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Streit bei der Verhandlung zu Personaluntergrenzen

Bildinhalt: Ein Ältere Mann mit Gehhilfe zu Hause (Das Bild ist in schwarz/weiß und wirk sehr bedrückend)

Ein Streit bei den Verhandlungen zu Personaluntergrenzen in Krankenhäusern. Bisher laufen die Verhandlungen zu Personaluntergrenzen in den Krankenhäusern unauffällig und weitestgehend außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung.

Am Dienstag den 8 Mai 2018 ist es in einer Sitzung zu einer Auseinandersetzung gekommen. Der Bundestag und die Bundesregierung haben sich mit den Personaluntergrenzen das nicht so vorgestellt, wie in den Verhandlungen zwischen dem GKV-Spitzenverband und Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG), kritisierte der Deutsche Pflegerat.

Es wird nur über pflegesensitive Bereiche verhandelt, jedoch nicht über Untergrenzen für alle bettenführenden Stationen, so wie es der Koalitionsvertrag von SPD und Union vorsehen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sagten gemeinsam: „Ziel verfehlt!". Die Arbeitssituation der Pflegekräfte wird das abzeichnende Ergebnis nicht spürbar verbessern. Auch handelt es sich um Untergrenzen, die darauf abzielen akute Patientengefährdung zu reduzieren. 

Details aus den Gesprächen zwischen DKG sowie dem Verband der privaten Krankenversicherung und dem Spitzenverband sind Hintergrund der Empörung. Dieses geht aus einer Reaktion der DKG vom 09 Mai 2018 verbreiteten Kritik von Pflegerat und Gewerkschaft hervor. So sollen aus den Personalbesetzungen der als pflegesensitive identifizierten Stationen zum Beispiel geriatrischen Abteilungen und Intensivstationen, ein 30 Tage Durchschnitt gebildet werden.

An Tagen bei denen die Untergrenzen nicht erreicht wurden, sollen monatlich erfasst werden. Georg Baum der DKG Hauptgeschäftsführer sagt: „Diese Vorgehensweise geht über die gesetzliche Vorgabe hinaus, die Transparenz nach Ablauf des jeweiligen Budgetjahres fordert". Ann Marini die Spitzenverbandssprecherin sagte der „Ärzte Zeitung“, „Das ist kein finales Ergebnis. Es liefen die Gespräche noch bis Ende Juni 2018.

So konnte bisher nur über pflegesensitive Bereiche gesprochen werden, weil nur dafür ein gesetzlicher Auftrag vorliegt. Zudem sei die vorgesehene Ausweitung im Koalitionsvertrag keine gesetzliche Basis. Das Berliner IGES-Institut hat in einer aktuellen Umfrage unter Pflegedirektoren, Pflegepersonal und Pflegewissenschaftlern versucht zu ermitteln, was pflegesensitive Bereiche in den Kliniken sein könnten. Zudem sind 63 Prozent der Pflegedienstleitungen mit der Personalsituation grundsätzlich unzufrieden oder sehr unzufrieden.

Laut der Umfrage beginnt der pflegesensitive Bereich bei der am häufigsten genannten Intensivmedizin. In absteigender Reinfolge sind dann die Geriatrie, die Neurologie, die Innere Medizin, die Unfallchirurgie, die Herzchirurgie, die Kardiologie und die allgemeine Chirurgie.

Quelle: aerztezeitung.de

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