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Viele Anfragen zu Sozialthemen im Bundestag

Bildbeschreibung: Auf dem Bild ist ein Schild mit der Aufschrift "Deutscher Bundestag" zu sehen.
Foto: kk |© 2019 EU-Schwerbehinderung

Heute gab es sehr viele Anfragen im Deutschen Bundestag, die sich mit sozialen Themen befassen. Dabei ging es um Themen wie Gesundheit, Renten- Daten, Digitalisierung und Inklusion sowie Digitalisierung bei Sozialschutz. Zusammengefasst waren es folgende Anfragen:

  • Gesundheit in atypischen Jobs

    Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/15314) zu den gesundheitlichen Folgen atypischer Beschäftigung gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach der Häufigkeit und Schwere von Arbeitsunfällen.
  • Digitalisierung beim Sozialschutz

    Für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategie der Bundesregierung im Bereich Arbeitsbeziehungen und Sozialschutz von Plattformarbeit interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15434). Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob bereits ein Rechtsrahmen für die Umsetzung der Strategie ermittelt wurde.
  • Digitalisierung und Inklusion

    Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/15411) zum Thema Digitalisierung und Inklusion gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung, ob über die Inklusionstage 2018 hinaus weitere Inklusionstage oder andere konkrete Umsetzungsschritte der Strategie "Digitalisierung gestalten - Fortschreiben des Nationalen Aktionsplans zur UN-Behindertenrechtskonvention" geplant sind.
  • Keine Renten-Daten zu Vertragsarbeitern

    Der Bundesregierung liegen keine Daten zu aktuell anhängigen Klageverfahren gegen Rentenablehnungen ehemaliger Vertragsarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer vor. Eine differenzierte Erfassung der Rentenablehnungen nach bestimmten Personengruppen erfolge nicht, schreibt sie in einer Antwort (19/15531) auf eine Kleine Anfrage (19/14658) der Fraktion Die Linke.
  • Örtliche Beiräte in Jobcentern

    Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/15454) zu Zusammensetzung und Aufgaben der Örtlichen Beiräte von Jobcentern gestellt. Darin fragt sie die Bundesregierung unter anderem nach einem "asymmetrischen Machtverhältnis" zwischen Leistungsberechtigten und Jobcenter-Mitarbeitern.
  • FDP fragt nach Blutplasmaspenden

    Mit Blutplasmaspenden befasst sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/15578). Durch das geringe Spendenaufkommen in Deutschland ergebe sich eine Abhängigkeit von den USA, wo mehr Plasma gespendet werde. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Bundesregierung die Lage einschätzt.

Sobald die Antworten aus dem Bundestag vorliegen, werden wir detalliert berichten. Zum Hintergrund: Kleine Anfragen sind Anfragen, die jede Partei an den Bundestag richten kann. Dieser recherchiert dann und liefert, sobald die Antworten vorliegen, die Ergebnisse. Kleine Anfragen werden grundsätzlich schriftlich beantwortet und werden im Bundestag nicht beraten. Kleine Anfragen dienen also nur dazu, über bestimmte Sachverhalte, Auskunft zu bekommen.

Autor: Bundestag/hib | © EU-Schwerbehinderung/Deutscher Bundestag





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