Vollständige Finanzierung ab 2019 für jede zusätzliche Pflegestelle in Krankenhäusern
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Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am 14 September 2018 bei der Haushaltsberatung im Bundestag gesagt, dass ab nächstes Jahr 2019 jede zusätzliche Pflegestelle in den Krankenhäusern vollständig finanziert werde. Als letzter Bereich wurde in der Haushaltswoche im Parlament, der Gesundheitsetat vom Jens Spahn debattiert.
So soll ab 2020 die Pflege vollkommen aus dem Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern herausgenommen werden, sagte Karl Lauterbach von der SPD. In Zukunft soll die Pflege selbstständig von den Pauschalen für Behandlungsfälle finanziert werden. Gesine Lötzsch, die Linksfraktionsvize hatte sich kritisch geäußert, dass in den Krankenhäusern andere Berufe „außen vor“ bleiben würden.
Zudem würden Ärzte, Hebammen und Servicepersonal Verbesserungen benötigen. Katja Dörner, die Grünen-Fraktionsvize und Gesine Lötzsch forderten gegen zu wenig Investitionen der Länder in Infrastrukturen der Krankenhäuser, wie Gebäude und Geräte, abhilfemaßnahmen. Dem Bundesgesundheitsminister Spahn warf Dörner „mehr Schein als Sein“ vor.
Darauf hat Jens Spahn die Kritik zurückgewiesen, das in der Altenpflege ein versprochener Personalaufbau zu kurz sei. Spahn sagte: „Reicht nicht, zu wenig, zu klein“. „Jede Reise beginnt in einem ersten Schritt“. In der Altenpflege soll es nun zu einer regelmäßigen Tarifbezahlung kommen. Dabei sei der Hintergrund, dass Möglichste zu tun für einen neuen Tarifvertrag in der Pflege.
Einen ersten Tarifvertag will die Gewerkschaft Verdi abschließen, dabei erwarte Sie von der Regierung das dieser für allgemeinverbindlich erklärt werde. Birgit Malsack-Winkemann, AfD-Abgeordnete hatte der Regierung vorgeworfen, das diese die Menschen gegen die Krankheiten die eingeschleppt würden von den Flüchtlinge zu wenig schützen würde. So würden die Kosten für die Versorgung der Migranten die Krank sein verschleiert.
Dabei hatte Malsack-Winkemann sich auf das Robert-Koch-Institut (RKI) berufen, wo Sie von Zehntausenden Euro pro Fall Sprach an Behandlungskosten für Hepatitis C, Tuberkulose und HIV. Sonja Steffen, Abgeordnete von der SPD hatte Malsack-Winkemann vorgeworfen Sie würde das RKI Besudeln. Sie sagte: „Ich finde es widerlich, dass Sie diese Krankheiten und diese Schicksale, die dahinterstehen, für Ihre Hasstiraden gegen Migranten missbrauchen.“
Quelle: aerzteblatt.de
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