Der Deutsche Städtetag befürchtet mit Blick auf das Infektionsschutzgesetz einen Flickenteppich bei den Corona-Maßnahmen im Herbst und fordert mehr Maßnahmen für den Fall einer kritischen Coronalage.

„Mit dem vorliegenden Entwurf droht wieder ein Flickenteppich“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Es läuft darauf hinaus, dass jedes Bundesland unterschiedlich mit der Infektionsgefahr umgehen wird. Das ist nicht hilfreich.“

Aus der Neufassung des Gesetzes gehe nicht hervor, bei welcher Infektionslage die Länder überhaupt zusätzliche Instrumente einsetzen könnten. „Es ist vollkommen unklar, wie die Länder definieren sollen, wann eine bedenkliche Lage vorliegt“, kritisierte er. Dedy drängte auf weitreichendere Maßnahmen.

„Im Wesentlichen sind nur eingeschränkte Maskenpflichten im Gesetz vorgesehen“, sagte er. „Das ist zu wenig, wenn die Corona-Infektionen rasant steigen und wir schnell Maßnahmen zur Infektionseindämmung brauchen, etwa Zugangsregelungen nach 2G oder 3G.“ Dedy betonte: „Wir hätten uns gewünscht, dass das neue Infektionsschutzgesetz klare Regeln setzt und mehr Maßnahmen für eine kritische Coronalage vorsieht.“ Der Winter könne Deutschland wieder mit steigenden Corona-Zahlen treffen. „Darauf müssen wir uns gut vorbereiten.“