SPD-Chef über „Hemmungslosigkeit“ bei Kritik an Bürgergeldempfängern erschrocken
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Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat davor gewarnt, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland durch überzogenes Schlechtreden des Sozialstaats zu gefährden. Deutschland würde es guttun, wieder zu einem besseren Miteinander zu kommen, sagte Klingbeil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Mich erschreckt die Hemmungslosigkeit, mit der mittlerweile Stimmung gegen sämtliche Bürgergeldempfänger gemacht und nach unten getreten wird - gegen Menschen, die Unterstützung brauchen“, betonte der SPD-Politiker. Darunter seien auch Alleinerziehende, deren Arbeitslohn zum Leben nicht ausreiche.
Er verwies darauf, dass die Ampel mit der Union zusammen das Bürgergeld beschlossen habe. Er mahnte: „Ja, es läuft nicht alles richtig, deswegen passen wir Dinge an. Aber es ist gefährlich, so gegen den Sozialstaat zu reden, der am Ende die Gesellschaft auch zusammenhalten soll.“
Die Politik nähmen die Menschen mit zu viel Streit und öffentlicher Inszenierung wahr. Das gelte auch für den Dauerkonflikt der Ampel-Koalition. Der SPD-Chef räumte ein: „Ich komme mir selbst ein bisschen komisch vor, zum fünfzigsten Mal zu sagen: Hört auf mit dem Streit!“ In diesen Zeiten internationaler Unruhen wäre aber jede Regierungskonstellation kompliziert, zeigte Klingbeil sich sicher. Dabei sei dies offenkundig: „Es gibt eine riesige Sehnsucht nach Gemeinsamkeit, Zusammenhalt und Versöhnung dieser Gesellschaft - und nach Anstand.“