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CDU zerlegt sich selber? Ein Kommentar

Bildbeschreibung: Pressefoto Annegret Kramp-Karrenabuer

Das die Europawahl für unsere großen Volksparteien nicht gerade von Erfolg gekrönt war, ist nichts neues mehr, doch es gibt immer noch eine Steigerung. Die CDU will sich inhaltlich neu orientieren. Das wird immer deutlicher. Doch tut sie das wirklich im Sinne der Wählerinnen und Wähler? Erst ist es ein Youtube- Video, dass Schuld am Wahldesaster haben soll. Dann kommen Worte von der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, die erst einmal die Medien aufschreien lässt, da viele darin den Versuch sehen, die Pressefreiheit einzuschränken. Der Partner, die CSU setzt noch einen oben drauf und entwickelt Ideen, wie man wohl an Journalisten ran kommt um deren Computersysteme und Smartphones durchsuchen zu können. 

Den nächsten Shitstorm durfte die CDU über Twitter einfangen, als folgender Tweet veröffentlicht wurde:



Bildbeschreibung: Tweet der CDU indemeinige Punkte wie saurer Regen, Ozonloch und verschmutzte Gewässer als erledigt ngesehen werden.

 

"Zu den künftigen Schwerpunkten sollten unter anderem die Bereiche Digitalisierung, Innovationen, Klima und Umwelt, Mobilität sowie gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Stadt und Land gehören." so hieß es von der CDU-Chefin zu einer abschließenden zweitägigen Klausur. Gerade der Bereich "Klima" wirkt etwas unglaubwürdig, wenn man die Botschaft aus dem Tweet sich genau durchliest. Der Twittershitstorm mit über eintausend Antworten (hier gehts zum Tweet) ist schon erstaunlich und zeigt viel über die Meinung der Wählerinnen und Wähler. Ist das aber wirklich das, was die Wählerinnen und Wähler wirklich bewegte? In unserem Artikel "CDU - Antworten zur Europawahl" (hier zum Artikel) in dem uns die CDU einige Fragen beantwortet hatte, sind Antworten gekommen, die eigentlich wieder neue Fragen zur Thematik Sozialpolitik der CDU aufwerfen. 

Aber auch die andere große Volkspartei glänzt nicht gerade und scheint sich schon wieder mit sich selbst zu beschäftigen. Ob die SPD es dabei schaffen wird, wieder zu einem stabilen Programm mit Inhalten die den Wünschen der Wählerinnen und Wähler entspricht, ist dabei ebenso fraglich. In unserem Artikel "SPD - Antworten zur Europawahl" (hier zum Artikel) zeigt die SPD klar ihre Stellung zu den Fragen die wir ihr gestellt haben. Wenn man dann noch die Kritik vieler Sozialverbände an den Konstrukten wie Grundrente und die Erwerbsgeminderten Rente sieht, die dann eben doch wieder nicht jeder erhalten soll, weil schon in Rente oder eben einfach in der Grundrente nicht berücksichtigt, dann ist es nicht verwunderlich, dass das "S" was für "Sozial" steht nicht mehr so wahrgenommen wird.

Da hat es "Die Grüne" recht einfach. Sie braucht nur zuschauen, wie sich zwei Parteien weiter in den Abgrund stürzen, wenn nicht umgehend ein Wechsel in den Parteiprogrammen sichtbar wird. Das dann die Grünen noch umweltpolitisch aktiv sind, sich in unserem Artikel "Die Grünen/Bündnis 90 - Antworten zur Europawahl" (hier geht's zum Artikel) ganz anders positioniert haben und somit viele Wählerinnen und Wähler erreichen konnten, ist nicht weiter verwunderlich.

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