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Coronavirus –Bundesgesundheitsminister Jens Spahn informiert über das Hilfspaket für Krankenhäuser

Bildbeschreibung: Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.
© 2020 EU-Schwerbehinderung

Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich heute in einer Pressekonferenz bedankt bei den Pflegekräften und Ärzten. Jens Spahn sagt, dass viele im Gesundheitswesen für 2 oder 3 arbeiten. Zudem teilt der Minister mit, es soll eine 560 Euro Tagespauschale für jedes Bett, dass zur Behandlung freigeräumt wird bezahlt werden. So leiden viele Praxen derzeit an massive Umsatzeinbrüche. Spahn sagte, so manche Regeln, Auflagen und Dokumentationspflichten sollen zweitweise ausgesetzt werden. Die Epidemie bleibe eine große Herausforderung.

So soll es 50 Euro Zuschlag geben für das Material pro Patienten. Es soll jede neue Intensivbett mit Beatmungsgeräten von den Krankenkassen mit 50 000 Euro bezuschusst werden. Die Corona Patienten behandeln sollen eine dementsprechende Vergütung erhalten. Auch soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden, so um dieses bundesweit Regeln zu können. So könnte Beispielsweise eine Meldepflicht beim Bus und Bahnverkehr eingeführt werden. Spahn sagte, dass der Bau für Krankenhäuser erleichtert werden soll durch neue Regelungen. Beim Bafög wurden die Regelungen geändert, das der Einsatz nicht angerechnet werden soll, Spahn „wer Hilft der soll belohnt werden.“

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Bis zu zehn Milliarden Euro werde der Schutzschirm je nach Entwicklung für die Krankenhäuser zusätzlich kosten. Spahn, es gehe um viel Geld.

Die anonymisierte Bewegungsdaten von Bürgerinnen und Bürger im Kampf gegen das Coronavirus sagt Spahn ist „gut und hilfreich". Denn dieses würde zeigen das die Deutschen sich an die Bewegungseinschränkungen halten würde.

Spahn sagte, „wir haben im Grunde eine kontinuierliche Auslieferung von Schutzausrüstung". Manchmal würden kleinere, manchmal größere Mengen geliefert. Man wolle immer "sofort und tagleich" die Schutzmaterialien verteilen, so Spahn auch die kleineren Magen. Die Auslieferung, etwa an Krankenhäuser, verliefe föderal. Das Bundesgesundheitsministerium sei, "ganz objektiv betrachtet", nicht in der Lage, objektiv zuzuordnen wo der dringendste Bedarf herrsche. Spahn räumte ein, dass man derzeit durch ein "tiefes Tal" angehe, was die Versorgung von Schutzmaterial angehe. Er sehe aber "Signale der Entspannung", etwa, weil China Handelsbeschränkungen aufgehoben habe.

In Deutschland habe man „sehr umfangreiche Testkapazitäten", so Spahn. Das liege auch an den hohen Laborkapazitäten. Derzeit schaffe man rund 200.000 Test pro Woche.

Jens Spahn würde den Bürger verstehen, der sich testen lassen wolle. Aber, Stichwort Kapazitäten: "Wir müssen schauen, wo ein Test angezeigt und sinnvoll ist."

Der Bundesgesundheitsminister, dass der Bund Quarantäne-Einrichtungen Zentral plane „wäre mir neu“. Sein Ministerium hätte keine derartigen Pläne.

Nach Spahns Angaben sein die Rückmeldungen aus Krankhäusern zu den geplanten Maßnahmen überwiegend positiv und „erst einmal okay“. Jedoch mit der Bitte verbunden, dass in ein bis zwei Monaten man sich zusammensetze und noch einmal über die Maßnahmen beuge. Spahn „Das kann ich fest Zusagen.“

Auch könne der Bundesgesundheitsminister verstehen, dass für viele Bürger/innen etwas zusammengebrochen sei, binnen Tagen für viele in Deutschland. Spahn sagte: „Und das innerhalb von wenigen Tagen und ohne Vorankündigung." "Deswegen weiß ich, was für eine Unsicherheit und Verzweiflung da bei vielen ist. Ich möchte mithelfen, dass wir vielen eine Perspektive in dieser schweren Zeit geben können."

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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