Spahn: „Aus Scholz Einmalzahlung wurde Eintagsfliege“
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Der stellvertretende Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Jens Spahn, hat sich skeptisch gegenüber dem Auftakttreffen der Konzertierten Aktion an diesem Montag geäußert.
„Gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern einer gefährlichen Lohn-Preis-Spiral entgegenzutreten, ist richtig“, so der CDU-Politiker. „Leider hat der Bundeskanzler mit seinem Vorstoß zur Einmalzahlung die Gespräche vorab belastet.“ Keiner greife den Vorschlag auf, Gewerkschaften und FDP lehnten ihn ab. „Aus der Einmalzahlung des Kanzlers ist eine Eintagsfliege geworden.“
„Angesichts dieser Ausgangslage sind wir gespannt, was bei einem nur zweistündigen Treffen rauskommt“, sagte Spahn weiter. „Es braucht jetzt nachhaltige und gezielte Entlastungen bei der Einkommensteuer, damit vor allem bei kleinen und mittleren Einkommen mehr Netto vom Brutto bleibt.“
Zudem müsse die Bundesregierung die Stromsteuer senken und Entlastungen mit Anreizen verbinden, forderte der Fraktionsvize: „Wer Gas spart, bekommt Geld. Denn jede gesparte Kilowattstunde ist eine wertvolle.“
Autor: © RND / Redaktion