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Bundesregierung äußert sich zu Barrierefreiheit von Aufzügen an Bahnhöfen

Bildbeschreibung: Ein Aufzugsschild mit einem Rollstuhl.
Foto: © kk I EU-Schwerbehinderung

Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind die häufigsten Ursachen für Ausfallmeldungen von Personenaufzügen an Bahnhöfen zu ungefähr gleichen Anteilen Vandalismus, unsachgemäße Behandlung, Materialermüdung und Materialfehler. Weitere Ursachen für Ausfälle der Anlagen, wie beispielsweise Stromausfall, kämen deutlich seltener vor, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (19/25622) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24746).

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In der Drucksache heißt 19/25622 es:

Der Ausfall von Aufzügen in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen der Deutschen Bahn (DB) ist den Fragestellern als Missstand aus zahlreichen Bürgergesprächen bekannt. Neben der Beeinträchtigung durch Verschmutzung werden hierbei häufig Ausfälle aufgrund technischer Probleme ins Feld geführt. Die Deutsche Bahn unterhält ca. 2 200 Personenaufzüge. Ausweislich der Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/13092 ergreift die DB „alle ihr zur Verfügung stehenden Maßnahmen, um die Verfügbarkeit an höhenfördertechnischen Anlagen auf einem hohen Niveau zu halten“.

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Laut Auskunft der Bundesregierung sind zu jedem Zeitpunkt im Durchschnitt ca. 66 Aufzüge nicht verfügbar. Funktionierende Aufzüge sind nicht nur eine Frage der Bequemlichkeit für alle Zugreisenden, die mit schwerem Gepäck reisen. Aufzüge sind unverzichtbar, wenn es darum gehen soll, dass Bürgerinnen und Bürger barrierearm Bahnhofsgebäude und insbesondere Bahnsteige nutzen können. Dies betrifft alle Bürgerinnen und Bürger mit Mobilitätseinschränkungen, d. h. unter anderem Rollstuhlfahrer, Bürger mit Sinnesbeeinträchtigungen, Bürger mit kognitiven Beeinträchtigungen sowie ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger oder Erkrankte sowie Familien mit kleinen Kindern.

Weiter heißt es in der Antwort der Bundesregierung:

Der Antwort zufolge bleiben in einem Großteil der Vandalismusfälle die Verursacher - trotz Anzeige - unbekannt oder können mangels Beweisen nicht haftbar gemacht werden. „In den vergangenen vier Jahren konnten nur in Fällen in einem niedrigen zweistelligen Bereich Schadensersatzforderungen der DB AG gegen bekannte Verursacher von Schäden an fördertechnischen Anlagen gestellt werden“, schreibt die Bundesregierung. Die gestellten Schadensersatzforderungen in mittlerer fünfstelliger Höhe hätten nur zu einem geringen Anteil realisiert werden können, heißt es weiter.

In der Drucksache 19/25622 heißt es auf die Frage: Welchen Standard der Barrierefreiheit verwendet nach Kenntnis der Bundesregierung die Deutsche Bahn?

"Nach Auskunft der DB AG hält sie sich beim Neubau und bei der Erneuerung/ Aufrüstung von Anlagen der Personenbahnhöfe an die Regelungen der VO (EU) 1300/2014 (TSI PRM). Diese umfasst technische Spezifikationen bezüglich der „Zugänglichkeit des Eisenbahnsystems der Union für Menschen mit Behinderungen und Menschen mit eingeschränkter Mobilität“. Diese EU-Vorgaben werden bei der DB AG für Personenbahnhöfe in den eisenbahnspezifischen technischen Baubestimmungen der DB Richtlinie 813 „Personenbahnhöfe planen und bauen“ umgesetzt und ggf. durch Anforderungen aus nationalen Normen zum Barrierefreien Bauen ergänzt."

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Auf die Fragen: Wann hat die Bundesregierung zuletzt mit Behindertenverbänden das Thema Barrierefreiheit im Bahnverkehr erörtert? Wann hat die Bundesregierung zuletzt mit Behindertenverbänden und der Aufzugindustrie das Thema Barrierefreiheit im Bahnverkehr erörtert (bitte Angaben zu den letzten zehn Treffen, den beteiligten Verbänden sowie zu dem jeweiligen Rahmen, in dem das Treffen stattfand)? Wie hat die Bundesregierung die Zusammenarbeit zwischen Behindertenverbänden und Industrie bei der Entwicklung von vandalismussicheren und barrierefreien Aufzügen in den letzten Jahren unterstützt?

Heißt es die Fragen werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

"Nach Auskunft der DB AG ist sie im regelmäßigen Austausch mit Betroffenen. Es wurde eine Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern, die vom Deutschen Behindertenrat benannt wurden, gebildet. Im Dialog werden wichtige Detailfragen der Umsetzungsmaßnahmen in den Bereichen Infrastruktur, Fahrzeuge, Information und Service erörtert. Damit bringen Menschen mit körperlichen, Seh- und Hörbehinderungen ihre Kompetenz ein, und die zu ergreifen den Maßnahmen können an deren spezifischen Bedürfnissen ausgerichtet werden."

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag



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