Herzlich Willkommen

EU-Schwerbehinderung

Das Online-Nachrichtenportal.
Politik, Soziales, Behinderung, Rente 
und vieles mehr .... Kritisch, sachlich und offen.

 

 

 

Bei sozialen Menschenrechten in Deutschland hat das UN-Gremium Mankos festgestellt

Bildinhalt: Mehrere Farbige (grün,gelb,rot,organge, blau, lila) gemalte Hände sind an allen vier Bildrändern und in der mitte steht geschrieben Human Rights (in dicken Buchstaben in weiß mit schwarzen Rand)

Bei der Durchführung der sozialen Menschenrechte in Deutschland hat der UN-Wirtschafts- und Sozialrat Mängel vorgeworfen. So hat der Ausschuss in einer Bemerkung gesagt das ältere Menschen in einigen Pflegeheimen „unter entwürdigenden Bedingungen“ leben. Die Neue Osnabrücker Zeitung hatte darüber berichtet. Außerdem hat der Ausschuss angemerkt das auf Tatsache des „chronischen Mangels an qualifizierten Pflegekräften“ viele „nicht angemessen betreut“, würden.

2011 wurde schon die Bundesregierung angehalten „unverzüglich“ zu Verbesserung der Situation für die Pflegebedürftigen Menschen in Pflegeheimen zu Unternehmen. Dabei solle für die Ausbildung notwendige Mittel zu Verfügung gestellt werden und in Pflegeheimen „häufiger sowie gründlich zu kontrollieren“ appelliert.

Rund 2,55 Millionen Kinder leben in Deutschland in Armut laut dem Bericht und dabei der größte Teil von ihnen bei einem Elternteil. Dabei hat sich Ausschuss darüber besorgt, dass das Kindergeld „nach wie vor nicht hoch genug bemessen ist“, damit der Grundbedarf gedeckt ist. Auch wurde im Bericht aufmerksam gemacht darauf das Eltern mit Migrationshintergrund „aufgrund bürokratischer Hürden oder mangelnder Informationen“ Kindergeld nicht beantragen. So hat der Ausschuss empfohlen der Bundesregierung die „Angemessenheit“ von Kindergeld, Kinderzugschlag, sowie andere Leistungen in bestimmten Abständen zu prüfen.

Die Grundsicherung sei nicht hoch genug, davon gehen die Experten aus „um den Empfängern und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard zu ermöglichen“. Zudem haben die UN-Experten sich kritisch dazu geäußert das rund 1,2 Millionen Beschäftigte, obwohl Sie arbeiten auf Sozialleistungen angewiesen sind. So fordere der Ausschuss einen höheren Mindestlohn und dabei eine beharrliche Durchsetzung. Bei 8,50 Euro die Stunde ist zurzeit der Mindestlohn.

Auf eine Anfrage von Sabine Zimmermann, Politikerin von den Linken hat das Bundesministerium in einer Antwort mitgeteilt der Ausschuss habe in seinen Bemerkungen „keine Menschenrechtsverletzungen“ festgestellt, er gebe zur Umsetzung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche und kulturelle und soziale Empfehlungen. Die Bundesregierung nehme dieses „sehr ernst“. Erste Treffen sein im nächsten Jahr im Januar 2019 im Arbeitsministerium mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, dabei solle sich um die Umsetzungen ausgetauscht werden.

Der Wirtschafts- und Sozialrat beanstandet “zu Recht, dass sich Armut trotz Arbeit in Deutschland ausgebreitet hat“, so Zimmermann. „Die sozialen Menschenrechte müssen in Deutschland umgesetzt werden.“ Eine „grundsätzliche Lösung in Form einer bedarfsgerechten Kindergrundsicherung, die das Existenzminimum von Kindern unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten der Familie, der Familienform und dem bisherigen Unterstützungssystem gewährleistet“ brauche es sagte das Deutsche Kinderhilfswerk.

Quelle: aerzteblatt.de

Wenn Sie immer auf den neuste Stand sein wollen, dann empfehlen wir ihnen unsere APP EU-Schwerbehinderung mit der Sie ganz leicht Zugang zu unseren neusten Artikeln haben.

 

Kommentare (0)

Rated 0 out of 5 based on 0 voters
Bisher wurden hier noch keine Kommentare veröffentlicht

Einen Kommentar verfassen

  1. Posting comment as a guest. Sign up or login to your account.
Rate this post:
Anhänge (0 / 3)
Deinen Standort teilen
0
+

Gefällt Ihnen der Artikel?

Liken Sie uns. Vielen Dank