

In den Pro und Contra Bemerkungen ist eine deutliche Tendenz der Kritik zu erkennen. Die "Zwangsmitgliedschaft" ist eines der Kritikpunkte die viele Unterzeichner/In bemängeln. Einer der härtesten Kritiken ist wohl die Frage (Zitat): "Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 20 2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören. Ist es dann kein Verstoß gegen Menschenrechte?! Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 20 2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören. Ist es dann kein Verstoß gegen Menschenrechte?! ". Seitens der Hochschule für Technik und Wissenschaft des Saarlandes (htw saar) gibt es vom Rechtsanwalt Robert Roßbruch eine Analyse in der es in der Zusammenfassung heißt (Zitat): " Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass es keine verfassungsrechtlichen Bedenken hinsichtlich der Errichtung von Pflegekammern gibt". Das PDF- Dokument von Rechtsanwalt Robert Roßbruch kann hier als PDF heruntergeladen werden.

In wie weit die Petition Erfolg haben wird, ist noch offen. Derzeitig (Stand 02.04.2019) hat die Petition 8387 Unterstützer, davon 6484 aus Schleswig-Holstein.

Die Petition kann unter diesen Link aufgerufen werden:
https://www.openpetition.de/petition/online/aufloesung-der-pflegeberufekammer-schleswig-holstein-beendigung-der-zwangsmitgliedschaften-von-pfk

 

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Übersicht Lohnunterschiede in der Altenpflege

Eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt, dass die Löhne in der Altenpflege gravierend auseinander gehen. Dabei ist das durchschnittliche Lohnniveau zwischen Ost und West immer noch recht hoch. In der Studie wurden nur die Löhne von Vollzeitkräften berücksichtigt, das obwohl rund 57% der Angestellten in Teilzeit arbeiten.

 

Infografik: So groß sind die Lohnunterschiede in der Altenpflege | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

 

 

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Nützliche Tipps für Pflegende Angehörige

Bildinhalt: Eine Frau notiert etwas auf einem Blatt Papier

Viele pflegen ihre Angehörige zu Hause, dieses ist jedoch eine große Herausforderung. Die Angehörigen haben die Versorgung und Betreuung nicht erlernt. Die Fähigkeiten in den einzelnen Bereichen der Pflege sich anzueignen ist nicht einfach. Viele stehen plötzlich vor der Pflege und haben sich keine Gedanken gemacht. Die erste Anlaufstelle ist die Krankenkasse. Diese beauftragt den Medizinischen Dienst um einen Pflegegrad feststellen zu lassen.

Doch was kann man noch machen?

  1. Pflegestützpunkt In Deutschland gibt es Pflegestützpunkte, die einen kostenlos beraten. Sie informieren nicht nur über die Pflege, sondern begleiten den Hilfesuchenden und geben Ihm praktische Unterstützung. In Deutschland befinden sich über 500 Pflegestützpunkte. Nähere Infos finden Sie hier bei unserem Artikel „Für alle die Rat suchen gibt es kostenlos die Pflegestützpunkte“

  2. Pflegekurse

Jeder Pflegende Angehörige hat das Recht auf Pflegekurse. Nach §45 SGB XI sind für pflegende Angehörige Schulungen kostenlos, die Kosten übernimmt die Pflegeversicherung. So sind viele Angebote kassenübergreifend. Nähere Infos finden Sie hier bei unserem Artikel „Kostenlose Pflegekurse für Angehörige“. 

  3. Entlastungsbeitrag

Seit Anfang diesem Jahr 2017 gibt es für alle ab Pflegegrad 1 bis 5 Entlastungsleistungen, wenn jemand zu Hause gepflegt wird von 125€ monatlich. Näheres dazu „Entlastungleistungen in der Pflege

  4. Kurzzeitpflege Da auch ein Angehöriger Urlaub braucht (Pflegepause), steht ab Pflegegrad 2, ein Betrag von 1612 Euro für die Verhinderungspflege zu (bei stationärer Pflege). Dieser kommt von der Pflegekasse. Dieser Betrag steht für maximal 6 Wochen Dauer der Verhinderungspflege, pro Jahr zur Verfügung. Dieser Betrag kann durch 50% nicht genutzter Kurzzeitpflege (806 Euro) noch aufgestockt werden. Näheres dazu: „So hilft der Staat pflegende Angehörige“ 

5. Rufnummer 115

Im Jahr 2009 haben einige Kommunen begonnen hinter dieser Telefonnummer einen zentralen Auskunftsservice aufzubauen. Alle Fragen die mit Behörden zu tun haben, werden unter 115 beantwortet. Der 115-Service ist in allen 16 Ländern bundesweit vertreten. Mehr dazu „Die bundesweite Rufnummer 115 hilft nun auch bei Fragen rund um die Pflege“ 

  6. App EU-Schwerbehinderung

Wir wollten nicht nur eine einfache Nachrichten App, sondern etwas besonderes was es bisher noch nicht so gibt. Einen Mobilen Hausnotruf, der nicht von anderen Geräten abhängig ist. Bei den herkömmlichen Hausnotrufsystemen muss der Sender in der Nähe des Hausnotrufsystems sein, wie bei einem Schnurlosentelefon und ist somit an der häuslichen Umgebung gebunden. Mehr dazu finden Sie hier „Unsere App EU-Schwerbehinderung

7. Selbsthilfegruppen

Die Deutsche Alzheimergesellschaft bietet Gruppen für Menschen mit Demenzerkrankung an. Bei denen sich die Mitglieder mit einer beginnenden Demenz einmal die Woche treffen. Nähere dazu hier „Was kann ich tun wenn mein Angehöriger an Demenz erkrankt ist?“ 

8. Pflege-APPs

Durch die Pflege-Apps bekommen Angehörigen eine Erleichterung im Alltag. Die DAK bietet zwei Apps online an die pflegende Angehörige in Südbaden in der Pflege unterstützen. Mehr dazu hier „Pflege-APP und Demenz-Coach bietet die DAK-Gesundheit an

9. Die Arbeit verteilen

Da die Pflege sehr viel Zeit in Anspruch nimmt und zudem einen unter Leistungsdruck setzt, sollte jeder sich vorab um eine Arbeitsverteilung Gedanken machen. Beispielsweise die Familie kann helfen, hier sollte vorab alles schriftlich festgelegt werden wie einen Stundenplan für die Schule. Auch könnten Pflegedienste in Anspruch genommen werden oder ehrenamtliche Helfer. Unterstützung finden Sie hier: Pflegedienste, ehrenamtliche Helfer

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Mündliche Verhandlung in Sachen „Wahlrechtsausschluss Europawahl“

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist Justizia dargestellt

Am 15ten April 2019 gibt es eine mündliche Verhandlung bei dem Bundesverfassungsgericht. In der Verhandlung geht es um einen Eilantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der FDP. Der Antrag beinhaltet die einstweiligen Anordnungen die Außervollzugsetzung von  § 6a Abs. 1 Nr. 2 und 3 des Europawahlgesetzes (EuWG) sowie von § 6a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 2 und 3 EuWG bei der neunten Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 begehren.

Bisher gilt der Wahlrechtsausschluss deutscher Staatsangehörige von der Europawahl, wenn zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist,  oder sie sich aufgrund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 StGB in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden (Nr. 3). Gemäß § 6a Abs. 2 Nr. 1 EuWG gelten diese Wahlrechtsausschlüsse auch für Unionsbürger, bei denen diese Voraussetzungen erfüllt sind.

Bereits am 29. Januar hatte das Bundesverfassungsgericht den § 13 BWahlG als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Das Bundesverfassungsgericht erklärt hierzu (Zitat) : "Der Senat beabsichtigt, im Anschluss an die mündliche Verhandlung zu beraten und seine Entscheidung unverzüglich zu verkünden. " 

 

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Die Diskussion um die Organspende - Wird da etwas vergessen?

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist ein verunfalltes Auto zu sehen, auf dem ein Organspenderausweis liegt.

In der Sendung Hart aber Fair war Jens Spahn zu gast. Eigentlich wurden keine großen neuen Informationen erwartet, die auch schon in den vergangenen Tagen über die Medien zu bekommen waren. Der Grundsatz von Jens Spahn ist ziemlich deutlich. Die Bürger der Bundesrepublik Deutschland sollen zukünftig grundsätzlich zu Organspendern erklärt werden, außer jemand erklärt sich aktiv gegen die Organspende. Offen ist nur die Frage, wie genau dieses praktisch umgesetzt werden soll. Frau Annalena Bearbock (B90/Die Grünen) kam mit der Idee um die Ecke, dieses zukünftig bei der Beantragung/Verlängerung in den Bürgerämtern als Frage mit zu Beantwortung zu bringen. Das mag sicherlich nicht jedem gefallen, wenn man im Bürgeramt sitzt und erst einmal zig andere wartende Kunden mitbekommen, wie man zu der Frage der Organspende steht. Die Frage ist dabei auch offen, wie weit das überhaupt verfassungsrechtlich vereinbar ist, wenn erst einmal alle Menschen vom Grundsatz zu Organspendern werden, wo doch das Grundgesetz die körperliche Unversehrtheit schützt. Herr Jens Spahn ging auf die Thematik der verfassungsrechtlichen Vertretbarkeit erst gar nicht ein.

Ein anderes Thema war die Frage, ob der Hirntod, welcher ja eigentlich erst "eingeführt" wurde, als das Thema Organspende überhaupt erst hoch kam, wirklich den Tod beschreibt, oder der Mensch ohne messbare Hirnströme ein sterbender Mensch ist, wobei der Sterbeprozess zeitlich gar nicht definiert wurde. Je nach dem wann man den Tod wirklich definieren möchte. Zumindest ist man sich wissenschaftlich einig. Keine messbaren Hirnströme auch dann nicht, wenn versucht wird Reflexreaktionen auszulösen. Ob die Medizin heute in der Lage ist, wirklich alle Hirnströme zu erfassen, wurde in der Sendung nicht zur Diskussion gestellt.

Das Ehepaar Sommer, welches als Beispiel für eine Lebendspende, Herr Sommer spendete seiner Frau eine Niere, im Studio war, hat zwar interessante Beiträge leisten können, aber ob diese wirklich mit dem Themenschwerpunkt verknüpfbar sind, bleibt fragwürdig. Schließlich behandelt das Gesetz ja keine Lebend- Spende, oder vielleicht doch? Zumindest wurde durch das Ehepaar Sommer deutlich, dass es für den Organempfänger bedeutet, ein Leben lang von Medikamenten abhängig zu sein um das Abstoßen des Spenderorganes zu vermeiden. Sicherlich eine Option, die immer noch besser ist, wenn dadurch die sonstige Lebensqualität verbesset wird. In einem Filmbeitrag wurde aber auch verdeutlicht, dass eine Lebendspende, auch für den Spender risikobehaftet sein kann. Hier ist einfach gute Aufklärung durch die Ärzte erforderlich. 

Gespalten waren die Studiogäste auch bei dem Thema "Mitentscheidung durch Angehörige". Nach den Ideen von Herrn Spahn, sollen Angehörige mitentscheiden können, wenn es darum geht, ob der sterbenden, oder gestorbenen Person nun ein Organ entnommen werden soll. Ein Angehöriger wäre in einer solchen Situation in einem Ausnahmezustand. In der Tat, man sieht seinen sterbenden Angehörigen und soll nun entscheiden ob der Körper jetzt zur Organentnahme geöffnet werden soll? 

Die Zuschauer Meinungen, die am Ende der Sendung vorgelesen wurden, waren sehr geteilt. Überraschend war vielleicht, dass einige die Zwangsmaßnahme zum Organspender zu werden, dazu bewegen wird, ihren Organspenderausweis zu vernichten, denn mit dem geplanten Gesetz, wäre die Organspende keine Freiwilligkeit mehr, sondern nur noch das Nicht- Spenden wird zu einer freiwilligen Sache.

Ein Thema wurde überhaupt nicht angesprochen. Was ist mit den Menschen die vielleicht nicht in der Lage sind, selbst darüber zu entscheiden ob sie spenden wollen? Oder jenen Menschen die nicht in der Lage sind der Organspende zu widersprechen (Demenzkranke, Alzheimerpatienten, Pflegebedürftige)? Schließlich geht es bei der Organspende nicht um etwas wo man mal eben ein Kreuz machen soll, sondern oft auch um tiefe moralische und Glaubensfragen. Wer soll also bei diesen Personen entscheiden? Wieder ein Angehöriger, Vorsorgebevollmächtigte oder gar ein Betreuer? In wie weit ließe sich das dann mit dem Grundsatz der körperlichen Unversehrtheit vereinbaren oder ist diese dann mit dem messbaren Hirntod hinfällig?

Vermutlich ist das Thema so komplex, dass auch dieses Gesetz, sofern es dann umgesetzt wird, am Ende vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Hoffen wir nur, dass das dann nicht so lange dauert, wie mit dem § 13 des BWahlG.

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Auftakt in Niedersachsen – 1. Regionalkonferenz „Mobilität in einem inklusiven Sozialraum“ tagt in Braunschweig

Bildbeschreibung: Pressefoto Hubertus Heil

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, hat heute in Braunschweig die erste von insgesamt sechs Regionalkonferenzen einer bundesweiten Konferenzreihe zum Thema „Inklusiver Sozialraum“ eröffnet. Die Initiative soll für mehr Barrierefreiheit in Städten, Gemeinden und Landkreisen sorgen. Ziel eines inklusiven Sozialraums ist, das selbstbestimmte und gemeinschaftliche Leben aller Menschen – ob mit oder ohne Behinderung – zu ermöglichen.


Bundesminister Hubertus Heil hob in seiner Eröffnungsrede die Rolle der Landkreise, Städte und Gemeinden für die Ausgestaltung eines inklusiven Sozialraums hervor: „Diese Bundesregierung will  mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderungen erreichen. Um das zu schaffen, braucht es viele engagierte Kommunen im ganzen Land. Ich glaube fest daran, dass wir dieses Ziel erreichen können, wenn wir Leute mit guten Ideen miteinander in Kontakt bringen und gute Beispiele bekannt machen.“


Im Fokus der ersten Regionalkonferenz stand das Thema „Teilhabe durch Mobilität“. Rund 150 Teilnehmende kamen nach Braunschweig, um mit Fachleuten aus Bund, Ländern und Kommunen sowie aus Wissenschaft und Praxis zu diskutieren. Das Motto lautete: von guten Beispielen auf kommunaler Ebene lernen. Im Fokus standen dabei die drei Handlungsfelder „Nahverkehrsplanung – Barrierefreiheit bis 2022“, „Inklusive Mobilität im ländlichen Raum“ und „Chancen der Digitalisierung für eine inklusive Mobilität“. Auf der Konferenz wurden  Praxisbeispiele aus Niedersachsen, Bremen, Sachsen, Brandenburg und Thüringen vorgestellt.


Insbesondere für Menschen mit Behinderungen sind uneingeschränkte Möglichkeiten der Mobilität eine entscheidende Voraussetzung gleichberechtigter Teilhabe. Der inklusive Sozialraum betrifft jedoch weit mehr Bereiche als den barrierefreien Zugang zum öffentlichen Nahverkehr: Auch öffentliche Einrichtungen wie Arztpraxen, Banken und Supermärkte oder Kultur- und Freizeitangebote müssen für Menschen mit Behinderungen ebenso nutzbar sein wie für Menschen ohne Einschränkungen. Einen inklusiven Sozialraum für alle Menschen zu schaffen – dazu hat Deutschland sich mit dem Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet.


Träger der bundesweiten Konferenzreihe ist die InitiativeSozialraumInklusiv – kurz: ISI –, die 2018 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit Unterstützung der Kommunalen Spitzenverbände initiiert wurde. Seit 2019 wird sie von der Bundesfachstelle Barrierefreiheit weitergeführt.Bei den insgesamt sechs Regionalkonferenzen bis 2021 zu Themen wie barrierefreies Bauen und Wohnen, inklusive Mobilität und barrierefreier Zugang zu Gesundheitsleistungen, Kultur- oder Freizeitangeboten bilden regionale gute Beispiele den Fokus. 

Weitere Informationen finden Sie unter: www.inklusiver-sozialraum.de.

Quelle: BMAS

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Gegen ein schlechtes Bild hat sich die Caritas gewehrt

Bildinhalt: Eine Pflegerin hält die Hände eines Patienten

Nach der Meinung der Caritas habe die Arbeitsbedingungen in der Pflege ein „viel zu negatives“ Bild in der Gesellschaft. Norbert Altmann, der Sprecher der Dienstgeberseite des katholischen Wohlfahrtsverbands sagte, dass in der Pflege es attraktive Arbeitsbedingungen einen gut Perspektive im Beruf und sicheren Job.

Die Pflegebranche liege mit an der Spitze der Bezahlung von Pflegefachkräften, auf diese Studie machte Altmann zeitgleich Aufmerksam. So wurde in gemeinsamer Arbeit mit dem Institut für Arbeitsmarkt – und Berufsforschung (IAB) der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg die Untersuchungen gefertigt. Eine Vollzeit—Altenpflegefachkraft verdient 3 390 Euro brutto pro Monat bei der Caritas.

Nach den Angaben liegt das Einstiegsgehalt nach der Ausbildung seit diesem Jahr bei 2 712 Euro (Westen) und 2 630 Euro (Osten) pro Monat. Somit liege der Tarif gleich wie bei den öffentlichen Dienst und den anderen Wohlfahrtsverbänden sowie privaten Anbieter in der Pflege, so Altmann. Die IAB-Studie hat herausgefunden das jeder dritte, der bei der Caritas Beschäftigt sei länger als 10 Jahre dort Arbeite. 75 Prozent würden übernommen werden von den Auszubildenden.

Dabei liegt die Ausbildungsvergütung bei 1 165 Euro (Westen) und 1 050 Euro (Osten), dieses sei im Bundeschdurchschnitt im Vergleich hoch, so hatte das IAB geurteilt. Die Bezahlung verbessern will die Koalition mit einem allgemeinverbindlichen Tarif bezüglich des Fachkräfte mangels. Ablehnen tun dies die privaten Anbieter. Dem ganzen stehen die kirchlichen Wohlfahrtsverbände, die zahlreiche Pflegeeinrichtungen betreiben, wartend gegenüber.

Quelle: katholisch.de

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Viele Krankheitstage wegen der Psyche

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist die Kuppel des Reichstages zu sehen.

Wie eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ergab, ist die der Krankheitstage von Beschäftigten deutlich gestiegen. Im Zeitraum 2007 bis 2016 von knapp 48 Millionen auf 109 Millionen. Im Jahr 2017 gab es einen leichten Rückgang auf 107 Millionen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor (Drucksache 19/8688 ) die aufgrund der Anfrage mit der Drucksache 19/8159 erfolgte.

Männer sind dabei häufiger betroffen, wie Frauen. 2017 wurden in der Altersgruppe 45- bis unter 50- jährigen Männern 336 Krankheitstage je 100 Versicherte gemeldet, wogegen es bei den Frauen 201 Tage waren. 2017 gingen 71.303 Menschen wegen der Diagnose "Psychische Störungen" in Erwerbsminderungstente, hingegen es 1997 54.657 Menschen gewesen sind. Insgesamt waren es bei Männern 21% und bei Frauen 14% Krankheitstage.

Quelle: Heute im Bundestag (hib)

 

 

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10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention und die Kanzlerin

Bildbeschreibung: Auf dem Bild hält Angela Merkel eine Rede

Es ist in ihrer Amtszeit passiert und da ist es nicht verwunderlich, dass sie sich auch zu Wort meldet. Gemeint sind die Worte von Angela Merkel (Bundeskanzlerin) zu 10 Jahren UN- Behindertenrechtskonvention. Bei einigen kommen diese Worte gut an, andere sehen ein Hohn darin.

 

 

Eines wird in dem Video wieder deutlich: Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention scheint sich in Deutschland stark auf das Thema Integration in die Arbeitswelt zu drehen. Sicherlich ist das löblich, denn gerade Menschen mit Behinderung wollen genauso Recht auf ein selbständiges Leben haben, wie Menschen ohne Behinderung. Da ist es besonders wichtig, dass diesen Menschen der Arbeitsmarkt genauso zur Verfügung steht und ihnen kostengünstiger behindertengerechter Wohnraum angeboten wird.

Leider hat die Sache einen Haken (Zitat aus dem Video): "Durch das Budget für Arbeit verbessern wir die Chancen von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt. Und wir denken auch darüber nach, ein Budget für Ausbildung einzuführen, um auch die berufliche Bildung für Behinderte zu stärken". Besonders "wir denken drüber nach ….", denn schließlich reden wir von 10 Jahren. 10 Jahre in denen aus Sicht vieler, einfach zu wenig passiert ist. Die Diskussionen die zu dem Thema in den sozialen Medien zu verfolgen war, insofern man das Internet nicht als "Neuland" bezeichnet, waren noch extremer.

Auch die Statistiken sprechen für sich:

 

 

Statistik: Anzahl der Empfänger/-innen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Deutschland von 2003 bis 2017 | Statista
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

 

Richtig, es ist eine Statistik von Menschen die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII erhalten. Also Menschen die entweder in Altersrente sind, oder Leistungen nach dem SGB XII erhalten, weil sie erwerbsgemindert sind. Erwerbsgemindert? Was hat das mit Behinderung zu tun? Sehr viel, denn erwerbsgemindert ist man erst dann, wenn eine chronische Krankheit vorliegt, die betroffene es unmöglich machen, erwerbstätig zu sein. Genau hier schließt sich auch der Kreislauf zur UN- Behindertenrechtskonvention, die im Artikel 1 definiert : "Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben …..". Es muss hier also die Frage erlaubt sein, warum diese Menschengruppe, die schon aufgrund ihrer Erkrankung nicht selten isoliert ist, nicht durch die Bundesregierung besonders unterstützt wird, damit diesen Menschen zu ihren Grundrechten aus der UN- Behindertenrechtskonvention kommen? Statt dessen muss man leider feststellen, dass diese Personengruppe in der Rede von der Bundeskanzlerin keine Erwähnung findet.

Für viele bleibt daraus der bittere Beigeschmack und die Frage: Sind wir doch nicht alle gleich? …..

Auch zu dem Aktionsplan sollte man ein paar mehr Worte verlieren. Der Nationale Aktionsplan (NAP) definiert Aktionen, die zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erledigt wurden, offen oder in Bearbeitung sind. Der Zwischenbericht steht hier unter der Drucksache 19/5260 (PDF- Download) als Download bereit.
Ausgewertet wurden in dem Bericht 175 Maßnahmen aus NAP 2.0 und 83 Maßnahmen aus dem ersten NAP von 2011, die mittlerweile in den NAP 2.0 mit aufgenommen wurden.

 

 

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Alle Menschen mit Behinderungen dürfen in Niedersachsen wählen

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist eine skizierte Wahlurne zu sehen.

Der Landtag in Niedersachsen, hat gerade das beschlossen, worauf schon so lange alle gewartet haben. "Ein Grund zum feiern in Niedersachsen", erklärte die Niedersächsische Landebeauftragte für Menschen mit Behinderung, Frau Petra Wontorra.

"Es dürfen endlich auch alle die Menschen mit Behinderungen ihre Stimme abgeben, denen zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten eine Betreuungsperson bestellt ist, sowie schuldunfähige Straftäterinnen und Straftäter mit psychischen Erkrankungen, die im Maßregelvollzug untergebracht sind. Für fast 8.000 Menschen mit Behinderungen gilt nun das aktive und passive Wahlrecht in Niedersachsen."  

Das Wahlrecht ist schon lange ein Thema, welches immer wieder in starke Kritik gerückt ist, da Menschen mit Behinderung, denen zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten eine Betreuungsperson bestellt ist, bisher vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Dieser Ausschluss steht u.A. im § 13 des Bundeswahlgesetzes, welchen das Bundesverfassungsgericht in einem Urteil jedoch als verfassungswidrig erklärte, da der §13 des Bundeswahlrechts, gegen mehrere Grundsätze der Bundesrepublik Deutschland verstößt (wir berichteten)

Quelle: PM/Landtag Niedersachsen

 

 

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Niedersachsen: Möchte bei Förderungen der Pflege die Zahlung von Tariflöhnen verbinden

Bildinhalt: Ein schwarzes Portemonnaie, das Münzfach ist geöffnet und ein paar Euromünzen sieht man aus dem Portemonnaiefach

In einem neuen Pflegegesetz will Niedersachsen die Investitionsförderung an Finanzierung von Tariflöhnen verbinden. Carola Reimann, die Sozialministerin von der SPD sagte am 28 März 2019 im Landtag, dass noch in diesem Jahr das Gesetz vorgelegt werden solle. Dabei ging es im Landtag um die Kontroverse zwischen Sozialkassen und Pflegeanbietern, um eine faire Bezahlung von Pflegefachkräften.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die Diakonie in Niedersachsen haben Mitte März gedroht aus der ambulanten Pflege sich zurück zu ziehen. Die zu geringen Leistungen der Kranken—und Pflegekassen hatten Sie als Grund angegeben. So bezahlen die Diakonie und AWO anders als andere Anbieter Tariflöhne. 16 000 Pflegebedürftige und 5 000 Pflegefachkräfte wären von diesem betroffen.

Reimann sagte: “Von einer akuten Gefährdung der Versorgung sind wir heute noch entfernt. Wir müssen uns aber um eine Verbesserung der Verhältnisse kümmern“. Reimann sagte, dass von einer Schiedsstelle für April Termine sein: “Wir erwarten von der Arbeit­geberseite, dass sie Tariflöhne zahlen, und von den Pflegekassen, dass sie diese Löhne refinanzieren“. So müsse auch die Zeit für den Weg mit berücksichtigt werden für eine dementsprechende Vergütung, so sei dieses insbesondere wichtig für die ländlichen Regionen.

Hans-Joachim Lenke vom Vorstand der Diakonie in Niedersachsen sagte: “Ein ambulanter Dienst hat 85 bis 90 Prozent Personalkosten – das ist der mit Abstand größte Kostenfaktor“. So sei eine Erstattung bei den Kosten für den Weg um 39 Prozent mehr, als jetzt notwendig. Oft wären die Pflegefachkräfte zu Verkehrsaufkommenden Zeiten Unterwegs und bräuchten dementsprechend länger.

Der schlechte Stellung Niedersachsens in der Pflege sei über mehrere Jahre entstanden und gewachsen, dies Sorge dafür das Pflegefachkräfte in andere Bundesländer gehen, so Reimann. „Einer der Gründe ist, dass in Niedersachsen sehr lange sehr intensiv die Möglichkeit genutzt wurde, durch Vergleiche mit günstigen Privatanbietern die Ver­sicherungssätze zu drücken – auf dem Rücken der Beschäftigten. „ Stefan Bothe von der AfD sagte, dass Reimann bei dem Thema Pflegekammer gescheitert sei und nun würde Sie wieder versagen bei der ambulanten Pflege.

Bothe sagte: „Neh­men Sie endlich mal die Verantwortung in die Hand, machen Sie die Pflege zur Chef­sache, wenn sie die richtige Person auf dem Posten sind.“ So wolle Meta Janssen-Kucz von den Grünen und Sylvia Bruns von der FDP von Reimann wissen, weshalb das Sozialministerium nicht im Sinne der Rechtsaufsicht handele und eine angemessene Wegegeldzahlungen und Tariflöhne einführen.

Daraufhin sagte die Ministerin dies könne erst dann passieren, wenn die Versorgung gefährdet sei Akut oder wenn durch das Handeln eines Versicherungsträgers das Recht verletzt würde. Auf hohen Widerstand unter den privaten Pflege-Anbietern, trifft das Vorhaben einer bundesweiten fest vereinbarten Bezahlung. Mit einem Gutachten hat am 27 März 2019 der Arbeitgeberverband bpa sein Nein bestärkt, das, „erhebliche verfassungsrecht­liche Bedenken“ beansprucht.

Quelle: PM/Landtag Niedersachsen

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Gesundheitsreformen kosten Milliarden

Bildbeschreibung: Auf dem Bild sind viele Euromünzen zu sehen
Die in der laufenden Legislaturperiode bisher beschlossenen Gesundheitsgesetze führen zu jährlichen Mehrausgaben in Milliardenhöhe. Das geht aus der Antwort (19/8687) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/8158) der Grünen-Fraktion hervor.
So liegen die geschätzten jährlichen Mehrausgaben für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) beim sogenannten Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) für 2019 bei rund 1,2 Milliarden Euro und steigen ab 2022 auf rund 1,9 Milliarden Euro an. Ferner entstehen der GKV in den Jahren 2019 bis 2022 Mehrausgaben in Höhe von 500 Millionen Euro pro Jahr, die dem Krankenhausstrukturfonds aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt werden.
Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wird den Angaben zufolge 2019 Mehrausgaben in einem mittleren bis hohen dreistelligen Millionenbetrag bringen, die bis 2021 auf bis zu zwei Milliarden Euro pro Jahr anwachsen können.
Beim Versichertenentlastungsgesetz (VEG) kommt es wegen der Absenkung der Mindestbeitragsbemessungsgrenze für freiwillig versicherte Selbstständige mit geringem Einkommen ab 2019 zu jährlichen Mindereinnahmen der GKV in Höhe von rund 850 Millionen Euro.
Die Bundesregierung verweist auch auf Einspareffekte durch Qualitätsverbesserungen, Effizienzgewinne und die Vermeidung von Krankheits- und Krankheitsfolgekosten. Angesichts der dynamischen Einnahmenzuwächse und der grundsätzlich moderaten Ausgabenentwicklung der vergangenen Jahre sei es möglich, die Qualität der Versorgung zu steigern und gleichzeitig die Mitglieder bei den Beiträgen zu entlasten.
Quelle: Heute im Bundestag (hib)

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In Ausnahmefällen müssen Krankenkassen die Blutzuckermessung zu Hause bezahlen

Bildinhalt: Ein Blutzuckermessgerät mit einer Insulinspritze

Auf eine häusliche Krankenpflege haben Diabetiker Anspruch, die auf längere Dauer den Blutzuckerwert in Ausnahmefällen prüft. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt kommt zu diesem Urteil (AZ L8 KR 443/17). Ein 82-jähriger Mann aus Main-Kinzig-Kreis, der unter dem Typ-2-Diabetes leidet, hatte gegen die Krankenkasse geklagt, wie das Gericht am 26 März 2019 mitgeteilt habe. Die Krankenkasse hatte es zuerst abgelehnt, die Kosten für die Blutzuckermessung zu Hause zu übernehmen. Der Arzt des Mannes hatte Sie für mehr als ein Jahr verordnet.

Die Krankenkasse war der Ansicht, dass nur in zwei Fällen eine Blutzuckermessung zu Hause verordnet werden könne: Bei einer „Erst- oder Neueinstellung“ oder einer Fortsetzung der intensivierten Insulintherapie, die normal sei bei Typ-1-Diabetikern. Bei dem Mann sei beides nicht der Fall.

Das Gericht hatte mitgeteilt, dass in Ausnahmefällen, aber die Krankenkasse die Kosten für eine regelmäßige Messung übernehmen müsse. So hieß es, dass der Versicherte nicht selber gesundheitlich dazu in der Lage sei. Auch haben die Blutzuckerwerte des Mannes so stark sich verändert, dass die Dosis immer wieder neue angepasst werden müsse.

Zudem habe auch seine Frau die an Demenz erkrankt ist den Blutzucker nicht messen können. Es würde so ein zu hohes Risiko für Fehlmessungen- oder -dosierungen für den Mann bestehen, laut dem Gericht. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

Quelle: dpa

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Das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) geht mit der jukebox neue Wege bei der Personalfachgewinnung

Bildinhalt: Ein Kernspintomographie Gerät im Krankenhaus das von einem Mitarbeiter bedient wird

Der Personalfachkräftemangel in den Kliniken wird immer mehr, das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf hat sich etwas besonderes ausgedacht um neues Personal zu gewinnen.

Auf dem ersten Pflegefestival am 21 März 2019 hat das UKE die „jukebox“ präsentiert. Die „jukebox“ ist eine Webseite auf der 35 Fragen in einem Spiel beantwortet werden. Am Ende des Spiels wird anhand der Antworten die Stationen und Bereiche des UKE ermittelt, die zu einem am besten passen. Auf der Webseite kann man sich die einzelnen Stationen anschauen.

Bei den Stationen werden die einzelnen Teams vorgestellt mit Fotos unter dem Foto wird immer geschrieben ob eine Stelle frei ist. So können die Jobsuchenden sich leichter einen ersten Eindruck gewinnen von den Stationsteams und direkt kontakt aufbauen.

Auf der Webseite befindet sich ein Video von Lars Ruppel, in dem erklärt wird was das mit der „jukebox“ auf sich hat. Auch soll der Prozess der Bewerbung dadurch vereinfacht werden und Berührungsängste abgebaut werden.

So soll auch interessierten UKE-Pflegefachkräften die „jukebox“ zu Verfügung stehen für einen internen Wechsel. Die „jukebox“ ist ein Projekt der Unternehmenskommunikation und Direktion für Patienten- und Pflegemanagement des UKE in Zusammenarbeit mit allen Stationen und Funktionsbereichen und Bereich Personal.

Quelle: uke.de

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Immer mehr Rentner werden steuerpflichtig, wie kann ich Steuern sparen?

Bildinhalt: Ein Spaarschwein und jemand hält davor mehrere Euro Scheine  (100, 50, 20, 10, 5)

Am 01 Juli 2019 bekommen die Rentner in Deutschland mehr Geld. Damit sind in Deutschland im Westen circa 3,18 Prozent und im Osten 3,91 Prozent Steuerpflichtig. Insgesamt auf die Rentner in Deutschland bezogen sind das rund 48 000 Rentner. Das Steuerfrei Einkommen bei Rentner bei Alleinstehende ist 9 000 Euro (Stand 2019) und bei Ehepaaren 18 000 Euro (Stand 2019).

Wie wird die Rente besteuert?

Dafür wird der Besteuerungsanteil (siehe hier)für die Berechnung verwendet.

Der Besteuerungsanteil ist der Anteil, der aus dem Rentenbezug versteuert werden muss. Von dem Besteuerungsanteil wird noch der Freibetrag abgezogen. Wer neben seiner Rente noch weitere Einkünfte hat, ist grundsätzlich steuerpflichtig und muss zu seiner regulären Einkommensteuererklärung seine Renten mit angeben in der Anlage R angeben.

Was kann ich absetzen, wenn ich Steuerpflichtig bin? 

Krankheitskosten

1. Medikamente Sammeln Sie alle Kassenbelege von den Medikamenten, diese können Sie dann mit einreichen bei der Steuererklärung und mit absetzen.

2. Fahrkosten Bei den Fahrkosten können Sie den Besuch zum Arzt und Apotheke absetzen.

3. Krankenhauskosten

4. Zahnbehandlung

5. Kuren

6. Die Ausgaben für ambulante oder stationäre Behandlungen

7. Die Kosten für eine ambulante Pflegekraft

Haushaltshilfe

Bei einer Angestellten Haushaltshilfe kann 20 Prozent der Gehaltszahlung von den Steuern abgesetzt werden, bis zu 4 000 Euro im Jahr. Bei einer geringfügen Anstellung sind es auch 20 Prozent, wobei nur 510 Euro im Jahr angerechnet werden.

Altersentlastungsbetrag (hier näheres)

Behinderung

Wer eine Behinderung hat oder chronische Leiden kann einen Freibetrag gelten machen. Wer eine Behinderung hat kann „steuerliche Behindertenpauschbeträge“ gelten machen. Hier erfahren Sie mehr dazu in unseren Artikel: „Welche Steuervorteile haben Menschen mit einer Behinderung?“ 

Werbungskosten

Hierzu zählen Kosten die für die Sicherung oder dem Erwerb der Rente. Bei den Werbungskosten kann ein Pauschbetrag bis 102 Euro gelten gemacht werden. Was sind Werbungskosten?

1. Gewerkschaftsbeiträge

2. Rechtsanwalt bei Rentenstreitigkeiten

3. Rentenberater

4. Kontoführungsgebühr 16 Euro im Jahr

Versicherungen

Die Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung aus versteuerten Ruhegeldzahlungen können zu einem Großteil angerechnet werden. Die Versicherungsbeiträge können als Vorsorgeaufwand geltend gemacht werden.

Behindertengerechter Haus-, Wohnungsumbau

Die Kosten können als außergewöhnliche Belastung abgesetzt werden.

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Multiresistente Erreger als Gefahr für die Pflege?

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist ein Bakterium zu sehen

Es ist ein nicht zu verachtendes Problem, welches immer wieder Todesopfer fordert. Multiresistente Erreger. Das sind Erreger, die mittlerweile gegen Antibiotikum eine Resistenz entwickelt haben oder zu der Gruppe resistenter Erreger gehören. Einst wurden diese als "tödliche Krankenhauserreger" bezeichnet, doch immer mehr tauchen diese Erreger in der Pflege auf. Somit sind diese Erreger schon lange nicht nur auf Krankenhäuser begrenzt.

Dabei spielt es keine Rolle, ob die Pflege im häuslichem Umfeld realisiert wird, oder in einer Pflegeeinrichtung. Selbst an öffentlichen Orten wurden bereits derartige Erreger entdeckt. Einer der bekanntesten Keimen ist der MSRA (Methicillinresistenter Staphylococcus aureus). Die Gruppe der MSRA ist eine Bakteriengruppe, die gegen das Antibiotikum aus der Gruppe der β-Laktam-Antibiotika, resistent ist. Problematisch ist beispielsweise auch "Klebsiella pneumoniae", ein Bakterium welches eine natürliche Resistenz besitzt. 

Was sind überhaupt multiresistente Erreger?

Multiresistente Erreger sind solche, die gegen die uns bekannten Mittel zur Abwehr oder Bekämpfung, resistent sind. Die Ursachen sind dabei unterschiedlich. Als einer der Hauptursachen wird die Antibiotika- Zugabe bei Rindern gesehen, die so besser gemästet werden können, bevor sie bei uns Menschen auf dem Teller landen. Dabei verändert das Antibiotikum im Tierfutter das Erbgut der Erreger und macht sie so resistent. Nur wenige Erreger tragen eine "Resistenz" in sich, die aus vergangenen Jahrzehnten stammte. Einige Resistenzen sind aber auch auf natürlicher Weise vorhanden.

Wo lauern die Gefahren?

Grundsätzlich erst einmal überall, wo Menschen leben. Umso stärker ein Ort frequentiert ist, umso höher steigt das Risiko, dort auch durch multiresistente Keime angesteckt zu werden. Dabei kann durch einen resistenten Keim eine Krankheit ausgelöst werden, die ggf. sogar tödliche Folgen hat. Gerade in Krankenhäusern können die Keime über die Hände verbreitet werden. Als vermeidbare Ursache wird somit gerne "mangelnde Hygiene" angesehen. Selbst in der zentralen Speiseversorgung, egal ob von der Großküche, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, lauern weitere Gefahren, denn hier könnte bereits eine versehentliche Unachtsamkeit zur Verbreitung sorgen. Aufgrund unserer hohen Hygienestandards, sollte die Gefahr aber nicht zu hoch bewertet werden. Selbst ein Patient könnte kolonisiert und nicht infiziert sein um alleine durch die Kolonisierung die Verbreitung solcher Keime zu verursachen. Laut eine ZQP-Analyse (ZQP= Zentrum für Qualität in der Pflege) sieht man hier eine besondere Gefahr in der ambulanten Pflege (hier als PDF- Download).

Kann man sich davor schützen?

Wichtig ist es, dass gerade Orte wie WC- Anlagen und andere sanitäre Einrichtungen, immer sauber gehalten werden. Einen 100%igen Schutz kann es zwar nicht geben, aber wir können das Ansteckungsrisiko durch zusätzliche Hygiene, minimieren. Leider gibt es multiresistente Keime, die eine Zeitlang "passiv" im Körper verweilen können. In dieser Zeit können betroffene zwar Personen infiziert sein, die Keime weiter verteilen, ohne überhaupt von einer Infektion zu wissen. Gerade in Krankenhäusern, als auch im ambulanten Bereich ist eine strikte Einhaltung von Hygienemaßnahmen zwingend erforderlich. Händedesinfektion sollte daher Pflicht sein. Betroffene Patienten sollten Schwimm- und Therapiebäder meiden, denn gerade hier finden MSRA- Keime die optimalen Voraussetzungen um sich zu verbreiten. Tritt bei einer Person eine Besiedelung auf, sollte zudem sofort, alle Bezugspersonen informiert werden (Familie, Pflegemitarbeiter, Ärzte, Familien) um eine Verbreitung zu vermeiden.

 

Eine ZQP- Analyse (Zentrum für Qualität in der Pflege( (hier als PDF- Download) geht auf die Thematik noch näher ein.

 

 

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