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Niedersachsen: Pflegekammer ändert Beitragssätze nach heftiger Kritik

Bildinhalt: Ein Mann schreibt auf einem Papier

Nachdem die Kritiken an den neuen Beitragssätzen immer stärker geworden sind hat die niedersächsisches Pflegekammer die Beitragsordnung überarbeitet. Sandra Mehmecke, die Kammerpräsidentin sagte am 17 Januar 2019: „Etwa 13.000 Mitglieder, die weniger als 9168 Euro pro Jahr verdienen, müssen zukünftig gar keinen Beitrag zahlen“. Zudem soll ab dem Beitragsjahr 2019 die Festsetzung des Jahreshöchstbeitrags im Regelbescheid abgeschafft werden.

In Zukunft sollen die Mitglieder 0,4 Prozent der Jahreseinkünfte aus dem vorletzten Kalenderjahr zahlen. Dafür sollen die Mitglieder ab diesem Jahr 2019 Selbstauskunft erteilen. Auch soll ab diesem Jahr keine Festsetzung des Jahreshöchstbetrags festgelegt werden. Wer weniger als 9 168 Euro Jahreseinkommen erhalte, müsse kein Beitrag zahlen. Dieses würden zurzeit rund 13 000 Personen sein. 

Im letzten Jahr wurde die neue Beitragsordnung versendet, die viel Kritik ausgeübt hatte. Nachdem den Mitgliedern wurde für 2018 ein Beitragsordnung von 140 Euro zugesendet wurde. Es wurde hierfür ein Jahreseinkommen von 70 000 Euro als Grundlage genommen, dass wohl kaum eine Pflegekraft verdient. Damit die Mitglieder nicht den Höchstbetrag zahlen müssen, sollte innerhalb von vier Wochen das vorletzte steuerpflichtige Jahresbruttoeinkommen, sowie abzüglich der Werbungskosten vorgelegt werden.

Die Frist soll nun angepasst werden für die Beitragsbescheide von 2018. Bis ende März 2019 soll nun die Frist verlängert werden. Ein Sprecher sagte: „Wie werden das kulant handhaben“. Im Januar 2019 sollte Sie schon ablaufen. Die Art und Weise der Pflegekammer kritisierte das niedersächsische Gesundheitsministerium als unsensibel. Viele Pflegekräfte waren aufgebracht vom Schreiben und fanden das dieses so ausgelegt sei, das davon ausgegangen werde, dass Pflegefachkräfte ein hohes Jahreseinkommen erhalten, so das Ministerium. Die Kammerversammlung müsse nun Änderung besiegeln und dabei müsse das Sozialministerium dieses verifizieren. Quelle: aerzteblatt.de

Quelle: aerztezeitung.de

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