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Die SPD will Pflegekräfte aus Osteuropa zurückholen

Bildbeschreibung: Eine Pflegerin und eine ältere Seniorin.
Foto: © cc0 / EU-Schwerbehinderung

Eine Legalisierung illegal beschäftigter Pflegekräfte aus Osteuropa fordert die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, die in den 24-Stunden-Pflege eingesetzt wurden. Josef, Neumann, der gesundheitspolitische Sprecher, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" am 18 Mai 2020: "Viele dieser Frauen, die im Zuge der Corona-Krise in ihre Heimat gefahren sind, dürfen auf Anordnung d­er dortigen Behörden nicht zurück oder scheuen die Rückkehr." Dabei hatte Neumann gewarnt, dass die betroffenen Familien auf die Schnelle keinen Ersatz bei den Agenturen oder den Pflegediensten vor Ort bekommen, denn diesen fehlten einfach die Kapazitäten. Weiter sagte Neumann: „Und viele Angehörige können sich das legale Angebot auch schlicht nicht leisten. Gerade deshalb haben sie ja den Weg der Schwarzarbeit gewählt."

"Wenn nun auf einen Schlag Zehntausende Menschen ohne Pflegekräfte dastehen, haben wir ein massives Problem, bei dem die Politik schnell handeln muss." Die Menschen müssen jetzt zügig in die Legalität geholt werden, fordert Neumann. „Das kann nur gelingen, wenn es eine Amnestie für die Familien und die Pflegekräfte gibt und wir anschließend ein System schaffen, in dem sie ordnungsgemäß angestellt sind, ohne die Familien finanziell zu überfordern." Die Landesregierung müsse sich nun beim Bund dafür einsetzen. Zudem brauche es dringend eine Lösung auf europäischer Ebene. Die Linke und FDP begrüßen den Vorstoß der SPD.

Der Sozialverband VdK hatte auch Ende April darauf aufmerksam gemacht, das viele Pflegende Angehörige gerade in der Corona-Krise alleine da stehen, weil die Osteuropäischen Pflegekräfte nicht mehr einreisen können.

Der Sozialverband VdK fordert in einem Schreiben die Regierung auf in der Corona-Krise für die berufstätigen pflegenden Angehörigen ähnliche Regelungen wie für Eltern. In dem offenen Brief von Verena Bentele, die VdK-Präsidentin an den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Familienministerin Franziska Giffey (SPD) heißt es, Sie benötigten eine Lohnersatzleistung und einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit, wie die „Rheinische Post“ (Donnerstagsausgabe) darüber berichtete. Zudem müssten Pflegende Angehörige in systemrelevanten Berufen einen Anspruch auf „Notbetreuung“ ihrer pflegebedürftigen Familienmitglieder in der Tages- oder Kurzzeitpflege haben.

"Die Tagespflegen sind geschlossen. Ambulante Pflegedienste und Assistenzkräfte für Menschen mit Behinderung sind teils selbst unter Quarantäne. Betreuungskräfte aus Osteuropa reisen nicht mehr ein. Pflegeheime haben teils einen Aufnahmestopp", heißt es laut dem Bericht der „Rheinischen Post“ in dem Schreiben. Wegen dieser Umstände müssten viele Angehörige zurzeit Pflege, Betreuung und Hauswirtschaft komplett alleine tätigen. Somit sei eine Erwerbstätigkeit nicht mehr möglich, nicht nur zeitlich, sondern auch um das Risiko für die Pflegebedürftigen zu senken. Darum müsse es die Möglichkeit einer Freistellung und Lohnersatzleistung geben.

Die Corona-Pandemie ist für pflegebedürftiger Menschen eine sehr große Belastung. Sie müssen geschützt werden vor das Coronavirus, sie gehören zur Risikogruppe. Die Menschen die es besonders betrifft sind die etwa 4,7 Millionen pflegenden Angehörigen in Deutschland. Ohne die Angehörigen wäre die Versorgung der etwa 2,6 Millionen pflegebedürftigen Menschen, die zuhause leben, nicht zu schaffen. Die Situation durch das Coronavirus fordert die pflegenden Angehörigen derzeit besonders stark heraus.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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