Neujahrsansprache Bundeskanzler Scholz ruf an Zusammenhalt und Stärke auf
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache die Gesellschaft zum Zusammenhalt und Stärke aufgerufen. Dabei erinnerte er Rückblickend an die Bilder des 24. Februar, den Beginn des russischen Angriffs Krieges gegen die Ukraine, als im Morgengrauen die ersten russischen Raketen in Kiew, Charkiw, Odessa und anderen ukrainischen Städten einschlugen. „Diese Zeitenwende stellt auch uns und unser Land auf eine harte Probe. Viele machen sich Sorgen wegen des Kriegs. Wir fühlen mit den Ukrainerinnen und Ukrainern, die selbst an Tagen wie heute keine Ruhe haben vor den russischen Bomben und Raketen,“ so Scholz.
Das alle "beim Einkaufen im Supermarkt, an der Tankstelle oder wenn wir die Strom- oder Gasrechnung bezahlen" die Folgen des Kriegs spüren, darauf wies Scholz hin und "doch handelt die Geschichte dieses Jahres 2022 nicht allein von Krieg, Leid und Sorge" Insbesondere betonte Scholz den Zusammenhalt von NATO und der EU, die seit dem Angriffskrieg von Putin geschlossener dasteht, wie je zuvor.
Scholz lobte wie schnell es den Ingenieurinnen und Facharbeitern in nicht einmal 200 Tagen gelungen ist, ein neues Terminal für Flüssiggas zu errichten. "Schon in den kommenden Wochen und Monaten gehen weitere Flüssiggas-Terminals in Betrieb – in Lubmin, in Stade, in Brunsbüttel", so der Kanzler
„Die Geschichte des Jahres 2022 handelt von einem Land, in dem wir uns für andere einsetzen. Von 29 Millionen Freiwilligen und Ehrenamtlichen landauf und landab. Von dem überwältigenden Mitgefühl und der Hilfsbereitschaft, mit denen so viele von Ihnen den Geflüchteten aus der Ukraine begegnen,“ sagte Scholz in seiner Rede.
Aber auch andere Leistungen hob Scholz hervor. Er betonte unter Anderem:
• In Schwarzheide etwa, in der Lausitz. Dort haben mir junge Facharbeiterinnen und Techniker voller Enthusiasmus gezeigt, wie sie künftig alte Batterien recyceln, die wir für Elektroautos nutzen werden.
• Oder in dem kleinen Ort Allendorf in Nordhessen. Da entwickeln unsere Ingenieurinnen und Ingenieure moderne, hocheffiziente Luft-Wärme-Pumpen. Hier bei uns in Deutschland – für eine saubere Zukunft, für kommende Generationen.
• Und ich denke an all‘ diejenigen, die solche Geräte dann montieren und einbauen. In München habe ich mich mit einigen von ihnen getroffen – mit Handwerkerinnen und Handwerkern, Elektronikern, Schornsteinfegerinnen und Installateuren.
Sie haben mir gesagt: „Wir sind die Problemlöser, wenn es um den Klimaschutz und um die Energiewende geht“.
Ganz besonders wies Scholz dann zum Schluss auch noch auf weitere Punkte hin und verwies darauf, dass "unser Zusammenhalt" unser "größtes Pfund" sei:
- Das Wohngeld, das allen hilft, die für geringe Einkommen arbeiten gehen oder die von einer kleinen Rente leben.
- Ein deutlich höheres Kindergeld und ein höherer Kinderzuschlag, so dass unsere Familien mehr im Portemonnaie haben.
- Steuerentlastungen – insgesamt 19 Milliarden Euro – für die vielen, die jeden Tag arbeiten und sich anstrengen hier in unserem Land.
- Und schließlich deckeln wir die Kosten für Strom, Gas und Fernwärme.
Am Ende stellte die Rede von Scholz aber nur das wieder da, was seit Wochen und Monaten bereits durch viele Politikerinnen und Politiker betont und im Bundestag debattiert wurde. Von den Menschen, die aber unter den Krisen in diesem Land leiden, die Tafel verzeichnet 50% mehr hilfsbedürftige die Unterstützung durch die Tafel benötigen, war in seiner Rede nichts zu hören.
Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung
