Neues Gesetz soll 13 000 zusätzliche Pflegestellen schaffen
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Ein neues Gesetz soll zum 1 Januar 2019 bundesweit 13 000 Stellen in der Pflege schaffen. Nach der Sommerpause sollen dazu die parlamentarischen Beratungen beginnen. Der Gesetzentwurf vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bedarf noch die Zustimmung des Bundesrates, damit das Gesetz 2019 in Kraft treten kann.
Am 01 August 2018 hatte Jens Spahn den Beschluss des Bundeskabinetts über das Pflegepersonalstärkungsgesetz folgendermaßen kommentiert: „Wir greifen der Pflege unmittelbar und spürbar unter die Arme. Es tut sich was in der Pflege – mit diesem Signal wollen wir Pflegekräfte in ihrem Berufsalltag unterstützen, neue Pflegekräfte hinzugewinnen und die pflegerische Versorgung weiter verbessern".
Sabine Dittmar die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion sagte, das Gesetz sei für alle die Pflege benötigen ein wichtiges Signal und für alle die in der Pflege arbeiten. Zudem sollen die Pflegeheime und ambulante Pflegeeinrichtungen mit einmalig 12 000 Euro gefördert werden für Investitionen in die Digitalisierung. In Zukunft sollen in den Krankenhäusern jede zusätzliche und jede aufgestockte Stelle von der gesetzlichen und privateren Krankenversicherung voll finanziert werden.
Bis zum Inkrafttreten der neuen Regelung soll eine grundsätzliche Reform der Pflegepersonalkostenfinanzierung gelte. Zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung in Krankenhäusern und Pflegeheimen ist das „Sofortprogramm“ ein wichtiger Schritt in die Richtige Richtung.
Für zusätzliche Mittel der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung stehen ab 2019, um 13 000 neue Fachstellen für medizinische Behandlungspflege in den Pflegeheimen zu refinanzieren. Die Finanzierung der Pflegepersonalkosten soll ab 2020 auf eine neue von den Fallpauschalen unabhängige krankenhausindividuelle Vergütung geändert werden.
Eugen Brysch der Vorstand von die Deutsche Stiftung Patientenschutz sind die Pläne zur Verbesserung nicht ausreichend. Brysch sagte, dass er enttäuscht sei, dass für das „Sofortprogramm“ der Gesetzgeber für stationäre Altenpflege nur 13 000 zusätzliche Pflegefachkräfte plane. Quelle: tagesschau.de
Quelle: aerztezeitung.de
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