Bund und Länder beschließen Teil-Lockdown wird bis zum 10. Januar verlängert

Verfasst am 02. Dezember 2020.

Bildbeschreibung: Die Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich heute erneut mit den Ministerpräsidenten beraten. Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Theatern, Kinos, Freizeiteinrichtungen und Museen soll bis zum 10. Januar verlängert werden. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sei immer noch viel zu hoch, laut Merkel. „Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist“, sagte die Kanzlerin auf der Beratung.

So sei Deutschland nach den Worten der Kanzlerin noch „sehr weit entfernt“ von Zielwerten. Man habe eine sehr hohe Zahl von Todesopfern zu beklagen, so Merkel. Dieses zeige, welche Verantwortung Bund und Länder hätten. Das Ziel sei, das ein Wert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen erreicht werde, bekräftigte Merkel.

Mecklenburg-Vorpommern dagegen behält sich noch vor, den derzeit geltenden Teil-Lockdown im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht bis zum 10. Januar fortzusetzen. Am 15. Dezember will der MV-Gipfel darüber entscheiden, sagte Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin (SPD) am Mittwochabend in Schwerin.

Mecklenburg-Vorpommern gehöre mit Schleswig-Holstein zu den beiden Ländern, die wegen der niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner von der bundesweiten Regelung abweichen können.

Markus Söder, der Bayrische Regierungschef (CDU), deutete weiter Verschärfungen an. Söder sagte, die Corona-Lage sei „mitnichten“ entspannt. So sei es richtig, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern. Dabei deutete er gar eine mögliche weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen an. Man würde irgendwann darüber nachdenken müssen, die Maßnahmen an einigen Stellen noch zu vertiefen, sagte Söder. Man müsse dann überlegen: lieber kürzer konsequenter als länger halb konsequent.

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Bisher gilt der Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember. Bund und Länder hatten Lockerungen Kontaktbeschränkungen über die Feiertage beschlossen. So dürfen nach dem Infektionsschutzgesetz Einschränkungen nur für maximal vier Wochen erlassen werden. Die weitere Verlängerung der Maßnahmen soll dann formal vor Weihnachten sein. (wir berichteten)

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung