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Lebensmittelrückruf: einzelne Produktchargen der Marken Märkisch Kristall, Mio Mio und Grüneberg Quelle in Glasflaschen

Der Hersteller VIVARIS GETRÄNKE GMBH & CO. KG mit den Marken Märkisch Kristall, Mio Mio und Grüneberg Quelle in Glasflaschen.

Das Produkt:  Marken Märkisch Kristall, Mio Mio und Grüneberg Quelle in Glasflaschen

Grund des Rückrufs: Aufgrund eines technischen Problems bei der Abfüllung kann sich bei einzelnen Flaschen der Verschluss ungewollt lösen.

betroffene Bundesländer: Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen

Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit.

Pflegezuschlag für Kliniken

Bildbeschreibung: Pressefoto Jens Spahn.

Laut einem Spiegel- Bericht, plant Jens Spahn einen Pflegezuschlag für Kliniken, von 0.3 Prozent. Das heißt, die Krankenhäuser dürfen auf Ihre Rechnung 0.3 Prozent pro Patienten aufschlagen. Diese Mehrkosten tragen dann die Krankenkassen. Dieser Zuschlag ist zwar nur für ein Jahr geplant, aber wer dann am Ende die Mehrkosten trägt, kann auch ohne große hellseherische Fähigkeiten schnell prognostiziert werden. 

Für die Krankenkassen bedeutet das eine Mehrbelastung von etwa:

  • gesetzlichen Kassen würden mit 225 Millionen Euro belastet würden
  • privaten Krankenversicherer würden mit 17 Millionen Euro belastet werden
  • die Beihilfe für die Beamten mit 8 Millionen 

 

Entwicklung in der Pflege

Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Ausbildungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Pflege. Berlin: (hib/SCR) "Ausbildungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Pflege - Datenlage nach Verknüpfung des Ausländerzentralregisters mit der Beschäftigungsstatistik" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. (Drucksache: 19/13594) Die Abgeordneten wollen unter anderem Details zu den Hintergründen der Verknüpfung von Ausländerzentralregister und Beschäftigungsstatistik. Auch interessiert die Fraktion, welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, "um erwerbsfähige Asylzuwanderer vermehrt in Mangelberufen, insbesondere in der Alten- und Krankenpflege, in Beschäftigung zu bringen".

Quelle: Bundestag/hib

Lebensmittelrückruf: Rewe Beste Wahl Röstzwiebeln, 150g

Der Hersteller Top Taste BV, hat einen Rückruf gestartet. Betroffen ist das Produkt „Rewe Beste Wahl Röstzwiebeln, 150g"

Rewe Beste Wahl Röstzwiebeln 150g

 

Grund des Rückrufs: Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in dem betroffenen Produkt Metallfremdkörper enthalten sind.

betroffene Bundesländer: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit.

Weltweiter Rückruf - Bakterien in Wurst

Aufgrund von gefählichen Bakterien Listerien in Pizzasalami und Brühwurst, nach zwei Todesfällen, ist der Herstellerbetrieb Wilke Wurstwaren in Twistetal geschlossen und es findet ein weltweiter Rückruf aller Produkte statt. So berichtete es heute die Hessische Niedersächsische Allgemeine (HNA). Laut dem Landrat Reinhard Kubat, soll das Robert-Koch-Institut einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen de, Wurstverzehr und den Todesfällen hergestellt haben.

Quelle: MSN, HNA

Ärztliche Zwangsmaßnahmen

Um die Verfassungsmäßigkeit ärztlicher Zwangsmaßnahmen nach Paragraf 1906a des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) geht es in einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion. (Drucksache: 19/13394). Wie die Fragesteller schreiben, wurde der Paragraf 2017 durch das "Gesetz zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Betreuten" in das BGB eingeführt. Demnach sind ärztliche Zwangsmaßnahmen, anders als bisher, auch außerhalb einer freiheitsentziehenden Maßnahme möglich. Es gebe jedoch nach wie vor keine Rechtsgrundlage für ambulante Zwangsbehandlungen, heißt es in der Anfrage. Über eine entsprechende Verfassungsbeschwerde (1 BvR 1575/18) müsse das Bundesverfassungsgericht entscheiden.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung unter anderem, wie hoch nach ihrer Kenntnis seit Inkrafttreten der Norm die Anzahl ärztlicher Zwangsmaßnahmen im Sinne des Paragrafen 1906a BGB war, wie sich die Anzahl der ärztlichen Zwangsmaßnahmen in den letzten zehn Jahren entwickelt hat, wie viele der ärztlichen Zwangsmaßnahmen in Krankenhäusern in Pflegeheimen, Senoreneinrichtungen oder sonstigen vergleichbaren Einrichtungen stattfanden und um welche Arten von Maßnahmen es sich handelte. Weiter wollen die Fragesteller wissen, ob die Bundesregierung legislative Vorbereitungen für den Fall trifft, dass das Bundesverfassungsgericht der Verfassungsbeschwerde stattgibt, und wie weit der Stand der in dem Gesetz vorgesehenen Evaluierung ist.

Quelle: Bundestag/hib

 

2800 Anträge auf geförderte Pflegestellen

Träger von Pflegeeinrichtungen haben bis Mitte Juli 2019 bundesweit rund 2800 Anträge auf Förderung von zusätzlichem Pflegepersonal gestellt. Mehr als 300 Anträge waren zu dem Zeitpunkt bewilligt. Seit Jahresbeginn wurden Fördermittel in Höhe von mehr als sieben Millionen Euro zu dem Zweck ausgereicht, wie es in der Antwort (19/12965) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12436) der FDP-Fraktion heißt. Wie viele der in Aussicht gestellten 13.000 neuen Stellen in der Altenpflege bisher besetzt werden konnten, ist den Angaben zufolge noch nicht darstellbar.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müsse erstmals bis Ende dieses Jahres und danach jährlich über die Zahl der durch den Vergütungszuschlag finanzierten Pflegekräfte, den Stellenzuwachs und die Ausgabenentwicklung berichten. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) lag die Zahl der offenen Stellen in Pflegeheimen im Juli 2019 bei rund 9.400. Allerdings würden nicht alle offenen Stellen gemeldet, hieß es.

Quelle: Bundestag/hib

Protest heute in Berlin gegen Kostenübernahme für Bluttests

Der Protest unter dem Motto Inklusion statt Selektion ist gegen, vorgeburtliche Bluttests die genetische Abweichungen prüfen sollen und in Zukunft von der Krankenkasse übernommen werden sollen. Zudem ist eine Online-Petition mit 22 000 Unterstützern im Netz.  Die Demo geht heute von 11 bis 13 Uhr. Mehr dazu finden Sie hier "Inklusion statt Selektion". Quelle: downsyndromberlin.de

Immer mehr wohnungslose

Bildbeschreibung: Foto auf eine Stadt.

Wie aus einer aktuellen Statistik hervorgeht, nimmt die Anzahl Wohnungsloser in Deutschland immer mehr zu.

 

 

Infografik: So viele Menschen haben kein Zuhause | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

Die Zahl der Wohnungslosen beinhaltet Obdachlose, aber auch Menschen nicht nur auf der Straße leben, sondern auch Bewohner von Notunterkünften oder Billigpensionen ohne sicheren Mietvertrag. Diese Entwicklung ist zwar offiziell nicht mit möglichen Ursachen korreliert, aber es ist nicht auszuschließen, das sowohl die Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt, als auch die allgemeine Preisentwicklung mit an dieser Entwicklung ursächlich ist. Gerade Menschen, die als Wohnungslos gelten, ist eine große gesellschaftliche, aber auch politische Herausforderung, die seitens der Bundesländer vorangetrieben werden muss.

Anmerkung: Die Zahlen für 2017 fallen niedriger aus als für das Vorjahr, was sich jedoch aus einer neuen Schätzmethode ergibt, wodurch sie nicht mit den Vorjahren vergleichbar sind.

TV-Tipp: Haben Pflegebedürftige ein Recht darauf, zu Hause behandelt zu werden?

Bildbeschreibung: Finger der einen Menschen "wegkickt".

Heute wird bei Stern TV zum Thema Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz ein Beitrag ausgestrahlt. Wann? Mittwoch, 11.09.2019, ab 22:15 Uhr bei stern TV auf dem Sender RTL. Live zu Gast im Studio: Sabine Niese.

Das Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) hat zu starken Protesten geführt ALS-mobil e.V. hat mit einer Online- Petition auf Change.org mittlerweile über 113 Tausend Unterschriften sammel können (Link zur Petition: https://www.change.org/p/lasst-pflegebedürftigen-ihr-zuhause-stoppt-das-intensivpflegestärkungsgesetz-jensspahn-bmg-bund)

Zum Hintergrund: Seitens des Bundesministeriums für Gesundheit hat es einen Referentenentwurf zu einem "Intensivpflege- Stärkungsgesetz" gegeben (RISG). Dieses Gesetz erweckt aber den Eindruck, dass Intensiv- Beatmungspatienten, die eine intensive Betreuung benötigen, "weg gesperrt" werden. Die Gegner des Referentenentwurfes des Bundesministeriums für Gesundheit, sehen durch diesen Entwurf die Gefahr, dass ihre Selbstbestimmung eingeschränkt wird. Der Referentenentwurf des RISG sieht dem Grunde nach vor, Beatmungspatienten mit Intensivpflege nur noch in Ausnahmefällen häuslich pflegen zu lassen. (wir berichteten).

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