Bundesregierung äußert sich zu Barrierefreie Bahnhöfe im Saarland und Sachsen-Anhalt

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Im Saarland sind nach Angaben der Bundesregierung etwa 60 Prozent der 77 Bahnhöfe und Haltepunkte stufenfrei erreichbar. Mit Lautsprecheranlagen ausgestattet seien 94 Prozent der Stationen. Etwa zwölf Prozent der Bahnhöfe und Haltepunkte erfüllten bereits alle Merkmale der weitreichenden Barrierefreiheit, heißt es in der Antwort der Bundesregierung Drucksache: 19/24755 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache: 19/24052.
In der Drucksache 19/24755 heißt es:
Bahnhöfe und Haltepunkte sind als Zugang für Fahrgäste zum System Eisenbahn von elementarer Bedeutung und ihre Attraktivität entscheidend, um vor dem Hintergrund der Klimakrise und der notwendigen Verkehrswende mehr Fahrgäste für den öffentlichen Personenverkehr zu gewinnen. Wie die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 19/5411 deutlich gemacht hat, sind viele Bahnhöfe und Haltepunkt im Saarland allerdings in einem schlechten Zustand. Vielerorts fehlte wichtige Infrastruktur. Vor diesem Hintergrund interessieren uns die Veränderungen in den beiden vergangenen Jahren, und wir bitten deshalb um den aktuellen Stand.
In der Antwort listet die Regierung zehn Bahnhöfe auf, die nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) in den kommenden Jahren barrierefrei ausgebaut werden. Es handelt sich um die Bahnhöfe Bübingen, Dirmingen, Güdingen, Hanweiler-Bad Rilchingen, Landsweiler-Reden, Ottweiler (Saar), Perl, Rohrbach (Saar), Saarbrücken Ost und Sulzbach (Saar).
252 der 286 Bahnhöfe in Sachsen-Anhalt nicht barrierefrei
Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) werden an etwa 252 der insgesamt 286 Verkehrsstationen in Sachsen-Anhalt "noch nicht alle Merkmale einer uneingeschränkten Barrierefreiheit erfüllt". Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort Drucksache: 19/24519 auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion Drucksache: 19/23384 mit.
In der Drucksache heißt 19/24519 es:
Der Zustand der Bahnhöfe und Empfangsgebäude an Bahnstrecken ist für die Attraktivität des Schienenverkehrs von besonderer Bedeutung. Durch einen ansprechenden baulichen Zustand und eine entsprechende Sauberkeit können sie aus Sicht der Fragesteller in erheblichem Maße zur Steigerung der Passagierzahlen auf der Schiene beitragen. Leider sieht die Wirklichkeit an vielen Bahnhöfen oft anders aus. Teilweise verschmutzte Bahnhöfe, geringe WLANVerfügbarkeit und eingeschränkte Barrierefreiheit werden dem eigenen Anspruch der Deutschen Bahn AG (DB AG) als serviceorientiertem Mobilitätsdienstleister nicht gerecht.
Wenn der Schienenverkehr in Zukunft einen Beitrag zur Luftreinhaltung und zur Entlastung des Straßenverkehrs leisten soll, sind hier nach Ansicht der Fragesteller erhebliche Anstrengungen erforderlich. Dazu gehören aus Sicht der Fragesteller unter anderem die zügige Beseitigung baulicher Mängel und Verschmutzungen, eine angemessene Bereitstellung von Toiletten, der barrierefreie Zugang zur Infrastruktur, die einfache Erreichbarkeit, die Verfügbarkeit von WLAN, die Bereitstellung von Gewerbeflächen sowie die Gewährleistung der Sicherheit aller Reisenden durch Sicherheitskräfte oder Polizei.
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In der Antwort der Bundesregierung heißt es auf die Frage: Welche dieser Bahnhöfe und Haltepunkte in Sachsen-Anhalt sollen bis 2025 zu einem uneingeschränkt barrierefreien Bahnhof bzw. Haltepunkt umgebaut werden?
Nach Auskunft der DB AG werden voraussichtlich 19 Bahnhöfe und Haltepunkte bis zum Jahr 2025 zu uneingeschränkt barrierefreien Bahnhöfen umgebaut: Halle (Saale) Hbf, Magdeburg Hbf, Dessau Hbf, Naumburg (Saale) Hbf, Weißenfels, Silberhöhe, Roßlau (Elbe), Halle-Neustadt, Südstadt, Zscherbener Straße, Großkugel, Bad Dürrenberg, Calbe (Saale) Ost, Laucha (Unstrut), Meitzendorf, Lutherstadt Wittenberg-Labetz, Teutschenthal, Schkopau, Elsnigk (Anh).
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