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Bundesregierung äußert sich zu Corona Schnelltests in Alten- und Pflegeheime

Bildbeschreibung: Jemand der einen Corona-Test macht.
Foto: © JC Gellidon

Besonders die älteren Menschen müssen geschützt werden. Sie gehören zur vulnerabler Gruppe und bedürfen somit einen besonderen Schutz. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits am Freitag auf einem Gespräch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zur eine gemeinsame Strategie Bekämpfung von Covid-19 geeinigt. (wir berichteten)

Wegen der ansteigenden Infektionszahlen hat sich die Kanzlerin mit den Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen der elf größten Städte in Deutschland bei einen Anstieg auf gewisse Maßnahmen geeinigt. Unter anderem haben die Großstädte je nach den lokalen Gegebenheiten für die Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen besondere Schutzvorkehrungen ergriffen.

Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. Bei steigenden Infektionszahlen werden diese Maßnahmen entsprechend angepasst. Der Bund wird durch die neue Testverordnung sicherstellen, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren SARS-CoV2-Schnelltests für regelmäßige Testungen der Bewohner bzw. Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden. Die verfügbaren Schnelltests sollen prioritär für diesen Bereich eingesetzt werden.

Auf der gestrigen Pressekonferenz wurde das Thema zu den Schnelltest in Alten- und Pflegeheimen thematisiert.

Eine Frage an die Bundesregierung: Noch eine Frage im Nachgang zu dem Gespräch der Kanzlerin mit den Oberbürgermeistern: Da ist wohl auch über Schnelltests gesprochen worden. Die Oberbürgermeister hatten gebeten, ob der Bund sie bei der Zurverfügungstellung von Schnelltests für Altenheime und andere Sachen unterstützen kann. Können Sie kurz sagen, was dazu gesagt oder besprochen worden ist?

Steffen Seibert, der Sprecher der Bundesregierung: Ich kann jetzt nur auf die Pressemitteilung verweisen, die nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern veröffentlicht worden ist. Unter Punkt 7 heißt es dort, dass der Schutz vulnerabler Gruppen eine besondere Herausforderung darstellt:

„Dabei wird stets berücksichtigt, dass die jeweiligen Regelungen nicht zu einer vollständigen sozialen Isolation der Betroffenen führen dürfen. Bei steigenden Infektionszahlen werden diese Maßnahmen entsprechend angepasst. Der Bund wird durch die neue Testverordnung sicherstellen, dass die Kosten der seit kurzem verfügbaren SARS-CoV2-Schnelltests für regelmäßige Testungen der Bewohner beziehungsweise Patienten, deren Besucher und das Personal übernommen werden. Die verfügbaren Schnelltests sollen prioritär für diesen Bereich eingesetzt werden.“

Das war es, was am Freitag zwischen der Bundeskanzlerin und den Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen besprochen wurde.

Zusatzfrage: Ist die Regelung denn auf dem Weg? Können Sie sagen, wann sie steht?

StS Seibert: Da würde ich das Gesundheitsministerium hinzubitten.

Sebastian Gülde vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG): Wie Sie wissen, wurde ja im August beschlossen, die Testverordnung zum 15. Oktober anzupassen.

Zu den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den elf größten Städten Deutschlands erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Bundeskanzlerin Merkel hätte das direkte Gespräch mit den Großstädten früher suchen sollen.

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Denn die Ballungsräume spielen im Kampf gegen das Corona-Virus eine entscheidende Rolle. Die FDP-Fraktion hat von Anfang an darauf hingewiesen, dass wir ein bundesweit einheitliches Regelwerk mit Maßnahmen gegen Corona benötigen. Nur so sichern wir die Akzeptanz in der gesamten Bevölkerung.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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Es war überfällig, dass die heutigen Beratungen zu ersten Schritten geführt haben, wie beispielsweise dem verstärkten Einsatz der Bundeswehr zur Nachverfolgung von Infektionsketten. Doch insgesamt hätten wir uns mehr konkrete Ergebnisse gewünscht. Es darf nun nicht bei diesem kleinteiligen Stückwerk bleiben. Auch müssen wichtige Faktoren wie der Hospitalisierungsgrad und die allgemeine Auslastung des Gesundheitssystems angemessen berücksichtigt werden.“

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