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SPD-Vize für Impfpflicht nach Landtagswahlen

Bildbeschreibung: Jemand der eine Spritze bekommt.
Foto: © FRANK MERINO

Nachdem die Corona-Impfpflicht im Bundestag gescheitert ist, hofft der SPD-Bundesvize Thomas Kutschaty auf eine neue Chance für die Einführung nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai.

"Ich hoffe sehr, dass die Unions-Führung sich noch mal einen Ruck gibt - und es ihren Abgeordneten ermöglicht, über die Impfpflicht frei nach dem Gewissen zu entscheiden", sagte der SPD Landesvorsitzende von NRW gegenüber Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

"So bedauere Kutschaty das Scheitern der Impfpflicht. "Die Einführung wäre ein Meilenstein in der Pandemiebekämpfung gewesen." So sei es auch richtig eine solche medizinethische Entscheidung den Abgeordneten als Gewissensentscheidung freizustellen, so der Kutschaty.

Zudem habe die Union bei diesem Verfahren nicht mitgemacht und die Impfpflicht damit blockiert. „Und das, obwohl alle Ministerpräsidenten sich für eine Impfpflicht ausgesprochen haben“, so Kutschaty. Dabei frage er sich „was Hendrik Wüst als CDU-Landesvorsitzender eigentlich mit seinen CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW besprochen hat und welchen Stellenwert seine Haltung in der eigenen Partei hat“, sagte Kutschaty. "Vielleicht gibt es ja nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen eine neue Chance," so Kutschaty.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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