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FDP lehnt den Gesetzentwurf zum Infektionsschutzgesetz ab

Bildbeschreibung: Symbolbild Corona-News Schrift mit grafischen Coronaviren im Hintergrund
Foto: kk/Gerd Altmann | © 2021 EU-Schwerbehinderung

Corona-News-Ticker +++ FDP lehnt den Gesetzentwurf zum Infektionsschutzgesetz ab +++.

+++11.04.2021++19:45++

FDP lehnt den Gesetzentwurf zum Infektionsschutzgesetz ab

Der FDP-Chef Lindner hat einen Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geschrieben, das der Entwurf für die FDP nicht zustimmungsfähig sei, wie die Welt berichtet, der Zeitung liege der Brief vor. Auch habe man Zweifel, ob das Gesetzgebungsverfahren nicht die Zustimmung des Bundesrates brauche. Zudem habe Lindner Änderungsanträge angekündigt, wie die Welt berichtet. "Sollte das Pandemiegeschehen vor Ort es während der Beratung dieses Gesetzes erforderlich machen, dass zusätzliche Maßnahmen verhangen werden müssen, haben die Länder dazu alle rechtlichen Befugnisse", erklärte Lindner. Auch geht die FDP auf das Thema ein, dass keine testbasierten Öffnungskonzepte und Raum für Modellprojekte vorgesehen seien. Zudem würden auch für Geimpfte Ausnahmen fehlen. Auch seien die geplanten Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 und 5 Uhr bei einer Inzidenz von 100 "ein unverhältnismäßiger und epidemiologisch unbegründeter Eingriff in die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger", wie der "Bussniss Insider" berichtet dem der Brief auch vorlege. Weiter heißt, dass als alleiniger Maßstab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner für Schutzmaßnahmen ungeeignet sei. Auch müssten Testkapazitäten, die Belastung des Gesundheitssystems, sowie der Impffortschritt mit einbezogen werden, berichtet "Bussniss Insider."

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+++11.04.2021++13:49++

Überarbeitung des Infektionsschutzgesetz - MPK findet nicht statt, wird es aber weiterhin geben

Aufgrund der steigenden Infektionszahlen, soll jetzt das Infektionsschutzgesetz angepasst werden. Ziel ist es, bundesweit einheitliche Regelungen zu definieren, um den vergangenden "Flickenteppich" zukünftig zu verhindern. Durch die Änderungen soll es klare bundeseinheitliche Regelungen geben, deren Verstöße sogar mit Bußgeld belegt werden können. Die Kabinettssitzung ist, um das Gesetz möglichst schnell in den Bundestag zu bekommen, von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen worden. Laut aktuellen Berichten, dient der letzte Beschluss des Bund- Ländertreffens, als Grundlage, ist aber schon heute mit einzelner Kritik aus den Oppositionsparteien sowie aus den Ländern, behaftet.

Die Änderungen im Infektionsschutzgesetz, sind aber nicht das Ende der Bund- Ländertreffen. Ein Regierungsprecher betont: "Das Instrument MPK ist hiermit ja auch nicht für alle Zeiten ausgeschlossen, sondern es wird in Kürze sicherlich auch wieder eine MPK geben, um zum Beispiel die Fragen des Impfens zu besprechen."

+++11.04.2021++10:45++

RKI meldet 17.885 Neuinfektionen - Brinkhaus lehnt Freiheiten für Corona geimpfte ab

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 17.885 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 104. Letzte Woche lag die Zahl der Neuinfektionen bei 12.196 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 68. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 129,2 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 120,6. Der CDU-Chef, Ralph Brinkhaus hat gewarnt davor, Corona geimpften zu schnell und unbedacht mehr Freiheiten einzuräumen. "Wir werden in eine Situation hineinkommen, in der Geimpfte sich wieder freier bewegen können als andere. Aber dafür ist die Ansteckungsrate im Augenblick insgesamt noch zu hoch", sagt Brinkhaus gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es geht immer auch um die Gesundheit anderer." Außerdem kritisierte er die regionalen Öffnungsmodelle, die auf Tests sich stützen. "Tests sind immer nur eine Krücke. Was das Saarland macht, ist ein Experiment", so der CDU-Chef Brinkhaus. "Und diejenigen, die dieses Experiment auf den Weg gebracht haben, tragen eine hohe Verantwortung."

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+++10.04.2021++21:30++

Müller sieht nächtliche Ausgangssperre kritisch

Der Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), sowie Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre kritisch. So sei die aktuell im Entwurf vorgesehene Maßnahme "mit Sicherheit kritisch zu hinterfragen“, sagte Müller am Samstag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). „Aus Berliner Sicht kann ich sagen, dass wir viele Maßnahmen in diesem Entwurf schon beschlossen haben.“ So bleibe es in der Verantwortung der Länder, das Gesetz umzusetzen, sollte es „in dieser oder ähnlicher Form verabschiedet werden“.

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+++10.04.2021++18:30++

Hamburg erhöht Corona Impftempo - Termine auch für 73 Jährige

Das Impftempo wird erneut erhöht: Schon vor Erhalt einer schriftlichen Benachrichtigung können nun auch Personen im Alter von 73 Jahren und älter einen Termin im Impfzentrum vereinbaren. Allein für die kommende Woche wurden zusätzlich zum vorhandenen Kontingent weitere 16.000 Termine freigeschaltet, für die 16. Kalenderwoche weitere 35.000 Termine. Alle derzeit buchbaren Termine für die Erstimpfung finden vor Ende April statt.

Senatorin Dr. Leonhard: „Angekündigte Impfstoff-Lieferungen sind angekommen, und wir verfügen über Impfdosen. Je mehr Termine wir jetzt durchführen können, desto schneller kommen wir in der Priorisierung voran. Wir wollen so viele Hamburgerinnen und Hamburger wie möglich so schnell wie möglich mit einer Schutzimpfung versorgen. Aus den Erfahrungen der vergangenen Wochen und im Rückgang der Infektionen bei Pflegeheimbewohnern und Personen über 80 Jahren sehen wir: Eine Corona-Schutzimpfung schützt Sie wirksam vor schweren Verläufen von Covid-19. Deswegen wollen wir nicht lang abwarten, und bitten die Hamburgerinnen und Hamburger im Alter von über 73 Jahren bereits heute, einen Termin für die Schutzimpfung zu vereinbaren.“

+++10.04.2021++11:00++

Weltärztepräsident warnt vor Triage in Deutschen Krankenhäusern

Aufgrund der in der dritten Corona-Welle ansteigenden Patientenzahlen hat der Vorsitzende des Weltärztebundes vor einer zugespitzten Lage in den deutschen Krankenhäusern gewarnt. „Wir werden in den Kliniken jetzt eingeholt von den Infektionen, die vor vier Wochen stattgefunden haben“, sagte Frank Ulrich Montgomery, der Weltärztechef gegenüber der Passauer Neuen Presse am Samstag.

Zudem werde auch die Triage "mit Sicherheit“ wieder im Raum stehen. Die Triage bedeutet das Mediziner in Zeiten von knapper Ressourcen entscheiden, wer in einer medizinischen Überlastungssituation zuerst geholfen wird. „Wir waren sehr dankbar, dass sie in den ersten beiden Wellen nicht gebraucht wurde. Es ist vorstellbar, dass es zu Situationen kommt, in denen sie angewendet wird. Wir werden in den Kliniken jetzt eingeholt von den Infektionen, die vor vier Wochen stattgefunden haben.“, sagte Montgomery. Die Berliner Charité hat angekündigt, in der nächsten Woche ihre Mitarbeiter*innen wieder verstärkt in den Covid-19-Bereichen einzusetzen und dabei planbare Eingriffe zurückzufahren.

+++10.04.2021++10:40++

RKI meldet rund 24.000 Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 120,6 an

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 24.097 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 246. Letzte Woche lag die Zahl der Neuinfektionen bei 18.129 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 120. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 120,6 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 110,4.

+++09.04.2021++19:10++

Grüne „Wir benötigen einen radikalen Wellenbrecher"

Zum Infektionsschutzgesetz und der abgesagten MPK erklärt Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende:„Wir benötigen einen radikalen Wellenbrecher, um das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle zu bekommen. Notwendig sind einheitliche Regelungen, die rechtssicher sind. Es ist gut und längst überfällig, dass der Deutsche Bundestag nun zusammen mit dem Bundesrat entscheidet. Die Intensivstationen sind am Limit, die Infektionszahlen gehen in vielen Landkreisen der Republik nach oben, wir müssen schnell handeln. Der Bundestag könnte in der nächsten Woche innerhalb von wenigen Tagen entscheiden, dass wir zu einer wirksamen, verbindlichen, bundeseinheitlichen Notbremse für Orte mit einer Inzidenz von über 100 kommen. Dabei muss die Arbeitswelt im Mittelpunkt stehen. Wir haben immer noch viel zu wenig Homeoffice und mobiles Arbeiten. Wir haben immer noch keine verbindlichen Tests in den Unternehmen, wo unbedingt vor Ort gear beitet werden muss. Wir müssen die Arbeit vor Ort runterfahren und dort, wo das nicht geht, verbindliche Tests zur Verfügung haben. Verlässliche Schutzkonzepte und Tests brauchen wir auch an den Schulen. Dort, wo im Wechselunterricht gelernt und unterrichtet wird, müssen die Tests für Kinder und Jugendliche zur Verfügung stehen. Die britische Variante B 1.1.7 ist auch für Kinder gefährlich und wird durch Kinder übertragen. Deswegen: Wir müssen sehr schnell einen radikalen Wellenbrecher beschließen, um Rechtssicherheit und Bundeseinheitlichkeit zu gewährleisten. Der Bundestag ist der richtige Ort dafür.“

+++09.04.2021++12:05++

Bund-Länder-Beratung am Montag abgesagt - Änderung beim Infektionsschutzgesetz geplant

Die geplanten Ministerpräsidentenkonferenz fällt am Montag aus. Bundesregierung hat bestätigt, das die geplanten Bund-Länder-Beratungen für Montag ausfallen. Wann eine nächste Runde stattfinden soll ist noch unklar. Zudem seien sich Bund und Länder einig wie der Tagesspiegel berichtet, über eine Änderung im Infektionsschutzgesetz, wie Ulrike Demmer, stellvertretende Regierungssprecherin, am Freitagmittag mitteilte. Danach solle im Infektionsschutzgesetz ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 eine deutschlandweite Notbremse festgeschrieben. Unter der 100 Marke bei der Inzidenz hätten wohl die Länder wie bereits im aktuellen Bund-Länder-Beschluss geregelt, weiterhin die Entscheidungskompetenz über die Maßnahmen. Jedoch sei noch nicht genau klar welche Maßnahmen bei einer Inzidenz von über 100 getroffen werden, laut Demmer sind diese noch in der Verhandlung.

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte am Freitag in einer Pressekonferenz, das die sozialen Kontakte eingeschränkt werden müssten, etwa auch notfalls mit nächtlichen Ausgangssperren. "Es braucht einen Lockdown." Es könne nur so die dritte Welle gebrochen werden. Zudem gebe es wieder fast 4500 Patienten auf Intensivstationen. "Wenn es so weitergeht, sind es zu viele für unser Gesundheitssystem."

+++09.04.2021++10:45++

RKI meldet 25.464 Neuinfektionen - Inzidenz steigt an

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 25.464 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 296. Letzte Woche lag die Zahl der Neuinfektionen bei 21.888 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 232 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 110,4 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 105,7.

+++07.04.2021++22:15++

Bund-Länder-Beratungen am Montag ist abgesagt

Der Bundeskanzlerin Angela Merkel reichen offenbar die Corona-Regeln nicht aus, sie strebt bundeseinheitliche Regeln an. Laut dem Tagesspiegel soll am Montag keine Beratung stattfinden, sondern erst am Mittwoch (14.April). Demnach sei für die Verschiebung, der Grund die schwierige Daten-Lage nach Ostern.

+++07.04.2021++15:25++

Umfrage: Mehrheit der Deutschen würde sich laut einer Umfrage mit Corona-Impfstoff Sputnik impfen lassen

Laut einer Umfrage würden sich die Mehrheit der Deutschen mit dem russischen Impfstoff Sputnik V gegen das Coronavirus impfen lassen, wenn dieser von der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen wird. Danach seien 55 Prozent von den Befragten offen für eine Impfung mit dem Impfstoff, wie aus einer heute veröffentlichten Yougov-Umfrage für das "Handelsblatt" hervorgeht. 19 Prozent der Befragten hingegen würden die Impfung mit dem Vaccine ablehnen. Unschlüssig seien sich 14 Prozent der Befragten, ob sich sich bei einer Zulassung des Impfstoffs durch die EMA mit Sputnik V impfen lassen würden. Dagegen gaben zwölf Prozent an generell nicht geimpft werden zu wollen. Für die den Angaben demnach repräsentative Erhebung befragte das Meinungsforschungsunternehmen Yougov heute rund 600 Menschen online.

+++07.04.2021++12:39++

Merkel droht mit Entmachtung der Bundesländer - Kaum Erfolgschancen

Wie die Bild-Zeitung berichtet, plant die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offensichtlich eine "Entmachtung" der Bundesländer, indem sie das Infektionsschutzgesetz ändern lassen will und somit dem Bund mehr Kompetenzen gibt. Doch ganz so einfach wird das Vorhaben nicht sein, denn für eine Gesetzesänderung müssen zwei Hürden genommen werden. Die erste Hürde ist der Bundestag. Hier könnte eine Gesetzesänderung durchaus Erfolg haben. Schwierig wird es mit der zweiten Hürde, denn eine Gesetzesänderung bedarf auch die Zustimmung des Bundesrat. Der Bundesrat setzt sich aber aus den Vertreter:Innen von den Bundesländern zusammen. Erst hier wird sich zeigen, ob die Ländervertreter:Innen so einer "Entmachtung" zustimmen würden. Ramelow gegenüber der BILD: „Wozu einfach, wenn’s auch kompliziert geht? Man bräuchte nur den von der MPK seit Februar geforderten Stufenplan aus dem Kanzleramt vorlegen und schon kämen wir zum 16 zu O Ergebnis. Aber man legt nichts vor und droht lieber mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes.“

+++07.04.2021++10:45++

RKI meldet 20.047 Neuinfektionen - Spahn will mit Russland über Sputnik Impfstoff Lieferung verhandeln

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 20.047 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 306. Letzte Woche Donnerstag lag die Zahl der Neuinfektionen bei 24.300 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 201 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 105,7 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 110,1. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bilaterale Gespräche mit Russland führen über eventuelle Lieferungen des Corona-Impfstoffs von Sputnik V im Falle einer EU-Zulassung. Man müsse aber sehr aufpassen, dass dies nicht zu einer „Fata-Morgana-Debatte“ werde, sagte er heute im WDR5-„Morgenecho“. Zunächst gehe es um die Zulassung durch die EU. „Dafür muss Russland Daten liefern.“ Solange dies nicht geschehe, könne es keine Zulassung geben. Auch sei die zweite Frage dann die Bestellung, so der Minister. Am Mittwochabend hatte die EU-Kommission erklärt, dass über Sputnik V keine Verträge schließen wolle wie mit anderen Herstellen etwa BioNTech. "Daraufhin habe ich auch im EU-Gesundheitsministerrat für Deutschland erklärt, dass wir dann bilateral auch mit Russland reden werden, und zwar erst mal darüber, wann überhaupt welche Mengen kommen könnten“, so der Minister.

+++07.04.2021++17:35++

EMA empfiehlt weiterhin AstraZeneca

Am Dienstag hat die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) einen Zusammenhang bestätigt zwischen dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca und den schweren Fällen von Hirnvenenthrombosen. Obwohl die seltenen Fälle von Hirnvenenthrombosen bei den geimpften aufgetreten sind, empfiehlt die EMA weiterhin uneingeschränkt, die Anwendung des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca. Der Nutzen des Wirkstoffes sei höher zu bewerten als die Risiken, erklärte die EMA am Mittwoch.

+++07.04.2021++17:26++

Gesundheitsminister warnt für Überbelegung der Intensivbetten

Laut Bundesregierung hat der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darauf hingewiesen, "dass von einem Tag auf den anderen die Zahl der belegten Intensivbetten um fünf Prozent gestiegen ist, binnen eines Tages. Dies zeigt uns, dass das Gesundheitssystem bedrohlich unter Druck steht. Dies macht gemeinsames Handeln notwendig. Insofern werden auch in diesem Sinne Gespräche geführt."

+++07.04.2021++17:13++

Inzidenzen sind derzeit nicht besonders valide

Nach Einschätzung der Bundesregierung, sind die derzeitigen Inzidenzen, also die Zahl die eine Auskunft über die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gibt, nicht besonders valide. Begründen tut die Bundesregierung das damit, "weil an den Ostertagen nicht alle Zahlen erhoben worden sind"

+++07.04.2021++12:30++

Merkel fordert kurzen aber harten Lockdown

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt die Forderung nach einem einheitlichen Bundesweiten Lockdown, um die Zahl der Corona-Neuinfektionen zu senken. So sei jede Forderung nach einem kurzen, einheitlichen Lockdown richtig, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer bei der Frage, ob die Bundeskanzlerin den Vorschlag eines "Brücken-Lockdown" unterstützt vom Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU). Ein „gemeinsames, bundeseinheitliches Vorgehen wäre hier richtig“, sagte die Regierungssprecherin. So gehe es um ein gemeinsames Handeln. „Die Vielfalt der beschlossenen Regeln trägt im Moment nicht zur Sicherheit und zur Akzeptanz bei“, sagte Demmer. So seien die Infektionszahlen wegen der Ostertage nicht verlässlich, jedoch spreche die wachsende Zahl der Intensivbetten eine klare Sprache. "Wir brauchen eine stabile Inzidenz unter 100", sagte Demmer mit Blick auf die Zahl der Fälle über sieben Tage Inzidenz pro 100.000 Einwohner. Besser sei 50, optimal wäre unter 30. So gebe es Gespräche mit den Ländern, jedoch für eine Vorverlegung der Ministerpräsidentenkonferenz von nächster Woche gebe es keine Mehrheit. Auch sei ein gemeinsames vorgehen dabei wichtig, so die Regierungssprecherin. Für nächsten Montag sind die Beratungen mit der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder geplant.

+++07.04.2021++10:45++

RKI meldet fast 10.000 Neuinfektionen- In Deutschland sind 4,6 Millionen Menschen vollständig geimpft

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 9.677 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 298. Letzte Woche Mittwoch lag die Zahl der Neuinfektionen bei 17.051 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 249 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 110,1 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 123,0. Laut der Bundesregierung wurden gestern in Deutschland 322.039 Impfdosen verabreicht. Damit sind nun über 4,6 Millionen Menschen (5,6 Prozent der Gesamtbevölkerung) vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Insgesamt haben fast 11 Millionen (10.793.677) mindestens eine Impfdosis erhalten.

+++06.04.2021++22:15++

OVG kippt Ausgangssperre in Hannover

Die nächtliche Ausgangssperre wird in Hannover wieder aufgehoben. Dieses geht aus einem Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hervor. Per Eilbeschluss wurde der Einwand für die Region Hannover gegen den Beschluss vom 2. April zurückgewiesen, wie das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg mitteilte. Als Grund gab das OVG an, das die Ausgangsbeschränkung keine notwendige Schutzmaßnahme sei, da sie gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoße. Daraufhin hat die Region Hannover am Dienstag Abend die Ausgangssperre aufgehoben, die von 22 bis 5 Uhr galt. Bei der nur aus einem triftigen Grund erlaubt war, die Wohnung oder das Haus zu verlassen.

+++06.04.2021++20:18++

Spahn will mit Kollegen wegen AstraZeneca Zweitimpfung beraten

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich morgen gemeinsam mit seinen Kollegen aus den Bundesländern über die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) zu Zweitimpfungen bei AstraZeneca beraten. In der letzten Woche hatte die STIKO empfohlen, dass Menschen die unter 60 Jahre sind und eine erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten haben mit dem AstraZeneca-Impfstoff, bei der zweiten Impfung einen anderen Impfstoff nutzen sollten. Der Hintergrund ist das eine Reihe von Fällen sich ereignet haben mit Hirnvenenthrombosen. Aus diesem Grund hatten Bund und Länder letzte Woche beschlossen, das AstraZeneca nur noch Menschen über 60 Jahre erhalten. Laut dem Bundesgesundheitsminister haben bereits schon über 2,2 Millionen Bürger unter 60 Jahren eine erste Impfung mit AstraZeneca bekommen. Die Ständige Impfkommission empfiehlt nun dass diese nach zwölf Wochen eine Zweitimpfung mit BionTech/Pfizer oder Moderna erhalten sollen.

+++06.04.2021+++16:00++

EU-Arzneimittelagentur bestreitet, bereits kausalen Zusammenhang zwischen AstraZeneca-Impfstoff und Blutgerinnseln gefunden zu haben

In einigen Medien wurde ein Zitat von dem Chef der EMA-Impfabteilung (Europäische Arzneimittel-Agentur), Marco Cavaleri, zitiert, wonach es einen Zusammenhang mit den Blutgerinseln im Gehirn und dem Impfstoff von AstraZeneka geben soll. Zitiert wir Cavaleri mit den Worten: "Meiner Meinung nach können wir mittlerweile sagen, dass es klar ist, dass es einen Zusammenhang mit dem Impfstoff gibt". The Guardian berichtet, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) gegenüber der Agence France-Presse erklärte habe, sie habe "noch keine Schlussfolgerung erzielt und die Überprüfung läuft derzeit". Sie fügte hinzu, dass sie ihre Ergebnisse voraussichtlich am Mittwoch oder Donnerstag bekannt geben werde.

Marco Cavaleri, Chef der EMA-Impfabteilung, sagte im Vorwege gegenüber "il Messaggero": "Meiner Meinung nach können wir mittlerweile sagen, dass es klar ist, dass es einen Zusammenhang mit dem Impfstoff gibt"

+++06.04.2021+++09:45++

RKI meldet 6.885 Neuinfektionen - Hausärzte starten bundesweit mit Impfungen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 6.885 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 90. Letzte Woche Dienstag lag die Zahl der Neuinfektionen bei 9.945 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 180 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 123,0 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 128,0. Ab dieser Woche wollen 35.000 Arztpraxen mit den Corona-Impfungen beginnen, diese haben insgesamt 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Der Bundesgesundheitsminister kündigte an das nach dementsprechender Planung von Bund und Ländern nach Ostern etwa 940.000 Impfdosen in die Hausarztpraxen geliefert werden sollen. Damit wären es um die 20 Impfdosen pro Woche je Arztpraxis.

+++05.04.2021+++14:50++

Laschet fordert harten "Brücken-Lockdown" im April und will Bund-Länderberatung vorziehen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, fordert wegen der dritten Corona-Welle, einen harten und kurzen Lockdown im April. Mit einem solchen „Brücken-Lockdown“ müsse die Zeit überbrückt werden, bis viele Menschen geimpft seien, sagte Laschet am Montag nachdem Besuch des Impfzentrums der Städteregion Aachen. Laschet sprach sich vor diesem Hintergrund, für ein Vorziehen der am 12. April geplanten Bund-Länder-Konferenz in den kommenden Tagen aus.

+++05.04.2021+++09:45++

RKI meldet 8.497 Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 128 an

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 8.497 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 50. Letzte Woche Montag lag die Zahl der Neuinfektionen bei 9.872 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 43 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 128,0 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 127,0.

+++04.04.2021+++09:45++

RKI meldet 12.196 Neuinfektionen - Inzidenz sinkt leicht

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 12.196 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 68. Letzte Woche Sonntag lag die Zahl der Neuinfektionen bei 17.176 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 90 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 127,0 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 131,4.

+++03.04.2021+++23:45++

RKI schätzt die „Gefährdung für Gesundheit der Bevölkerung als sehr hoch ein“

Das Robert-Koch-Institut (RKI) warnt in seinem Aktuellen Lagebericht vor einer "sehr hohen" Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland. Dem RKI wurden für Samstag innerhalb eines Tages 18.129 Neuinfektionen gemeldet, sowie 120 neue Todesfälle. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 131,4 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 134,0. "Die hohen bundesweiten Fallzahlen werden durch zumeist diffuse Geschehen mit zahlreichen Häufungen insbesondere in Haushalten, im beruflichen Umfeld und in Alten- und Pflegeheimen verursacht", heißt in dem Lagebericht des RKI.

+++03.04.2021+++12:45++

Niederlande setzen Impfungen mit AstraZeneca-Impfstoff aus

Die Niederlande haben vorerst die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca ausgesetzt. Das Gesundheitsministerium hat am Freitagabend vorläufig beschlossen, das unter 60-Jährige nicht mehr mit dem Impfstoff von AstraZeneca geimpft werden. Der Grund seien schwere Nebenwirkungen bei Frauen. Die Gesundheitsämter haben diesen Samstag nach Beratungen mit dem Ministerium entschieden, alle Impfungen mit AstraZeneca auszusetzen, um Verschwendungen vorzubeugen. In den kommenden Tagen sollen noch rund 700 Menschen über 60 Jahre mit AstraZeneca geimpft werden. Jedoch hat man diesen Termine vorerst abgesagt, da nicht garantiert werden könne, bei nur einer geringen Anzahl von Menschen pro Impfzentrum, dass auch tatsächlich der Impfstoff vollständig aus einer Impfampulle genutzt werden könne. Zunächst soll bis zum 7. April der Impfstopp gelten. Der Grund für den Impfstopp sei, dass Fünf neue Fälle von gefährlichen Blutgerinnseln gemeldet worden bei Frauen im Alter von 25 bis 65 Jahren nach der Impfung, dabei sei eine Person gestorben. Laut den Angaben der Behörden solle noch untersucht werden, ob ein Zusammenhang bestehe mit den Impfungen. In den Niederlanden wurden bisher rund 400.000 Personen mit AstraZeneca geimpft.

+++03.04.2021+++09:45++

RKI meldet 18.129 Neuinfektionen - Inzidenz sinkt leicht

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet innerhalb von 24 Stunden 18.129 Neuinfektionen. Die Zahl der neuen Todesfälle innerhalb eines Tages sind 120. Letzte Woche Samstag lag die Zahl der Neuinfektionen bei 20.472 und die Zahl der neuen Todesfälle bei 157 . Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 131,4 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 134,0.

+++02.04.2021+++14:30++

Fünf Prozent der Deutschen sind vollständig gegen Corona geimpft

Nach dem Impfstart im Dezember letzten Jahres, (fast 100 Tage) sind fünf Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft und haben damit bereits ihre zweite Impfdosis erhalten. Laut den Datenbericht des Robert-Koch-Institut (RKI) haben mehr als 11,5 Prozent ihre erste Spritze bekommen. Der meist gespritzte Impfstoff ist BioNTECH mit über 13 Millionen (13.620.488 Millionen Stand 16.03.2021 laut RKI Bericht) Impfungen, wenn man die Erst -und Zweit Impfungen zusammen rechnet. Danach folgt AstraZeneca mit insgesamt 2.849.582 Millionen Impfungen (Stand 16.03.2021), sowie Moderna mit insgesamt 656.820 Impfungen (Stand 16.03.2021). Damit wurden insgesamt in Deutschland 13.779.636 Millionen Impfstoffdosen verabreicht. Jedoch reichen nach Einschätzung des RKI die Impffortschritte nicht aus, um die dritte Corona-Welle auszubremsen. So fordern bereits seit Tagen viele Wissenschaftler und Mediziner ein harten Lockdown.

+++02.04.2021+++10:45++

Großbritannien meldet 25 neue Blutgerinnsel-Fälle bei AstraZeneca

Die Fälle der Hirnvenenthrombosen nach einer Impfung mit AstraZeneca haben in Großbritannien zugenommen. Die Britische Aufsichtsbehörde hat gemeldet das 25 neue Fälle von Hirnvenenthrombosen nach der Impfung mit AstraZeneca aufgetreten sind. Weiter teilte die Behörde mit, das insgesamt 30 Fälle bis zum 24.März verzeichnet wurden. Bisher wurden 18 Millionen Menschen in Großbritannien mit AstraZeneca geimpft.

+++02.04.2021+++09:45++

Infektionszahlen auf mehr als 21.000 angestiegen - Inzidenz sinkt leicht

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind stark angestiegen. Aktuell wurden 21.888 Menschen mit dem Coronavirus neu infiziert. Letzte Woche Freitag lag die Zahl der Neuinfektionen bei 21.573. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 134,0 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 134,2.

+++01.04.2021+++21:53++

Zweitimpfung mit AstraZeneka - Neue Empfehlung der Impfkommission

Nachdem die Impfung auf Empfehlung der STIKO (Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut) die Impfung für unter 60 Jährige Personen ausgesetzt wurde, stellten sich viele Menschen die Frage, was mit den Personen ist, die unter 60 Jahre alt sind und auf die Zweitimpfung warten. Die STIKO hat sich heute dazu geäußert und teilte mit: "Bis entsprechende Daten vorliegen empfiehlt die STIKO, bei Personen im Alter <60 Jahren anstelle der zweiten AstraZeneca-Impfstoffdosis eine Dosis eines mRNA-Impfstoffs 12 Wochen nach der Erstimpfung zu verabreichen "

+++01.04.2021+++12:30++

Berlin beschließt nächtliche Ausgangsperre und Kita-Notbetreuung

Ab Freitag sollen in Berlin schärfe Corona-Maßnahmen gelten. Der Berliner Senat hat in einer Sondersitzung heute beschlossen, dass ab Kafreitag im Freien sich Menschen nachts zwischen 21.00 und 05.00 Uhr nur noch alleine oder zweit aufhalten dürfen. Tagsüber soll es bei der bisherigen Regelung bleiben, wonach Zusammenkünfte im Freien und zu Hause nur mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt sind. Dabei werden in den beiden Fällen Kindert unter 14 Jahren nicht mitgezählt und können damit zusätzlich dabei sein. Ab dem 6 April sollen die Regelungen bei privaten Treffen drinnen verschärft werden. So dürfen sich Tagsüber nur noch Angehörige eines Haushalt, sowie eine weitere Person zusammen aufhalten. Ebenfalls werden Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt. Zudem sind zwischen 21 Uhr und 5 Uhr keine Besuche mehr erlaubt. Angehörige eines Haushalts müssen unter sich bleiben, heißt es in der Mitteilung von Berlin. Außerdem sollen ab Donnerstag dem 8. April auch die Kitas formal wieder geschlossen. Eine Notbetreuung sollen sie aber anbieten für Kinder aus Familien, die dringend darauf angewiesen sind und in denen mindestens ein Elternteil in einem besonders wichtigen, sogenannten systemrelevanten Beruf arbeitet, heißt es in der Mitteilung. Zudem sollen auch Alleinerziehende, die keine andere Betreuungsmöglichkeit organisieren können, und Eltern, bei deren Kindern aus besonderen pädagogischen Gründen eine Betreuung erforderlich ist, sollen das Angebot in Anspruch nehmen können. Weiter heißt es in der Mitteilung, das es eine ähnliche Regelung bereits schon einmal gab bis die Kinderbetreuung im März wieder hochgefahren wurde.

+++01.04.2021+++11:30++

Spahn: Arztpraxen sollen Ende April mehr als 3 Millionen Impfdosen erhalten

Die Arztpraxen sollen Anfang April eine Millionen Impfdosen erhalten und Ende April sollen es bereits mehr als 3 Millionen Impfdosen sein, sagte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute bei eine Pressekonferenz in Berlin. Es würden in den nächsten Wochen rund 940.000 Dosen in Hausarztpraxen angeboten, so Spahn. "Wir beginnen, so ist es vereinbart, in den hausärztlichen Praxen", sagt der Bundesgesundheitsminister. In den ersten beiden Wochen sollen BioNTech in den Arztpraxen verimpft werden, danach sollen andere Vakzine kommen. Dabei hatte Spahn daraufhin gewiesen, dass AstraZeneca nur an Menschen über 60 Jahre verimpft werde. "Wir folgen damit der Empfehlung der Ständigen Impfkommission", betonte Spahn. Außerdem sollen neben Hausärzten auch in Zukunft Fach- und Privatärzte Teil der Impfkampagne werden können, so der Minister.

+++01.04.2021+++09:30++

Infektionszahlen auf mehr als 24.000 angestiegen - Inzidenz steigt auf 134,2

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind deutlich angestiegen. Aktuell wurden 24.300 Menschen mit dem Coronavirus neu infiziert. Vor einer Woche meldet das RKI innerhalb eines Tages 22.657 Neuinfektionen. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 134,2 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 132,3.

+++31.03.2021+++22:30++

Frankreichs Präsident verkündet landesweiten Corona-Lockdown

Der Französische Präsident Emanuel Macron schließt für drei Wochen landesweit die Schulen. "Das ist die beste Lösung, um das Virus auszubremsen", sagte Macron am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an die Nation. In Frankreich sollen ab Ostersamstag alle nicht lebensnotwendige Läden schließen. Zudem soll eine abendliche Ausgangssperre ab 19 Uhr bis 6 Uhr gelten. "Wir werden die Kontrolle verlieren, wenn wir jetzt nichts tun", sagte Macron.

+++31.03.2021+++21:30++

Nordrhein-Westfalen beschleunigt die Impfkampagne

Das Gesundheitsministerium von Nordrhein-Westfalen für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Impfdosen der Firma AstraZeneca schnell und unbürokratisch anbieten. Menschen ab 60 Jahren, die sich mit dem AstraZeneca-Impfstoff schützen lassen wollen, können ab Oster-Samstag einen Termin für eine Impfung mit AstraZeneca vereinbaren.

Der Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann von NRW erklärt: „Der Impfstoff von AstraZeneca kann und sollte weiter genutzt werden. Die Entscheidung, AstraZeneca nur an Personen ab 60 Jahren zu impfen ist sinnvoll. Es stehen einmalig diese 450.000 Termine zur Verfügung. Nichts soll im Lager bleiben. Klar ist daher auch: Wenn sehr viele Menschen einen Termin vereinbaren wollen, kann es sein, dass die Systeme an ihre Grenzen kommen. Dafür bitte ich um Verständnis. Alle weiteren Impfungen mit BioNTech und Moderna laufen selbstverständlich wie gehabt weiter.“ Die Ständige Impfkommission (STIKO) wird Ende April eine Empfehlung abgeben, wie mit den Zweitimpfungen für die bereits mit AstraZeneca Geimpften umgegangen werden wird.

+++31.03.2021+++14:35++

Hamburg beschließt nächtliche Ausgangsperre

Der Hamburger Senat hat aufgrund der steigenden Zahl der Neuinfektionen über Ostern eine nächtliche Ausgangsperre beschlossen. Ab Karfreitag sollen die Hamburger zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens zu Hause bleiben, wenn sie keinen triftigen Grund haben, ihre Wohnung zu verlassen, sagt der Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher. Ausnahmen soll es etwa geben für die Wege zu Arbeit. Geschäfte müssen dann dem entsprechend früher schließen. Zudem sollen die Kindertagesstätten nach Ostern wieder in den in den erweiterten Notbetrieb gehen. Außerdem soll an Schulen für Schülerinnen und Schüler, sowie für Lehrerinnen und Lehrer eine Testpflicht gelten. Der teilweise Präsenzunterricht soll an Schulen weiter fortgeführt werden.

+++31.03.2021+++13:15++

Neue Studie: BionTech meldet hundertprozentige Wirksamkeit bei Jugendlichen

BionTech/Pfizer hat heute die ersten Ergebnisse seiner Impfstudie vorgestellt mit 2.260 Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren als "ermutigend" bezeichnet. "Die Antiköperantworten der untersuchten Jugendlichen übertrafen die robusten Antikörperantworten, die zuvor bei 16- bis 25-jährigen geimpften Erwachsenen beobachtet wurden. Der Impfstoff wurde gut vertragen und wies eine 100 %ige Wirksamkeit gegen COVID-19 auf", hieß es einer Mitteilung der Firma. „Menschen auf der ganzen Welt wünschen sich ein normales Leben zurück. Das ist besonders bei unseren Kindern der Fall. Die ersten Ergebnisse der Studie bei Jugendlichen deuten darauf hin, dass Kinder durch die Impfung besonders gut geschützt sind. Gerade in Hinblick auf die Entwicklungen der vergangenen Wochen und der Verbreitung der B.1.1.7-Variante sind diese Ergebnisse ermutigend. Es ist sehr wichtig, Kindern eine Rückkehr zum normalen Schulalltag sowie Treffen mit Familie und Freunden zu ermöglichen. Gleichzeitig müssen wir aber auch sie und ihre Liebsten schützen”, sagte Ugur Sahin, CEO und Mitbegründer von BioNTech in der Mitteilung. Zudem wollen beide Firmen eine Ergänzung der Zulassung für den Impfstoff in den USA und Europa beantragen. Weiter hieß es in der Mitteilung: "Die Unternehmen planen, diese Daten bei der FDA und EMA für eine Ergänzung der Notfallzulassung von BNT162b2 sowie der bedingten Zulassung von COMIRNATY® in der EU einzureichen, um die Anwendung schnellstmöglich auf 12- bis 15-jährige Jugendliche erweitern zu können. Alle Studienteilnehmer werden nach Erhalt der zweiten Dosis für weitere zwei Jahre auf Langzeitschutz und Sicherheit überwacht."

+++31.03.2021+++08:20++

Mehr als 17.000 Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 132,3

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus sind deutlich angestiegen. Aktuell wurden 17.051 Menschen mit dem Coronavirus neu infiziert. Vor einer Woche meldet das RKI innerhalb eines Tages 15.813 Neuinfektionen. Die 7-Tage Inzidenz liegt bei 132,3 (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:Innen), am Vortag lag diese bei 135,2.

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