Spahn will 20.000 neue Stellen für Pflegehilfskräfte schaffen
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Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will einen Entwurf am Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen, ein “Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege”, mit dem Gesetz sollen Tausende zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte geschaffen werden. “
In der Pflege zu arbeiten wird wieder attraktiver, wenn mehr Kolleginnen und Kollegen mit anpacken”, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zu dem Vorhaben. “Deswegen finanzieren wir 20.000 neue Assistenzstellen in der Altenpflege, jedes Pflegeheim in Deutschland profitiert davon”, so der Minister.
Das Gesetz sei “ein weiterer wichtiger Baustein, um Pflegekräfte zu entlasten”, betonte Spahn. “Gleichzeitig stellen wir sicher, dass die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen für das zusätzliche Personal nicht mehr bezahlen müssen”, führte der Gesundheitsminister aus. Das Gesetz soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten.
Die zusätzlichen Stellen sollen laut dem Zeitungsbericht vollständig über einen Vergütungszuschlag durch die Pflegekasse finanziert werden.
"Eine gute Versorgung bedeutet Zuwendung. Die benötigt Zeit und damit genügend Personal. Alle, die in der Altenpflege arbeiten, leisten jeden Tag Herausragendes. Daher wollen wir sie in ihrem Berufsalltag weiter unterstützen. In der stationären Altenpflege finanzieren wir bis zu 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte. Und zwar so, dass sich der Eigenanteil der Pflegebedürftigen dadurch nicht erhöht", teilt Spahn auf der Webseite des BMG mit.
Aus Sicht des BMG setzt das neue Gesetz auf das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz auf. „In der vollstationären Altenpflege sollen bis zu 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte finanziert werden. Der Eigenanteil der Pflegebedürftigen an den Kosten der stationären Versorgung soll dadurch nicht steigen“, heißt es auf der Seite des Ministeriums. Spahn hatte dieses damit begründet, das es darum gehe, ein Versprechen einzulösen, den Berufsalltag der Pflegekräfte zu verbessern.
Zur beabsichtigten Schaffung von 20.000 Pflegestellen erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik von den Grünen:
„Es ist gut, dass der Bundesgesundheitsminister mitgeschrieben hat, dass Pflegekräfte fehlen. Leider führt das nicht dazu, dass er seine Hausaufgaben macht. Denn es reicht nicht, Stellen zu finanzieren, wenn diese Stellen am Ende des Tages nicht besetzt werden.
Jetzt brüstet sich der Bundesgesundheitsminister damit, Geld zur Verfügung zu stellen, statt strukturelle Reformen einzuleiten und den Pflegeberuf tatsächlich attraktiver zu gestalten. Leider vermissen wir eine klare Strategie der Bundesregierung, woraus deutlich wird, dass die Schaffung von 20.000 Stellen für Pflegehilfskräfte nicht für sich steht, sondern mit einer Veränderung des pflegerischen Berufsbildes einhergehen muss und nur ein erster Schritt sein kann. Deshalb ist das, was die Bundesregierung zeigt, Stolz und Stückwerk.“
Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung