Europäische Abstimmung bei der Impfstoffstrategie

Verfasst am 11. Januar 2021.

Bildbeschreibung: Eine Impstoffdose auf der Covid-19 steht und darunter liegt eine Spritze.

Die Bundesregierung setzt bei der Corona-Impfstoffstrategie auf eine enge europäische Abstimmung. So sei die Bundesregierung an der Impfstoff-Initiative der EU-Kommission beteiligt, die über das Emergency Support Instrument (ESI) finanziert werde, heißt es in der Antwort (19/25593) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/25010) der AfD-Fraktion.

In der Drucksache 19/25593 heißt es:

Insgesamt hat die Bundesregierung in die Impfstoffentwickler BioNTech, CureVac, und IDT Biologika 750 Mio. Euro investiert, 375 Mio. Euro davon allein in das Unternehmen BioNTech. Zweckbestimmung der Investitionen sind laut Eigenaussage der Bundesregierung der „Aufbau von Studien- und Produktionskapazitäten“.

Trotz aller bisherigen Ankündigungen der Hersteller über den Erfolg der Forschung und die Wirksamkeit der Impfmittel, ist nach Ansicht der Fragesteller angesichts der noch weiter ausstehenden Studienergebnisse eine gesunde kritische Gesamtbetrachtung nötig. Dies ist vor allem hinsichtlich des BioNTech-Impfstoffes geboten, da eine erfolgreiche Vermarktung dieses Impfstoffes nur möglich sein wird, wenn es gelingt, eine Lieferkette zu betreiben, welche das Vakzin auf den Transportwegen sowie bei der Lagerung auf eine Temperatur von –70 °Celsius hält. Der Transport und die Lagerung eines solch kalt gelagerten Präparats ist bereits unter normalen Umständen keine leichte Aufgabe. Aufgrund der geplanten millionenfachen Verabreichung in Deutschland und der EU ist davon auszugehen, dass die Herausforderungen noch einmal um ein Vielfaches steigen werden.

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Weiter teilt die Bundesregierung mit:

Die EU-Kommission verhandele mit Herstellern aussichtsreicher Impfstoffkandidaten Rahmenverträge für die Mitgliedsstaaten. Das Ziel sei, durch sogenannte Advance Purchase Agreements (APA) rechtzeitig Produktionskapazitäten aufzubauen und Kaufoptionen zu sichern.

Bisher seien sechs Verträge im Rahmen der ESI-Initiative geschlossen worden: mit AstraZeneca, Sanofi, Johnson & Johnson, Curevac, Biontech/Pfizer und Moderna.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag