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Linke fordern für die Pflegekräfte einen zweiten Corona-Bonus

Bildbeschreibung: Eine Frau mit einer Mundmaske.
Foto: © Andrea Piacquadio

Die Pflegekräfte in Deutschland sind wegen des Coronavirus im Dauereinsatz. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte bereits Ende Dezember eine Nachbesserung für die Corona-Prämie in Aussicht gestellt. Spahn hat im ZDF“ Heute-Journal“ zur Entscheidung der Prämie für die Pflegekräfte von 1.000 Euro im Sommer geäußert, dass dieses mit Blick auf das Infektionsgeschehen im Frühjahr getroffen wurde.

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Nach der zweiten viel heftigeren Infektionswelle, die wir jetzt sehen und der „Maximalbelastung“ für sehr viele Pflegekräfte müsse es einen gewissen Ausgleich geben“ Man müsse über eine weitere Regelung für einen steuerfreien Bonus im nächsten Jahr nachdenken,“ so Spahn.

Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik im Sächsischen Landtag, hat am 4 Dezember bereits aufgefordert, Pflegende in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern einen zusätzlichen Corona-Bonus zu gewähren. „Pflegekräfte leisten unter größtem persönlichen Einsatz und bei ständiger Infektionsgefahr enorm viel. Ihr Einsatz, gerade in der wesentlich größeren zweiten Welle, muss belohnt werden.“ sagte Schaper. So sei es ein Trauerspiel, dass die Landesregierung ein halbes Jahr gebraucht hat, um den sächsischen Anteil am Pflegebonus zu den Beschäftigten zu bringen, betonte Sie. Mit einem Boni allein sei es aber nicht getan, so Schaper. So müssten vielmehr das Einkommen in der Pflege dauerhaft steigen.

Am 16. Dezember teilte Schaper mit das die CDU, GRÜNE und SPD im Landtag den Antrag der Linksfraktion „Die Last, die du nicht trägst!: Pflegebonus II für alle Pflegekräfte endlich auf den Weg bringen und ab Januar 2021 unbürokratisch auszahlen!“ (Drucksache 7/4838) nicht für dringlich erklärt und damit dessen inhaltliche Behandlung verhindert. Dazu sagt Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik:

„Die Ablehnung unseres Anliegens ist ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte. Wir wollen, dass Sachsen auf der Bundesebene für einen zweiten Corona-Bonus streitet, der diesmal wirklich alle Pflegekräfte in Heimen, Krankenhäusern und Pflegediensten erreicht. Ab dem 4. Januar soll es steuer- und abgabenfrei mindestens 1.500 Euro geben, die Auszahlung soll zum Ende des ersten Quartals 2021 abgeschlossen sein.

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Es darf keine Trödelei wie beim ersten Bonus geben, der für die erste Welle im Frühjahr und nur einigen Pflegekräften gezahlt wird. Der fließt teils erst in diesem Monat. Bis zur Einführung des Pflegebonus II im Bund soll die Finanzierung des Pflegebonus II aus dem Landeshaushalt erfolgen. Die 1.500 Euro sollen auch den Hinterbliebenen jener Pflegekräfte gezahlt werden, die den Kampf gegen COVID-19 mit dem Leben bezahlen mussten – nach aktuellen Mitteilungen des RKI sind das schon mehr als 50 Pflegekräfte.

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Der Blick in die Krankenhäuser, in die Alten- und Pflegheime und in die ambulante Kranken- und Altenpflege zeigt die geradezu übermenschlichen Leistungen, welche die Pflegekräfte in der wogenden zweiten Welle erbringen – unter großer persönlicher Gefahr. Ein Bonus wäre das Mindeste und bleibt unsere dringende Forderung. Stollen und Applaus reichen nicht als Anerkennung!“

Autor: md / © EU-Schwerbehinderung



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