Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Kosten für Familienpflegegeld zurzeit nicht tragbar
- Lesezeit: 3 Minuten
Jens Spahn hat die Einführung eines staatlichen Zuschusses parallel zum Elterngeld für pflegende Angehörige abgewiesen. Der Rheinischen Post hatte der Minister am Samstag gesagt: „Pflegegeld wäre eine zusätzliche milliardenschwere Leistung".
Zudem halte nicht viel davon Vorschläge zugeben, die derzeit kaum finanzierbar seien. Franziska Giffey, die Familienministerin von der SPD hatte für den Vorschlag geworben. Im Doppelinterview hatte Giffey der Rheinischen Post gesagt, dass in der jetzigen Legislaturperiode das Projekt nicht umgesetzt werden könne, aber es sei eine gesellschaftliche Zukunftsaufgabe.
Sie sagte: „Bei uns im Bundesseniorenministerium denken wir über eine Art Lohnersatzleistung nach: ein Familienpflegegeld analog zum Elterngeld, das über einen gewissen Zeitraum gezahlt wird." Auch hatte Sie auf Prognosen hingewiesen das 2050 um die 4,5 Millionen pflegebedürftig sein werden. Giffey sagte: „Ein Familienpflegegeld würde das Pflegesystem auch insgesamt entlasten". "Diejenigen, die zu Hause von Angehörigen betreut werden, müssen nicht in Heimen und nur zum Teil von ambulanten Diensten versorgt werden."
Bereits 2018 hatte der Sozialverband VdK eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige gefordert. Verena Bentele die VdK-Präsidentin sagte am 14 Juni 2018 der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es werde mehr Entlastungsangebote und Unterstützung für benötigt für pflegende Angehörige. Die Pflege müsse den gleichen Stellenwert wie die Kindererziehung bekommen. Für den Steuer- und Beitragszahler sei die Pflege in der Familie zwar kostengünstiger, doch die Angehörigen müssten oft dafür den Preis zahlen. „Sie sind hoch belastet, geben ihren Beruf auf, verzichten auf Einkommen und müssen mit niedrigen Renten auskommen.“
In Ihrer wöchentlichen Video-Botschaft sagte die Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Bedingungen für die häusliche Pflege so gut wie möglich sein müssten. "Eine gute und verlässliche Pflege ist für unsere Gesellschaft von besonderer Bedeutung". Auch gehe es um die gesellschaftliche Anerkennung: „Wir sollten das würdigen und sagen, dass das wirklich die Helden unseres Alltags sind.“
Die VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte: „Eine Lohnersatzleistung wie das Elterngeld brauchen wir auch in der Pflege.“ Beim Elterngeld erhalten die Mütter und Vater maximal 1 800 Euro im Monat, als Lohnersatzleistung. Im Koalitionsvertrag der Union und SPD hat die Verbesserung der Pflege einen hohen Stellenwert. Es sollen 13 000 neue Stellen in der Pflege geschaffen werden und statt Schuldgeld für Ausbildung soll es eine Vergütung gezahlt werden. Quelle: epd
Quelle: fr.de