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Der Bundesrat hat dem Digitale-Versorgung-Gesetz zugestimmt

Bildbeschreibung: Ein Computer mit einen Röntgenbild.
Foto: @ EU-Schwerbehinderung

Der Bundesrat hat heute dem Digitalen-Versorgungs-Gesetz zugestimmt. Das Gesetz sieht im Kern vor, dass sich Patienten künftig bestimmte Gesundheits-Apps vom Arzt verschreiben lassen können. Darüber hinaus soll das digitale Netzwerk ausgebaut werden. Apotheken und Krankenhäuser werden dazu verpflichtet, sich an die Telematikinfrastruktur (TI) anzuschließen. Videosprechstunden werden gefördert. Zudem soll die Möglichkeiten für Online- Sprechstunden gegeben sein. 

Weiterhin ist ein Zugriff auf die elektronische Patientenakte (ePA) vorgesehen. Die Nutzung soll dabei flächendeckend für Patienten möglich sein. Die bereits erwähnten Fragestellungen, finden auch hier keine Antwort, denn gerade unter dem Aspekt des Datenschutzes sind hier besondere Sicherheitsanforderungen mit Sicherheit nicht uninteressant. Apotheken und Krankenhäuser werden verpflichtet sich an der Telematikinfrastruktur bis Ende 2020 bzw. 1 Januar 2021 anzuschließen. Dadurch soll es den Patienten/innen möglich sein digitale Angebote wahrzunehmen und die Elektronische Patientenakte zu nutzen. 

In der Vergangenheit stand das Gesetz bereits mehrfach unter Kritik. Eines der Kritikpunkte, war der Datenschutz (wir berichteten), der aus Sicht vieler Verbände und Datenschützer, nicht ausreichend ist.

Autor: dm / © EU-Schwerbehinderung



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