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Physische Barrierefreiheit an Bahnhöfen - 1.522 Bahnsteige noch nicht barrierefrei

Bildbeschreibung: Bahnsteig an einem Bahnhof.
Foto: kk | © 2020 EU-Schwerbehinderung

Ein barrierefreier Zugang ist nicht nur für behinderte Menschen, besonders wichtig. Immer wieder steht die Deutsche Bahn deshalb in Kritik, denn viele Bahnsteige sind bis heute nicht barrierefrei gestaltet und der Zugang zu den Zügen deshalb nur erschwert oder gar nicht möglich. (wir berichteten)

Von 9.234 aktiven Bahnsteigen sind nur 7. 712 aktive Bahnsteige stufenfrei erreichbar. Somit sind 1.522 Bahnsteige noch nicht barrierefrei. „Es ist ein Armutszeugnis, dass es jetzt im Jahr 2020 noch immer kein zeitliches Ziel für vollständige Barrierefreiheit bei der Bahn gibt. Die Bundesregierung hat den Ländern und Kommunen schon vor Jahren vorgeschrieben, bis wann sie Bus- und Straßenbahnhaltestellen barrierefrei umgebaut haben müssen. Doch dort, wo sie selber Verantwortung trägt, setzt sie sich noch nicht einmal ein Ziel.“, sagt der Bahnpolitischer Sprecher Matthias Gastel der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Ein weiteres Problem stellen oft nicht funktionierende Aufzüge dar. Die Verfügbarkeit von Aufzügen liegt bei ca. 97,5%. Das bedeutet, dass knapp 60 Aufzüge im Durchschnitt nicht funktionieren. Bei den Rolltreppen funktionieren durchschnittlich 30 Fahrtreppen.

Die Zahlen über die Ausfallzeiten der Ausfälle von Aufzügen aus 2018 zeigen kein gutes Ergebnis, was die Verfügbarkeit der Aufzüge angeht:

  • ca. 4.150 Ausfälle zwischen 12 und 24 Stunden
  • ca. 2.500 Ausfälle zwischen 24 Stunden und 3 Tagen
  • ca. 1.200 Ausfälle zwischen 3 und 7 Tagen,
  • 390 Ausfälle zwischen 7 und 14 Tagen und
  • 170 Ausfälle, die länger als 14 Tage anhielten.

Matthias Gastel dazu: „Dass viele Aufzüge wegen Materialermüdung und Materialfehlern nicht zuverlässig funktionieren, müsste man eigentlich mit präventiver Instandhaltung, für die die DB sich seit einigen Jahren rühmt, vermeiden können.“

Etwa 1000 Bahnsteige sind bis heute nicht stufenfrei erreichbar. Hier bedarf es dringender Baumaßnahmen. Eine belastbare Aussage, zu welchem Zeitpunkt alle Verkehrsstationen barrierefrei gestaltet sein werden, ist lt. BMVI nicht möglich. Für den restlichen ÖPNV gibt es ein Ziel: Er soll bis 2022 "vollständig barrierefrei" sein, für die Bahn nicht mal eine Prognose. Wird dieses Ziel jemals erreichbar sein?

„An gut 1.000 von insgesamt 9.000 Bahnsteigen gibt es noch keinerlei Aktivität zur stufenfreien Erreichbarkeit, weder in der Umsetzung noch in der Planung. Wir Grünen erwarten, dass das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn ein Konzept vorlegen, wie und wann der letzte Bahnsteig in Deutschland auch für mobilitätseingeschränkte Personen selbstbestimmt erreichbar sein wird.“, stellt Matthias Gastel dar.

"Die Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung." Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort (19/18841) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/17665)

Zur Umsetzung dieses Ziels würden in erheblichem Umfang Bundesmittel zur Verfügung gestellt, macht die Bundesregierung deutlich. Dies geschehe im Rahmen der Dritten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) im Zuge der Bestandserhaltung und damit einhergehender Verbesserung der Barrierefreiheit gemäß Regelwerk der DB AG. "Allein die Aufhöhung von besonders niedrigen Bahnsteigen mit Höhen von 0,38 m und weniger auf die Regelbahnsteighöhe wird vom Bund im Rahmen der LuFV III im Zeitraum 2020 bis 2024 mit rund 500 Millionen Euro finanziert", heißt es in der Antwort. Zusätzlich zur LuFV würden vom Bund durch Sonderprogramme weitere Mittel zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit und zur Aufhöhung von Bahnsteigen bereitgestellt. Darüber hinaus stellten die Länder innerhalb eigener Programme Mittel bereit, um die Barrierefreiheit von Verkehrsstationen zu verbessern. "Eine belastbare Aussage, zu welchem Zeitpunkt alle Verkehrsstationen barrierefrei gestaltet sein werden, ist vor diesem Hintergrund nicht möglich", schreibt die Bundesregierung.

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



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