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Corona-Beschlussvorlage: Notbremse mit Lockdown

Bildbeschreibung: Bundeskanzlerin Angela Merkel mit FFP2-Maske im Deutschen Bundestag
Foto: kk | © 2021 EU-Schwerbehinderung

Vor der heutigen Bund- Länderkonferenz in der weitere Maßnahmen zur Corona-Pandemie beschlossen werden sollen, sind weitere Informationen bekannt geworden. "Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse). Danach wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere Person beschränkt. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. " - Das bedeutet, dass bei einer Inzidenz von 100, wieder die jetzigen Maßnahmen in Kraft treten.

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Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte sollen zukünftig einheitlich in allen Bundesländern, dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden und dürfen mit entsprechenden Hygienekonzept öffnen. Neu allerdings ist die Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm.

Bei einer stabile 7-Tage-Inzidenz von unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner, darf der Einzelhandel öffnen. Auch da neu ist die Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm.

Der fünfte Öffnungsschritt wurde ebenfalls überarbeitet. Dort heißt es jetzt:

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Der fünfte Öffnungsschritt kann – wiederum in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen – erfolgen, wenn sich die 7-Tage-Inzidenz nach dem vierten Öffnungsschritt in dem Land oder der Region 14 Tage lang nicht verschlechtert hat:

  1. Wenn die 7-Tage-Inzidenz 14 Tage lang nach dem Inkrafttreten des dritten Öffnungsschritts landesweit oder regional stabil bei unter 35 Neuinfektionen 7 bleibt, kann das Land entsprechend landesweit oder regional folgende Öffnungen vorsehen:

    • Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich;
    • kontaktreicher Sport wie Material Arts-Kämpfe in Innenräumen und insbesondere Käfigen unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über einen tagesaktuellen COVID-19 Schnell- oder Selbsttest verfügen.

  2. Besteht in dem Land oder der Region eine stabile oder sinkende 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, so kann das jeweilige Land 14 Tage nach dem dritten Öffnungsschritt folgende weitere Öffnungen landesweit oder regional vorsehen:

    • die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 qm für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm;
    • kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich (ohne Testerfordernis). Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauffolgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft (Notbremse).

Bereits gestern war eine Version des Beschlusstextes durchgesickert: Corona-Beschlussvorlage der Kanzlerin durchgesickert: Teststrategie und Öffnungskonzept für die Bundesländer – Lockdown verlängert

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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