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15,35 Milliarden Euro für das Jens Spahn Ministerium

Bildbeschreibung: Das Foto zeigt Jens Spahn im Plenum
Foto: Jens Spahn | © 2019 EU-Schwerbehinderung

Heute war im Deutschen Bundestag der Haushaltsplan für Jens Spahn auf der Tagesordnung. Jens Spahn benötigt sehr viel Geld. Alleine 14,5 Milliarden Euro sind für Gesundheitsfonds. Durch diesen Zuschuss sollen die Krankenkassen bei der Finanzierung versicherungsfremder Leistungen teilweise entlastet werden. Über diesen Fond werden unter Anderem die Entlastungen bei den Betriebsrenten finanziert werden (wir berichteten). 

Eine weitere Position in dem Budget, beläuft sich auf 80,3 Millionen Euro für Pflege und sonstige soziale Sicherung (2019: 77,72 Millionen Euro). Enthalten ist in diesem Betrag eine Summe von 56,6 Millionen Euro (2019: 55 Millionen Euro) für die Förderung der freiwilligen privaten Pflegevorsorge und 8,9 Millionen Euro (2019: 6,9 Millionen Euro) für die bessere Versorgung Pflegebedürftiger. Mit 63,48 Millionen Euro sollen Präventionsmaßnahmen und Einrichtungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens gefördert werden (2019: 58,44 Millionen Euro).

Für Forschungsvorhaben sieht das Etat eine Höhe von 128,99 Millionen Euro vor (2019: 123,85 Millionen Euro). Davon sind 41,71 Millionen Euro (2019: 38,1 Millionen Euro) als zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V.

Bevor der Bundestag diesen Budget zugestimmt hatte, kam es zu einer sehr langen Debatte im Plenum. 

Autor: kk / © EU-Schwerbehinderung



Politik

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