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SPD Stephan Weil bei Markus Lanz und wie man behinderte Menschen diskriminiert

Bildbeschreibung: Gebäude ZDF

Stephan Weil erschütterte gestern mit einer Aussage bei Markus Lanz in der Sendung. Im Kern ging es um die Thematik von Hartz IV und der Fragestellung, ob dieses abzuschaffen sei. Die SPD scheint dieses Thema neu aufgefangen zu haben und von außen vermittelt die Art und Weise, wie die SPD damit umgeht, dass man hier krampfhaft versucht ein Thema für einen möglichen Wahlkampf zu finden.

Bei Markus Lanz in der gestrigen ZDF- Sendung (hier zu Mediathek des ZDF) befand sich unter den Studiogästen u.A. der Ministerpräsident von Niedersachsen, Herr Stephan Weil. Ab Minute 38:17 kam es dann zu folgender Aussage: "Man kann natürlich sagen, es soll jeder Geld kriegen, ganz egal ob er arbeitet oder nicht.". Ab 38:27 trifft Herr Weil dann aber die Aussage: "Unsere Position ist das nicht. Wir sind der Auffassung, dass diejenigen die richtig arbeiten deutlich mehr Geld haben müssen als diejenigen die nicht arbeiten oder arbeiten können".

Mit der Aussage von Herrn Weil " als diejenigen die nicht arbeiten oder arbeiten können" muss man sich wohl noch etwas intensiver befassen, denn "diejenigen die nicht arbeiten können", sind das nicht häufig Menschen mit Behinderung oder jene die eben aufgrund von Erkrankungen eben nicht arbeiten können? Behjat man die Frage, könnte man die Aussage von Herrn Weil schnell als Diskriminierungsversuch behinderter Menschen darstellen.

Für uns ist das Anlass genug, Herrn Weil um Stellungnahme zu bitten, in der Hoffnung, diese baldmöglichst zu erhalten, damit sich der Verdacht der Diskriminierung hier nicht erhärtet.

 

 

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Langzeiturlaub verlockt viele Rentner. Vorsicht, nicht nur auf den Kanaren.

Bildbeschreibung: Foto auf Morro Jable, Kanarische Inseln, Fuerteventura

Kaum ist Winter, kommt wieder die Zeit für Langzeiturlauber. Ein beliebtes Urlaubsziel, sind dabei die kanarischen Inseln. Gerade für Rentner ist dabei der Langzeiturlaub eine attraktive Sache. Flucht vor dem heimischen Klima macht gerade die Kanarischen Inseln immer wieder zu einem beliebten Ziel. Doch leider macht auch hier der Klimawandel keinen Halt. Die Zeiten der Inseln mit den "ewigen Frühling" sind schon lange vorbei. Aber auch der kleine Geldbeutel wird auf den Kanaren nicht mehr glücklich und das selbst wenn man auf Einkaufsmöglichkeiten jenseits des Massentourismus zurückgreifen will.

Massentourismus? Auch den gibt es auf den Kanaren nicht mehr wirklich. Strände sind im Verhältnis zu früheren Zeiten eher leer, was gerade jenen auffällt, die von der Tourismusbranche abhängig sind. Zwar sind die Hotels teilweise noch gut ausgebucht, aber das ist eher der "All Inclusive" Tourismus.

Wer über einen Langzeiturlaub nachdenkt, sollte sich aber noch mit ganz anderen Problemstellungen befassen, denn die medizinische Versorgung ist nicht mit der in Deutschland vergleichbar. Vieles muss aus eigener Tasche bezahlt werden und die deutsche Krankenkasse übernimmt nach der Rückreise nur das an Kosten, was auch eine gleichwertige Behandlung in Deutschland kosten würde. Somit ist ein guter Auslandskrankenschutz, eigentlich zwingend erforderlich. Wer dazu auch noch pflegebedürftig ist, sollte schon vor der Reise prüfen, ob alle Pflegeberatungstermine rechtzeitig geführt wurden, denn ein versäumter Beratungstermin, der bspw. wegen des Urlaubs nicht zu Stande kommt, kann eine Kürzung des Pflegegeldes mit sich bringen. Auf einigen kanarischen Inseln, gibt es aber auch Pflegeberater/In, die durchaus eine in Deutschland anerkannte Pflegeberatung durchführen kann.

Für Menschen mit Behinderung gilt zudem zu bedenken, dass es ggf. Einschränkungen beim ÖPNV (öffentlichen Personennahverkehr) kommen kann. Zwar sind auf vielen Inseln die Busse bereits so modern, dass ein behindertengerechter Transport möglich ist, aber nicht in jeder Ortschaft kann dieses sicher gestellt werden. Genauso wenig gibt es für Langzeiturlauber keine Ermäßigungen auf den Schwerbehindertenausweis, denn der deutsche Schwerbehindertenausweis muss grundsätzlich außerhalb Deutschlands nicht anerkannt werden. Zwar bieten die Versorgungsämter in vielen Landessprachen entsprechende Übersetzungen an, aber die Anerkennung dieser, obliegt allein der Hoheit des Ziellandes.

Wer also in den Wintermonaten einen Langzeiturlaub auf den Kanaren plant, sollte genaustens prüfen, ob sich dieser überhaupt noch lohnt. Denn sowohl das zunehmend schlechtere Wetter, als auch die steigenden Preise auf den Kanaren, könnten den einen oder Anderen Urlauber/In den spaß deutlich vermiesen.

 

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Bessere Medizinische Versorgung von Senioren fordert der Seniorenverband

Bildinhalt: Ein älteres Ehepaar, dass spazieren geht in der Stadt

Für die älteren Menschen fordert die Seniorenorganisationen bessere medizinische Versorgungen. In Bonn hatte am 27. November 2018 die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), erklärt das immer das Risiko steigere in Deutschland für die älteren Bürge an mehrfach Erkrankungen und chronischer zu erkranken.

„Auf den wachsenden Bedarf an altersmedizinscher, also geriatrischer Versorgung ist das deutsche Gesundheitssystem nicht hinreichend vorbereitet.“ In einem Dokument des BAGSO-Positionspapier heißt es, dass es notwendig sei ein flächendeckender Aus- und Aufbau geriatrischer Angebote. Ältere Menschen mit chronischen Krankheiten sollten nach der Sichtweise der BAGSO von einem multiprofessionellen Behandlungsteam versorgt werden, diese sollte zudem soziale und psychische Punkte miteinbeziehen.

Auch müsse die Anstrengungen zu Rehabilitation und Prävention verstärkt werden, auch Beispielsweise bei Pflegebedürftigen. So heißt es: „Die Geriatrie ist als eigenständige medizinische Fachrichtung an den Universitäten zu stärken, und altersmedizinische Kompetenzen brauchen in der Aus- und Fortbildung aller Gesundheitsberufe einen höheren Stellenwert“.

Zudem sollen auch die Wirkung von Arzneimitteln, die an älteren Menschen verordnet werden auch an älteren überprüft werden. Zur guter Letzt müssten sich die Behandlungen ältere Menschen auch in den Vergütungsregeln und Personalschlüssel wiederfinden.

Quelle: aerzteblatt.de

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Auf Korruption erhalten die Kassen mehr Anhaltspunkte

Bildinhalt: Ein Gerichtshammer mit Klopfscheibe

Auf mögliche Korruption und andere finanzielle Irregularitäten haben die Kassen 2016 und 2017 mehr Hinweise erhalten als in den Jahren davor. Der GKV-Spitzenverband hatte am 28 November 2018 mitgeteilt, dass bei der Fehlverhaltensbekämpfungsstellen der Krankenkassen mehr als 25 000 gleichartige Meldungen eingegangen sind.

Um die 16 800 Meldungen waren es dagegen nur in der Zeit 2014 bis 2015. Beim GKV-Spitzenverband und bei den gesetzlichen Pflege- und Krankenkassen sind zur Bekämpfung Stellen von Fehlverhalten im Gesundheitswesen erstellt wurden.

Diese gehen Hinweise nach bei Unregelmäßigkeiten oder „rechtswidrige Nutzung von Finanzmitteln“ in dem Sektor nach. Falls der Verdacht besteht einer strafbaren Handlung, dann schalten die Kassen die Staatsanwaltschaft ein.

Oft sind es Hinweise von Insidern, die bedeutend sind für die Aufdeckung von Abrechnungsbetrug oder Korruption, so der GKV-Spitzenverband. Darum sei notwendig ein gesetzlicher Hinweisgeberschutz „damit mehr Menschen sich trauen, auch auf Missstände im Gesundheitswesen hinzuweisen“.

Gleicherweise hatte der Verband bemängelt, dass nur vier Bundesländer spezialisierte und landeweit zuständige Staatsanwaltschaften für die Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen habe. Der GKV-Spitzenverband sagte: „Ermittlungsverfahren im Bereich des Gesundheitswesens sind eine absolute Spezialmaterie“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Bayern: Kongress wegen den Pflegenotstand

Bildinhalt: Eine Gruppe Menschen in einem Seminarraum

In der Alten- und Krankenpflege gibt es noch die Jungen Menschen die helfen wollen. Aus ganz Bayern wollen 800 Junge Pflegefachkräfte helfen und haben diskutiert im Kongress in Erding. Dabei ging es um die Probleme und Erwartungen mit dem großen Thema den „Pflegenotstand“. Am 27 November 2018 hatte der Junge-Pflege-Kongress stattgefunden.

Denn Anwesenden bleibe oft nicht viel Zeit um zu lernen, da der alltägliche Dienstplan nicht selten auch ausgebildete Pflegefachkräfte neu besetzen müssen, da beklagten viele der Teilnehmer. Franz Wagner, der Präsident des Deutschen Pflegerates sagte, dass der Pflegeberuf an mehr Attraktivität gewinnen müsse. Derzeit schätze er das um die 100 000 Stellen fehlen in der Pflege. Quelle: br.de

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will dem Pflegenotstand mit ausländischen Pflegekräften entgegenwirken. Dieses Jahr 2018 im April hatte, dafür er von der Opposition Beifall erhalten. Kordula Schulz-Asche, die pflegepolitische Sprecherin der Grünen sagte damals am Osterwochenende: „Der Vorstoß von Jens Spahn ist hoffentlich mehr als nur Schaumschlägerei". 

Kordula Schulz-Asche sagte: „schnellstmöglich ein umfassendes Programm für eine Pflege-Offensive" vorzulegen. Die angekündigten 8 000 Stellen im Koalitionsvertrag in der stationären Altenpflege würden nicht ausreichen. Der Bedarf an Pflegefachkräften in Deutschland weicht ab. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft verdi rechnet in Krankenhäusern sollen rund 70 000 Pflegefachkräfte fehlen.

Laut dem Gesundheitsministerium sollen in der Altenpflege zurzeit bis zu 30 000 Vollzeitstellen nicht besetzt sein. Das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung hat im März 2018 eine Studie veröffentlich nach dieser sind um die 17 000 Stellen offen in den Pflegeheimen, wegen der abnehmenden Qualität der Bewerber und des Fachkräftemangels.

Der Bundesgesundheitsminister hatte gesagt im März zur „Rheinischen Post“: „Pflegekräfte aus unseren Nachbarländern einzuladen, ist die nächstliegende Option". In der EU gebe es die Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Jedoch müsse die Anerkennung von Abschlüssen der Pflegekräfte und Ärzte in Deutschland noch schneller werden. Spahn sagte, dass manchmal die Pflegekräfte und Ärzte über Monate und zudem sogar über Jahre nicht in Deutschland arbeiten können, weil das Verfahren zu Anerkennung sich noch ziehe.

Karl Lauterbach der SPD-Gesundheitspolitiker lehnte den Plan zum Anwerben von Ausländischen Fachkräften ab. Auf Twitter hatte er geschrieben: „Wir sollten nicht anderen Ländern Pflegekräfte weg kaufen, dort fehlen sie auch bereits". Eine bessere Bezahlung für die Pflegekräfte hatte er angemahnt. „Einfach nur den Koalitionsvertrag umsetzen, nicht ständig Neues".

Zudem wies die Deutsche Stiftung Patientenschutz darauf hin, dass die ausländischen Pflegekräfte an mangelnden Sprachkenntnissen scheitern. Eugen Brysch der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die erst 2015 eingeführten verschärften Sprachtests müssen aber bleiben". Der Arzt müsse schließlich Patientengespräche führen.

Denn nur so könne er die richtige Diagnose stellen um dem Patienten die Behandlung zu erläutern. „Es ist also graue Theorie zu behaupten, die schleppende Anerkennung der Abschlüsse sei das Problem."

Auch wies Brysch daraufhin, dass in Deutschland die ausländischen Ärzte nicht einmal ihre Approbation erneut machen müssen. “Das ist für Ärzte aber Pflicht, die in Deutschland ihren Abschluss erworben haben, um im Nicht-EU-Ausland zu arbeiten." Q

uelle: aerztezeitung.de

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Bessere Vorrausetzungen in der Pflege mahnt Katholikenkomitee an

Bildinhalt: Eine ältere Frau mit einem Telefon in der Hand

Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) hat sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ausgesprochen. In Bonn in einer Vollversammlung der ZdK wurde gesagt das es Notwendig sei „faire Entgelt- und Dienstzeitenregelungen“ und mehr Ausbildungs- und Fortbildungsmöglichkeiten in der Pflege.

Der Ausschuss spricht sich für bundesweite einheitliche Mindeststandards bei der Personalausstattung von Pflegeeinrichtungen und -diensten aus. So heißt es: „Die Bundesregierung muss die von ihr angekündigten Maßnahmen zur Aufwertung der Pflegeberufe zügig umsetzen und durch weitere konsequente Reformschritte ergänzen“.

Für mehr Ideen und Vorschläge zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege für pflegende Angehörige spricht sich der ZdK aus. Auch sei es wichtig durch Kuraufenthalte und Tagespflege die Betreffenden zu entlasten. Jedoch könne die professionelle Betreuung nicht durch Ehrenamtliches Einsetzen im Pflegebereich ersetzen.

Das ZdK sieht Reformbedarf in der 24-Stunden-Pflege im eigenen Zuhause. So gelte es die Arbeitszeiten für Pflegekräfte den gesetzlichen Regelungen für Beschäftigungsverhältnisse anzugleichen. Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen sollen die Wahl haben zwischen verschiedenen Formen der Pflege.

Quelle: aerzteblatt.de

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Pflegeversicherung muss Bundeszuschuss unterstützen

Bildinhat: Ein Portemonnaie mit einer Krankenversicherungskarte

Am 26 November 2018 haben Sozial- und Gesundheitsexperten sowie Arbeitgeberverbände die Bundesregierung gefordert eine langfristige Finanzierungsstrategie für die Pflegeversicherung vorzulegen. Die von dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geplante Beitragserhöhung um 0,5 Prozentpunkte für 2019 sei notwendig auf die wachsenden Leistungsausgaben, so die Experten bei der Anhörung des Gesundheitsausschusses über den Gesetzentwurf zur Beitragsanpassung im Bundestag.

In einer schriftlichen Stellungnahme äußerten sich die Sachverständigen in der Anhörung. So soll der Beitragssatz von aktuell 2,55 Prozent und bei Kinderlosen 2,80 Prozent des Bruttoeinkommens auf 3,05 Prozent und bei Kinderlosen auf 3,30 Prozent steigen.

Dadurch sollen bis 2022 die Beiträge stabil sein. Um die Mehrausgaben zu finanzieren sind die Beitragserhöhung notwendig nach der Sicht der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), die sich aus dem erweiterten Kreis der Leistungsberechtigten zusammensetzen. Doch schon bald sei das zusätzliche Finanzvolumen vollkommen verbraucht.

Denn es würde an einen Gesamtkonzept fehlen zu Refinanzierung der Pflege einer immer älter werdenden Gesellschaft. So hat sich der Verband dafür ausgesprochen, die Beitragsbemessungsgrenze auf das Niveau der Rentenversicherung die Grenze aufzustocken um weitere Einkommensarten mit einzubeziehen. Außerdem müsse die medizinische Behandlungspflege in vollstationäre Pflegeeinrichtung vollständig von der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden. Unter Betrachtungspunkt sollte die Pflegeversicherung vom jetzigen Teilungssystem weiterentwickelt werden, dass eine bedarfsgerechte Versorgung möglich werde. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kommt zu einem gleichartigen Schluss.

Das bis 2022 die Beitragserhöhung kaum zur Stabilisierung der Beiträge reichen werde, denn es wäre eine Ständige Anpassung der Leistung notwendig. Es bleibe kein weiterer Raum für die Finanzierung angekündigter Reformen. Nach der Sicht des Sozialverbandes müsse ein breites Fundament geschaffen werden für die Beitragsbemessung durch Einnahmen aus Verpachtung, Vermietung und Kapitaleinkünften, sowie einer höheren Beitragsbemessungsgrenze. Zusätzlich sollten über Steuerzuschüsse versicherungsfremde Leistungen finanziert werden.

Der GKV-Spitzenverband sieht das gleicherweise. Der GKV sagt, dass der Bundeszuschuss zu einer ausgewogenen Finanzierung der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe Pflege beitragen könne und so die Beitragszahler entlasten. Von mindestens 2,7 Milliarden Euro erreichen versicherungsfremde Leistungen in der Pflege 2018. Dieses sind 0,2 Beitragssatzpunkte.

Darum müsse sich gefragt werden ob die Beitragserhöhung die einzige Möglichkeit sei zur Finanzierung der Kostensteigerung. Zudem bestehe bei der Finanzentwicklung Unsicherheiten auf der Ausgaben- und Einnahmenseite. Darum dürfe es nicht zur Regel werden den Pflegebeitragssatz in so kurzen Zeitabständen anzuheben. Der Arbeitgeberverband BDA sieht eine systematische Änderung für Notwendig und hatte gewarnt vor weiteren Erhöhungen der Lohnnebenkosten.

So hatte ein Verbandssprecher in der Anhörung vorgerechnet, dass jeder zusätzliche Prozentpunkt 90 000 Arbeitsplätze kostet. Darum seien nachhaltige Strukturen nötig. Ein einkommensunabhängiger Zusatzbeitrag sei denkbar. Auch sollte nebenbei die kapitalgedeckte Risikovorsorge ausgebaut werden.

Zur einer einheitlichen Pflegebürgerversicherung die private und gesetzliche Pflegeversicherung zusammenzuführen sprachen sich mehrere Sachverständige aus. Dies würde ziemlich leicht umsetzbar sein so die Experten und den Versicherten zugutekommen. Heinz Rothgang, der Gesundheitsökonom hatte davor gewarnt, die ganz die Beitragsbemessungsgrenze aufzuheben. Dieses wäre rechtlich problematisch.

Quelle: aerzteblatt.de

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Bundesrat akzeptiert höheren Pflegebeitrag

Bildbeschreibung: Bild vom Reichstag im Berlin

Der Bundesrat ist mit der Erhöhung der Pflegeversicherung einverstanden. Somit soll ab dem 1.1.2019 der Beitragssatz um 0,5 Prozentpunkte angehoben werden. Die Länderkammer hat keine Einwände gegen den Gesetzesentwurf (19/5464 - PDF-Download ).

Konkret bedeutet das, dass der jetzige Beitragssatz von 2,55 % (Kinderlose 2,8%) auf 3,05 (Kinderlose 3,30 %) des Bruttolohns, erhöht wird. Gerechnet wird eine Mehreinnahme von 7,6 Milliarden Euro und das bei einem stabilen Beitrag bis zum Jahr 2022.

 

 

 

Die Zahl an Berufsrückkehrern in der Pflege ist groß

Bildinhalt: Eine Tafel mit Sucess und ein Männchen das auf einer Leiter davor steht

Fast fünfzig Prozent der Pflegefachkräfte, die in den letzten Jahren den Beruf verlassen haben können sich einen Wiedereinstieg in der Pflege vorstellen. Dieses geht aus einer #PflegeComebachStudie hervor.

Nach der Studie könnte es sich dabei um 120 000 bis 200 000 Pflegefachkräfte handeln. Dabei können sich sieben von zehn wieder vorstellen in derselben Einrichtung zu arbeiten die Sie verlassen haben, das erklärte Andreas Joehle, der CEO der Hartmann Gruppe am 26 November 2018 in Berlin vor Journalisten. Um wieder in ihrem alten Beruf zu arbeiten fordern um die 40 Prozent der Befragten andere Arbeitsbedingungen und Strukturen. 

Mehr Personal wünschen sich dabei 36 Prozent. Eine bessere Bezahlung wollen 30 Prozent. Radostina Filipowa, die ehemalige Intensivpflegerin sagte: „Ich habe aufgehört, weil ich die Verantwortung nicht mehr übernehmen wollte, Dinge zu tun, die ich nicht mit meinem Leitbild von guter Pflege verbinden konnte“.

Der Personalschlüssel sei seitdem sich die Arbeit vor 21 Jahre begonnen hat in ihrer Einrichtung immer kleiner geworden. Hierdurch sei der Arbeitsdruck immer mehr angestiegen.

Deshalb habe sie nicht mehr schlafen können und Angst gehab vor Verantwortung ihrer Patienten nicht mehr gerecht werden zu können. In Berlin ist der Pflegenotstand zurzeit ein wichtiges Thema, diesen entgegenzuwirken.

Nach der Verabschiedung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das die Pflegestellen in Zukunft von den Kassen vollständig finanziert werden sollen, suchen Experten unter der Verwaltung von drei Bundesministerien nach Möglichkeiten, diese Stellen auch zu besetzen.

Andreas Westerfellhaus, der Pflegevollbemächtigte der Bundesregierung sagte: „Ich glaube, es gibt ein hohes Potenzial an ehemaligen Pflegekräften, die gerne in ihren alten Job zurückkehren würden, und an Teilzeitkräften, die gerne wieder in Vollzeit arbeiten würden – allerdings nur unter geänderten Rahmenbedingungen“.

Neue Arbeitsmodelle und zuverlässige Arbeitszeiten sein dafür Beispielsweise wichtig. Andreas Westerfellhaus hat dazu ein Modell vorgeschlagen, dass Pflegekräfte drei Tage arbeiten und dann drei Tage frei haben.

Quelle: aerzteblatt.de

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Schlechte Versorgung von Menschen mit seltenen Krankheiten beanstandet der Ethikrat

Bildinhalt: Eine Spritze mit mehreren Medikamenten und Ampullen

Die mangelhafte Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen hat der Deutsche Ethikrat bemängelt in einer Ad-hoc-Empfehlung. Um die Versorgung zu verbessern hat am 23 November 2018 ein Gremium eine Reihe von Maßnahmen gefordert.

Darunter sind eine bessere Aus- und Weiterbildung von Pflegefachkräften und Ärzten in Bezug auf Behandlung und Diagnose seltener Erkrankungen, die Stärkung von Patienten- und Selbsthilfeorganisationen, sowie der bundesweite Aufbau zertifizierter Zentren für seltene Erkrankungen. Dabei ist das Ziel die Bedürfnisse der Betroffenen im Gesundheitswesen und in der klinischen Forschung fairer zu behandeln.

Der Ethikrat sagte: „Wer in Deutschland zu den insgesamt etwa vier Millionen Menschen mit einer seltenen Erkrankung gehört, sieht sich oft mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert“. Häufig würden die Interessen der Betroffenen nicht angemessen beachtet werden, so von falsch oder verspätet gestellten Diagnosen bis dahin zu psychische Belastungen durch eine unzureichende Versorgung oder Isolationsverfahren durch Gründen von schlecht besetzen oder gar fehlenden Facheinrichtungen. 

Eine gleiche Chance müsse eine faire Gesellschaft allen Mitgliedern geben und eine entsprechende Behandlung zu Verfügung stellen, egal ob es sich dabei um seltene Erkrankungen oder um häufige handelt. Darum hält der Ethikrat es für dringend notwendig, bei Erkrankungen die medizinische Versorgung von Menschen mit seltenen Erkrankungen zu verbessern und ihre Anteilnahme zu fördern.

Um dem entgegen zu wirken sollte im ersten Schritt eine verbesserte Aus-, Fort-, und Weiterbildung innerhalb der Gesundheitsberufe stattfinden. Dafür sollten Medizinstudierende, Angehörige, Ärzte und bei anderen Gesundheitsberufen diese bei den speziellen Problemen in Prävention, Diagnostik und Therapie seltener Erkrankungen sensibilisiert werden. Dazu brauchen Erkrankte die Möglichkeit an Schulungsprogrammen spezifisch und altersgerecht teilzunehmen. Die Einrichtung bundesweit zertifizierter Zentren für seltene Erkrankungen empfiehlt der Ethikrat.

Dabei sollen die Zentren eine multiprofessionelle Versorgung bieten und für die Betroffenen ein Wegweiser sein im Gesundheitswesen. Die klinische Forschung seltener Erkrankungen müsse vernetzt arbeiten, wegen der wenigen Zahl an Betroffenen.

Im Gesamten solle die Forschung zu Verbesserung von Prävention, Therapie und Diagnose seltener Erkrankungen gestärkt werden. Zudem ist der Ethikrat dafür das Gesundheitswesen „selbsthilfefreundlich“ zu organisieren im Hintergrund auf die speziellen Probleme der Betroffenen. Um einen besseren Nachweis bei Medikamenten zur Zulassung zu erhalten sei besonderes wichtig die Patientenregister bei seltenen Erkrankungen.

Jedoch müsse dabei beachtet werden, dass diese externen Qualitätssicherungen unterlegen und nicht von einem einzelnen Arzt oder von einzelnen pharmazeutischen Unternehmen geführt werden dürfen. 26 Mitglieder gehören zum Deutschen Ethikrat die je zu Hälfte auf Vorschlag der Bundesregierung und des Bundestages berufen werden.

Quelle: aerzteblatt.de

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Pflegende sollen zu Hause unterstützt werden durch „Pflege Ko-Pilot“

Bildinhalt: Eine Pflegende die die Hand hält von der Pflegebedürftigen Person

Andreas Westerfellhaus, der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung hat vorgeschlagen ein „Pflege Ko-Piloten“ einzuführen. In der häuslichen Beratung soll dieser Pflegende unterstützten. Westerfellhaus hatte in Berlin am 21 November 2018 gesagt dass dadurch „Über­forderung in der häuslichen Pflege von Anfang an vermeiden“ werde soll. Oft würde die Pflegebedürftigkeit plötzlich ungeplant auftauchen, so Westerfellhaus.

Obwohl es viele Informationsmöglichkeiten gebe, würden viele oft unvorbereitet in die Pflege Situation kommen um ihre Angehörige zu pflegen. Westerfellhaus sagte: „Als junger Vater war ich froh, wenn mir unsere Hebamme gezeigt hat, wie ich mich verhalten soll, und ich war froh, einen Ansprechpartner zu haben, dem ich vertrauen kann“.

Im häuslichen Umfeld könnten die „Pflege Ko-Piloten“ bei der Pflegebedürftigkeit eine vertrauensvolle Unterstützung bieten. Die Pflegebedürftigen und Angehörigen sollen besucht werden von den „Pflege Ko-Piloten“, die in einen Pflegegrad eins bis fünf eingestuft sind oder die gepflegt werden bereits, sowie deren Pflegesituation sich verändert hat. Zudem sollen Sie ein beraterisches Wissen miteinbringen und ein psychosoziales.

Ein spezifisches Qualifikationsprofil mit einem selbständigen Leistungserbringe handelt es sich so Westerfellhaus. So dürfe es sich nicht um Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung oder von Pflegekassen handeln, so Andreas Westerfellhaus. Im Dokument Westerfellhaus heißt es: „Dieser präventive Ansatz würde bereits mittelfristig zu Einsparungen, vor allem durch geringere Krankheitskosten bei Pflegebedürftigen und Pflegepersonen, führen, die die Kosten des ,Pflege Ko-Piloten' deutlich übersteigen werden“.

Dazu könne beitragen die Begleitung durch den „Pflege Ko-Piloten“ ein unangemessenes Verhalten in der häuslichen Pflege zu verhindern. Westerfellhaus sagt zudem: „Viele lassen sich darauf ein, einen Angehörigen zu pflegen, ohne zu wissen, was sie erwartet“.

„Manche reagieren dann in den möglichen Konflikten anders, als sie es von sich erwartet hätten.“ So könne es dann zu körperlicher und verbaler Gewalt kommen. Darum wurde auf der Veranstaltung zu Rechtsschutzpotenzialen ein Gutachten bei Versorgungsmängeln in der häuslichen Pflege alter Menschen vorgebracht, das von Karl-Josef Laumann in Auftrage erstellt wurde, den Amtsvorgänger Westerfellhaus.

In diesen ging es um bestehende rechtliche Rahmenbedingungen zum Schutz des Versorgungsabhängigen Menschen zu Hause in Pflege ob dieser Schutz zu Hause ausgiebig gewährleistet werden kann.

16 Empfehlungen legen die Gutachter vor, dabei die Verankerung der gewaltfreien Pflege im Gesetz, Herausforderungen häuslicher Pflege, die Durchführung einer bundesweiten Informationskampagne zur Sensibilisierung der Bevölkerung für die Bedeutung, sowie die Förderung der Inanspruchnahme entlastender Hilfen. Im Gutachten so: „Eine wesentliche Rolle bei der Verhinderung von Überforderung spielen entlastende Hilfen“. „Das betrifft gerade auch die Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege.“

Teilweise sein in der Art die Angebote unbekannt, auch würden sie zum Teil obwohl Bedarf besteht nicht in Anspruch genommen werden, aus diversen Gründen. Durch individuelle Pflegeberatungen, Öffentlichkeitsarbeit und allgemeiner müsse der Sachlage dadurch entgegengebracht werden.

Zudem müssten auch die Hemmschwellen gesenkt werden damit die Angebote in Anspruch genommen werden, damit viele den richtigen „Pflegemix“ aus Angehörige, professionellen Fachpflegekräften, ehrenamtlichen Pflegenden sowie technische Hilfsmittel erreicht werden können.

Die Integration der Thematik „Gewaltfreiheit der häuslichen Pflege“ sind weitere Empfehlungen, sowie Pflegekurse, Pflegeberatungs-Richtlinien, sowie die Erfassung von Daten über Gewalt in der häuslichen Pflege.

Quelle: aerzteblatt.de

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Rentenpaket kommt und Bundesrat stimmt zu - Jetzt gibt es eine Petition

Das Rentenpaket 2018 gilt nicht nur im Bundestag als verabschiedet, sondern wurde auch seitens des Bundesrats jetzt mit Verzicht auf Art 77 Abs. 2 GG durchgewunken. Da fragt man sich natürlich, wieso überhaupt ein Bundesrat existiert, wenn dieser dann am Ende vom Bundestag nicht beachtet wird, denn der Bundesrat hatte (wir berichteten) gegen das Rentenpaket 2018 Kritik darüber geäußert, dass auch in diesem Rentenpaket die erwerbsgeminderten Bestandsrentner unberücksichtigt bleiben (wir berichteten). 

Es scheint also so, als ob alle Kritik, egal ob von den Sozialverbänden wie bspw. der VDK oder der SoVD, sowie Kritik aus vielen Fraktionsmitgliedern oder von uns, einfach vor den Toren des Bundestages in Luft auflöst. Für die große Koalition scheint es dennoch ein großer Sieg zu sein, denn das Wort "Menschen mit Behinderung" formuliert sich in einem Rentenpaket sowieso nicht und somit kann auch niemand behaupten, dass irgend jemand im Bundestag oder bei dem BMAS (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) gegen Menschenrechte verstoßen würde.

Wo bleiben die betroffenen Rentner die wegen ihrer Erwerbsminderung auf SGB XII (Sozialleistungen) angewiesen sind? Vielleicht bekommen diese Menschen eine Stimme, denn mittlerweile ist auf OpenPetition  unter dem Link: https://www.openpetition.de/petition/online/erwerbsminderungsrente-gleiches-recht-fuer-alle eine Petition zu finden, die erstmalig auch das Thema öffentlich macht, dass es bei erwerbsgeminderten Rentnern sich um Menschen mit Behinderung handelt. 

Für uns schon immer unverständlich, dass man sich medial genau auf diesen Zusammenhang in keiner der großen Medienanstallten einlassen will. Da sind Diskussionen um Parteivorstandswahlen wichtiger, als die Belange von Menschen mit Behinderung.

Aber auch andere Institutionen in Deutschland, die bereits mehrfach auf die Problematik hingewiesen wurden, denen gegenüber die besondere Rolle von erwerbsgeminderten Rentnern transparent gemacht wurde, scheinen eher zu diesem Thema lieber Augen und Ohren verschließen zu wollen, denn weder das wir von diesen Institutionen auf Interviewanfragen eine Antwort erhalten haben, noch dass es zum Rentenpaket und deren Vereinbarkeit mit der UN-BRK (UN-Behindertenrechtkonvention) ein Statement gibt.

Für Deutschland wäre es mit Sicherheit eines der größten Skandale, wenn irgend jemand in einem Land mit solcher Historie, wiederholt Menschenrechtsverletzungen feststellen würde. Wer sich gerade in der Geschichte von 1933 - 1945 auskennt, weiß, dass es gerade mit dem Umgang von Menschen mit Behinderung und anderen verfolgten Personengruppen, eine sehr dunkle Geschichte gibt. Diese wird sich hoffentlich so nie wiederholen, aber wir haben schon heute (oder immer noch?) Verhaltensmuster und Gesetzestexte, die deutlich machen, dass Menschen mit Behinderung immer noch nicht die Integration erfahren, die ihnen eigentlich zusteht.

Solange ein Mensch mit Behinderung noch in der Lage ist, eine Erwerbstätigkeit nachzugehen, scheint politisch alles im grünen Bereich zu sein, denn Regelungen wie bspw. das BTHG decken bereits viel ab um behinderten Menschen zu integrieren. Sind Betroffene aber in der 2. Personengruppe und eben nicht mehr (oder nie) erwerbsfähig (gewesen), wird diese Personengruppe schnell in den gesellschaftlichen Rand geschoben, denn eine wirkliche auch gesetzliche Erwähnung findet diese Menschengruppe nicht, wie auch das Rentenpaket 2018 beweist.

Schon aus diesem Grunde kann man nur hoffen, dass die hier erwähnte Petition betroffenen Personen endlich zu dem Gehör verhilft, welches ihnen eigentlich zusteht, damit diese Personengruppe auch zu einem Teil der Mitte in unserer Gesellschaft wird.

 

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Auf Kinderintensivstationen fordert die Fachgesellschaft einen Notfallplan gegen den Fachkräftemangel

Bildinhalt: Ein Kind mit Krankenhausschwesterkleidung hält ein rotes Herz aus Pappier in der Hand im Krankenhauszimmer

Wegen dem Fachkräftemangel auf den Kinderintensivstationen warnt die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). Zurzeit sein rund 20 Prozent der Intensivbetten wegen dem Fachkräftemangel gesperrt, so hieß es vom Verband unter dem Gesichtspunkt einer aktuellen Umfrage des DIVI-Sektion „Pädiatrische Intensiv- und Notfallmedizin“ unter Kinderintensivstationen in Deutschland.

25 Prozent der Befragten Kliniken gaben an im letzten Jahr 25 bis 50 Patienten wegen den fehlenden Kapazitäten an Betten nicht aufgenommen zu haben. Zudem mussten weitere 25 Prozent sogar 50 bis 100 Kinder ablehnen. 

Von den befragten Stationsleiter gaben 72 Prozent an, dass in ihrer Region ein Mangel an Intensivbetten für Kinder und Säuglinge sei. Florian Hoffmann der DIVI-Vertreter, Oberarzt auf der Interdisziplinären Kinderintensivstation am Dr. von Haunerschen Kinderspital der Ludwig-Maximilians-Universität München sagte: „Wir steuern seit Jahren offenen Auges auf dieses Problem zu und können nun in einem der reichsten Länder der Welt die flächendeckende Versorgung von kritisch kranken oder schwer verletzten Kindern nicht mehr sicher gewährleisten“.

Die Patientensicherheit und Versorgungsqualität verletzter und kritisch erkrankter Kinder gefährde der Fachkräftemangel, zudem auch gerade in den großen Ballungsgebieten. Mithilfe eines sofortigen Notfallplans die Rahmenbedingungen für die Kinderintensivpflege zu retten, fordert die Fachgesellschaft die Politik auf.

So müssen die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, sowie die Bezahlung für die Pflegefachkräfte verbessert werden. Der DIVI fordere „Wenn auch in Ballungsräumen weiterhin kranke Kinder versorgt werden sollen, dann müssen sich die Pflegenden das Leben in den Ballungsräumen auch leisten können“.

Quelle: aerzteblatt.de

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Vor Alzheimer haben immer mehr Menschen Angst

Bildinhalt: Eine ältere Frau die ihre Augen zu hat

Am aller meisten Angst haben die Deutschen vor Krebs. Jeder zweite fürchtet sich vor Alzheimer und Demenz, so eine Forsa-Umfrage vom 20 November 2018 in Hamburg für die DAK-Gesundheit. Die Sorge darum bestehe vor allem bei älteren Menschen und sei dort fast so groß wie bei Krebs. Bundesweit wurden dazu rund 3 500 Frauen und Männer befragt.

Vor einem bösartigen Tumor haben danach 68 Prozent Angst der Befragten. Vor Alzheimer und Demenz hat jeder zweite Angst, ein Anstieg um 28 Prozent, im Vergleich zum letzten Jahr. Einen Schlaganfall zu erleiden haben 45 Prozent Angst. Vor einem Herzinfarkt (38 Prozent) hat jeder dritte Angst. Bei den 14-bis 29-Jährigen ist mit 73 Prozent die Angst vor einer Tumorerkrankung am größten ausgeprägt und bei den über 60-Jährigen ist es 61 Prozent. 

Bei Demenz und Alzheimer ist es so, dass bei den älteren 58 Prozent sich sorgen und bei den jüngeren 42 Prozent. Große Angst macht dieses den Befragten denn die Erkrankung kann jeden treffen und sorgt zumeist dafür das die Betroffenen Pflege bedürfen.

Diesen Grund haben 73 bis 76 Prozent der Befragten genannt. Auch hatte die Umfrage aufgezeigt das es Geschlechterunterschiede gibt. Frauen haben im Allgemeinen mehr Angst vor Krankheiten als Männer. Susanne Bleich, die DAK-Ärztin sagte: „Frauen haben meist eine größere Aufmerksamkeit für ihren Körper“. „Dieses Körpergefühl wirkt sich aber auch positiv bei der Gesundheitsvorsorge aus.“

Zur Krebsfrüherkennung gehen rund 68 Prozent der Frauen, laut der Umfrage. Dagegen sind es nur 45 Prozent bei den Männern. Sport üben 80 Prozent der Befragten regelmäßig aus um gegen Krankheiten vorzubeugen, auf eine richtige Ernährung achten 71 Prozent.

Wenig Alkohol trinken ebenso viele für die Gesundheit. Geistige Herausforderungen und lesen tun 65 Prozent. Nicht rauchen tun 71 Prozent. Seit 2010 ist dieses der höchste Nichtraucher-Wert. 89 Prozent der Deutschen schätzen ihren derzeitigen Gesundheitszustand als gut oder sogar als sehr gut ein. In Norddeutschland und Bayern mit 95 und 91 Prozent schätzen die Menschen ihren Gesundheitszustand als besonders gut ein im vergleich der Bundesländer und Regionen.

Quelle: aerzteblatt.de

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Gegen die Schließung von Kliniken demonstrieren 900 Menschen

Bildinhalt: Eine Menschenmenge die demonstriert, auf einem weißen Plakat steht No!

Rund 900 Menschen haben am 19 November 2018 in Bad Frankenhausen gegen eine bevorstehende Schließung des Manniske-Krankenhaus demonstriert. Die Polizei hatte mitgeteilt, dass um die eineinhalb Stunden auf dem Parkplatz sich die Menschen vor dem Krankenhaus versammelt haben.

Matthias Strejc von der SPD, der Bürgermeister der Stadt war auch bei den Protesten dabei, zu dem er aufgefordert hatte. So wirft er dem Betreiber des Deutschen Roten Kreuz (DRK) bewusst vor für die finanzielle miesere der Klinik verantwortlich zu sein. Zudem haben an dem Demonstrationen Antje Hochwind (SPD), die Landrätin vom Kyffhäuserkreis und Dorothea Marx (SPD), Landtagsabgeordnete teilgenommen.

Mehr als 10 000 Euro Verluste am Tag hat die Klinik, nach Angaben der DRK. Bei 58 Prozent liegt zurzeit die Auslastung, wobei mindestens 85 Prozent wirtschaftlich seien. 17 Ärzte und 77 Pflegekräfte sind im Klinikum beschäftigt, sowie rund 106 Mitarbeiter.

An der Übernahme der verbleibenden Häuser in Sonderhausen und Sömmerda sei der DRK interessiert. Außerdem wurde dem Kyffhäuserkreis die Rückübertragung des einst kommunalen Hauses angetragen worden.

Heike Werner (Linke) die Sozialministerin hatte sich letzte Woche mit Vertretern des Landkreises Nordhausen und Kyffhäuserkreises getroffen, damit sie über eine neue kommunale Trägerstruktur für die drei DRK-Kliniken des kommunalen Südharz-Krankenhauses Nordhausen sprechen. Ein Ministeriumssprecher sagte, dass um den Erhalt aller drei Standorte das Land interessiert sei.

Quelle: aerzteblatt.de

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Beim neuen Pflege-TÜV fordert der Pflegebeauftragte Nachbesserungen

Bildinhalt: Ein kleines graues Männchen das durch eine Lupe schaut und dort steht in blauen Buchstaben Quality

Andreas Westerfellhaus, der Pflegebeauftragte der Bundesregierung hat in der Debatte um den neuen Pflege-TÜV den Vorschlägen der Wissenschaftler willkommen geheißen, jedoch aber Nachbesserungen gefordert.

Westerfellhaus sagte der Zeitung der Funke-Mediengruppe: „Die Systematik, nach der künftig geprüft werden soll, geht in die richtige Richtung“. Gleichzeit hatte er gesagt, dass die Daten vollständig sein müssen. „Sie müssen so aufbereitet sein, dass sie verständlich sind. Werden Informationen zurückgehalten, kann kein Vertrauen in das Bewertungssystem entstehen.“

Der Pflegebeauftragte bemängelt das bestimmten Dinge der Pflegeheime der Öffentlichkeit vorenthalten werden, weil diese scheinbar nicht verständlich wären für die Allgemeinheit. Beispielsweise würde das für freiheitsentziehende Maßnahmen gelte.

Diese lehne er ab: „Man muss den Menschen ehrliche und komplexe Prüfergebnisse zutrauen.“ Die Bewertungen im Internet zu Verfügung zu stellen für alle fordert Andreas Westerfellhaus. „Wenn wir wirklichen Fortschritt wollen, brauchen wir eine komplette Darstellung der Ergebnisse im Internet.“ Die Darstellung der Bewertung müsse für die Nutzer „verständlich und nachvollziehbar“ sein.

Im Notfall Pflegeheime zu schließen muss die Schlussfolgerung sein bei schlechten Bewertungen, so der Vorstellung nach von Westerfellhaus. Er sagte: „Betreiber, die Hinweise aus den Kontrollen nicht ernst nehmen, dürfen nicht mehr in die Versorgung eingebunden sein.

Wenn nichts anderes mehr hilft, müssen Pflegeeinrichtungen geschlossen werden“. Bis Herbst 2019 soll das neue Bewertungssystem für ambulanten Pflegedienste und Pflegeheime in Kraft treten. Dazu haben Vorschläge Wissenschaftler gemacht, die jetzt von einer Kommission der Bundesregierung umgesetzt werden sollen.

Quelle: aerzteblatt.de

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Baden-Württemberg vor Abschiebung geschützt sind Ausländer in Pflegeberufen

Bildinhalt: Ein Arzt der But abnimmt dem Patienten

In Zukunft sollen Ausländer die einen Pflegeberuf lernen in Baden-Württemberg vor Abschiebung geschützt sein. Durch die neue Regelung soll der Bedarf an Kranken- und Altenpfleger abgedeckt werden.

Thomas Strobl, der Innenminister für Migration sagte in Stuttgart: „Wir werden sie nicht abschieben, sodass sie die Helferausbildung absolvieren können, anschließend eine Alten- oder Krankenpflegeausbildung und dann noch zwei Jahre im Land bleiben können“.

Damit wird schon jetzt eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag von der SPD und Union auf Landesebene umgesetzt. Bayern hat bereits auch solch eine Regelung für Ausländer deren Asylantrag abgelehnt sei. Mann Lucha von den Grünen der Sozial- und Integrationsminister hat nach den Angaben seines Sprechers den Erlass gelobt. Lucha sagte: „Damit gewinnen wir dringend benötigte zusätzliche Fachkräfte für die Pflege und bieten Geflüchteten eine wichtige Integrationsperspektive“.

In Deutschland sollen geflüchtet leben dürfen die hier arbeiten, die Sprache lernen und sich nichts zu Schulden kommen lassen. Nicole Hoffmeister-Kraut von der CDU, die Wirtschafts- und Arbeitsministerin erwähnte die „Ermessungsduldung“ sei wegen des hohen Fachkräftemangel ein wertvoller Schritt. Auch machte Strobl klar, das auf den Bedarf an Pflegefachpersonal der Weg ausgerichtet sei.

Denn es gehe nicht darum allen Asylbewerbern ein grundsätzliches Bleiberecht zu gewähren. So sein ausgeschlossen von der Regelung Straftäter oder Migranten, deren Identität verschleiert sei. Auch sind die Pflegeeinrichtungen dazu verpflichtet den Ausländerbehörden über einen Abbruch der Helferausbildung zu informieren. Dadurch würde die Duldung ihre Gültigkeit verlieren und somit müssten die Ausländer ausreisen.

Den Ausbildungsplatz zu wechseln wäre nicht möglich. Auch fordern schon sein längerem die Grünen in Baden-Württemberg ein Bleiberecht für Flüchtlinge, die in der Pflege arbeiten. Von einer guten Nachricht sprach Thomas Poreski von den Grünen, die Drei-plus-zwei-Reglungen auf Helferberufe auszudehnen. „Das ist aber auch eine gute Nachricht für unsere Einrichtungen und Betriebe.

Sie brauchen dringend helfende und zupackende Hände – jetzt haben sie Rechtssicherheit.“ Zehntausende Pflegefachkräfte fehlen bundesweit in Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Jedoch gibt es bisher keine einheitliche Regelung für Flüchtlinge die in der Pflege eine Ausbildung machen.

Dabei sieht die AfD den Verbleib von Migranten auf dem Weg kritisch. Begrüßen tut die Deutsche Stiftung Patientenschutz eine solche Lösung, wie in Baden-Württemberg. Doch Eugen Brysch, der Vorstandsvorsitzende warnte vor „gefährlichen Lockruf für Jedermann“.

Brysch sagte das es neben Professionalität und Geschick in der Pflege auch Einfühlvermögen bedürfe.

Quelle: aerzteblatt.de 

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Hessen: Landespflegekammer lehnen Pflegekräfte ab

Bildinhalt: Eine ältere Dame die draußen im Garten sitzt und hinter sind roserne Blumen

Vermehrt haben sich Pflegefachkräfte in Hessen gegen den Aufbau von Landespflegekammern ausgesprochen. Dieses zeigen jetzt Ergebnisse der Umfrage des Statistischen Landesamts, das jetzt dem Hessischen Sozialministerium vorliegt. Für eine Pflegekammer haben sich 42,9 Prozent ausgesprochen, dagegen waren 51,1 Prozent und sechs Prozent hatten keine Meinung dazu.

Im Bereich der Altenpflege war die Zustimmung der Tätigen deutlich weniger als in der Krankenpflege. Zwischen Juni und August 2018 hatte die Befragung stattgefunden. Nun soll im Kabinett die Befragungsergebnisse beraten werden, dieses hatte in Hessen die Landesregierung verkündet. Stefan Grüttner von der CDU, er Sozialminister Hessens, es sei wichtig gewesen der Landesregierung, dass die Betroffenen Gelegenheit hatten ihre Meinung zu äußern.

So könne solch eine Entscheidung schon alleine aus Wertschätzung gegenüber den Pflegenden „nicht ungefragt über die Köpfe der Betroffenen hinweg getroffen werden“. Es würden mit einer Pflegekammer pflichte und Rechte in Erscheinung treten. Auch gehörer dazu eine Pflichtmitgliedschaft und ein Pflichtmitgliedsbetrag. In Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz wurden Pflegekammern gegründet, ein Errichtungsausschuss wurde in Niedersachsen aufgebaut.

Gleichfalls sind in mehreren Bundesländern Befragungen unter Pflegenden durchgeführt wurden oder sind in Planung. Im Koalitionsvertrag festgehalten hat Nordrhein-Westfalen die Einrichtung einer Pflegekammer.

Eine „Vereinigung der Pflegenden“ hat sich im Oktober 2017 in Bayern gegründet. Es handele sich um einen freiwilligen Zusammenschluss von Pflegenden als öffentlich-rechtliche Körperschaft anstelle einer Landespflegekammer.

Thomas Greiner, der Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege, heue, sagte, dass nicht geschummelt wurde bei der Befragung der Pflegekräfte in Hessen, nicht wie davor in Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz oder Niedersachsen, die fragwürdige Befragungen durchgeführt hätten um ein Ja zu erhalten.

Das Ergebnis hatte er bezeichnet als „eine schallende Ohrfeige“ für die drei Bundesländer. Für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Andreas Weserfellhaus den Pflegebeauftragen sei das Grund mehr zu akzeptieren und innezuhalten, dass die meisten Altenpfleger solch eine Zwangsbeglückung nicht wollen.

Die Landesregierung in Wiesbaden sei „jetzt gut beraten, die Finger von einer Kammer zu lassen“. So hieß es das mit dem klaren Ergebnis die Pflegebasis einer Bundespflegekammer tot sei.

Quelle: aerzteblatt.de

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In Niedersachsen Klagen wegen Krankenhausabrechnungen auch bei Sozialgerichten

Bildinhalt: Eine Richterin mit Hammer im Hintergrund eine Waage

Die Sozialgerichte in Niedersachsen hat nun die Klage Flut wegen möglicher fehlerhafter Krankhausabrechnungen erreicht. In Stade hat jetzt das Landessozialgericht dieses mitgeteilt, in kürzester Zeit sind mehr als 10 000 Klagen bei acht Sozialgerichten in Niedersachsen erfolgt.

Dabei ist die Welle der Klagen ausgelöst wurden, wegen dem vor zwei Wochen vom Bundestag in Kraft tretenden Pflegepersonal-Stärkungsgesetz. Die Krankenkassen haben demzufolge nun zwei Jahre statt wie bisher vier Jahre Zeit, um gegen möglicher fehlerhafter Krankenhausrechnungen zu agieren. So waren für ältere Fälle eine Übergangsfrist geplant, die jedoch jetzt ausgelaufen ist.

Die Leitungen der Sozialgerichte in Niedersachsen und Bremen wollen sich in dieser Woche bei Jahrestagungen mit den Problemen auseinandersetzen. Auch in anderen Bundesländern gibt es bereits eine ähnliche Klagewelle. In Rheinland-Pfalz wurde auch geklagt wegen falsch berechneten Behandlungskosten, die Krankenkassen forderten von den Klinikbetreibern ihr Geld zurück. Tausende Klagen sind an den Sozialgerichten eingegangen laut Medienberichte.

Eine Sprecherin vom Gericht sagte am 13 November 2018 das seit November 2018 in Trier etwa 800 Klagen eingetroffen sind aus dem Bereich. Auf 1 400 hat sich die Zahl, der aller Verfahren im vergangenen Jahr beziffert. In Speyer, Koblenz und Mainz haben die Sozialgerichte eine über Proportionale Anzahl an Eingängen bestätigt, nur konnten sich nicht die genaue Anzahl feststellen.

Jedoch sei noch unklar wie viele Krankenhäuser verklagt wurden und um welche Summen es sich handelt. So konnte die Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz noch nicht das Ausmaß der Klagewellen einschätzen. Eine Sprecherin hatte mitgeteilt: „Für einzelne Krankenhäuser könnten die Rückforderungen der Krankenkassen existenzbedrohend wirken“.

Auch müsse man noch warten ob die Krankenkassen den vollen oder nur ein Teil des Beitrages der abgerechneten Leistungen zurückfordern. Vom Juni 2018 ist ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) der Auslöser für die Klagewelle. So müssen bei Behandlungen die Kliniken von Schlaganfallpatienten strenge Auflagen einhalten, Beispielsweise ein Zeitlimit für den Transport in eine Spezialklinik, damit eine erhöhte Fallpauschale berechnet werden könne.

Ein Sprecher des Sozialgerichtes Mainz sagte, dass die Krankenkassen bis zum 9 November 2018 klagen müssen um das Geld zurückfordern zu können. Am letzten Freitag hatte die Große Koalition die bisherige vierjährige Verjährungsfrist für Rückforderungsansprüche der Krankenkassen mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz auf zwei Jahre kurzfristig verkürzt.

So sei das Ziel durch das Rückforderungsbegehren der Krankenkassen die Rechtsunsicherheit zu mildern, so in einer Erklärung. Dadurch soll das Verfahren schneller sein und dabei die Sozialgerichte entlasten.

Zum 1 Januar 2019 wolle das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die folgen eines Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) verbessern. Dabei soll auch geschaut werden wie negative Auswirkungen für Kliniken durch damalige Urteile zur Abrechnungsbestimmungen durch gesetzliche Änderung gemildert werden können.

Quelle: aerzteblatt.de

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Neue Bewertung für den Pflege-TÜV fordern Gutachter

Bildinhalt: Eine Checkliste mit Quadraten und einen schwarzen Edding

In Deutschland ist die Benotung von Pflegeheimen fast nur positiv. Einen neuen Pflege-TÜV empfehlen deshalb die Gutachter. In Zukunft sollen die Angehörigen und Pflegebedürftigen bei der Suche nach einem guten Pflegeheim eine ausdrucksstarke Bewertung erhalten. Dieses sehen für den neuen Pflege-TÜV Empfehlungen vor, die jetzt Wissenschaftler vorgelegt haben. Dadurch soll die Situation in den Pflegeeinrichtungen realistisch ermittelt werden.

Es soll das alte Pflegenotensystem abgelöst werden, dass stark in der Kritik steht, da die Benotungen generell positiv sind und somit kein Vergleich möglich ist. Im Herbst 2019 soll die Umstellung erfolgen. Das neue Grundgerüst des Prüfverfahrens beschreibt das Gutachten. Im Konzept, soll grundsätzlich der „Blick auf die tatsächliche Lebens- und Versorgungssituation“ zuerst erfolgen vor der Beurteilung der Aufzeichnungen.

Im letzten Jahr wurde der Auftrag gemeinsam von „Qualitätsausschuss“ Leistungserbringern und Pflegekassen wie Pflegedienste und Heime. Seit längere Zeit ist die Reform des Pflege-TÜV überfällig. Zurzeit halten sich die Benotungen an den Dokumentationen der Heime fest. Dabei ist der Hauptkritikpunkt die mangelhafte Aussagekraft der Bewertungen, die online abrufbar sind. Einen bundesweiten Durchschnitt von 1,2 erzielten die Pflegeheime im Oktober.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte der Funke Media Gruppe: „Ein TÜV, bei dem heute fast jedes Heim ein „sehr gut“ bekommt, verdient seinen Namen nicht“. In Zukunft soll genau überprüft werden wie gut die Pflege tatsächlich ist. Beispielsweise beim Erhalt von Selbständigkeit und Mobilität im Alltag, bei Wundliegen oder bei schweren Stürzen.

Die Pflegeheime sollen erstmal Ergebnisse erfassen für alle Bewohner im Heim, als Grundlage für zukünftige Bewertungen, wie die Gutachter vorgeschlagen haben.

Durch Experten des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen folgt dafür eine externe Überprüfung, bis zu neuen Bewohner sollen in einer Stichprobe erfasst werden. Dabei soll an erster Stelle stehen ob Bewohner den „Bedürfnissen entsprechend Unterstützung“ erhalten. Die Wissenschaftler schlagen nun anstelle der Pflegenoten ein neues Bewertungssystem vor für die externe Überprüfung.

Vier Kategorien, dabei sollen dieses mit quadratischen Kästchen erfasst werden. „Keine oder geringe Qualitätsdefizite“, „moderate Qualitätsdefizite“, „erhebliche Qualitätsdefizite“, „schwerwiegende Qualitätsdefizite“.

Ein Punkt steht für die schlechteste Bewertung und vier Punkte für die beste Bewertung. Dazu soll bei der Pflegeheimsuche zusätzliche Informationen zu Verfügung stehen, wie Angebote, Ausstattung Beispielsweise Gedächtnistraining, Internet, Friseur.

Doch für die weiteren Umsetzungen sind noch einige Dinge zu klären. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat als Ziel Herbst 2019 für die Umstellung des Bewertungssystems und die Informationen für die Pflegeheime. Jedoch fallen die ersten Reaktionen für die Vorschläger der Gutachter gespalten aus. Im Vergleich zum jetzigen Bewertungssystem mit den „irreführenden Pflegenoten“, sehen das Portal „Weisse Liste“ und die die Bertelsmann Stiftung, bei der Online Suche bei Gesundheitsfragen einen „deutlichen Fortschritt“.

Stefan Etgeton, der Gesundheitsexperte der Stiftung sagte, dass Gesetzgeber der Akteure nicht weiter sich selbst überlassen werden dürfen. “Er muss für Transparenz im Verfahren und freien Datenzugang für alle sorgen, die sich ernsthaft um gute Verbraucherinformation bemühen.“

Die Vorgaben zur Qualitätsdarstellung sein nicht verbrauchergerecht und nicht Zeitgerecht, bemängelt Johannes Strotbek, der Projektmanager der „Weissen Liste“. „Sie gefährden den Fortschritt, der mit der Einführung des neuen Pflege-TÜV möglich wäre.“

Quelle: handelsblatt.com

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Im Bereich der Gesundheit nimmt die Digitalisierung zu

Bildinhalt: Ein Handy auf dem eine Laufbahn abgebildet ist und eine Person da drauf kniet in lauf position

Die Umsetzungsstrategie für die Digitalisierung hat die Bundesregierung vorgelegt. So enthält diese Maßnahmen mit dem die Politik die Lebensqualität für alle Menschen in Deutschland steigern will, dabei den sozialen Zusammenhalt, die wirtschaftlichen und ökologischen Potenziale sichern wollen. Dabei beziehen sich viele Vorhaben auf die Strategie Gesundheitsbereich, wie Beispielsweise im Modelvorhaben „Smarte LandRegionen.“

Hierbei spielt besonders in Zukunftsrelevanten Bereichen, wie Versorgung, Mobilität, Gesundheit und Dienstleistungen, sowie sozialen Angeboten und Vereinsleben auf dem Land der Einsatz neuer technischer Möglichkeiten für Erhalt eines attraktiven Lebens- und Arbeitsumfelds. Dabei soll das Modelvorhaben gewinnbringend ermitteln und für die Menschen vor Ort verwirklichen. Eine Forschungseinrichtung wird gefördert dabei im Hinblick des Vorhabens, die einem Pilotprojekt solch digitalen Ökosystem zum Grunde legen Softwareplattform entwickelt und konzipiert sind. 

Die teilnehmenden Landkreise werden in einem Wettbewerb ausgewählt. Mit der Forschungseinrichtung schaffen sie mit dem Bürger gemeinsam konkrete Bedarfe digitale Dienste und führen diese vor Ort ein. Ein Ideenwettbewerb ist eine zusätzliche Maßnahme der Umsetzungsstrategie „Blockchain“. Dazu sollen innovative Konzepte in der Anwendung für Blockchain-Technologien im Gesundheitswesen eingereicht werden, dazu rufe die Bundesregierung auf. Besonders auf das Gesundheitswesen solle sich die neue sogenannte Enquete-Kommission des Bundestages zu Künstlichen Intelligenz (KI) konzentrieren.

Vor dem ersten Treffen der Kommission fordert dieses der CDU Gesundheitspolitiker Tino Sorge, der Berichterstatter für Digitalisierung und Gesundheitswirtschaft, als Mitglied in der Kommission.

Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete sagte, das Gesundheitswesen: „gehört zu den wenigen Gebieten, auf denen die Chancen von KI schon heute ganz konkret greifbar sind“. Als Beispiel hat er die digitale Bildauswertung genannt. Er sagte: „Maschinen können Bilder oft schon präziser auswerten als der Arzt – denn durch KI lernen sie auf der Grundlage von Tausenden Bildern, verlässlich zwischen gesund und krank zu unterscheiden“.

Durch Frühwarnsysteme die auf Künstlicher Intelligenz basieren könnten so Ärzte bei ihren Eingriffen assistiert werden und Fehler können erkannt werden. Auch könnten dadurch in Krankenhäusern und Praxen Versorgungsprozesse optimiert und erleichtert werden.

Die sprachgesteuerte Dokumentation von Behandlungsschritten hatte Sorge genannt, sowie das Ausfüllen digitaler Rezepte oder bei den Medikamenten die Medikation könnte kontrolliert werden. Sorge sagte: „Mithilfe von KI können Ärzte und Personal drastisch entlastet werden. Die papierlose, intelligente und sektorenübergreifende Vernetzung der Leistungserbringer muss unser Ziel sein“.

Die KI könnte auch bei der Erforschung seltenere Krankheiten helfen, durch Auswertung der Datenmengen. Er sagte: „All diese Fortschritte müssen wir politisch aber auch ermöglichen. Als Gesetzgeber sind wir am Zug, förderliche Rahmenbedingungen zu schaffen“. Er schlägt Beispielsweise neue Fördermöglichkeiten vor für die Forschung. Sorge sagte: „Wir wollen international führende KI-Experten nach Deutschland holen.

Dazu brauchen wir – auch für das Gesundheitswesen – einen KI-Campus“. Jedoch gibt es auch noch offene Fragen im Hinblick mit der Künstlichen Intelligenz. Als Beispiele listet er Fragen auf mit der sich die Politik beschäftigen müsse: „Wie sollen die Vorschriften für die Prüfung neuer Algorithmen und für die Qualitäts­kontrolle maschineller Lernprozesse ausgestaltet sein? Wie lassen sich Fehler und Folgefehler nachträglich korrigieren? Wollen wir in kritischen Infrastrukturen – zum Beispiel in Krankenhäusern – auch ausländische KI-Lösungen ungeprüft zulassen?“.

Im Juni hatte der Deutsche Bundestag die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ beschlossen. Am 27 September 2018 wird sich das Gremium zu ersten Mal treffen.

Quelle: aerzteblatt.de

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