Förderung von Inklusion - Anfrage der FDP Fraktion
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Der Stellenwert von Inklusion im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/10956) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten erkundigen sich nach konkreten Projekten und Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen. Außerdem fragen sie nach dem Bearbeitungsstand der neuen "übersektoralen Strategie zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen" rund eineinhalb Jahre nach ihrer Ankündigung durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
" Nach Ansicht der Fragesteller bleibt die Bundesregierung hier jedoch weit hinter dem notwendigen Handeln zurück. Allein schon der im Juli 2018 auf freiwilliger Basis von der Bundesregierung auf OECD-Ebene selbst mit verabschiedete OECD DAC Disability Inclusion Policy Marker wurde von ihr bisher nicht eingeführt. Die Bundesregierung widerspricht aus Sicht der Fragesteller damit nicht nur ihren eigenen wiederholten Beteuerungen, sich für eine Verbesserung der Datenlage zu Behinderung und für die Einführung des Markers einzusetzen, sie entzieht sich dadurch auch dem direkten internationalen Vergleich mit anderen OECD-Staaten, von denen einige bereits selbstverständlich den Marker zu implementieren begonnen haben", heißt es unter Anderem in der kleinen Anfrage der FDP- Fraktion. Die Anfrage vollständige Anfrage der FDP kann hier als PDF- Datei heruntergeladen werden: Download, klick hier
Quelle: Bundestag(hib)