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Die Bundesländer fordern im „Sofortprogramm Pflege“ Verbesserungen

Bildinhalt: Ein Mann der auf ein Zettel schreibt mit einem Kugelschreiber

In der Auseinandersetzung um das „Sofortprogramm Pflege“ der Bundesregierung fordern die Länder einerseits Verbesserungen sowie auch für die Versorgung durch Hebammen.

Der Bundesrat hatte am 21 September in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung gewarnt, dass jedes zweite Krankenhaus derzeit Schwierigkeiten hätte offene Stellen zu besetzen in dem Bereich.

Wie die Pflege hätte auch die Entbindungspflege und die Hebammen vergleichbare Probleme. Deshalb müsse das Sofortprogramm ausgedehnt werden und auch die Refinanzierung von Hebammenstellen verbessert werden, dies fordere die Länderkammer.

Bei der geplanten Verbesserung sollten auch die Rehakliniken mit eingebunden werden, hieß es. Ansonsten sei die Befürchtung, dass die Pflegekräfte aus den Bereichen in besser gestellten abwandern wie stationäre Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser.

Durch das „Sofortprogramm Pflege“ will die Bundesregierung mit mehr Personal die Pflege Situation verbessern. 13 000 Stellen in der Pflege sollen ab 2019 besetzt werden in stationären Einrichtungen.

Für Krankenhäuser sollen Untergrenzen für die Pflegekräfte eingeführt werden. Bei der Versorgung von Schlaganfallpatienten sehen die Länder mehr Handlungsbedarf. So solle die Regierung überprüfen wie eine hochwertige und Qualitative Versorgung gewährleistet werden kann.

Der Bundesrat warnt Rechtsunsicherheit könnte bei Abrechnung zur Folge haben, dass die Behandlung durch Krankenhäuser sonst nicht flächendeckend sichergestellt sei. Zeitgleich wendet die Länderkammer sich dagegen, dass Maßnahmen für berufstätige pflegende Angehörige finanziert werden über die Pflegeversicherung. Eine Förderung aus Steuermitteln fordern die Länder mit Hinblick auf die bereits für 2019 angekündigten Beitragserhöhung, da es eine Kollektive Aufgabe sei.

Quelle: aerzteblatt.de

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