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EU-Richtlinie zu Barrierefreiheit

Die Bundesregierung kann nach eigenen Angaben noch keine Angaben zu den Detailfragen der Umsetzung der EU-Richtlinie vom 17  April 2019 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen treffen. In ihrer Antwort (19/11659) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/10860) verweist die Bundesregierung darauf, dass die Richtlinie am 27. Juni 2019 in Kraft getreten sei. Die Mitgliedstaaten hätten die Vorgaben der Richtlinie innerhalb von 36 Monaten in nationales Recht umzusetzen.

Sie werde sich alsbald über die Schritte und den Zeitplan zur Umsetzung der Richtlinie verständigen, schreibt die Bundesregierung weiter. Selbstvertretungsorganisationen und Selbsthilfeverbände von Menschen mit Behinderungen würden im Umsetzungsprozess ebenso wie die Verbände der Wirtschaft frühzeitig und regelmäßig beteiligt. Eine Entscheidung über die Federführung zur Umsetzung der Richtlinie sei noch nicht getroffen worden.

Quelle: Bundestag/hib

Lebensmittelrückruf: Salmonellen Kontimination

Der Hersteller GAEC Froidevaux Cornuet, La Brosse, 37600 Perrusson Frankreich, ruft zwei Schafweichkäseprodukte zurück. Grund ist eine Kontamination mit Salmonellen. Betroffen sind folgende Produkte:

  • Brebis Du Lochois Petit Cendre (Schafsweichkäse - geascht)


  • Brebis Du Lochois Petit Blanc (Schafsweichkäse - weiß)


  • Brossauthym (Schafskäse - oval)

Folgende Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) sind betroffen: 

  • geascht:
    17., 24., 31.07.2019,   
    14., 21., 28.08.2019,
    05.09.2019
     
  • weiß:
    24., 31.07.2019,
    07., 14., 21., 28.08.2019,
    05., 12.09.2019;

  • oval:
    17., 24., 31.07.2019,
    07., 14., 21., 28.08.2019,
    05., 12.09.2019

Beotroofene Bundesländer: Bayern, Berlin, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen

Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Lebensmittelwarnung: Koreanische Sojabohnenpaste, gewürzt

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat eine Lebensmittelwarnung herausgegeben. Dabei geht es um das Produkt " Koreanische Sojabohnenpaste, gewürzt" der Marke SMPIU vom Hersteller (Inverkehrbringer) "Kreyenhop & Kluge GmbH & Co. KG".

Bild des betroffenen Produkts: Bildquelle Lebensmittelwarnungen.de

Dieses Produkt soll als nicht deklariertes Allergen, Senf enthalten. Betroffen ist die Charge mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 27.02.2020.

betroffene Bundesländer: Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen

Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

Lebensmittelrückruf: Hackepeter (Schweinemett gewürzt)

Der Hersteller Gut Erkenloh Fleischvertriebs GmbH ruft sein Produkt Hackepeter zurück, da in einer Probe Listerien nachgewiesen wurde. Es handelt sich dabei um die Chargennummer 6244220 mit dem Verbrauchsdatum 15.7.2019. "Das Produkt wurde regional be den Netto Marken-Discount in Teilen von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen angeboten", heißt es in der Pressemitteilung des Herstellers. Laut Hersteller war das Produkt nur am 11.7.2019 im Verkauf.

Zur Hersteller- Pressemitteilung (als PDF-Download!): https://www.lebensmittelwarnung.de/bvl-lmw-de/opensaga/attachment/33a5e569-1af9-46cc-81a2-b80fad86e592/Verbraucherinformation.pdf

 

Der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel heißt willkommen die Empfehlung zur Barrierefreiheit

Jürgen Dusel begrüßt die Schlussfolgerungen des Bundesministeriums. Des Innern, für Bau und Heimat sowie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und des Bun-desministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“, die heute vorgestellt werden. 

„Barrierefreiheit muss weitergedacht werden als bisher, sie ist wichtige Voraussetzung für gleichwertige Lebensbedingungen und selbstbestimmte Teilhabe und zwar nicht nur für Men-schen mit Behinderungen, sondern für uns alle. Deswegen freue ich mich, dass sie ein we-sentlicher Punkt der Empfehlungen ist. Ich erwarte nun eine ressortübergreifende Zusam-menarbeit auch bei diesem Thema, eine zügige Umsetzung und natürlich, dass das empfoh-lene Bundesprogramm auskömmlich finanziert wird,“ so der Beauftragte der Bundesregierungfür die Belange von Menschen mit Behinderungen.

Quelle: Beauftragter der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Lebensmittelwarnung: Rückruf für Bayern des Produkts "Mehlzauber"

Die Kunstmühle Reisgang GmbH ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes eine Charge Mehlzauber „Roggenmehl Type 1150“ mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 17.07.20 zurück. 

Auf dem Bild ist das zurückgerufene Produkt zu sehen.

In dem Roggenmehl wurde eine erhöhte Menge an Ergotalkaloide festgestellt. Alkaloide finden sich hauptsächlich im Mutterkorn, das auf Getreideähren und Gräsern wächst. Ein Verzehr kann zu Übelkeit, Kopfschmerzen, Bluthochdruck oder in seltenen Fällen Halluzinationen führen. Die Kunstmühle Reisgang GmbH hat umgehend reagiert und die Ware sofort aus dem Verkauf genommen.

"Alle anderen Produkte der Kunstmühle Reisgang GmbH sind davon nicht betroffen und uneingeschränkt zum Verzehr geeignet. Kunden, die das Roggenmehl erworben haben, sollten dieses in der jeweiligen Verkaufsstätte zurückgeben. Dort erhalten sie den Kaufpreis ohne Vorlage eines Kassenbons zurückerstattet. ", heißt es weiter in der Pressemitteilung des Herstellers.

Betroffene Bundesländer: Bayern

Quelle: Pressemitteilung der Kunstmühle Reisgang

Lebensmittelrückruf - Oliven

Der Hersteller Gül Lebensmittel und Grosshandel ruft seine Oliven zurück. Genaue Produktbezeichnung: CEBEL Kirma yesil Zeytin / Kirma grüne Oliven 700g.

Grund des Rückrufs: Diese Lebensmittel können verdorben sein, da es einen Produktionsfehler gab. Durch die Fehlverpackung und Kontamination könnten gesundheitlich bedenkliche Inhaltstoffe entstanden sein.

Auf dem Foto ist ein Bild vom betroffenem Produkt.

Betroffen ist das Produkt mit dem Mindesthaltbarkeitsdaten: 20.12.2020 (Serie 201218) und 21.01.2021 (Serie 020119).

Betroffene Bundesländer:
Baden-Württemberg, Hamburg

Quelle: Gül Lebensmittel und Grosshandel

Lebensmittelrückruf - Kräuterbrie und Pfefferbrie

Der Hersteller Damse Kaasmakerij ruft sein Produkt Kräuterbrie und Pfefferbrie BE-BIO-02 wegen Nachweis von Listerien zurück. Weitere Details sind nicht bekannt.

Betroffene Bundesländer: 
Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen

Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit.

Lebensmittelrückruf - K-Purland Rinder-Hackfleisch vom Simmentaler Rind

Wegen möglicher Kontamination mit Fremdkörpern ruft der Hersteller Kaufland Fleischwaren SB GmbH & Co. KG das Produkt K-Purland Rinder-Hackfleisch vom Simmentaler Rind zurück. Betroffenes Verbrauchsdatum  01.07.2019. Das Verbrauchsdatum ist auf dem Etikett (Vorderseite der Verpackung) aufgedruckt.

 Auf dem Bild ist das Produkt zu sehen

Betroffene Bundesländer:
Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland

Quelle: Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit

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