Affront gegen Steinmeier – Geht die Solidarität zur Ukraine jetzt verloren?
- Lesezeit: 6 Minuten
Seit dem Beginn aus der Ukraine kommt viel Unterstützung aus Deutschland bestehend aus Spenden und insbesondere der Hilfsbereitschaft gegenüber der Kriegsflüchtlinge. Ohne der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, hätte Deutschland vermutlich den Flüchtlingsstrom, gerade in der Anfangszeit, nicht so gut bewältigen können.
Nur 3 Tage nach Kriegsbeginn leitete der Bundeskanzler, Olaf Scholz (SPD), eine Zeitenwende ein. Sanktionen gegen Russland, Aufrüstung der eigenen Bundeswehr, aber auch die Lieferung von Waffen. Aber gerade die Waffenlieferungen sind eher zögerlich, im Vergleich zu anderen NATO- Staaten, die Waffen an die Ukraine liefern.
Eine weitere Solidaritätsbekundung, auch als Signal gegenüber Russland, sind die Staatsbesuche in Kiew. Deutschland war da etwas zögerlich, so hat sich Olaf Scholz, bis heute nicht in Kiew blicken lassen. Zumindest wollte als Staatsoberhaupt, der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, zusammen mit den seinem Amtskollegen Andrzej Duda, den Präsidenten aus Polen sowie die Staatschefs der drei baltischen Länder Litauen, Lettland und Estland, ein Zeichen setzen und nach Kiew reisen. Doch Steinmeier ist dort unerwünscht, wie der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, gestern deutlich machte. Eine Reaktion, vermutlich als Folge für die pro-russische Politik die Steinmeier in seinen vergangenen politischen Rollen gefahren ist. Eine Reaktion aus Kiew mit politischen Folgen und einem lachenden Dritten.
Das Steinmeier diese pro-russische Politik bereits als Fehler eingesteht, scheint in Kiew niemanden zu interessieren. Nur was hat das für Symbolik, wenn das Staatsoberhaupt als „unerwünscht“ betrachtet wird und hat sich Kiew überhaupt über die Folgen Gedanken gemacht?
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Autor: kro / © EU-Schwerbehinderung
