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Brandenburg möchte die Pflege verbessern

Bildinhalt: Ein älteres Paar das gemeinsam auf einer Bank draußen sitzt und auf einen See schaut bei Sonnenuntergang

Ein neuer Kurs will die rot-rote Landesregierung in Brandenburg bei der Pflegeversicherung. Dabei sei das Ziel die Angehörigen und Pfleger zu entlasten. Susanna Karawanskij, die Sozialministerin von den Linken sagte: „Allen ist klar, dass in der Pflege künftig noch viel mehr Menschen benötigt werden. Hier gibt es einen harten Wettbewerb mit anderen Branchen – der Fachkräftebedarf steigt überall“.

Dabei sind wichtig gute Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen und Diensten für die Fachkräfte. So müsse die derzeitige hohe Arbeitsbelastung auf ein normales Maß zurückgeschraubt werden. Bei der Bezahlung wäre eine dringende Aufwertung erforderlich für die Pflege- und Gesundheitsberufe. Das System sei derzeit nicht darauf eingestellt.

Karawanskij sagte, dass man bei der letzten Reform vorallem die Pflegebedürftigen im Blick hatte. „Man darf aber die Pflegenden dabei nicht vergessen.“ Bisher werde die bessere Vergütung der Beschäftigten oder die Personalaufstockung durch die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen finanziert. Die Ministerin sagte: „Wer sich das nicht leisten kann, muss zum Sozialamt“. Nach der Sicht der Ministerin ist die Pflegeversicherung keine richtige Versicherung. So würde sie einen ein festgelegten Zuschuss bewilligen zu den wirklichen Kosten.

Zurzeit liegt der Eigenanteil für ein Pflegeheimplatz im Bundesdurchschnitt bei rund 1 830 Euro im Monat. Karawanskij sagte: „Wir müssen das Finanzierungsprinzip umdrehen: in einen festen Eigenanteil, der mit den Leistungen der Pflegeversicherung bis zur tatsächlich erforderlichen Höhe aufgestockt wird“. Eine Bundesratsinitiative Hamburgs sieht diese etwa vor, der sich bereits mehrere Länder angeschlossen haben. Weiter sagte Sie: „Allen ist das Problem bewusst, aber es gibt unterschied­liche Auffassungen bei der konkreten Umsetzung“.

Auf eine solidarische Finanzierung der Pflegeversicherung langfristig zu setzen haben bereits Brandenburg und Thüringen vorgeschlagen. Dabei sollen die Beiträge aus Einkünften selbständiger Arbeit und aus Vermögen kommen. 132 400 Pflegebedürftige gibt es derzeit in Brandenburg. Mehr als 22 Prozent von ihnen brauchen Hilfe zur Pflege. Rund 30 Prozent sind es Bundesweit.

Quelle: dpa

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