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Niedersachsen: FDP will die Pflegekräfte zur Pflegekammer befragen

Bildinhalt: Ein Ältere Mann hat ein Bild in der Hand von einem Mann in schwarz/weiß

Im Landtag will FDP die Pflegekräfte Fragen zur Zukunft der Pflegekammer. Am 15 Februar 2019 hat Stefan Birkner der Fraktionschef einen dementsprechend Antrag für den Landtag angekündigt. „Mit unserem Antrag möchten wir ausgleichend wirken und die Pflegekräfte unter anderem dazu befragen, ob und inwieweit sie eine Zwangsmitgliedschaft wollen.“

Fachkräfte der Kranken-, Alten- und Kinderpflege zählen zu der Selbstverwaltung die seit 2017 Gesetz beschlossenen wurde. Nachdem Einkommen wird der Beitrag berechnet der zu zahlen ist. Letztes Jahr wurde im Dezember Bescheide an alle der Pflegekammer über den Höchstbetrag versendet.

Damit nicht mehr gezahlt werden muss, solle das steuerpflichtige Jahresbruttoeinkommen benannt werden. So hatte das dieses für Ärgernis gesorgt und es wurde überarbeitet.

Es wurde vorgeschlagen von den Grünen im Landtag die Beiträge vorübergehend zu unterbrechen so lange bis von der Landesregierung im nächsten Jahr Einschätzungen der Arbeit der Kammer vorlegen. Im Koalitionsvertrag hatten die CDU und SPD festgelegt das nach der Hälfte der Legislaturperiode die Arbeit die Pflegekammer abzurechnen.

Quelle: aerzteblatt.de

 

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