Scholz wirbt um Vertrauen bei Bürgern
- Lesezeit: 2 Minuten
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt um Vertrauen bei Bürgerinnen und Bürgern. „Vertrauen Sie der Regierung! Vertrauen Sie auch mir! Wir treffen Entscheidungen, die immer abgewogen sind und international abgestimmt sind,“ betonte Scholz in seiner heutigen Videoansprache.
„Seit 11 Monaten findet wieder Krieg in Europa statt - ein furchtbarer, brutaler und sinnloser Krieg in der Ukraine, angezettelt vom russischen Präsidenten, von Putin,“ so Scholz. „Die Verluste sind riesig: Unzählige Tote, Verletzte, Vertriebene, zerstörte Städte und Dörfer, zerstörte Straßen, Kraftwerke und Stromleitungen. All das ereignet sich in einem Land, das nicht weit weg von unserem liegt“, so der Kanzler.
Am Dienstag hatte der Bundeskanzler der Ukraine nach langem zögern Kampfpanzer zugesagt. Dabei habe man seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine drei Leitlinien. „Erstens: Wir machen das, was notwendig ist, um die Ukraine zu unterstützen – humanitär, finanziell und mit Waffen. Zweitens: Wir verhindern eine Eskalation, es darf keinen Krieg zwischen Russland und der NATO geben. Und drittens: Deutschland unternimmt keine nationalen Alleingänge, sondern stimmt sich eng mit seinen Bündnispartnern ab, allen voran den USA. Das ist unser klarer Kurs,“ so Scholz.
Dieses war so bei jeder Entscheidung: „als es um Panzerhaubitzen ging, um Luftverteidigungssysteme, Flak- und Schützenpanzer – und jetzt, als wir Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern entschieden haben. So wird es bleiben. Dafür trage ich Sorge,“ betonte der Kanzler.
„Denn unser Ziel ist klar: Russland darf nicht damit durchkommen, Grenzen mit Gewalt zu verschieben. Ich verspreche Ihnen, wir haben die Sicherheit Deutschlands immer im Blick. Es wird immer um Abstimmung, Abwägung und Koordinierung gehen,“ so Scholz.
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung
